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Team polGF/Protokolle/2014-08-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 05.08.2014

. Sitzung eröffnet um 20:04

Protokoll: gemeinsam

Moderation (ja/nein);

Aufzeichnung: Ja (Smellcaster)


TOP NULL: organisatorisches

Wortmeldungen bitte im Mumblechat

Gestern Orgatreffen von der TeamPolGef-Orga Ergebnisse:

  • FsA und Knotenpunkt kommen als ständige Projekte
  • Berichte der PolGefs soll auf zwei Schwerpunkte verlegt werden (zukünftige Termine und zukünftige Aktionen), damit der Fokus auf Dingen liegt, an denen man noch arbeiten kann
  • evtl Aufnahme von Fraktionsberichten
  • evtl Blog


TOP 1: Polgf Berichte

Bund

Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

Bernd: - Wahlkampf in Thüringen - OptOutDay-Vorbereitungen, Abstimmungen der LVs nötig (siehe unten) - FSA an die Aufrufe und Busorga etc denken - Paypal 14 Hackes wollen nach D…. Aktion machen?!

--> bitte im Musterprotokoll beide getrennt aufführen

Baden-WürttembergBW: (Sebastian Sproesser, @elzoido)

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Urlaubszeit: für LaVo BY hauptsächlich Tagesgeschäft.
    • Aktuelle politische Stimmung in Bayern: kein PIRATEN-Bashing mehr feststellbar. Netzpolitisch präsent ist derweil die politische Konkurrenz. Die bayerische Staatsregierung ist mit dem Projekt "Bayern digital" durchgestartet http://www.stmwi.bayern.de/medien/bayern-digital/ und verspricht Millioneninvestitionen in die digitale Infrastruktur und den Breitbandausbau - auch in ländlichen Regionen. Einige Landespolitiker von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD widmen sich inzwischen verstärkt netzpolitischen Themen. Diese Parteien können Themen wie NSA, BND und sogar "Asyl FÜR Snowden" aufgrund ihrer Landtagspräsenz besser popularisieren als die außerparlamentarischen PIRATEN. Grund: Sie werden von den (Massen-)Medien wegen ihrer Oppositionsrolle im Landtag wahrgenommen. Die Journos bleiben hier fixiert auf gewählte und bekannte oder exponierte Funktionsträger der langzeitetablierten Parteien. Die ebenfalls im Landtag vertretenen FREIEN WÄHLER glänzen in der Netzpolitik mit Abwesenheit, was durchaus deren Verwurzelung in der Gemeindepolitik entspricht. Die außerparlamentarische FDP versucht sich als Basis-Partei aufzustellen, will Mitgliederrechte massiv ausbauen; so sollen künftig der Parteivorsitzende und die Spitzenkandidaten für Landtag und Bundestag duch Mitgliederentscheide bestimmt werden. Ob der FDP Bayern dieser Imagewechsel gelingt, bleibt abzuwarten. Fakt ist: Wenn Medienvertreter Netz-Experten suchen, fragen sie derzeit eher beim CCC nach als bei der Piratenpartei. Festzustellen ist auch, dass die im März 2014 gewählten Kommunalmandatsträger der bayerischen PIRATEN nun durch ihre neue Aufgabe so stark eingebunden sind, dass sie schon ihre Kreisverbände um Unterstützung und Ressourcen gebeten haben. Dadurch widmet sich ein signifikanter Anteil der PIRATEN der wichtigen Graswurzelpolitik. In der Konsequenz fehlt der bayerischen Piratenpartei tatsächlich eine kritische Anzahl an landespolitisch aufgestellten und abgeklärten PIRATEN, die obendrein medienadäquat auftre

ten können. Hier setzt der LaVo BY an und versucht - nach den und trotz der innerparteilichen Streitereien und den signifikanten Parteiaustritten des ersten Halbjahres 2014 -, die politisch-inhaltliche Kompetenz zu stärken und mittelfristig Oberwasser zu gewinnen.

    • (Image-)Kampagne "WLAN - Freifunk - Störerhaftung": Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
    • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Arbeitstitel "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: soll hochkarätige Veranstaltung werden, LaVo BY unterstützt finanziell und logistisch, professionelle Vorbereitung läuft an.
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
    • Landesparteitag 2014.1 Bayern: möglicherweise 13./14.9. in Regensburg; #lptby mit Vorstandsneuwahlen; Vorbereitung läuft.
  • TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • PresseClub München, 29.7., München: TELI-Jour-fixe. "Wie verändert der professionelle 3D-Druck die Konstruktions- und Fertigungsprozesse?" - sehr instruktiv; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • PresseClub München, 7.8., München: Informationsnachmittag, Bund der Selbständigen - Gewerbeverband Bayern e. V. "Machbare Cyber-Sicherheit für kleine und mittelständische Unternehmen"; Schutz der Unternehmensdaten und Sicherheit im Netz.
    • Erster gemeinsamer südostoberbayerischer Stammtisch, 15.8., Wasserburg: Teilnahme von PIRATEN der Crews und Kreisverbände aus Altötting, Mühldorf, Berchtesgadener Land, Rosenheim, Traunstein und Ebersberg; Initial-Vortrag zum Freihandelsabkommen TTIP plus TiSA; Besprechung gemeinsamer politischer Themen; Teilnahme Bezirksvorsitzender Oberbayern und PolGF BY.
  • SONSTIGES
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

tut Dinge

http://www.hanfparade.de/programm-route/auftakt-und-zwischenkundgebung.html

BrandenburgBRB: Jörg Preisendörfer, @jpreisendoerfer

tut Dinge

BremenHB: Sebastian Raible, @FreakkaerF

tut Dinge

HamburgHH: ?

tut Dinge

HessenHE: Volker Berkhout, @volkerberkhout

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüever, @dkluever

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Yannic Peper, @Peppythepepp

tut Dinge

Nordrhein-WestfalenNRW:Jens Ballerstaedt, @Ballerstaedt

tut Dinge

Rheinland-PfalzRP: Sebastian Degenhardt

tut Dinge

SaarlandSL: Holger Gier (@azrooth)

tut Dinge

SachsenSN: Marcel Ritschel, @mritschel

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: ?

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

vertreten durch Christian_Sylt

ThüringenTH: Felix Kalbe (@kaelbchen19) übernimmt vorläufig die Aufgaben von @KaiEff

  • 2 Tage Dreh für Wahlwerbespot Th
  • Radiospot ist bereits fertig
  • Plakatserie ist in Auftrag gegeben
    • Derzeit wird noch über Störer nachgedacht
  • Wahlkampfabschlussveranstaltung am 06.09.2014 in Erfurt
    • Rednerzusagen (Kristos, Sekor, Joachim Paul, Bruno, Ali)
  • Suche nach Unterstützung! Anfrage nach NRW läuft, vor allem im ländlichen Raum muss mehr Wahlkampf gemacht werden
  • Anfrage Gläsernes Mobil
  • HInweis: Die Piraten aus Kassel haben die Anreise zur FsA über Wochenendtickets organisiert und das groß in der Presse angekündigt - sorgt für Aufmerksamkeit

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

nichts Neues, es läuft wie geplant

Sozialpolitik: Basaltpirat Manfred, @Basaltpirat

Koordinatorenwahlen Projetkgruppen werden wieder hochgefahren IGSG hat Banner von den Piraten --> bitte Vorlage ändern, Basaltpirat ist der ständige Vertreter

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

nix neu seit letzter Woche:

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

  • es gab EEG Novelle,
  • Frackingdiskussion hat Bundestag erreicht
  • Neue Speicherideen für erneuerbare Energien direkt an den Windpark

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

  • alles ruhig, gerade keine brennenden Themen

Open Government: Anke Domscheit-Berg, @anked

tut Dinge

Demokratie/Wahlrecht: ?

aktuell noch keine neuen Beschlüsse des Bundesvorstands

Asylpolitik: xxx

aktuell noch keine neuen Beschlüsse des Bundesvorstands

Kultur & Medien: Johannes Thon, @Dueseberg (ja, da fehlt auch wirklich ein "n")

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

Im Urlaub

PRISM: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Ali Utlu, @AliCologne

im Urlaub

Sonstiges

TOP 3: laufende Projekte

TAFTA: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Aktionsblog

Blog steht, Kathrin Hilger sucht gerade Leute, die den Blog mit ihr bespielen und ihr Hinweise auf coole Wahlkampfaktionen geben. Aufruf: gute Aktionen, die ein gutes Medienecho hatten, bitte an Kiko weitergeben http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Cupcake, @katrinhilger

FsA-Demo

  • Landesverbände sollten an ihre lokalen Verbände appellieren, damit möglichst viele Leute das weiterverbreiten

PayPal14? Gruppe, die im Zuge der WikiLeaks-Enthüllungen PayPal geDDOSt haben, was keinen Schaden verursacht hat, aber trotzdem zu Verurteilungen geführt hat - aktuell gibt es eine Pledge für die Reisekosten für die Gruppe nach Deutschland - Unterstützung durch LaVos? Bitte Pledge spreaden! Noch 4000 EUR erforderlich, ideal wäre es wenn das bis zur FsA erledigt ist Anlaufstelle aSven77 http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sven77

Knotenpunkt

1.11. "Glücklich ohne Überwachung" in Frankfurt aktuell sind noch zu wenig Leute in der Orga-TElko nächstes Treffen: Donnerstag 21 Uhr Mumble im Raum Frankfurt

TOP x: Verschiedenes

Fraktionsberichte

OptOutDay

Gemeinsame Terminfindung eines OptOutDays (September/Oktober) Anwerben von Helfern für die zentrale Verwaltung der Website, Betreuung der Social Media Plattformen und anderer Tätigkeiten (z.B. begleitende Flyer erstellen, Videos produzieren, etc.) Anwerben von lokalen Unterstützen in den Gliederungen, die notwendige Informtionen zusammentragen


[Ich wurde beauftragt (im TeamMeeting) zusammenzutragen: OptOutDay

Der OptOutDay wurde entwickelt und erstmals 2009 durchgeführt von den Piraten Hameln. Er wurde bis 2012 jährlich veranstaltet. Leider wurde die Aktion im Jahr 2013, trotz BTW, nicht mehr durchgeführt.

Der Bundesvorstand übernimmt offiziell die Schirmherrschaft und sendet hierzu an alle Gliederungen der Piratenpartei eine Einladung zu einem Koordinationstreffen. Inhalt des Koordinationstreffen ist: Gemeinsame Terminfindung eines OptOutDays (September/Oktober) Anwerben von Helfern für die zentrale Verwaltung der Website, Betreuung der Social Media Plattformen und anderer Tätigkeiten (z.B. begleitende Flyer erstellen, Videos produzieren, etc.) Anwerben von lokalen Unterstützen in den Gliederungen, die notwendige Informationen zusammentragen

Der BuVo hat ein Ticket dazu TicketID=155095 Die nächste Aufgabe ist eine Aktivierung der Untergliederungen. In dem Ticket stehen bisher nur alte Mails, bitte einen vernünftigen Text dazu erstellen ]


Info an alle LVs/Beauftragten:

Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

Pressemitteilungen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Blogbeiträge: sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de Soziale Medien: sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de Banner/Lese-/TV-Tipps/technische Fragen: sg-webseite@lists.piratenpartei.de


Sitzung geschlossen um 21:15 MESZ. Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen.

Zusammenfassung
Eckdaten der Sitzung

Dienstag

5

Aug. 2014

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Olaf Konstantin Krueger entschuldigt wegen Terminüberschneidung.
  2. VolkerB
  3. Birgitt Piepgras
  4. Corinna Bernauer
  5. Wolf-Dietrich Trenner bis 20:20
  6. Christian Thiessen für Kathie SH
  7. Manfred
  8. @Klausch_Th
  9. pr02
  10. Kola Colman
  11. Jens Stomber
  12. Benutzer
  13. Benutzer
  14. Benutzer
  15. Benutzer
  16. Benutzer

Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

12

Aug. 2014

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:gemeinsam

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