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BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Abwahl von Vorstandsmitgliedern + (Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsm … Wir haben die Neuwahl einzelner Vorstandsmitglieder bereits im Bund eingeführt und auch in Niederbayern steht zumindest Modul 1 bereits in der Satzung. Solch ein Puffer in der Satzung hat sich an gut dokumentierten Fällen als notwendig erwiesen und wir sollten nicht darauf verzichten.n und wir sollten nicht darauf verzichten.)
RP:Antrag/2011.2/PÄA/Wahlprogrammpunkte als Positionspapiere + (Wir haben die Punkte ausführlich diskutiert, ausgearbeitet und beschlossen. Diese bereits gemachte Arbeit sollten wir festhalten.)
RP:2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wahlkampf)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/GO:Parteitagsdebatte + (Wir haben einen zweitägigen programmatisch … Wir haben einen zweitägigen programmatischen Parteitag vor uns. Auf diesem wird und soll es einige Debatten geben und es werden auch komplexe und ausführliche Anträge vorliegen, die hinreichend ausgeleuchtet werden müssen.Unser bisheriges System der Rednerliste ist sehr lau und dafür nicht mehr ausreichend. Parteitagsdebatten sollen nun wie folgt geregelt werden:Zu jeder Abstimmung über einen Antrag (außer GO-Anträgen) gibt es zuerst eine Pro- und eine Gegenrede. Diese dauern bis zu 5 Minuten, die Zeit kann jeweils von der Versammlung abgeändert werden (Trollschutz). Den Pro-Redner bestimmt der Antragsteller, den Gegenredner (wenn es mehrere gibt) bestimmt die Versammlungsleitung und auf GO-Antrag die Versammlung.Nach den Reden sind weitere Redebeiträge und Fragen (Rednerliste) möglich, letztere richten sich an einen oder beide Redner. Redezeit jeweils zwei Minuten, die Versammlung kann wie üblich die Rednerliste schließen und die Redezeit verändern.Der Vorteil liegt darin, dass die Reden eine Gesamtargumentation zulassen,und die Redebeiträge dann weitere Aspekte abdecken, die erst während der Reden hervortreten oder dort fehlten. Dadurch kommt ein Gesamtbild zu einem Antrag zustande, was bisher durch unseren relativ kleinteilig-redundanten Debattenstil verhindert wurde.Die Reden sind außerdem das richtige Format für die Öffentlichkeit. Und der einzelne Pirat bekommt in kompakter Form evtl. wichtige Pro- und Gegen-Argumente für die Politik auf der Straße (weiteres siehe unten).Absolute Konsensanträge werden auch mit diesem Verfahren in wenigen Minuten behandelt sein. Der Zeitbedarf für chancenlose Anträge hingegen kann von der Versammlung ähnlich wie bereits jetzt auf wenige Minuten begrenzt werden. In der Regel befinden sich derartige Anträge auch weit unten auf der Tagesordnung und werden selten angenommen.Bisherige GO, § 5.1:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags#allgemeine_Antr.C3.A4ge_an_die_Versammlung"(1) Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Einer geringen Anzahl an Wortmeldungen, die keine inhaltliche Wiederholung darstellen, ist ebenfalls angemessene Redezeit zu gewähren."Links:Im Klabautercast [1] wurde eine progressive Verkürzung der Redezeit vorgeschlagen und begründet, außerdem wird dort über die Methode der Grünen gesprochen, pro Thema längere Pro- und Contra-Reden durchzuführen. Dies waren die Ausgangspunkte für diesen Antrag.[1] http://klabautercast.de/wp-content/uploads/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3(43. Minute)s/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3 (43. Minute))
RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.)
RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.)
RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da Silvan Stein das Streaming in RLP durchführt und sich gerne auch über andere Techniken/Tricks etc. informieren möchte würde er hier gerne dran teilnehmen)
RP:2013-07-16 - 113. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch vo … Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch von Ingo sowie einer Umstrukturierung der AG Presse. Die Anforderungen und Positionen sollen dabei vorerst für die Ausschreibung gelten und können später von der AG gemeinsam überarbeitet werden, wenn die Aufgabengebiete auf mehrere Personen aufgeteilt werden sollen. ehrere Personen aufgeteilt werden sollen. )
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Naechster LPT2014 + (Wir haben ja schon in früheren Sitzungen d … Wir haben ja schon in früheren Sitzungen des Landesvorstandes festgehalten, dass wir in regelmäßigen Abständen einen LPT veranstalten.Die meisten Vorstandsmitglieder sprachen sich für 2 LPTs in einem Jahr aus. Da ich bis jetzt keine Ausschreibung gesehen habe und das Jahr sich bald halbiert, sollten wir langsam überlegen wann wie den nächsten LPT veranstalten.en wann wie den nächsten LPT veranstalten.)
RP:2021-03-25 - 300 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben per Briefpost vom Polizeipräsidium Mainz Formulare erhalten, in denen wir einen Strafantrag wegen Entzündung eines unserer Wahlplakate stellen können. Die Schadenshöhe ist mit 50 € angegeben.)
RP:2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben uns auch für Adenau entschieden, … Wir haben uns auch für Adenau entschieden, weil dort das Thema Nürburgring für Aufmerksamkeit sorgt. Dies sollten wir jetzt auch nutzen und die Banner min 2 Wochen vorher aufstellen. Dies bedeutet, wir müssen noch diese Woche bei "wir machen Druck" bestellen.Als Vorschlag ist bis jetzt nur von mir ein Banner-Entwurf eingegangen, welches ich auf Einwände von Gernot noch etwas abgeändert habe. http://up.picr.de/22909393hq.jpgAndere Vorschläge bis Mittwoch 20 Uhr gerne - dann sollte der LaVo entscheiden. gerne - dann sollte der LaVo entscheiden.)
RP:2016-01-17 - 177. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Realisierung der zugesagten Unterstützung der Aktion aus der letzten Vorstandssitzung)
RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Si … Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Sitzung heute, am 13. Mai, beschlossen: "Der LFA bittet den Landesvorstand, den Beschluss, den LPT 2012.2 auf dem Hambacher Schloss durchzuführen, aufzuheben und eine Neuausschreibung dem neuen Landesvorstand zu überlassen." Die Begründung des LFA ist: "Das Angebot auf dem Hambacher Schloss hat das Budget überschritten. Mit den Spenden kann nicht fest gerechnet werden, zumal sie zu großen Teilen unter dem Vorbehalt stehen, dass dort auch die Aufstellung der Listenkandidaten RLP zur Bundestagswahl stattfindet. Dies kann der Landesvorstand nicht sicherstellen, da über die Aufstellung der Kandidaten die Versammlung entscheidet."Diesem Beschluss sollten wir folgen.Begründung für Umlaufbeschluss:Es findet bis zum LPT am Samstag keine Vorstandssitzung mehr statt. Wir sollten dem neuen Vorstand möglichst saubere Geschäfte hinterlassen. möglichst saubere Geschäfte hinterlassen.)
RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir bieten hochkarätige Internationalen Re … Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.- Erhöhtes Presseaufkommen- Piraten aus anderen Ländern Treffen- Vortbildung zu aktuellen Themen- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut Marc Göbel wird in das Programm eingebaut)
HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-05 + (Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr … Wir hatten vor ca. einem dreiviertel Jahr ein Treffen bei dem wir gemeinschaftlich über die Satzung gegangen sind und nachgesehen haben welche Teile entweder nichtig (weil unzulässig), redundant (bereits auf Bundes- oder Landesebene für den Kreis vorgegeben) oder überflüssig ist (Vorschriften die allgemein eingehalten werden müssen unabhängig davon ob sie in der Satzung stehen oder nicht).Außerdem haben wir nachgeschaut ob einzelne Absätze _teilweise_ für diese Kategorien gelten. Da dies aber noch mehr Aufwand erfordert habe ich diese Absätze aktuell _nicht_ behandelt. Sie werden hier daher nicht aufgeführt obwohl durchaus weitere Absätze mehr als nur fragwürdig sind.Das ganze haben wir dann mit Kategorien versehen:* Kategorie 0: Nichtig* Kategorie 1: Redundant* Kategorie 2: ÜberflüssigDer Zweck des Änderungsantrages ist also all diese Sachen zu entfernen.HINWEIS: Aktuell sind alle Absätze rot eingefärbt. Das werde ich Sonntag korrigieren um es mit den Kategorien anzupassen. Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April. /> Eine Erklärung zu den einzelnen Passagen erfolgt Sonntag den 21. April.)
RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden.)
RP:2012-02-05 - 75. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit … Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit zu erleichtern möchten wireine Schnittstelle in RLP schaffen, über die die Hilfe seitens RLPgebündelt ins Saarland weitergegeben wird. Für diese Aufgabe hat sichKlaus Brand gemeldet.Begründung für Umlaufbeschluss: Aufgrund der Kurzfristigkeit, welche für die Koordination gegeben ist, kann die Ernennung nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten.nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten.)
RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Flyer werden dringend benötigt. Einige The … Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.kampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Die Satzungskommission darf die Satzung bei Rechtschreib- und Grammatikfehlern korrigieren + (Wir machen uns allmählich lächerlich, daß … Wir machen uns allmählich lächerlich, daß wir für Rechtschreibfehler einen Satzungsänderungsantrag stellen müssen, der unter Umständen nach vorher angenommenen Anträgen obsolet wird, da der Wortlaut geändert wurde, der Fehler an anderer Stelle aber immer noch vorhanden ist.Rechtschreib- und Grammatikfehler sind übrigens eindeutig und können von jedem Deutschlehrer erklärt und korrigiert werden, ohne eine inhaltliche Änderung durchzuführen.e eine inhaltliche Änderung durchzuführen.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/EntfernungAltesWahlprogramm + (Wir möchten das neue Programm haben. In ihm sind alle wesentlichen Punkte des alten Programms enthalten. (Hinweis: Bitte erst am Ende abstimmen))
RP:2022-11-18 - 340 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir möchten generell schneller auf Supportanfragen von Mitgliedern reagieren können.)
RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (satzungsgemäße Verabschiedung)
RP:2023-02-10 - 345 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen Mitglieder ohnehin mehr aktivie … Wir müssen Mitglieder ohnehin mehr aktivieren/zusammenbringen, auch zur Teilnahme an den Vorstandssitzungen. Neue Mitglieder erreichen wir mit den Aufzeichnungen nicht, daher sollten wir uns dazu an anderer Stelle Gedanken machen wie wir Videos produzieren. Dies soll jedoch nicht Gegenstand dieses Antrags sein, stattdessen der Fokus auf Verschlankung von Routineaufgaben die von anderem abhalten. Routineaufgaben die von anderem abhalten.)

RP:2022-05-12 - 327 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen bis ende August Wahlen durchgeführt haben)

RP:2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen den Termin jetzt schon festmach … Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind.Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt.r nach der endgültigen Planung festgelegt.)
RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.)
RP:2021-03-11 - 299 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bu … Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bundestagswahl durchführen, auf Grund der Corona Bedingungen wird auf eine Ausschreibung verzichtet. Hintergrund LPT vor AV: Satzung §4.1 (2) Die Aufgaben der LMV sind: f) die Beschlussfassung über die Landesliste bzw. die Bezirkslisten für die Wahl zum Bundestag und Landtag. Sind bei einer Wahl Bezirkslisten zugelassen, entscheidet der LPT darüber, ob solche anstatt einer Landesliste aufgestellt werden.tatt einer Landesliste aufgestellt werden.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wiruns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sichaus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
RP:2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstan … Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstandsmitlieds hat der Landesvorstand satzungsgemäß die Geschäfte des KV Rheinhessen übernommen. Um die Handlungsfähigkeit schnellstens wiederherzustellen soll die Neuwahl des Kreisvorstandes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.andes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.)
RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Domains wurden von einem Piraten registriert und sollen nun vom Landesverband übernommen werden.)
RP:2019-10-24 - 266 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen zu Nutzung die LGS aufräumen, auch lagern bei vielen Piraten noch Materialien die wir dort einlagern können.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Videoüberwachung in der Öffentlichkeit + (Wir schränken die Zulässigkeit und Verwend … Wir schränken die Zulässigkeit und Verwendung von Videoüberwachung über eine Kombination von Maßnahmen ein. Diese*schützen die Informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt*setzen Schranken, wo gerne auf vermeintlich einfache Lösungen durch Überwachung gesetzt wird*erhöhen den Aufwand, die Kosten und das Risiko für die Betreiber der Anlagen, sodass verstärkt andere Lösungen zum Zuge kommen*schaffen durch Transparenz eine objektivere Datenbasis (z. B. Standorte von Kameras)*vereinfachen das Vorgehen der Behörden und der Bürger gegen VerstößeFür die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen muss darauf geachtet werden, die Videoüberwachung nicht in die Illegalität hineinzudrängen. Nichteinhaltung der Vorschriften ist heute bereits häufig genug der Fall und soll nicht gefördert werden.Deshalb empfiehlt es sich, stärker auf Kontrolle statt nur auf Verbote zu setzen. Dies wird erreicht durch die Datenschutz-Prüfung, Dokumentation und Transparenz, eine Entlastung und Unterstützung der Aufsichtsbehörden durch einfachere Sanktionen und anfallende Gebühren sowie der Möglichkeit des einzelnen Betroffenen, ebenso gegen Überwachung vorzugehen.Beispiele für Klagen gegen Kameraüberwachung:Innenstadt Hannoverhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Videoueberwachung-in-Hannover-ist-gesetzwidrig-1280127.htmlEinkaufszentrum in Hamburghttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-beanstanden-Videoueberwachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.htmlachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.html)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Videoüberwachung in der Öffentlichkeit (erweitert) + (Wir schränken die Zulässigkeit und Verwend … Wir schränken die Zulässigkeit und Verwendung von Videoüberwachung über eine Kombination von Maßnahmen ein. Diese*schützen die Informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt*setzen Schranken, wo gerne auf vermeintlich einfache Lösungen durch Überwachung gesetzt wird*erhöhen den Aufwand, die Kosten und das Risiko für die Betreiber der Anlagen, sodass verstärkt andere Lösungen zum Zuge kommen*schaffen durch Transparenz eine objektivere Datenbasis (z. B. Standorte von Kameras)*vereinfachen das Vorgehen der Behörden und der Bürger gegen VerstößeFür die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen muss darauf geachtet werden, die Videoüberwachung nicht in die Illegalität hineinzudrängen. Nichteinhaltung der Vorschriften ist heute bereits häufig genug der Fall und soll nicht gefördert werden.Deshalb empfiehlt es sich, stärker auf Kontrolle statt nur auf Verbote zu setzen. Dies wird erreicht durch die Datenschutz-Prüfung, Dokumentation und Transparenz, eine Entlastung und Unterstützung der Aufsichtsbehörden durch einfachere Sanktionen und anfallende Gebühren sowie der Möglichkeit des einzelnen Betroffenen, ebenso gegen Überwachung vorzugehen.Beispiele für Klagen gegen Kameraüberwachung:Innenstadt Hannoverhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Videoueberwachung-in-Hannover-ist-gesetzwidrig-1280127.htmlEinkaufszentrum in Hamburghttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-beanstanden-Videoueberwachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.htmlBeispiele für den Missbrauch und die Problematik von Kameraüberwachung:http://de.wikipedia.org/wiki/Kameraüberwachung#Beispiele http://de.wikipedia.org/wiki/Kameraüberwachung#Kritik http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_VideoüberwachungenAnmerkung: der Antrag wurde um den Text des Antrags "Videoüberwachung im öffentlichen Raum" von Validom erweitert, da dieser sich hier gut als Einleitung und Vorspann eignet.eser sich hier gut als Einleitung und Vorspann eignet.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Mitteilung über Aufnahmeantrag innerhalb eines Monats + (Wir sind Piraten, wir sind chaotisch. Aufn … Wir sind Piraten, wir sind chaotisch. Aufnahmen dauern halt gerne mal etwas länger. Damit das nicht ausufert, sollte eine Begrenzung her, ab der man automatisch Mitglied ist.'''Alte Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden.</div>'''Neue Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">((2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung innerhalb eines Monats, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden. Lehnt der Vorstand der Gliederung nicht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.</div>cht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.</div>)
RP:Antrag/2010.1/S13/Programmatische Anträge vorziehen + (Wir sind als Partei eine Gruppierung, die … Wir sind als Partei eine Gruppierung, die sich um Inhalte kümmern sollte. Wenn wir uns immer nur mit uns selbst beschäftigen, geht es nur sehr langsam weiter. Daher sollten wir uns grundsätzlich erst um das Programm und erst dann um die Satzung kümmern.Das Wichtige an dem Antrag ist das Wort grundsätzlich, welches Ausnahmen zulässt. grundsätzlich, welches Ausnahmen zulässt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsordnung + (Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und hab … Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und haben den niedrigsten Mitgliedsbeitrag aller vergleichbarer Parteien. Die finanziell schlechte Situation bedingt es, dass wir eine neue Beitragsordnung erstellen müssen die an der fianziellen Situation des Piraten ausgerichtet ist und der Partei größeren Handlungsspielraum garantiert! Das neue Verfahren ist simpel und sollte jedem einleuchten.'''WICHTIGER HINWEIS: Mitgliedsbeiträge sind absetzbar!''' ''Viele wissen gar nicht, dass sie ihre Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzen können. Hier ist der entsprechende Part:'':Mitgliedsbeiträge und Spenden an eine Partei werden als Zuwendungen zusammengefasst und können steuerlich geltend gemacht werden. Als Privatperson bis zu 3.300 € im Jahr, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden oder dort Mitglied sind.:Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG 50% der Summe der Zuwendungen von der Steuerschuld abgezogen, d.h. Sie erhalten exakt die Hälfte vom Finanzamt zurück. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie erneut bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Abhängigkeit Ihres individuellen Steuersatzes. Eine Quittung geht Ihnen am Anfang des Folgejahres automatisch zu.'''Wichtiger Vergleich mit den Beitragsordnungen anderer Parteien:''': [https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundesfinanzordnung_der_partei_die_linke/beitragstabelle/ Die Linke], [http://www.cdu-maulbronn.de/pinfo_Beitrag.htm CDU], [https://ssl.fdp.de/aufnahme/aufnahme.php FDP], [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/1/1393.mitglied_werden_2009.htm Grüne], [http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/230206_beitrittserklaerung.pdf SPD]'''Alte Fassung:''' <div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.(2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag mit 3 € pro Monat zu berechnen.Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.(3) Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, oder ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.(8) Die Piratenpartei empfiehlt ihren Mitgliedern zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag eine freiwillige Spende in Höhe von 1% ihres Jahresnettoeinkommens.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines, seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechendem, Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Die Fälligkeit ist von der zuständigen Gliederung festzulegen.(2) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5% des Brutto-Einkommens und ergibt sich durch Selbsteinschätzung des Mitglieds. Ein Nachweis der Einkünfte ist auf keinem Fall zu erbringen.(3) Der vom Mitglied selbsteingeschätzte Beitrag bleibt verbindlich, so lange das Mitglied dem zuständigen Schatzmeister keinen neuen, auf Grund der Selbsteinschätzung abweichenden, Beitrag mitgeteilt hat. Rückwirkende Senkung oder Rückerstattung des Mitgliedsbeitrages ist nicht möglich.(8) Für die Selbsteinschätzung gilt folgende vom Bundesparteitag beschlossene Tabelle:'"`UNIQ--pre-000099AB-QINU`"'(9) Der Vorstand der zuständigen niedrigsten Gliederung kann ggf. den Mitgliedsbeitrag* für Rentner,* für Mitglieder ohne eigenes Einkommen,* für in Ausbildung befindliche Mitglieder,* für Wehr- oder Ersatzdienstleistende,* sowie in Fällen besonderer finanzieller Härte,abweichend von der Regelung des Absatzes (2) und (3) festsetzen. Diese Regelung gilt jeweils für ein Jahr.(10) Übergangsregelung: die Änderungen der Abs. 1, 2, 3 und 8 treten zum 01.01.2011 in Kraft. Unbenommen sind hiervon Umsetzungsvorbereitungen. Mit Zustimmung des Bundesvorstands können Landesverbände diese Regelungen auch früher übernehmen. Dieser Absatz wird am 01.01.2011 ungültig.</div>'''Weitere Hinweise'''# Politische Arbeit kostet dauerhaft Geld, was wir irgendwoher bekommen müssen. Verglichen mit anderen Parteien sind wir auch mit dieser neuen Beitragsordnung mit ganz ganz großen Abstand die Partei mit den niedrigsten Beiträgen!# Selbsteinschätzung hat sich etabliert und bei anderen Parteien bewährt. Da der Mitgliedsbeitrag von unterschiedlichen Stellen eingezogen wird und nur sehr wenige auf die Zahlen Zugriff haben werden wir auch keinerlei Probleme mit einem "gläsernen Pirat" haben.# Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.. # Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsordnung (B) + (Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und hab … Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und haben den niedrigsten Mitgliedsbeitrag aller vergleichbarer Parteien. Die finanziell schlechte Situation bedingt es, dass wir eine neue Beitragsordnung erstellen müssen die an der fianziellen Situation des Piraten ausgerichtet ist und der Partei größeren Handlungsspielraum garantiert! Das neue Verfahren ist simpel und sollte jedem einleuchten.'''WICHTIGER HINWEIS: Mitgliedsbeiträge sind absetzbar!''' ''Viele wissen gar nicht, dass sie ihre Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzen können. Hier ist der entsprechende Part:'':Mitgliedsbeiträge und Spenden an eine Partei werden als Zuwendungen zusammengefasst und können steuerlich geltend gemacht werden. Als Privatperson bis zu 3.300 € im Jahr, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden oder dort Mitglied sind.:Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG 50% der Summe der Zuwendungen von der Steuerschuld abgezogen, d.h. Sie erhalten exakt die Hälfte vom Finanzamt zurück. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie erneut bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Abhängigkeit Ihres individuellen Steuersatzes. Eine Quittung geht Ihnen am Anfang des Folgejahres automatisch zu.'''Wichtiger Vergleich mit den Beitragsordnungen anderer Parteien:''': [https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundesfinanzordnung_der_partei_die_linke/beitragstabelle/ Die Linke], [http://www.cdu-maulbronn.de/pinfo_Beitrag.htm CDU], [https://ssl.fdp.de/aufnahme/aufnahme.php FDP], [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/1/1393.mitglied_werden_2009.htm Grüne], [http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/230206_beitrittserklaerung.pdf SPD]'''Alte Fassung:''' <div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.(2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag mit 3 € pro Monat zu berechnen.Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.(3) Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, oder ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.(8) Die Piratenpartei empfiehlt ihren Mitgliedern zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag eine freiwillige Spende in Höhe von 1% ihres Jahresnettoeinkommens.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines, seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechendem, Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Die Fälligkeit ist von der zuständigen Gliederung festzulegen.(2) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5% des Brutto-Einkommens und ergibt sich durch Selbsteinschätzung des Mitglieds. Ein Nachweis der Einkünfte ist auf keinem Fall zu erbringen.(3) Der vom Mitglied selbsteingeschätzte Beitrag bleibt verbindlich, so lange das Mitglied dem zuständigen Schatzmeister keinen neuen, auf Grund der Selbsteinschätzung abweichenden, Beitrag mitgeteilt hat. Rückwirkende Senkung oder Rückerstattung des Mitgliedsbeitrages ist nicht möglich.(8) Für die Selbsteinschätzung gilt folgende vom Bundesparteitag beschlossene Tabelle:'"`UNIQ--pre-000099AD-QINU`"'(9) Übergangsregelung: die Änderungen der Abs. 1, 2, 3 und 8 treten zum 01.01.2011 in Kraft. Unbenommen sind hiervon Umsetzungsvorbereitungen. Mit Zustimmung des Bundesvorstands können Landesverbände diese Regelungen auch früher übernehmen. Dieser Absatz wird am 01.01.2011 ungültig.</div>'''Weitere Hinweise'''# Politische Arbeit kostet dauerhaft Geld, was wir irgendwoher bekommen müssen. Verglichen mit anderen Parteien sind wir auch mit dieser neuen Beitragsordnung mit ganz ganz großen Abstand die Partei mit den niedrigsten Beiträgen!# Selbsteinschätzung hat sich etabliert und bei anderen Parteien bewährt. Da der Mitgliedsbeitrag von unterschiedlichen Stellen eingezogen wird und nur sehr wenige auf die Zahlen Zugriff haben werden wir auch keinerlei Probleme mit einem "gläsernen Pirat" haben.# Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.. # Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.)
HE:Kreisverband Gießen/KPT/2014.1/Anträge/X-02 + (Wir sind die Partei mit den Computermenschen und wissen die Auswirkungen von Reboots zu schätzen.)
HB:SÄA 2011.1/Finanzordnung Kassenprüfer + (Wir sind ein kleiner Landesverband in dem … Wir sind ein kleiner Landesverband in dem nicht viele Kassenprüfer sein wollen. Bisher waren wir offenbar niemals Satzungskonform (da zuwenige Kassenprüfer). Nicht einmal der Bundesverband hat mehr als zwei Kassenprüfer! Außerdem sollten die beiden Kassenprüfer gleichberechtigt sein.beiden Kassenprüfer gleichberechtigt sein.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Holodeck readonly + (Wir sind eine Partei, die sich Transparenz … Wir sind eine Partei, die sich Transparenz auf die Fahnen schreibt. Daher sollten wir auch innnerparteilich möglichst transparent arbeiten, wenn keine guten Gründe dagegen sprechen. Diese Regelung (Schreibrechte nur für Vorstände, Leserechte für alle) wird bei der bundesweiten Liste für Vorstände (http://wiki.piratenpartei.de/Mailingliste/Vorstaende) verwendet und funktioniert dort gut. Kein anderer Landesverband in Deutschland benutzt eine mit der Holodeck vergleichbare verbandsübergreifende geschlossene Vorstandsliste. Bis jetzt habe ich kein überzeugendes Argument von Vorständen gehört, warum die komplett geschlossene Liste notwendig ist. Zur weiteren Begründung verweise ich erstmal auf meinen Blogbeitrag.http://ichbineinpirat.wordpress.com/2012/02/07/wenn-ich-nicht-hier-bin-bin-ich-auf-dem-holodeck/Link zum Pad:https://transparenz.piratenpad.de/holo1d: https://transparenz.piratenpad.de/holo1)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Holodeck Kodex + (Wir sind eine Partei, die sich groß Transp … Wir sind eine Partei, die sich groß Transparenz auf die Fahnen schreibt. Wenn schon aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen komplett geschlossen kommuniziert wird, halte ich es für das Mindeste klar zu kommunizieren welche Inhalte aus welchen Gründen besonderen Schutz brauchen. Dieser Antrag stellt eine Mindestforderung dar, gegen die es meiner Meinung nach kein Gegenargument gibt. Zur weiteren Begründung verweise ich erstmal auf meinen Blogbeitrag.http://ichbineinpirat.wordpress.com/2012/02/07/wenn-ich-nicht-hier-bin-bin-ich-auf-dem-holodeck/Pad zum Antrag: https://transparenz.piratenpad.de/holo2: https://transparenz.piratenpad.de/holo2)
Antrag:RLP/2017.1/005/Zukunft der LGS + (Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum … Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum habe ich in Abstimmung mit dem Vorstand unentgeltlich für Workshops zur Verfügung gestellt, um unsere Themen sichtbar zu machen, der Keller wird kostenfrei von den Wiesbadener Piraten sowie der Cannabis Initiative zur Vorbereitung des GMM mitbenutzt. Das Betriebsgelände wurde von einem privaten Investor an eine stadtnahe Gesellschaft verkauft, die es als kreative Werft neben dem neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will. neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will.)
BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/B15 Ausbau + (Wir sollen uns mit einem Beschluss klar pro oder kontra zu diesem Thema positionieren da es ein großes Thema in der Bevölkerung des Nördlichen Landkreises ist.)
RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Steht so in GO)
RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir bieten hochkarätige Internationalen Re … Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.- Erhöhtes Presseaufkommen- Piraten aus anderen Ländern Treffen- Vortbildung zu aktuellen Themen- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut Marc Göbel wird in das Programm eingebaut)
RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. … Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden.Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden. dass es weniger als 5.000 Plakate werden.)
RP:2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir sollten so weit vorne wie möglich bei den Unterzeichnern sein)

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