Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• RP:Antrag/2014.1/011/Abstände zwischen SDMV-Abstimmungen erhöhen  + (Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll auf 2-6 Monate erhöht werden.)
• RP:Antrag/2013.1/013/Keine Datenhehlerei unter dem Deckmantel der Steuergerechtigkeit!  + (Der Ankauf von personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern durch den Staat wird abgelehnt. Auch für Steuerkriminalität muss gelten, dass nicht pauschal alle Bürger verdächtigt werden, sondern nur im konkreten Verdachtsfall ermittelt wird.)
• RP:Antrag/2012.2/021/Transparente Demokratie statt Liquid Feedback  + (Der Antrag dient der Klarstellung, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz Wert auf transparente demokratische Entscheidungen legt. Liquid Feedback als intransparente, aber gleichsam nicht-anonyme Plattform sowie Delegationen wird daher abgelehnt.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wahlalter abschaffen! Mitbestimmungsrecht für Alle!  + (Der Antrag fordert eine Positionierung der … Der Antrag fordert eine Positionierung der Piratenpartei zum Wahlrecht als unabdingbarem Menschenrecht. Auch Kinder und Jugendliche sollen volles Wahlrecht bekommen. Die politische Bildung soll verbessert werden und das Wahlalter soll als willkürliche Grenze abgeschafft werden.ls willkürliche Grenze abgeschafft werden.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Asylrecht1  + (Der Antrag setzt sich für die Verbesserung der Situation von Asylbewerbern ein, ihre Recht auf Menschwürde, Bildung und Teilhabe sowie die Abschaffung der Residenzpflicht.)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Lärmschutzmaßnahmen A99  + (Der Ausbau der A99 auf 4+1 Spur im Bereich Autobahnkreuz München-Nord bis Autobahnkreuz Brunnthal belastet die Anwohner der anliegenden Gemeinden mit noch mehr Lärm. Als Ausgleich fordern wir finanzielle Hilfen vom Freistaat Bayern.)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Tempolimite A99  + (Der Ausbau der A99 bringt zusätzlichen Lärm. Damit die Bürger wieder schlafen können fordern wir die Einführung eines Tempolimit von 80 KmH in der Zeit von 22 bis 6 Uhr auf der gesamten A99.)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Auflösung des Bezirksverbandes - Fussion  + (Der BZV Oberbayern löst sich mit sofortiger Wirkung auf und fusioniert mit Schwaben.)
• RP:Antrag/2012.2/011/Streichung des Beschwerdeausschusses  + (Der Beschwerdeausschuss soll als Organ aus der Satzung gestrichen werden.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Bundesausschuss  + (Der Bundesausschuss ist das Beratungsgremium der Partei-Basis zwischen den Bundesparteitagen.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Auflösung Gebietsverbände  + (Der Bundesparteitag soll nicht nur Landesverbände, sondern auch andere untergeordnete Gebietsverbände auflösen können.)
• RP:Antrag/2013.2/001/Erforschung und Einsatz von Drohnen  + (Der Einsatz und die Erforschung von Drohnen werden abgelehnt, sofern nicht sichergestellt werden kann, dass davon keine Gefahr für Menschenleben und Grundrechte ausgeht.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Volksabstimmung über Hilfsgelder zur Eurorettung  + (Der Freistaat Bayern soll seine Zustimmung im Bundesrat zu Eurohilfen nur nach Volksabstimmung geben)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Mitgliedsbeitrag - Erhöhung  + (Der Grundmitgliedsbeitrag wird erhöht, alle Ermäßigungsregelungen vereinheitlicht)
• RP:Antrag/2013.4/003/Senkung des Hartz IV-Regelsatzes  + (Der Hartz IV-Regelsatz soll von 382 € auf 100 € gesenkt werden.)
• Archiv:Kreisverband Erlangen/Kreisparteitag 2015.1/Antragsfabrik/Positionierung-StUB  + (Der KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt lehnt die Stadtumlandbahn (StUB) in der derzeit geplanten Form ab und fordert eine komplette Neuplanung unter Einbeziehung der geänderten Rahmenbedingungen in Erlangen und der Metropolregion.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch  + (Der Kindergartenbesuch ist im Rahmen der Chancengleichheit ab dem dritten Lebensjahr kostenlos und der Besuch von Kinderkrippen bereits nach dem ersten Lebensjahr.)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch  + (Der Kindergartenbesuch ist im Rahmen der Chancengleichheit ab dem dritten Lebensjahr kostenlos und der Besuch von Kinderkrippen bereits nach dem ersten Lebensjahr.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Selbstverständnis Piratenpartei  + (Der Kreisverband München betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm als sozialliberale Partei.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Landesgeschäftsstelle  + (Der LPT beschliesst die Eröffnung einer LGS)
• Antrag:RLP/2018.1/002/Antrag auf Unterzeichnung des BGE-Positionspapiers Digitalisierung? Grundeinkommen!  + (Der LPT der Piratenpartei Rheinland-Pfalz möge beschließen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Unterstützung des Pirate Copyright Code  + (Der LPT möge den "Pirate Copyright Code" in der Version 1.0 offiziell unterstützen.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/LPT Liste BTW  + (Der LPT zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl soll nach den Sommerferien 2012 stattfinden.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundsatzprogramm des LV Bayern  + (Der LV Bayern bekommt ein eigenes Grundsatzprogramm, welches vom Bundesprogramm abweichen, diesem aber nicht widersprechen kann)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Landesprogramm des LV Bayern  + (Der LV Bayern bekommt ein eigenes Landesprogramm, welches insbesondere landesspezifische Erweiterungen des Bundesprogrammes ermöglicht.)

• RP:Antrag/2014.1/003/Rechtsfähigkeit des LV  + (Der LV soll ein rechtsfähiger Verein sein.)

• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Finanzordnung Bayern - Verteilungsschlüssel der Mitgliedsbeiträge  + (Der LV-Bayern erhält einen von der Bundessatzung abweichenden Verteilungsschlüssel der Mitgliedsbeiträge, der die unteren Gliederungen finanziell stärkt.)
• RP:Antrag/2013.1/006/Streichung des Landesfinanzausschusses  + (Der Landesfinanzausschuss wird abgeschafft. Dem Landesvorstand wird die Aufgabe zugewiesen, dem Landesparteitag jedes Jahr einen Haushaltsplan zur Beschlussfassung vorzulegen.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Nichtverbindlichkeit des Parteiprogramms (§38 GG)  + (Der Landesparteitag spricht sich gegen Fraktionszwang jeglicher Art für Mandatsträger der Piratenpartei aus)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Freie Gewissensentscheidung von Piratenabgeordneten  + (Der Landesparteitag spricht sich gegen Fraktionszwang jeglicher Art für Mandatsträger der Piratenpartei aus)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Ort Aufstellung Landesliste BTW  + (Der Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Durchführung einer separaten Demonstration gegen Genpatente  + (Der Landesverband unterstützt die Durchführung einer von der Piratenpartei initiierten Demo gegen Patente auf Leben am 26. Oktober)
• RP:Antrag/2013.1/020/Durchführung dezentraler Landesparteitag  + (Der Landesvorstand wird beauftragt, anstelle des nächsten Barcamps einen dezentralen Landesparteitag durchzuführen)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Abschaffung des Meisterzwangs im deutschen Handwerk  + (Der Meisterzwang ist ein Anachronismus in der EU und gehört abgeschafft.)
• Antrag:RLP/2020.2/002/Onlineparteitag  + (Der Onlineparteitag soll die LMV und SDMV entlasten und die Partei flexibler und schneller machen.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Gegen Leinenpflicht und fuer Hundefuehrerschein  + (Der Piratenkreisverband München spricht sich gegen Leinenpflicht und für einen verpflichtenden Hundeführerschein aus)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Beweismittelverwertungsverbot  + (Der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten, er darf illegal erlangte Beweise nicht verwerten.)
• BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Beweismittelverwertungsverbot  + (Der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten, er darf illegal erlangte Beweise nicht verwerten.)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Beweismittelverwertungsverbot  + (Der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten, er darf illegal erlangte Beweise nicht verwerten.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Beweismittelverwertungsverbot  + (Der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten, er darf illegal erlangte Beweise nicht verwerten)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Meinungsbild nächster Bpt  + (Der Termin des nächsten Bundesparteitages soll frühzeitig und basisdemokratisch ermittelt werden.)
• BY:München/Gründung Kreisverband/Antragsfabrik/Antrag Tagesordnung Gründungsversammlung  + (Der Vorschlag für die Tagesordnung der Gründungsversammlung)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Schoppenhauerstraße  + (Der Vorstand wird beauftragt die Geschäftsstelle zu mieten)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Friedenstrasse  + (Der Vorstand wird beauftragt...)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Leopoldstrasse  + (Der Vorstand wird vom Bezirksparteitag beauftragt)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Keine Legalisierung der rituellen Beschneidung von Jungen  + (Der deutsche Bundestag wird aufgefordert, die rituellen Beschneidung von Jungen nicht zu legalisieren)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsminderung durch den Landesverband  + (Der folgende Antrag richtet sich am Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Mitgliedsbeitrag_-_Erhöhung_und_Vereinfachung und der dort geäußerten Kritik.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsminderung durch die niedrigste Untergliederung  + (Der folgende Antrag richtet sich am Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Mitgliedsbeitrag_-_Erhöhung_und_Vereinfachung und der dort geäußerten Kritik.)
• BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Bundeskiste  + (Der voreilige BuVo Beschluß zur "Bundeskiste" soll aufgehoben werden)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Änderung der Bundessatzung § 7 (Spenden)  + (Der § 7 soll damit um einige Punkte erweitert werden (Firmenspenden, anonyme Spenden))
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Streichung von §11  + (Der §11 hat momentan keine Funktion. Der Bundesparteitag soll grundsätzlich öffentlich tagen.)