BW:Stammtisch-Newsletter/März10
Dieser Newsletter wurde bereits über die Mailinglisten kommuniziert. Es macht keinen Sinn, ihn noch zu bearbeiten.
Dies ist die fünfte Ausgabe des Stammtisch-Newsletters der Piraten Baden-Württemberg. Koordiniert wird dieses Projekt von der AG Kommunikation. Jeder Stammtisch, der Landesvorstand, die Bezirks- und Kreisvorstände und die AGs in Baden-Württemberg sind dazu aufgerufen, in diesem monatlichen Newsletter einen Artikel über die Dinge zu schreiben, die für die anderen Stammtische interessant sein könnten. Näheres dazu auf der Übersichts-Seite.
Diesen Newsletter gibt es auch als pdf: Datei:BW Stammtisch-Newsletter März10.pdf (Eignet sich auch gut zum Ausdrucken für die Stammtische!)
Für den nächsten Newsletter können bis zum 30.April "Artikel" "abgegeben" werden.
Landesparteitag
Der Landesparteitag findet am 17. und 18. April in Tübingen statt. Um besser planen zu können, bittet das Orga-Team alle, die vorhaben zu kommen, sich möglichst bald in die Teilnehmerliste einzutragen. Außerdem wird allen Teilnehmern dringend empfohlen, sich schon vorher mit den Anträgen zu Satzung und Landeswahlprogramm auseinander zu setzen um Diskussionen und Abstimmungen zu erleichtern.
AG Landespolitik
Nach den drei Klausuren hat im März die heiße Phase der Landtagswahlprogrammausarbeitung begonnen - zu allen mehr als 170 Vorschlägen werden derzeit Texte ausgearbeitet, die Quellen noch einmal gecheckt und eine Feinstruktur des Programms erstellt. Alle Piraten sind herzlich eingeladen sich schon vor dem Landesparteitag mit den Programmvorschlägen zu beschäftigen, alle Vorschläge finden sich auf der Wikiseite der AG Landespolitik.
Dazu lädt die AG Landespolitik zum Ostermumble - 72h konzentrierter Programmarbeit von Karfreitag 12:00 bis Ostermontag 12:00. Jeder ist herzlich willkommen - egal wie lang oder kurz. Ihr findet uns auf dem schatzkarten.net Mumble-Server im Raum Landespolitik (unterhalb der Arbeitsgruppen in Baden-Württemberg).
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Stuttgart
Stammtisch Lauda
Am 21. März hat der Stammtisch Lauda einen verkaufsoffenen Sonntag genutzt, um mit einem Infostand auf sich, die Piratenpartei und ihre Ziele aufmerksam zu machen. Trotz des mäßigen Wetters war die Aktion ein voller Erfolg.
Am 24. März haben die Piraten im Main-Tauber-Kreis ihre Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt, nämlich Christian Kollmar (20) als Direktkandidaten und Falk Hagelstein (18) als Ersatzbewerber.
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Freiburg
Stammtisch Freiburg
Besuch des Stammtischs der Grünen in Denzlingen
Am 15.3. haben wir mit einer Delegation von fünf Piraten den Stammtisch der Grünen in Denzlingen besucht. Es war eine sehr nette Begegnung, die von gegenseitigem Interesse geprägt war. Kleinere Reibungspunkte waren zum einen die Genderdebatte und zum anderen die parteiinternen Quotenregelungen bei den Grünen als auch die Frage, warum wir unbedingt eine Partei gründen und damit die Parteienlandschaft "noch mehr zersplittern" mussten.
Insgesamt lief die Diskussion aber recht harmonisch ab, zumal es neben den Reibungspunkten auch einige Übereinstimmungen gab. Wir haben vereinbart, dass wir uns wieder treffen, um z.B. den Grünen unsere Konzepte in Bezug auf Basisdemokratie/Liquid Democracy genauer vorzustellen und zu erläutern, wie wir Piraten unsere politische Arbeit organisieren und strukturieren.
Besuch des Karlsruher Stammtischs
Am 18.3. haben wir zu fünft den Stammtisch der Karlsruher Piraten besucht. Ziele waren, sich gegenseitig besser kennen zu lernen und einfach mal über den Tellerrand hinaus zu schauen, wie andere große Stammtische ihre Arbeit organisieren. Der Besuch hat sich gelohnt und allen Beteiligten viel Spaß gemacht.
Frühling der Freiheit
In einer extrem kurzfristig geplanten Aktion haben wir uns dem bundesweit stattfindenden "Frühling der Freiheit" angeschlossen und am Samstag, den 20.3., weit über 200 orangefarbene Rosen an die Passanten in der Freiburger Fußgängerzone verteilt. Dies ging einher mit einer sehr positiven Resonanz der Bürger nicht nur auf die Blumen, sondern auch auf das Thema Bürgerrechte. Bilder und eine genauere Beschreibung finden sich in unserem Blogpost.
Vorbereitungen für die Pirate-Party im April
Die Vorbereitungen für die Pirate-Party am 23.4. laufen auf vollen Touren. Wir sind überzeugt davon, dass das eine sehr erfolgreiche Geschichte werden wird. Eine Fortsetzung dieses Events ist auch schon geplant. Über eventuelle regelmäßige Termine wird schon verhandelt.
Alle Piraten, Sympathisanten und Liebhaber elektronischer Musik, die sich das nicht entgehen lassen wollen, sind herzlich eingeladen mit uns zu feiern.
Schlafplatzbörse und Infos in der Piraten Wiki und das Event auf Facebook.
Besuch der Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl in Offenburg
Am 27.03. haben wir mit einer kleinen Delegation die Offenburger Piraten besucht, um bei ihrer Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2011 dabei zu sein. Da uns eine derartige Veranstaltung in Freiburg auch noch bevorsteht, war das ein interessantes Ereignis, bei dem wir dazulernen konnten. Auch hierzu gibt es einen Blogpost, der zugegebenermaßen die recht präsente Videoüberwachung in der Offenburger Innenstadt ein wenig überspitzt darstellt.
Diskussion der Satzung des geplanten BzV Freiburg
Am 14.3. und 29.3. gab es jeweils Diskussionen zur Satzung des Bezirksverbands und der weiteren Vorgehensweise in Mumble-Sessions.
Freiburger Piraten jetzt auch auf Facebook
Wir haben unsere neue Unterstützer-Seite bei Facebook fertig gestellt. Wer also über einen Facebook-Account verfügt, ist herzlich eingeladen dort
"Freund zu werden".
Mit unserem Account wollen wir auch die User erreichen, die mit den Medien Twitter, Wiki usw. nicht so vertraut sind, um ihnen unsere Themen, aktuelle Events und regionale Arbeit näher zu bringen.
Blogkommentar zu einem BZ-Artikel bezüglich Internetsperren
Als Reaktion auf einen Kommentar in der Badischen Zeitung, der die Forderung seitens der EU, Netzsperren einzuführen, als sinnvoll bezeichnet, haben wir einen Blogpost geschrieben.
Stammtisch Offenburg
Am 27.03.2010 haben die Offenburger Piraten die Landtagskandidaten in 2 Ortenauer Wahlkreisen gewählt.
Für den Wahlkreis Kehl wurde der Kehler Schüler Norbert Hense (20) als Kandidat bestimmt. Norbert Hense trat schon 2009 zur EU- und Bundestagswahl in der Ortenau an. Jetzt möchte er für die Piraten in den Stuttgarter Landtag.
Im Wahlkreis Offenburg wurde der 19-jährige Student Daniel Götz für die Piratenpartei zur Landtagswahl 2011 nominiert.
Im Wahlkreis Lahr konnte leider kein Kandidat aufgestellt werden. Es waren nicht genügend Piraten aus dem Wahlkreis vertreten um nach den Regelungen des Wahlrechtes einen Kandidaten aufzustellen.
Siehe dazu auch die Pressemitteilung der Piraten Offenburg: http://piraten-offenburg.de/2010/03/kandidaten-zur-landtagswahl-gewahlt/
Kreisverband Konstanz
In diesem Monat hatten wir hauptsächlich den Bürgerentscheid zum Konzert und Kongresshaus auf Klein-Venedig und das Kreisverbandstreffen auf dem Programm.
Am 21. März 2010 stimmten die Bürgerinnen und Bürger von Konstanz darüber ab, ob ein Kongress- und Konzerthaus auf Klein-Venedig errichtet werden soll oder nicht.
Klein-Venedig ist eine Grünfläche direkt am See und steht im Moment als einzige Variante zur Verfügung, um ein Kongress- und Konzerthaus in Konstanz zu realisieren. Wir Konstanzer Piraten unterstützen die Initiative Nein zu Klein-Venedig. Aus der Sicht der Piratenpartei ist es nicht tragbar, dass der Konstanzer Gemeinderat unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Varianten erarbeitet und entschieden hat. Ein transparenter Staat sieht anders aus, und wir wollen auf kommunaler Ebene erreichen, dass Entscheidungen transparent und öffentlich getroffen werden.
Mit der Stimmenanzahl von 20.800 (65,7%) gegen den Bau haben die Konstanzer das Quorum von 15.189 Stimmen ganz klar erreicht und gezeigt, dass sie Intransparenz und unkalkulierbare finanzielle Belastungen nicht tolerieren.
Am 06. März 2010 trafen sich die baden-württembergischen Kreisverbandsvorstände in Konstanz, um Erfahrungen rund um die Arbeit und Organisation von Kreisverbänden auszutauschen. Das Protokoll kann man hier einsehen. Von allen Teilnehmern wurde diese Art der Kommunikation als sehr produktiv angesehen. Es ist nun geplant, das nächste Treffen dieser Art in Ulm durchzuführen. Die Planungsdiskussion ist hier zu finden.
Neben diesen Highlights wurde aber auch der Ausbau der vom Kreisverband Konstanz benötigen Infrastrukturen vorangetrieben. Seit Anfang des Monats besitzt der Kreisverband sein eigenes Postfach. Weiter hat der Schriftführer des Kreisverbands die Verwaltung der Mitglieder übernommen. Die Mitgliedsbeiträge sind jedoch nach wie vor an den Landesverband zu entrichten.
Weiter hat Roland eine CakePHP Schulung durchgeführt. Allen Teilnehmern wurde ein umfangreicher Einblick in die Arbeit mit dem Framework CakePHP gewährt. Weiter wurden auch Punkte aus den Gebieten des Requirements Engineering und dem Prozess der Softwareentwicklung vermittelt. Diese Aktion war ein voller Erfolg und wird evtl. eine Fortsetzung bekommen.
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Tübingen
Stammtisch Reutlingen-Tübingen
Messe- und Piratenpräsenz zeigten die Stammtische Reutlingen und Tübingen auf der Verbrauchermesse fdf (Für die Familie)vom 6.-14. März in Tübingen .
Gemeinsam mit anderen Piraten aus BW organisierten sie ein Rundumprogramm um die Bekanntheit der Piratenpartei in der Region Tübingen zu vergrößern.
Inhaltlichen Gesprächen über die aktuelle Politik, zu regionalen Gegebenheiten der bildungs- und sozialpolitischen Lage und das das Grundsatzprogramm der Piratenpartei führten bei einigen Besuchern dazu, ihre Vorstellung der PIRATEN als bloße Spaßpartei zu überdenken.
Regen Anklang fanden bei den meist älteren Besuchern die ausführlichen Informationen auf den Flyern zu Elena, JMStV und dem lokalen BW-Flyer. Dagegen lockten Piratenfähnchen, Angelspiel und Piratenschminken auch jüngere Familien an den Stand, wodurch die Piraten mit den Eltern ins Gespräch gelangen konnten. Der Heilbronner Stammtisch leistete am letzten Tag durch ihre Buttonmaschine weitere Unterstützung der lokalen Mitglieder.
Weitere Eindrücke des Messestandes
Erste Auswirkungen der fdf zeigten sich bereits durch einige Parteieintritte sowie auf dem Stammtisch Reutlingen am 24.3. durch den Besuch eines von der Messearbeit angetanen Reutlingers. Doch dieser bekam an dem Tag mehr organisatorische, als inhaltliche Arbeit geboten. Auf der Aufstellungsversammlung der Kandidaten für die LTW 2011 wurden Jonas Müller als Kandidat und Jasenka Wrede als Ersatzkandidat gewählt. Die nächste Aufstellungsversammlung findet im April in Tübingen statt.
Beiträge aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe
Bezirksvorstand Karlsruhe
Der Bezirksverband Karlsruhe hatte im März die erste Aufstellungsversammlung (Pforzheim+Enz), der Vorstand hatte das erste RL Treffen in Mannheim und war im Monat März auf elf weiteren Vor-Ort Terminen.
Um Vorstandsentscheidungen nachvollziehbar zu machen, veröffentlicht der Vorstand alle Umlaufbeschlüsse im Protokoll für die nächste Vorstandssitzung.
Außerdem können und sollen Piraten den folgenden Ankündigungsmedien folgen: Bw-bzv-karlsruhe-announce/pirates.de.region.bw.bzv.karlsruhe.announce: Ankündigungsliste , den Twitter Account @PiratenBzVKA und die Wiki-Vorlage {{:BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Einblendung}} (zur Einblendung auf Euren Stammtischseiten).
Aktuelle Themen: Integration von Offlinern (6,3% der Mitglieder möchten eine E-Mail Einladungen), Verteilung/Beschaffung von Material (mit den LV-AGs) und Wahlkampf. Wer hat Ideen?
Stammtisch Freudenstadt
Am 20. März hat nun der erste Infostand auf dem Freudstädter Marktplatz stattgefunden. Da Freudenstadt nicht zur Piratenhochburg gezählt werden kann, gab es einige Menschen die von der Piratenpartei noch nichts gehört hatten. Erfreulich waren die vielen ermunternden Gespräche mit Bürgern, welche die Piratenpartei mittlerweile als einzige Alternative überhaupt betrachten. Etwas gewöhnungsbedürftig war die permanente "Videoüberwachung" vom Rathaus in Freudenstadt. Der Ablauf vom Infostand in Zeitraffer von den Web-Kamerabildern des Freudenstädter Rathauses findet sich hier.
Nach dem Infostand trafen sich am 25. März in Freudenstadt 12 Piraten und Sympathisanten zu einem ersten Stammtisch. Es wurde beschlossen, den Stammtisch von nun an alle vier Wochen donnerstags Abends ab 19:00 Uhr an wechselnden Orten stattfinden zu lassen. Der nächste Stammtisch findet am 22. April in der Kegelklause in Dornstetten statt.
Stammtisch Karlsruhe
Am 2. März fand unsere Mahnwache vor dem befriedeten Bezirk des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe statt. Zunächst haben wir dem AK-Vorrat beim Aufbau der Plakatwand geholfen. Dank Erfahrung aus vom Verhandlungsbeginn am 15. Dezember ging der Aufbau rechtzeitig vonstatten, sodass auch die Presse ihre Bilder machen konnte. Im Anschluss daran hielten wir mit unseren Fahnen draußen vor dem Gericht Wache. Alles in allem ein guter Tag, da das Gesetz für nichtig erklärt wurde und die sofortige Löschung aller bisher gespeicherten Daten angeordnet wurde (KA-News hat Fotostrecke).
Unter dem Motto "Piraten treffen SPD" besuchten am 10. März 2010 die Mitglieder der Crew Winston-Smith und einige weitere Piraten den Stammtisch des SPD Ortsvereins Karlsruhe-Oststadt. Der Abend ergab interessante Einblicke, auch wenn die Diskussionskulturen beider Gruppen doch recht weit auseinander liegen. Ursprüngliches Ziel war das Prüfen über mögliche Zusammenarbeit bei lokalen Themen. Im Laufe des Abends fand aber eher eine allgemeine Diskussion über die jeweils eigenen Positionen statt. Trotz aller Schwierigkeiten war der Abend sehr lehrreich und sollte auch mit anderen Parteien wiederholt werden.
Eine ganze Reihe von Karlsruher Aktivisten machten sich am 20. März auf die Reise nach Freudenstadt um in Freudenstadt den ersten Infostand mit auszurichten (Zeitraffer). Das Material wurde mit dem Auto nach Freudenstadt gefahren, während (publikumswirksam) andere die Anreise mit der Stadtbahn unternahmen. Näheres zum Verlauf des Infostandes und des ersten Stammtisches im Eintrag des Stammtisches Freudenstadt, der durch diese Aktion eine gute Starthilfe bekommen hat.
Der in Ettlingen durchgeführte Infostand am 27.3. wurde von einigen Passanten bemerkt, der Standplatz muss beim nächsten mal aber zentraler gewählt werden (früher beantragen). Leider haben sich keine lokalen Piraten blicken lassen.
Der Stammtisch Karlsruhe plant eine Mega Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl in den umliegenden Wahlkreisen am 25.4. zu organisieren. KA-I,-II,Bruchsal und Bretten haben zugesagt, Ettlingen ist geplant. Diskussionen mit Rastatt und Baden-Baden laufen.
Stammtisch Bruchsal/Bretten
Der Stammtisch Bruchsal/Bretten plant, eine Info-Flyer-Aktion (insbesondere mit den JuPi-Flyern) in der Nähe von Schulen zu veranstalten. Ansonsten fanden die Stammtische regelmäßig statt, der nächste wird regulär am Ostermontag den 5. April 19:00 im Max&Figos in Bretten stattfinden. Erste Infostände finden nach der Mega-Aufstellungsversammlung in Karlsruhe (am So. 25.4) statt. Bruchsal findet künftig jeden 3. Dienstag im Monat statt.
Stammtisch Mannheim
Um unsere Wissenslücken über die aktuellen Piratenthemen zu schließen, haben wir für den 12. April Thomas aus Karlsruhe eingeladen, der einen Vortrag über ELENA halten wird. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen, ab 19 Uhr im RaumZeitLabor vorbeizukommen (Anfahrt). Desweiteren ist eine Anfrage an den Freifunk Mainz geplant, einen Vortrag zur Störerhaftung zu halten.
Christophe hat vom Kongress des Netzwerkes „Mannheim gegen Rechts“ (Webseite des Bündnisses) berichtet und sich dafür eingesetzt, dass die Mannheimer Piraten sich dem Netzwerk anschließen, da bei dem Netzwerk u.a. auch die Grünen, SPD, FDP, die Naturfreunde etc. in der Unterstützerliste sind und auch wichtigere Lokalpolitiker an dem Kongress anwesend waren. Es gab keine Gegenstimmen; die Anfrage auf Beitritt wurde an den Bezirksverband weitergeleitet und von diesem in der Sitzung vom 29. März bestätigt.
Stammtisch Wiesloch
Am 19. März 2010 veranstaltete der Stammtisch Wiesloch einen Vortrag zum Thema ELENA. Redner war Thomas Weber von den Karlsruher Piraten, dem auf diesem Wege nochmals herzlich gedankt wird. Leider waren nur drei Nicht-Piraten vor Ort. Wir hätten uns mehr Interessierte erhofft.
Am 20. März wurde dann ein Infostand zum Thema ELENA in der Wieslocher Fußgängerzone abgehalten. Nach einem vielversprechenden Anfang, bei dem wir mit vielen Wieslochern ins Gespräch kamen und über ELENA aufklären konnten, wurde es am frühen Nachmittag in der Fußgängerzone sehr ruhig. So beendeten wir den Infostand 2 Stunden früher als geplant.
Positives Fazit ist allerdings, dass die Leute von der Piratenpartei schon gehört haben und weitere Informationen erfragten. Die meisten waren positiv überrascht, dass auch in und um Wiesloch Piraten aktiv sind. Das gibt uns Hoffnung, wenn es darum geht Unterschriften für unsere/n Kandidaten zu sammeln.
Der Stammtisch Wiesloch findet jeden 1. Mittwoch im Monat im Stadtgespräch Wiesloch statt. Zwischentreffen finden bei Bedarf statt. Weitere Informationen sind auf der Wiki-Seite des Stammtisches zu finden.
Stammtisch Weinheim
Am 31. März hat sich der Stammtisch Weinheim erfolgreich in der Woinemer Hausbrauerei gegründet. Künftig will sich der Stammtisch alle zwei Wochen dienstags treffen. Hierzu sind alle Piraten und Sympathisanten aus den Gemeinden Dossenheim, Edingen-Neckarhausen, Heddesheim, Hemsbach, Hirschberg an der Bergstraße, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, Schriesheim und Weinheim des Rhein-Neckar-Kreises, aber natürlich auch Piraten von außerhalb, herzlich eingeladen, um sich kennen zu lernen, zu diskutieren und Aktionen im Wahlkreis Weinheim zu organisieren. Das nächste Treffen findet am 13. April statt. Nachdem es in der Hausbrauerei etwas laut war, wird ein geeigneter Ort noch gesucht und rechtzeitig auf der Stammtisch-Seite veröffentlicht.