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Liste der Ergebnisse

Der Landesverband erstattet die Fahrtkosten für Sven Clement aus dem "Reisekostenbudget für Veranstaltungen in der LGS" (Spitzenkandidat der Luxemburger Piraten) für seinen Vortrag in der Landesgeschäftsstelle am 22.02.2014. +
Der Landesverband übernimmt aus dem "Reise … Der Landesverband übernimmt aus dem "Reisekostenbudget für Veranstaltungen in der LGS" die Kosten für die Teilnahme von Daniel Häni an der BGE-Veranstaltung in Mainz am 18.05.2014. Darunter fallen die Kosten für* die An- und Abreise,* zwei Übernachtungen in Mainz und* die Verpflegung für den Tag der Veranstaltung.* die Verpflegung für den Tag der Veranstaltung. +
Der Landesvorstand beschließt die Kosten f … Der Landesvorstand beschließt die Kosten für die Erstellung und Testierung der Rechenschaftsberichte 2012 anteilig an die Kreisverbände und vKV`s weiterzugeben. Der Kostenanteil wird nach demselben Schlüssel wie die Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung ermittelt.el aus der Parteienfinanzierung ermittelt. +
Der Landesvorstand beschließt sich anteili … Der Landesvorstand beschließt sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, zu beteiligen. Die Höhe der Beteiligung für alle Geldempfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.uzahlenden Parteienfinanzierung einbehält. +
Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschli … Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt, die Ernennung und Entlassung der aufgrund des Landesvorstandsbeschlusses "Ausschreibung regionaler Ansprechpartner" (Antrag Nummer 13) vom 04. Februar 2014 ernannten regionalen Ansprechpartner solle im Einvernehmen mit den unter das Tätigkeitsgebiet des jeweiligen Ansprechpartners fallenden Piraten erfolgen und sich an bestehenden Organisationsstrukturen wie Kreisverbänden, Regionalgruppen und Stammtischen orientieren.ionalgruppen und Stammtischen orientieren. +
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt Frau Dr. Elke Koller, Vorsitzende der "Initiative gegen Atomwaffen Büchel" für ihr Engagement gegen Atomwaffen in Rheinland-Pfalz für den Friedenspreis Rheinland-Pfalz 2014 vor. +
Es wird ein Budget für Anwaltskosten der Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Kommunalwahlgesetzes in Höhe von 2500 EUR zur Verfügung gestellt. +
Für die Marina Kassel am 1. und 2. März 2014 entsendet der Landesverband Rheinland-Pfalz Klaus Brand, Sebastian Degenhardt, Vincent Thenhart, Marie Salm und Claudia Frick. +