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Begründung: Allen Piraten in der Region muss die Möglichkeit gegeben werden an der Bildung von Strukturen mitzuwirken. Auch müssen die Rahmenbedingungen einer solchen Versammlung für jeden nachvollziehbar sein um evtl. Vorteilsnahmen auszuschließen. Die kontroversen Diskussionen der letzten Monate zeigen, dass hier eine transparente Vorgehensweise unabdingbar ist. +
Da die Versammlung sich erst nach ihrem Beginn eine Geschäftsordnung gibt, beschließt der Vorstand hier das Vorgehen bis zu diesem Zeitpunkt. +
Da die Rechnungen auf mich laufen und ich bisher auch immer aus eigenem Budget aufgeladen habe, werde ich die Rechnungen entsprechend einreichen. Ein Guthaben ist folglich nicht mehr nötig. +, Lest bitte http://piratenpad.de/Neuwied
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz und der Stammtisch Neuwied haben die Bürgerinitiative
Rettung der Weidenbäume am http://Deichufer.de / der Deichpromenade /
Deichuferpromenade unterstützt.
Eine Aktion von und mit Micha Bender, Gustav Gehrmann und der parteiunabhängigen Karola Lau. Sie haben Großes geleistet! Es war ausdrücklich keine Aktion der Partei "Die Linke"
Hauptunterstützer als Partei waren wir Piraten
http://83.169.60.74/EPaper/ElementFrame.aspx?uidElementGuid=43edc0b8-df42-4[..]
Gibt es dazu einen gültigen Beschluß des Landesverbands? Wenn ja, wo?
KLAR: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-07-04_-_86._Vorstandssitzung#TOP_4:_So[..]
und weiter
Ein attraktives http://Deichufer.de in #Neuwied / #NR ! Die
http://Piraten-Neuwied.de helfen dabei @HahnsMartin Großes #Piraten-Ehrenwort!
7:34 AM - 25 Okt 12 ·
https://twitter.com/PP_Baum/status/261340040607715328
So sieht nach meiner Ansicht Kommunalpolitik aus - mit einem offenen Ohr für unsere Bürger und bereit zu helfen. +
Mir liegt ein entsprechender Antrag vor und ich möchte hier nicht von meinen Verfügungsrahmen Gebrauch machen. +, Da die Rechnungen auf mich laufen und ich bisher auch immer aus eigenem Budget aufgeladen habe, werde ich die Rechnungen entsprechend einreichen. Ein Guthaben ist folglich nicht mehr nötig. +, Das Ganze wurde auf der AG Presse ML besprochen und der Pressesprecher hat sein Einverständniss erklärt. +, …
Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung. +, Derzeit gibt es drei Beauftragungen, die in diesem Bereich gültig sind:<br />
* Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen (Beschluss am 2012-08-05) <br />
* Silvan Stein als Streaming-Beauftragter (Beschluss am 2012-06-17)<br />
* Maik Nauheim für die Technik der virtuellen Landesgeschäftsstelle (verlängert am
2012-05-29) <br />
<br />
Es gibt derzeit keine Struktur und keine Regelung. Der Etat, der für den Bereich Technik deklariert wurde, wird für Netzwerk eingeteilt, obwohl der Beauftragte eigentlich Teamleiter Veranstaltungstechnik ist. Für diesen Bereich wurde so gut wie kein Geld bereit gestellt.<br />
<br />
Momentan ist Maik Nauheim mehr als überlastet und das war er schon am 05.08.2012. Trotzdem hat der Vorstand ihm nochmal eine zusätzliche Beauftragung erteilt. Eine andere Bewerbung zu dieser Position von Carsten Ries (obwohl rechtzeitig eingegangen) wurde überhaupt nicht beachtet, was diese Entscheidung sehr fragwürdig macht.<br />
<br />
Zur Entlastung kommt hinzu, dass Maik Nauheim kaum Aufgaben delegiert und sich lieber selbst um alles kümmern möchte, was ihm leider oft nicht gelingt. Ein Teamleiter hätte den Vorteil, das ein entsprechender Überblick über die Aufgabenverteilung vorliegt und die entsprechenden Tätigkeiten zeitnah umgesetzt werden können.<br /> +, Neben der einen vorhandenen Lizenz benötigen wir 3 weiter Lizenzen für die Verwaltungspiraten des LV (Gensek, Gensek-Vertreter, Gensek-Helfer und Schatzmeister). Außerdem wird für jeden der 8 KV eine Lizenz benötigt. +, …
Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes. +, Dieses Pad ist deutlich sichtbar kein Privateigentum einer Person sondern stellt ein Arbeitsgerät der Piratenpartei dar.
Damit ist meines Erachtens die Piratenpartei für seinen Gebrauch zuständig.
Alle Angaben auf diesem Pad sind vollständig veraltet, siehe
http://dl.dropbox.com/u/76095199/Piratenpad_myk-nr_KurzKritik.pdf
Nichts wirkt abschreckender auf unbefangene Betrachter als eine veraltete, ungepflegt
wirkende Internetseite.
[weitere Begründung entfernt] +, Entsprechend der Ausschreibung zur letzten Antragskommission ist die Antragskommission keine dauerhafte Einrichtung, sondern kommt nur jeweils für den anstehenden LPT zum Einsatz. Für die absehbar umfangreichen organisatorischen Arbeiten zu den Anträgen und am Programm beim anstehenden Landesprogrammparteitag ist die Unterstützung durch eine Antragskommission sinnvoll. +, …
Umlaufbeschluss, wie abgestimmt +, Am 12.01.2013 wird von den Kassenprüfern zur Vorbereitung der Rechnungsprüfung auf dem LPT die Kasse des LV geprüft. Aufgrund der Überführung der Buchhaltung 2012 in Sage ist es erforderlich das ganze Jahr 2012 erneut zu prüfen. +, Grobe Zahlen, kann natürlich billiger oder etwas teurer werden, wobei mit Puffer gerechnet: Flug: 250; Parken: 35: Übernachtung: 130; Verpflegung: 96 +, …
Die Regionalgruppe würde sich gerne an der Sammelbestellung von Klaus beteiligen und eine große Fahne mitbestellen. Die "Kasse der Regionalgruppe" sollte dies hergeben. Da Klaus die Bestellung tätigt denke ich, dass er der entsprechende Verantwortliche sein sollte. Auf der Diskussionsrunde am 16.01.2013 gab es den Beschluss diesen Antrag zu stellen. +, Es wurde ein 2012 ein Budget von 200€ beschlossen mir liegen Abrechnungen in Höhe von 88€ vor deshalb möchte ich das Budget reduzieren. +, Hier geht es lediglich darum die bereits beschlossenen Budgets in das neue Jahr zu übertragen. +, …
Der Landesvorstand ist für die Einladung und Durchführung verantwortlich. Klaus Brand wurde mit der Organisation beauftragt. Ein Doodle-Umfrage http://doodle.com/u3fih2f9vkuipyc7yk8cxsnb/admin?#table ergab als beste Termine Samstag den 9.3.2012 und Samstag den 16.3.2012. Da am 9.3.2012 bereits die Aufstellungsversammlung in Ahrweiler stattfindet wurde der 16.3.2012 als Termin gewählt. In Anbetracht der besonderen Situation im WK210 erachte ich einen ausdrücklichen Vorstandsbeschluss für notwendig. +, Organisatoren von Landesparteitagen oder BarCamps haben meistens das Problem, immer wieder von Null anfangen zu müssen bzw Daten/Zahlen von letztem Parteitagen nicht griffbereit zu haben. Der Beauftragte für Veranstaltungen kann hier somit praktische und theoretische Anfangsunterstützung geben und ggf. den Kontakt zu Technik, Rettungspiraten, Streamingbeauftragtem usw. herstellen bzw Erfahrungen der letzten Veranstaltung(en) einfließen lassen. Ein Schlussgspräch würde letzte Unsicherheiten die eventuell bei Organisatoren auftreten ausgeräumt werden. +, Der Antrag ist an folgenden Antrag zur LTW 2011 angelehnt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-02-21_-_51._Vorstandssitzung#Unterst.C3.BCtzungsfond_f.C3.BCr_Direktkandidaten Jeder Direktkandidat sollte die Möglichkeit haben, Reisekosten für Aktivitäten im Rahmen seiner Kandidatur erstattet zu bekommen oder Visitenkarten, Flyer, etc. drucken zu lassen. +, …
Begründung: Der Antrag unterscheidet sich nur im Termin vom vorhergehenden Antrag. Der vormals beschlossene Termin liegt gerade eine Woche vor dem Bundesparteitag. Auf nachdrückliche Kritik aus der Basis, dass der Besuch von zwei Parteitagen hintereinander von vielen Piraten nicht zu leisten sei, wird der neue Termin festgelegt. +, Dies ist eine Idee vom Stammtisch Kaiserslautern, der sich auch gerne noch einmal besprechen kann, um Codierungshilfe für Kandidaten zu bieten/zu organisieren, die selbst nicht programmieren können. (Es sei denn der Vorstand hat selbst eine Personenidee.) +, Gemäß LaVo-Beschluss vom 2013-02-03 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Ausschreibung_und_Ernennung_von_Mitgliedern_in_die_Abstimmungsleitung_der_SDMV erfolgt die Beauftragung zur Abstimmungsleitung gemäß Bewerbung von Sebastian Degehhardt https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36122 und Markus Schäfer https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36547 +, …
Die Einladung erfolgte sehr kurzfristig. Unser Datensicherheitsbeauftragter (Thorsten) wird unseren Datenschutzbeauftragten (Assistent) (Thomas) begleiten. +, Die Einladung erfolgte sehr kurzfristig. +, Thomas H. hat abgesprochen, dass für Piraten auch 30 Euro als Spende ausreichend seien, da wir nicht über die Mittel wie andere Parteien verfügen. Eine Unterstützung wäre allerdings inzwischen vermutlich(?) nicht mehr mit einer Veröffentlichung auf Flyern und Plakaten verbunden, da der 20.2. vorbei ist. Thomas hatte bereits am 4.2. den Vorstand um Behandlung des Themas gebeten, was leider nicht geschehen ist. Mail mit Infos und Aufruf liegt dem Vorstand seit 4 Wochen vor. +, …
-- +, Maik und ich haben momentan das Problem, dass wir nicht einmal immer die gleichen Mails bekommen, da Anfragen zum Teil nur an einzelne gestellt werden. Das Ticketsystem dürfte da vieles vereinfachen und der Vorstand könnte sich einfacher einen Überblick verschaffen ;-).
Insbesondere wenn jemand ausfällt ist es besser wenn die Sachen zentral irgendwo sind ;-)
Als Adresse würde ich technik@piraten-rlp.de vorschlagen bin aber auch gegenüber alternativen nicht abgeneigt ;-). +, Uns wurde von der Firma ToowaySAT eine Rechnung über 29,95€ ausgestellt, welche jeglicher Grundlage entbehrt. Berechnet wurde die Ummeldung auf einen anderen Spot, jedoch sind verträglich nirgendwo Preise für diese Ummeldung geregelt. Erschwerend kommt hinzu, dass in Bezug auf die fehlerhafte Leistungserbringung und die entsprechende Anmahnung noch keine Reaktion erfolgt ist. Um eventuell weitere Schritte zu planen wäre es sinnvoll hier mal vorzuhorchen.
Nun gibt es mehrere Möglichkeiten
a) zahlen
b) Widerspruch einlegen
c) Widerspruch einlegen & Rechtsabteilung kontaktieren.
d) Widerspruch einlegen & Rechtsabteilung kontaktieren, Betrag zurückbuchen. (Um eine Sperrung zu vermeiden würde ich davon abraten!) +, …
Der vorliegende Bericht geht über eine Ankündigung hinaus und wurde von der Zeitung zutreffend unter "Pressemitteilung" kategorisiert. Das Herausgeben einer Zressemitteilung ist allerdings nur nach Absprache mit der AG Presse bzw. dem Landespressesprecher möglich. Zu dieser Thematik hat auch der Landesparteitag in Oppenheim einen eindeutigen Beschluss [https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen] gefasst, welcher klar besagt, dass erst die Freigabe durch den Landespressesprecher erfolgen muss. +, Am Wochenende des 27. und 28. April findet in Berlin ein vom Bundesvorstand organisiertes Treffen der Kandidaten statt, welche bei 5% in den Bundestag einziehen würden, dies wäre für Rheinland-Pfalz Vincent Thenhart und Claudia Frick. Der Termin ist leider erst gestern bekannt gegeben worden, sodass keine Vergünstigungen wie Sparpreise (Preis jetzt: 478 EUR) bei Bahn oder günstige Flugtickets (Preis jetzt: 447 EUR) erworben werden konnten. Das Budget setzt sich zusammen aus: 287 Kilometerpauschale, 84 Verpflegungskosten, ca. 192 EUR für Übernachtung und 37 EUR als Puffer. +, Ist oben enthalten und dieser Beschluss sollte umgehend als Antwort auf die Einladung versendet werden. +, …
Der Antrag zur Einladung liegt vor, allerdings sind +, Der Einzelpreis der Flaschenpost liegt aktuell bei 0,54€. Damit ist sie für Wahlkampfzwecke zu teuer (Der Einzelpreis eines Kaperbriefs liegt bei ca. 3,3 Cent, ja ich weiß, Äpfel und Birnen). Von der Themenauswahl und -aufbereitung richtet sich die Flaschenpost an Piraten und deren unmittelbares Umfeld. Zur Verteilung an diese Zielgruppe beantrage ich 250 Exemplare für den LV-RLP zu bestellen. Deadline für die Bestellung ist der 20.4.2013.
https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=136 +
Momentan sind durch die GO der SDMV nur GenSeks in den Kreisen dazu berechtigt. Momentan wird dies über temporäre Beauftragungen durch die Abstimmungsleitung/GenSek geregelt. Um aber eine dauerhafte Lösung zu finden und auch die Beteiligung der SDMV zu steigern, soll dies in Zukunft so geregelt werden.
Es wären momentan: Koblenz = Marie, Altenkirchen = Markus, Mittelhaardt = Normen, Südpfalz = Martin, Bad Kreuznach = Felix, Rheinhessen = Patrick, Rhein-Pfalz = Harald
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Gesch%C3%A4ftsordnung/SDMV#pkt2.1 +, Der bisherige Vertreter Roman hat seine Beauftragung zurückgegeben. +
Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen. +, Die Bestellung muss innerhalb der nächsten Tage erfolgen wir haben hierfür aber noch kein Budget beschlossen. +, Die Plakate sind teurer, als in der ersten Berechnung angenommen wurde. Mit einer Summe von 13.000 EUR wird die Bestellmenge zwar ein wenig reduziert, allerdings verbleiben noch Gelder für sonstige Ausgaben im Wahlkampf. +, …
Die Alternative für Deutschland (AfD) steht im politischen Widerspruch zu unseren Zielen. Sie trägt ein rassistisches und nationalistisches Wertebild. Daher hat auch der Bundesparteitag in Neumarkt i.d.Opf. beschlossen, dass eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit einer Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar ist. Diesen Unvereinbarkeitsbeschluss müssen wir auch leben und danach handeln! Das heißt, dass wir auch nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Wir bieten der AfD nirgends und zu keiner Zeit den Raum, ihre rassistischen und nationalistischen Ressentiments zu streuen. Denn sobald wir derartigen Organisationen Platz bieten, wie leider mit der PdV hier schon geschehen, zieht das seine Kreise und zieht weitere derartige Organisationen an. So bewerben derzeit u.a. die Pro-Bewegung und die Freiheit trotz klarer Absage den Aufruf zum Hambacher Fest und wollen sich beteiligen. Wenn wir das Hambacher Fest als Fest der modernen Demokratie darstellen wollen, dürfen Rassismus und Nationalismus dort keinen Platz haben. Das gilt auch für die AfD, daher muss sie ausgeladen werden. Und wenn die restlichen Veranstalter das nicht mittragen, dann muss die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ein politisches Zeichen setzen und ihre Beteiligung aufkündigen. Die ehemaligen Mitveranstalter attac Kandel Südpfalz haben diesen Schritt bereits getan. +, Das Hambacher Fest und die Diskussionsrunde sind untrennbar miteinander verbunden. Daher ist es nicht möglich weiterhin Veranstalter zu sein und gleichzeitig die AfD zu boykottieren.
Der bisherige Beschluss ist daher inkosequent, was dieser Antrag korrigieren soll. +, Nachdem das Hambacher Fest von Rechtspopulisten vereinnahmt wurde, gilt es nun klare Kante zu zeigen. Einfach nicht aufzutauchen und Rechtspopulisten, wie der AfD freies Feld zu überlassen, ist hierbei das falsche Signal.
Daher sollten die Piraten eine Gegenveranstaltung abhalten. +
Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der
Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste. +, Die Grundsatz- und Wahlprogramme werden zur Weitergabe an Kandidaten, Journalisten, Schulen o.ä. benötigt. Die Kaperbriefe ergänzen das aktuell sehr knappe Infomaterial und werden den Wahlkreisen kostenlos zur Verfügung gestellt. Die erwarteten Gesamtkosten incl. Versand und MwSt. betragen maximal 409,54€.
Links:https://pshop.igelity.de/documents/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_1_Entwurf13.06_web.pdfhttps://pshop.igelity.de/documents/Wahlprogramm_BTW13_v4_s.pdf +, Markus Cläsgens möchte von der Aufgabe entbunden werden. Nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung kann dies nur durch Beschluss des Landesvorstandes passieren. Die stellv. Vertrauensperson rückt logischerweise nach. +, …
Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch von Ingo sowie einer Umstrukturierung der AG Presse. Die Anforderungen und Positionen sollen dabei vorerst für die Ausschreibung gelten und können später von der AG gemeinsam überarbeitet werden, wenn die Aufgabengebiete auf mehrere Personen aufgeteilt werden sollen. +, Der mit dem Ticket https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=83074 eingereichten Bitte wird hiermit Rechnung getragen. Weitere Info: http://www.antiprism.de/2013/07/es-geht-wieder-los-join-us.html +, Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch für die Zentren fehlt Geld. Die reaktionären Verlage der Tageszeitungen boykottieren uns. Wir müssen an ihnen vorbei die Bürger in Rheinland-Pfalz informieren. Dazu bietet sich besonders in Annoncenblättern 1 DIN-A-4-Blatt an. So hat es heute Ingo Höft in einer Mail vorgeschlagen. Ich hatte in meinem Landtagswahlkampf so Etwas gemacht. Ich hatte im Landtags-WK-Neuwied 2 %. Uns könnte dieses Geld gerade über die 5 % hieven. +, …