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Konstituierende GO zur Annahme durch den Vorstand +
Siehe Antragstext +, Am 19.-21.08 findet die Mitgliederversammlung der Jungen
Piraten statt und um die Anreise für alle Mitglieder zu ermöglichen ist
geplant, dass ein Bus durch Deutschland fährt und sie aufsammelt. Um
diese Busfahrt zu finanzieren, brauchen wir von jedem LV 150€. Da einige
Landesverbände diesen Betrag jedoch nicht aufbringen können, beantragen
wir eine höhere Summe bei den verhältnismäßig größeren Landesverbänden. +, Das Piraten Futurecamp dient den Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland als Fortbildungsmaßnahme. Die Landesverbände Brandenburg, Baden Württemberg, Hessen und Niedersachsen übernehmen zusammen einen großen Teil der anfallenden Kosten für ein Angebot, welches jedem Mitglied unabhängig vom finanziellen Hintergrund kostenlos offen steht. Mit einem weiteren Beitrag können wir weiteren Mitgliedern die Teilnahme ermöglichen.
Weitere Informationen: https://piraten-futurecamp.de
Das Gesamtangebot bietet ein breites Spektrum an Fortbildungsinhalten, welches unter Marktbedingungen ein weitaus größeres Budget verlangen würde. Nur durch das hohe Engagement und das hartnäckige Verhandeln des Orga-Teams konnten wir einen derartig guten Preis ermöglichen. Mit diesem Angebot haben unsere Mitglieder die Möglichkeit ihre Fähigkeiten in Rhetorik und Marketing und das Wissen in den Themen Datenschutz und Energiepolitik zu verbessern. Dies kommt der Partei wiederum an Info-Ständen und im Wahlkampf zugute. +
Begründete Spendenanfrage der Bundes-IT. +
Aktuell haben wir technische Schwierigkeiten mit der
Mailingliste. Mit dem neuen Text halten wir uns offen welche technische
Möglichkeiten wir nutzen. Als Alternative wurde im Vorgespräch bereits
Redmine genannt (nutzt der Bund auch). +, Der Vorstand benötigt einen Datenschutzbeauftragten. +, Der Vorstand benötigt Tagesinformationen. +
Durch die Ernennung unseres bisher amtierenden Oberbürgermeister Michael Ebling als Innenminister von RLP müssen in Mainz in weniger als 90 Tagen Oberbürgermeisterwahlen stattfinden. Wahrscheinlich zum Jahreswechsel bzw. Anfang des neuen Jahres. Wir Mainzer Piraten würden gerne die in Mainz wohnhaften Mitglieder anschreiben, um zu erfahren, ob jemand aus unseren Reihen Interesse an einer Kandidatur hat oder ob wir eine Kandidatur einer anderen Partei unterstützen wollen. +, Nachhaltigkeit ist einer der Grundpfleiler unseres
Piratenprogramms. In Lützerath geht es um Braunkohle, eine der
schmutzigsten Energieformen.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-50893.html
https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/07/20/kein-braunkohleabbau-mehr-in-nrw/
https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/09/30/piraten-nrw-eroeffnen-geschaeftsstelle-in-luetzerath/
https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/9LyQKAVlMsWM8dHgJdVSeoh8/
Mit vielen Grüßen euer Bundesvorstand +
Flexibilität für Vorstandsmitglieder und Mitglieder. +, Die Guthaben der aufgelösten KVs stellen außergewöhnliche Einnahmen dar,
die nicht den Haushaltsmitteln auf dem Hauptkonto zugeschlagen werden
sollten, da sie dort die Einnahmenssituation verzerren würden. Außerdem
kann man die Rücklagen verglichen mit dem Guthaben auf dem Hauptkonto
als nicht nennenswert betrachten. Wie ich aus meiner Zeit als
Kassenprüfer noch weiß, wurde irrtümlich einmal eine größere Ausgabe mit
Karte des Rücklagenkontos getätigt, die wir auf diese Weise korrigieren
können. Ich weiß, dass ich einfach so verfahren könnte, hätte dafür aber
gerne die Rückendeckung eines Vorstandsbeschlusses. +, Während meiner Datenschutzbelehrung habe ich festgestellt, dass die zur
Zeit verwendeten 14! Jahre alt sind und buchstäblich Augenkrebs
verursachen! Die Bildwiederholungsrate kann man sehr langsam mitzählen,
eigentlich handelt es sich um ein einziges Flimmern! Mit Arbeitsschutz
hat das so rein gar nichts mehr zu tun. Ja, ich besitze auch so alte
Dinger, sogar noch einen Röhrenmonitor, aber die haben lediglich 100
Betriebsstunden auf dem Buckel und nicht Zehntausende. Warum zwei davon?
Unser DSB haut sogar noch häufiger neben die Tasten als ich und hat
daher zwei Mitarbeiter*innen, denen man solche Arbeitsbedingungen
genauso wenig zumuten kann. Die neuen Monitore würden sämtliche
Spezifikationen vollumfänglich erfüllen. +
Wir möchten generell schneller auf Supportanfragen von Mitgliedern reagieren können. +
Neumitgliederaquise und Mitgliederpflege benötigen noch mehr Einsatz +
Wie die letzte Amtszeit gezeigt hat, brauchen wir eigentlich gar keinen stellvertretenden Vorsitzenden, sondern müssen den eigentlich nur zuweisen für den Ausfall des Vorsitzenden für die Öffentlichkeit. Wir könnten auch alle Vorstandsmitglieder zum Stellvertreter wählen und nur den Schatzmeister. +
Es fehlt noch eine regelung zur beschlussfähigkeit der aufstellungsversammlung
habe in der satzung keine gefunden und für fall der Wiederholung. ich hab
nirgends die beschlussfähigkiet von Organen gefunden +
Ohne festellung der Beschlussfähigkeit ist das protokoll nicht in ordnung,da
beeschlussfähigkeit festgestelltwerden muss. +
Für einen flächendeckenden Bundestagswahlkampf ist es notwendig neben der
Geschäftsstelle in Berlin noch weitere Wahlkampfzentralen für den
Bundestagswahlkampf 2013 zu errichten. Ziel ist eine möglichst effektive
Aufgabenteilung, um den Bundestagswahlkampf erfolgreich zu gestalten.
1. Die Geschäftsstelle des Kreisverbandes München, die gemeinschaftlich mit
dem Landesverband Bayern und dem Bezirksverband Oberbayern betrieben wird,
bietet hierfür beste Voraussetzungen. Sowohl was den flächenmäßigen Platz
als auch das Personal angeht, ist es möglich und gewünscht, Aufgaben für
den Bundestagswahlkampf 2013 hier zu übernehmen. Welche Aufgaben das genau
sein werden, ist mit dem Bundesvorstand, dem Landesvorstand Bayern und dem
Bezirksverband Oberbayern abzustimmen und zu koordinieren. Vorstellbar sind
Aufgaben von der strategischen und logistischen Koordination des
Wahlkampfes über Backoffice bis hin zu einem Telefondienst.
2. Mit ca. 1.300 Mitgliedern ist der Kreisverband München der größte
Kreisverband innerhalb der Piratenpartei. Er ist sogar größer als so manch
anderer Landesverband. Gerade auf diesem Hintergrund ist es wichtig, dem
Kreisverband in Zusammenarbeit mit dem Landesverband Bayern und dem
Bezirksverband Oberbayern mehr politisches Gewicht zu geben. Eine
Aufgabenteilung innerhalb des Bundestagswahlkampfes würde dem Rechnung
tragen.
3. Eine Teilung der Aufgaben wäre auch mit finanziellen Mitteln seitens des
Bundes verbunden. Diese würden die Finanzierung der Geschäftsstelle
weiterhin sicherer machen. Auch aus diesem Grund ist die Errichtung einer
Wahlkampfzentrale in der Geschäftsstelle anzustreben. Der zukünftige
Vorstand möge sich deshalb dafür einsetzen, dass Aufgaben für den
Bundestagswahlkampf 2013 übertragen werden und eine solche
Wahlkampfzentrale realisiert wird. +
Die bisherige Fassung
<div style=" border: 1px solid #FF8C00; background-color:#fff0df; padding: 5px; margin: 5px; float: center; display:block;">(2) Zur Mitgliederversammlung lädt der Vorstand jedes Mitglied in Schriftform unter Einhaltung der Ladungsfrist ein.
</div>
bedeutet, das theoretisch jedes Mitglied per Post oder Fax (=in Schriftform) eingeladen werden müsste. Lediglich durch den Widerspruch in Absatz 2a, der explizit Einladungen per Email erlaubt, war es möglich. per Email einzuladen, da der Teil weiter hinten in der Satzung steht. Um diesen Widerspruch aufzulösen und eine Einladung per Email zu ermöglichen soll das "Schriftform" durch "Textform" ersetzt werden. da Textform auch Email einschließt. Personen ohne Emailadresse oder wo Einladung nicht zustellbar ist werden auch weiterhin per Brief eingeladen. +
2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Erweiterter Vorstand - Alternativantrag +
Der Begründung von Markus im [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_M%C3%BCnchen/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Erweiterung_Vorstand konkurrierenden Antrag] stimme ich im Hinblick auf Größe des Vorstands und Lösung für das "Schatzmeisterproblem" weitgehend zu . Zudem halte ich zwei Vorstandsvorsitzende für eine bessere Lösung zur Entlastung des Vorstands im Hinblick auf Presseanfragen. Bisher hat sich gezeigt, dass nach außen existente Hierarchien von der Presse auch als solche angenommen wurden. Dass die Presse vor allem den einen "Vorstand", den Vorstandsvorsitzenden, als Ansprechpartner sieht zeigt sich nicht zuletzt in den Tätigkeitsberichten der letzten beiden Vorstandsperioden. Flache Hierarchien sind ein deutliches Statement stärkerer Basisdemokratie. Diese haben innerhalb des Vorstands auch bisher existiert, da kein Vorstandsmitglied mehr Stimmgewicht bei Abstimmungen hat. Die vorgeschlagene Änderung soll dies auch nach außen betonen.
Ich gehe davon aus, dass die Lösung mit zwei Vorsitzenden mit dem Parteiengesetz konform geht (siehe ähnliche Regelung bei Grünen bzw. Linken). +
Die bisherige Fassung
<div style=" border: 1px solid #FF8C00; background-color:#fff0df; padding: 5px; margin: 5px; float: center; display:block;">(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
* einem Vorsitzenden,
* einem stellvertretenden Vorsitzenden,
* einem Schatzmeister,
* einem Beisitzer, zugleich Schriftführer, und
* einem Generalsekretär.
Auf Beschluss des Parteitags kann der Vorstand auf 3 Mitglieder - Vorsitzender, stellvertretender Vorsitzender und Schatzmeister - verkleinert werden.
</div>
mit nur 5 oder gar nur 3 Vorständen ist nicht mehr angemessen, da sich nicht nur die Mitgliederzahlen und die Aktivität im Kreisverband im letzten Jahr deutlich gesteigert haben, sondern auch der Arbeitsaufwand stark zugenommen hat. Um diesen auf mehr Schultern zu verteilen ist eine Aufstockung der Mitgliederzahl im Vorstand sinnvoll.
Mit dem stellvertretenden Schatzmeister wird der Situation Rechnung getragen, dass im Falle eines Ausfalls/Rücktritts des Schatzmeisters es immer noch eine Person gibt, die formell für Finanzangelegenheiten gewählt wurde und somit zum Beispiel auch einen Rechenschaftsbericht unterschreiben darf. Wenn der Schatzmeister im Amt ist, kann er zum Beispiel die "Kontrollfunktion" über den Schatzmeisters übernehmen (4-Augen-Prinzip).
Mit dem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden soll vor allem der Entlastung des Vorsitzenden für Anfragen von Presse zu Interviews und anderen politischen und nichtpolitischen Organisationen zu Gesprächen dienen. So hat man drei Personen, die "öffentlichkeitswirksam" die Partei nach außen vertreten können, so dass auch der deutlich angestiegenen Zahl an Presseanfragen oder Anfragen zu Vorträgen Genüge geleistet werden kann. +
Es unter § 3 steht ist es zu verallgemeinernd und man könnte mehr
dahineineinteerpretieren. Ebenso würde ich bei der bindungswirkung in § 23
Nachrangigkeit der Satzung würde ich die Reiehnfolge ändern, dda die
Bundessatzung immer die oberste Satzung ist und die Bindungswirkung immerleider
von oben nach unten beginnt Wir haben in §14 deer Bundessatzung und in§1 der
Schiedsgerichtordnung eine bundunswirkung zu beachten, sofern die bestimmungen
im einklang mit den gesetzlichen Vorschriften stehen. die bindungswirkung gilt
auch , wenn die Untergliederung sie nicht ausdrücklich in der satzung aufführt ,
insoweit is tdiese vorschrift eigentlicjh überflüssig. aber mein antrag würde
schon mit der Änderung der Reihenfolge genügen . Also 1. ist bundessatzung usw.
Ist nämlich Widerspricht beispielsweise eine Bestimmung der Landessatzung der
bundessatzung und die
bestimmung der Landessatzung würde die KV Satzung einschränklen , so ist die
Bestimmung nichtig und es gilt die bundessatzung.Shatzmeisterantrag kann ich nur
unterstützen. Leider habe ich über 770 mails zum lesen jtzt gehabt und bin noch
nicht durch, weil ich wie Ihr wisst mit Parteinfinazierun und Satzunge ziemleich
viel lesen musste. bitte um Entschuldigung,dss es nicht früher war . Gestern
haben wir sehr lange die Anträge vom Bezirk bearbeitet. Es ist Spitze , das sich
die anderern mit dem Computer so gut auskennen. +
Auf dem Bundesparteitag 2011.1 in Heidenheim gab es große Probleme, weil das Wahlverfahren in der GO fehlerhaft beschrieben war. Das wurde dann während des BPT durch zwei Änderungen notdürftig gefixt. Zum BPT 2011.2 in Offenbach habe ich dann [[Bundesparteitag_2011.2/Geschäftsordnung/Änderungsvorschläge#Klarstellung_des_Wahlverfahrens|die GO so überarbeitet]], dass die verbleibenden Unklarheiten beseitigt wurden. Dieser Vorschlag wurde vom BPT mit sehr großer Mehrheit angenommen. Die gleichen Fehler waren auch in der GO des bayrischen Landesparteitags, so dass ich prinzipiell die gleichen Änderungen auch dort vorschlug. Der LPT nahm auch diesen Vorschlag an. Nun sind diese Fehler auch noch in den GOs des Bezirksparteitags und des Kreisparteitags. Also bringe ich die gleichen Änderungen nun auch hier ein.
Ich habe folgende Änderungen vorgenommen:
* Den Punkt "Wahlordnung" habe ich doch die Punkte "Wahl- und Abstimmungsordnung" und "Wahlen" aus der [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Geschäftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags GO des Landesparteitags] ersetzt.
* Ich habe die Formatierung verbessert, kleinere sprachliche Fehler korrigiert und die Nummerierung an die neuen Teile angepasst.
Alle Änderungen sind reine Korrekturen. Es soll nichts anders durchgeführt werden, sondern nur unser bisheriges Vorgehen korrekt, verständlich und fehlerfrei in der GO stehen. Alle Änderungen im Detail sind in der [http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer:Cmrcx/Vorschlag_GO_KPT_Muc&action=history Versionsgeschichte des Vorschlags] zu sehen.
Die aktuell gültige GO ist hier: [[BY:München/Kreisverband/Geschäftsordnung]]
Ich möchte mich vielmals entschuldigen, dass ich diesen Antrag erst einen Tag vor dem Parteitag einstelle. Normalerweise finde ich so was ja unmöglich. Mir ist aber schlicht erst heute aufgefallen, dass dieser bekannte Fehler auch in der GO des Kreisparteitags ist. Sonst ist es offenbar auch niemandem aufgefallen. +
Diese Form hält uns auch für die Zukunft flexibel. +
Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag (DokuDay) ist, dass interessante Dokumenationen die aus urheberechtlichen Gründen nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, jedoch u.a. für die Themen der FG's, Neupiraten und Wähler von Interesse sind, regelmäßig an einem Doku-Abend gezeigt und mit anschliessender Diskussion organisiert werden.
*Doku-Vorschläge wären z.B:
**Wirtschaft
***Inside Job - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de
*** Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte - Verleiher Concorde Filmverleih GmbH
*** Let’s make Money - Verleiher www.delphi-film.de
*** Der Geist des Geldes - Verleiher www.polarfilm.de
*** Dein Vorschlag hier dranhängen
**Nahrung
*** Food Inc - Verleiher www.prokino.de
*** Frisch auf den Müll - Verleiher www.lighthouse-kg.com
*** Unser täglich Brot - Verleiher Alamode Filmverleih
*** We feed the World - Verleiher www.delphi-film.de
*** Abgefüllt - Verleiher www.sunfilm.de
*** Taste the Waste - Verleiher www.wfilm.com
*** Unser täglich Gift - Verleiher www.absolutmedien.de
*** Water makes money (Vorschlag von [[Benutzer:Frl.smilla|Frl.smilla]])
*** Dein Vorschlag hier dranhängen
**Umwelt
*** Plastic Planet - Verleiher Farbfilm-verleih
*** Monsanto, Mit Gift und Genen - Verleiher www.eyzmedia.de
*** HOME - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de
*** Dein Vorschlag hier dranhängen. +
Begründung folgt später
jdenfalls ist der alt epassus nicht vollständig und ungenau
gebietskörperschaft fehlt u.a. +