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Am gestrigen Mittwoch ist unser Landesvors … Am gestrigen Mittwoch ist unser Landesvorsitzender Heiko Müller von seinem Amt zurück- und aus der Piratenpartei ausgetreten. Wir bedauern diesen Schritt außerordentlich und danken ihm für alles, was er als Gründungsmitglied für diesen Landesverband seit Jahren geleistet hat. Danke, Heiko!d seit Jahren geleistet hat. Danke, Heiko! +
Der Landesvorstand der Piratenpartei Rhein … Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Gewalt und Gewaltverherrlichung, gleichgültig aus welchem politischen Lager. Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten. Wir lehnen die Verächtlichmachung und Verhöhnung von Opfern gewaltsamer Auseinandersetzungen ab. Dieses gutzuheissen zeugt nicht nur von einem Mangel an Empathie gegenüber den Opfern jeder Form von Gewalt, sondern auch von ideologischer Verblendung, dass es bei Gewalt doch Gewinner geben könnte. Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen. Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen. weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen. +
Der Landesvorstand der Piratenpartei Rhei … Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Gewalt und Gewaltverherrlichung, gleichgültig aus welchem politischen Lager. Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten. Wir lehnen die Verächtlichmachung und Verhöhnung von Opfern gewaltsamer Auseinandersetzungen ab. Dieses gutzuheissen zeugt nicht nur von einem Mangel an Empathie gegenüber den Opfern jeder Form von Gewalt, sondern auch von ideologischer Verblendung, dass es bei Gewalt doch Gewinner geben könnte. Es gibt keine besseren oder schlechteren Opfer. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz steht gemäß ihrer Satzung und ihrer programmatischen Ausrichtungen für Frieden und gegen Kriege. Das Ziel unserer politischen Arbeit ist die Selbstbestimmtheit des Individuums in Frieden und Freiheit. Wir bekennen uns zu einem gleichberechtigten Miteinander aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder sexuellen Vorlieben. Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Wir rufen alle Mitglieder aus Rheinland-Pfalz auf, die aufgrund der Aktion in Dresden über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten. für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten. +
Die "Femenaktion" in Dresden war keine Akt … Die "Femenaktion" in Dresden war keine Aktion der Piratenpartei. Wir distanzieren uns als Landesvorstand - ebenso wie es Femen-Deutschland bereits getan hat -von der Aktion in Dresden. Wir rufen alle Mitglieder auf die über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten. Euer Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Rheinland-Pfalzatenpartei Deutschland - Landesverband Rheinland-Pfalz +
Die innerparteilichen Diskussionen der let … Die innerparteilichen Diskussionen der letzten Wochen, insbesondere das sogenannte „#Bombergate“, zu dem bereits der Bundesvorstand ([http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/19/zum-aktuellen-stand-der-debatte-um-thanks-bomber-harris/]) und verschiedene Landesvorstände (z.B. [http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=775], [https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-02-19-vorstand-der-piratenpartei-hessen-gedenkt-der-opfer-kriegerischer-ausein], [https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/02/statement-landesvorstand-bayern-zum-bombergate/]) Stellungnahmen abgegeben haben, haben auch in unserem Landesverband zu großem Unmut und Austritten bis hin zum Austritt unseres Landesvorsitzenden geführt. Auslöser für die jüngsten Diskussionen ist die Aufnahme einer Aktivistin in Dresden vom 13. Februar 2014, die sich „Thanks Bomber Harris“ auf den Oberkörper geschrieben hatte. Nach Angaben einer Boulevard-Zeitung handelt es sich hierbei um eine Kandidatin der Piratenpartei für die kommenden Europa-Wahlen. Ebenfalls nach Angaben dieser Zeitung bestreitet sie dies. Die Kandidatin selbst hat sich hierzu noch nicht geäußert. Sie ist seit der Veröffentlichung massiven Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt. Im Zuge der Diskussionen äußerten auch andere mehr oder weniger bekannte Pirat*innen ähnliche Slogans. Den Alliierten des Zweiten Weltkriegs für die Befreiung der Welt von der nationalsozialistischen Diktatur zu danken, ist absolut richtig. Wir halten die Verkürzung auf einen Dank an Sir Arthur Harris für die Bombardierung Dresdens aber für unpassend. Sie birgt die Gefahr, als unterschiedslose Verhöhnung der Opfer wahrgenommen zu werden. Auf der anderen Seite ist die – ebenfalls in der Diskussion mehrfach aufgetretene – Bezeichnung der Bombardierung als „Massenmord“ inakzeptabel und gefährlich. Sie spielt genau dem Versuch von Nationalisten in die Hände, durch Bezug auf die Bombardierungen die Verbrechen der Nationalsozialisten zu relativieren. Die Bombardierung Dresdens muss immer im historischen Kontext dieser singulären Verbrechen gesehen werden.rischen Kontext dieser singulären Verbrechen gesehen werden.
Die Piratenpartei distanziert sich von jeder Form von Gewalt und von jeder Art der Verhöhnung von Kriegsopfern. +
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanzi … Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich von jeder Form von Gewalt, ihrer Befürwortung und von jeder Art der Verhöhnung von Kriegsopfern. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen. Alle anderen, die jetzt über einen Austritt nachdenken, rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.Begruendung=emeinsamen Ideale zu kämpfen. Begruendung= +
In den letzten Monaten kam es in der Pirat … In den letzten Monaten kam es in der Piratenpartei immer wieder zu heftigen Diskussionen. Sei es in der Feminismusdebatte, heftige Auseinandersetzungen um Antifa-Fahnen und jetzt die Femenaktion in Dresden. Auch wenn Letzteres eine individuelle Aktion gewesen ist und nicht eine Aktion der Piratenpartei. Die Heftigkeit dieser Debatte und die Art,wie mit Kritik umgegangen wird, verunsichert zusehens weite Teile des Landesverbandes RLP. Vielfach wird die Frage gestellt, ob die Piraten noch zur Rechtsstaatlichkeit stehen und ob man die Piraten weiterhin unterstützen kann. Wir können und wollen als Landesvorstand die Sorgen so vieler Piraten nicht unbeachtet lassen. Wir distanzieren uns als Landesvorstand - ebenso wie es Femen-Deutschland bereits getan hat -von der Aktion in Dresden. So sehr man den Alliierten für die Befreiung vom Nationalsozialismus dankbar ist, so wenig war unserer Meinung nach diese Aktion geeignet,um darauf aufmerksam zu machen. Ein sensibles Thema wie der 2. Weltkrieg verlangt eine sachliche Auseinandersetzung und keinen Populismus. Wir bekennen uns zu einem Kampf gegen rechte Parteien und rechter Gesinnung. Dieser Kampf muss aber immer den Regeln der Rechtsstaatlichkeit folgen. Gewalt ist niemals ein akzeptables Mittel. Wir bekennen uns zu einem gleichberechtigten Miteinander aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder sexuellen Vorlieben. Wir sind uns natürlich bewusst, dass diese Gleichberechtigung noch nicht erreicht ist. Aber auch diese Auseinandersetzung bedarf des gegenseitigen Respekts und darf nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Euer Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland - Landesverband RLPr Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland - Landesverband RLP +