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Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg wird beauftragt den Landesparteitag 2014.1 am Sonntag, 2. Februar 2014, in Trier auszurichten. Das Budget beträgt 1.000 Euro. Verantwortlicher Ansprechpartner vor Ort ist Thomas Heinen. +, Der Landesverband Rheinland-Pfalz schreibt ein 1-tägiges Barcamp aus, das in der Zeit vom 15.02.2014 bis 13.04.2014 stattfinden soll. Das Budget beträgt maximal 500 Euro. +
Der Landesverband bestellt 5.000 Fanrechte-Faltblätter, Din lang, 6-seitig, zum Preis von maximal 150 €. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/8e/PP-Bund-Flyer-Fanrechte.pdf +, Die Beauftragung von Rechtsanwalt Dominik Boecker zur Vertretung der ständigen dezentralen Mitgliederversammlung vor dem Landesschiedsgericht wird zurück genommen. Es wird ein anderer Anwalt gesucht. +
Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines Wahlkampfkoordinator für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen und die Europawahl aus. Der Beauftragte ist unser Ansprechpartner für den Bundesvorstand in Sachen Wahlkampforganisation, er vertritt den Landesverband bei bundesweiten (Mumble-)Treffen und berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP. Die Ausschreibung endet frühestens am 14.1.2014. +, Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70 €), einem Kühlschrank (ca. 200 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €). Als Betriebskonzept ist eine Schlüsselverwaltung vorzusehen. +, Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70 €), einem Kühlschrank (ca. 200 €), einem PC (ca. 200 €), einem Laserdrucker (ca. 150 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €). Zudem werden 54 Klappstühle (Stückpreis ?? €) für die bereits vorhandenen 27 Klapptische angeschafft. Für die Internet-Anbindung wird Freifunk genutzt. Als Betriebskonzept ist dieser Entwurf vorzusehen, der gegebenenfalls auf die konkret beschlossene Landesgeschäftsstelle anzupassen ist: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Betriebskonzept +, …
Jürgen Grothof wird beauftragt die Piraten RLP in Wahlkampfangelegenheiten gegenüber dem Bundesvorstand zu vertreten und nach Möglichkeit an bundesweiten (Mumble-)Wahlkampftreffen teilzunehmen. Er berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP. +, Der Landesverband unterstützt den Ostermarsch in Büchel mit einer Spende in Höhe von 50 Euro und ruft alle Landespiraten zur Teilnahme auf. +, Der Vorstand beschließt, ein Thawte SSL 123-Zertifikat 256 Bit[1] über Hetzner anzuschaffen, um darüber einen verschlüsselten Online-Mitgliedsantrag im Rahmen unserer Webpräsenz zu realisieren. Als weiterer Nutzen kann die gesamte Homepage ebenfalls verschlüsselt über SSL ausgeliefert werden, sofern das Zertifikat für www.piraten-rlp.de beantragt wird und nicht nur für eine Subdomain. Die technischen Details bleiben der AG Website überlassen und sie wird mit der Einrichtung beauftragt.--
* Option A: Zertifikat für 1 Jahr zu 49,-[2] + Einrichtung einmalig: 9,90[2] + Betrieb monatlich: 2,90[2] = 93,70 [7,81/Monat]
[1] http://www.hetzner.de/hosting/ssl/zertifikat (Option 1.)<br />
[2] http://www.hetzner.de/hosting/produktmatrix/webhosting-produktmatrix (Account Addons) +, …
Der Landesvorstand beschließt für 2014 ein Budget für Reisekosten in Höhe von 400,00 € für den gesamten Landesvorstand. +, Der Landesvorstand beschließt für Fax und Telefon ein Budget in Höhe von 90,00 €. +, Der Landesvorstand beschließt für den Internetzugang über Satellit ein Budget in Höhe von 800,00 €. +, …
Der Landesvorstand beschließt sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, zu beteiligen. Die Höhe der Beteiligung für alle Geldempfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält. +, Der Landesvorstand beschließt die Kosten für die Erstellung und Testierung der Rechenschaftsberichte 2012 anteilig an die Kreisverbände und vKV`s weiterzugeben. Der Kostenanteil wird nach demselben Schlüssel wie die Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung ermittelt. +, Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt Frau Dr. Elke Koller, Vorsitzende der "Initiative gegen Atomwaffen Büchel" für ihr Engagement gegen Atomwaffen in Rheinland-Pfalz für den Friedenspreis Rheinland-Pfalz 2014 vor. +, …
Am gestrigen Mittwoch ist unser Landesvorsitzender Heiko Müller von seinem Amt zurück- und aus der Piratenpartei ausgetreten. Wir bedauern diesen Schritt außerordentlich und danken ihm für alles, was er als Gründungsmitglied für diesen Landesverband seit Jahren geleistet hat. Danke, Heiko! +, In den letzten Monaten kam es in der Piratenpartei immer wieder zu heftigen Diskussionen. Sei es in der Feminismusdebatte, heftige Auseinandersetzungen um Antifa-Fahnen und jetzt die Femenaktion in Dresden. Auch wenn Letzteres eine individuelle Aktion gewesen ist und nicht eine Aktion der Piratenpartei. Die Heftigkeit dieser Debatte und die Art,wie mit Kritik umgegangen wird, verunsichert zusehens weite Teile des Landesverbandes RLP. Vielfach wird die Frage gestellt, ob die Piraten noch zur Rechtsstaatlichkeit stehen und ob man die Piraten weiterhin unterstützen kann. Wir können und wollen als Landesvorstand die Sorgen so vieler Piraten nicht unbeachtet lassen.<br/>
Wir distanzieren uns als Landesvorstand - ebenso wie es Femen-Deutschland bereits getan hat -von der Aktion in Dresden. So sehr man den Alliierten für die Befreiung vom Nationalsozialismus dankbar ist, so wenig war unserer Meinung nach diese Aktion geeignet,um darauf aufmerksam zu machen. Ein sensibles Thema wie der 2. Weltkrieg verlangt eine sachliche Auseinandersetzung und keinen Populismus.<br/>
Wir bekennen uns zu einem Kampf gegen rechte Parteien und rechter Gesinnung. Dieser Kampf muss aber immer den Regeln der Rechtsstaatlichkeit folgen. Gewalt ist niemals ein akzeptables Mittel.<br/>
Wir bekennen uns zu einem gleichberechtigten Miteinander aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder sexuellen Vorlieben. Wir sind uns natürlich bewusst, dass diese Gleichberechtigung noch nicht erreicht ist. Aber auch diese Auseinandersetzung bedarf des gegenseitigen Respekts und darf nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden.<br/>
Euer Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland - Landesverband RLP +, Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Gewalt und Gewaltverherrlichung, gleichgültig aus welchem politischen Lager. Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.<br/>
Wir lehnen die Verächtlichmachung und Verhöhnung von Opfern gewaltsamer Auseinandersetzungen ab. Dieses gutzuheissen zeugt nicht nur von einem Mangel an Empathie gegenüber den Opfern jeder Form von Gewalt, sondern auch von ideologischer Verblendung, dass es bei Gewalt doch Gewinner geben könnte. Es gibt keine besseren oder schlechteren Opfer.<br/>
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz steht gemäß ihrer Satzung und ihrer programmatischen Ausrichtungen für Frieden und gegen Kriege. Das Ziel unserer politischen Arbeit ist die Selbstbestimmtheit des Individuums in Frieden und Freiheit.<br/>
Wir bekennen uns zu einem gleichberechtigten Miteinander aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder sexuellen Vorlieben. Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden.<br/>
Wir rufen alle Mitglieder aus Rheinland-Pfalz auf, die aufgrund der Aktion in Dresden über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten. +, …
Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Machtmissbrauch und Erpressung zur Durchsetzung politischer Ziele, gleichgültig aus welchem politischen Lager.<br>
Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese psychische Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.<br>
Die politische Arbeit einer Partei muss stets ermöglicht werden, ohne von persönlichen Interessen einiger Weniger abhängig zu sein. Den Missbrauch ihrer Einflussmöglichkeiten verurteilen wir deutlich. Was die IT und Verwaltung der Piratenpartei hier versuchen, widerspricht sowohl demokratischen Grundsätzen als auch dem Streikrecht. Wir empfehlen dem Bundesvorstand, die IT- und Verwaltungsinfrastruktur dezentral zu organisieren, um solche Aktionen in Zukunft nicht mehr möglich zu machen.<br>
Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts, frei von Erpressung und
Machtmissbrauch, nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen.<br>
Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen. +, Der Landesverband Rheinland-Pfalz distanziert sich von unsinnigen Distanzierungen. +, Der Vorstand möge bitte beschließen, dass wir für Rheinland-Pfalz einen Intransparenz-Preis einführen.<br>
Ein festes Gremium aus Vertretern der Kreisverbände und des Landesverbandes (je eine Person) und den Koordinatoren wählt aus allen eingereichten Firmen / Gemeinden / Organisationen ihren Gewinner. Dieser wird dann von einem Koordinator den Preis überreicht bekommen und das ganze wird natürlich pressewirksam in Szene gesetzt. +, …
Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Kreisverband Rhein-Pfalz bei der Durchführung des Europawahlkampfevents am 10. Mai 2014 mit 100,00 €. +, Für die anstehende Kommunalwahl wird ein Budget in Höhe von 20.000 Euro beschlossen. Verfügungsberechtigt sind Klaus Brand und Jürgen Grothof in Abstimmung mit dem Landesschatzmeister. +, Für die anstehende Europawahl wird ein Budget in Höhe von 10.000 Euro beschlossen. Verfügungsberechtigt sind Klaus Brand und Jürgen Grothof in Abstimmung mit dem Landesschatzmeister. +
Ich bitte Euch um einen Beschluss zur Bestellung von Flyern nach diesen Druckvorlagen:<br />
http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_gender_2014_front.pdf<br />
http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_gender_2014_rear.pdf +, Es wird beantragt, dass der Landesverband die Kosten für einen Bus für Hin- und Rückfahrt zum nächsten aBPT übernimmt. Außerdem wird beantragt, dass der Vorstand oder von ihm beauftragte die Bustour von Rheinland-Pfalz zum aBPT organisiert und in diesem Zuge auch mehrer Punkte in Rheinland-Pfalz definiert, wo Piraten zusteigen können. +, In der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird bei den Aufgaben des 2. Beisitzers der Punkt "Unterstützung des Generalsekretärs in seinen Aufgaben" gestrichen.<br />
Der Satz "Generalsekretär, Schatzmeister und der 2. Beisitzer sind von Seiten des Landesvorstands zugriffsberechtigt, außerdem können vom Landesvorstand beauftragte Verwaltungspiraten Zugriff erhalten." im Punkt Verwaltungssoftware wird geändert in "Generalsekretär und Schatzmeister sind von Seiten des Landesvorstands zugriffsberechtigt, außerdem können vom Landesvorstand beauftragte Verwaltungspiraten Zugriff erhalten." +
Für Grabschmuck und Traueranzeigen wird ein Budget vom 600 Euro beschlossen. +, Für die Plakatierungsfahrten zur Kommunal- und Europawahl wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 2.000,00 Euro beschlossen. Der Nachweis der gefahrenen Strecke erfolgt mittels Fahrtenbuch. Die Fahrten sind spätestens 4 Wochen nach der Fahrt abzurechnen. Die Erstattung erfolgt in der Reihenfolge des Posteinganges beim Landesschatzmeister bis das Budget aufgebraucht ist. +, Der Landesvorstand beschließt für die Anschaffung von Hardware zu streamen bzw. für Technik an Landesparteitagen ein Budget von 2500€. Dieses Budget ist abrufbar bis zum 01.09.2014 +, …
Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt, ausschließlich folgende Beauftragungen:
* Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste
* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse
* Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen
* Matthias Koster als Helfer für den Generalsekretär
* Ingo Sauer als Pressesprecher
* Thomas Heinen als Teamleiter Presse
* Benjamin Braatz für die IT
* Markus Schäfer als Helfer für die SDMV +, Der Landesvorstand beauftragt Claudia als Verantwortliche für die RLP-Zugänge zum SAGE. +, Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt, Lars Matti mit einer Generalvollmacht für das Schatzmeisteramt auszustatten. Sie ist befristet auf acht Wochen. +, …
Herr Rechtsanwalt Lipinski wird beauftragt, entsprechend seines Vorschlags mit einer Kostennote von 400 € unser Verfahren gegen das Kommunalwahlgesetz zu erweitern. +, Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung eines Ansprechpartners für die Jungen Piraten aus. Die Bewerbungsfrist läuft bis einschließlich 14. Juni 2014. +, Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung zum Materialbeauftragten Die Bewerbungsfrist läuft bis mind. 05.07.2014. +, …
Matthias Koster als beauftragter Helfer des Generalsekretärs erhält (wieder) Zugang auf die Verwaltungs-Queue im OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), sowie auf SAGE (bereits vorhanden) und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sofern seine erforderliche Datenschutzverpflichtung noch gültig ist. Er erhält für seine Arbeit eine Mailadresse Matthias.Koster@piraten-rlp.de. +, Ingo werden die Reisekosten in Höhe von 18,32 € gemäß Routenplan für den Vortrag zur Emailverschlüsselung in Kirchheimbolanden am 2014-06-15 erstattet. +, Ingo werden die Reisekosten zur BGE-Veranstaltung am 2014-05-18 in der Landesgeschäftsstelle in Höhe von 29,40 € gemäß Routenplan erstattet. +, …
Hiermit wird beantragt, dass der LV-Rheinland-Pfalz mit der Summe von 150.- € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. +, Ingo werden die Reisekosten in Höhe von 29,40 € laut Routenplan für das Strategietreffen des Landesvorstandes in der
Landesgeschäftsstelle in Mainz am 2014-07-06 erstattet. +, Jürgen werden die Reisekosten in Höhe von 40,80 € (204 km laut Routenplan) für das Strategietreffen des Landesvorstandes in der Landesgeschäftsstelle in Mainz am 2014-07-06 erstattet. +, …
Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz legt sein Veto gegen den
Bundesvorstandsbeschluss http://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 ein. +, Bis zur neuerlichen Entscheidung der SDMV über die Durchführung von Limesurvey Umfragen werden diese bis dahin nach dem bisher praktizierten Verfahren durchgeführt, obwohl dieses entgegen dem Beschluss 2012.2/030 ist. Die Anzahl derartiger Abstimmungen soll bis zur nächsten SDMV Abstimmung möglichst gering gehalten werden. Angestrebt wird, lediglich nur noch eine derartige Abstimmung durchzuführen. Eine verständliche Information dieser Umstände erfolgt zeitnah auf der Info-Mailingliste rlp-info@lists.piratenpartei.de. +, Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kündigt ihre Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten, die am 04.03.2014 beschlossen worden ist, mit sofortiger Wirkung. +, …
Der Landesverband beschließt die Untervermietung der vom Landesverband Rheinland-Pfalz angemieteten Räume am Nordhafen als LGS an den Landesverband der Piraten Hessen, vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters. Für den Landesverband Hessen würden Mietkosten von 100 Euro inkl. NK anfallen. Es wird ein Jahresvertrag geschlossen. Danach beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate. +, Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz legt sein Veto gegen
den Bundesvorstandsbeschluss http://redmine.piratenpartei.de/issues/6333 ein. +, Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt einen Tor-Exit-Node für das Anonymisierungsnetzwerk Tor bereit zu stellen. Es handelt sich dabei um einen grundsätzlichen Beschluss. Die Kosten variieren je nach Provider und Angebot und über die Bereitstellung von Geldern soll ein gesonderter Beschluss gefasst werden. +, …
Der Landesvorstand beschließt die Zusammenarbeit mit der Firma Hetzner zu prüfen und eventuell einen Providerwechsel vorzunehmen. +, Es wird ein Server angemietet, auf dem ein Tor-Exit-Node eingerichtet werden soll. Hierfür wird vorsorglich ein Budget von 500 Euro/Jahr zur Verfügung gestellt. +, Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Informationsveranstaltung der Giordano-Bruno-Stifung (GBS) gegen Diskriminierung in kirchlichen Einrichtungen am 06.09.2014 in Mainz. Er tritt als offizieller Mitveranstalter auf und bewirbt sie über seine offiziellen Kanäle. Für anfallende Kosten wird ein Budget von 50 € bereitgestellt. +, …
Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten
für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der
Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im
Redmine des Bundes veröffentlicht. +, Da es für Meinungsbilder innerhalb RLP keine
Kommunikationspräferenzen gibt, versenden wir die ersten LimeSurvey
Fragen an alle Piraten in RLP die einen E-Mail Account angegeben haben. +, Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main mit der Summe 350 €. +, …
Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte. +, Der Vorstand möge beschliessen während des Barcamps am 28.09.2014 Verifizierungen für den BEO durchführen zu lassen und das entsprechend anzukündigen. Den Verifizierungspiraten sollen die jeweiligen Fahrtkosten ersetzt werden. Hierfür wird ein Budget von 200,-- Euro zur Verfügung gestellt. +, Die nächste Landesmitgliederversammlung, die per Ausschreibung vom [[RP:2014-06-01_-_135._Vorstandssitzung#Ausschreibung_LMV|01.06.2014]] für November geplant ist, wird zweitägig angesetzt. Es erfolgt keine weitere Ausschreibung, der Landesvorstand übernimmt die organisatorische Vorbereitung der LMV.<br>
Diese Änderung scheint im Sinne der Landtagswahl geboten, da einige Diskussionen langsam aufkommen und auch wenn sie vor der LMV geführt werden auf dieser kaum "einfach abgewürgt" werden können. +, …