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Antrag:RLP/2019.1/005/AblehnungDistanzwaffen + (Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochp … Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochproblematisch und wird gerne verharmlost. So haben sich Taser bereits mehrfach als tödlich erwiesen, während ihr Einsatz mit geringerer Hemmschwelle praktiziert werden soll. Daher ist auf diese besser ganz zu verzichten.r ist auf diese besser ganz zu verzichten.)
RP:2013-04-21 - 107. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Antrag zur Einladung liegt vor, allerdings sind)
RP:2021-06-10 - 305 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Sandra hat sich mit Ticket Nr: #101309 für die Beauftragung beworben. Genauere Aufgaben wurden in der Mumble Sitzung am 08.06.2021 besprochen. Sandra arbeitet mit dem Vorstand zusammen und wird diesem regelmäßig über den Stand der Orga berichten.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP + (Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Meinungsbild S71-Dokuday + (Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag ( … Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag (DokuDay) ist, dass interessante Dokumenationen die aus urheberechtlichen Gründen nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, jedoch u.a. für die Themen der FG's, Neupiraten und Wähler von Interesse sind, regelmäßig an einem Doku-Abend gezeigt und mit anschliessender Diskussion organisiert werden.*Doku-Vorschläge wären z.B:**Wirtschaft***Inside Job - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de*** Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte - Verleiher Concorde Filmverleih GmbH*** Let’s make Money - Verleiher www.delphi-film.de*** Der Geist des Geldes - Verleiher www.polarfilm.de*** Dein Vorschlag hier dranhängen**Nahrung*** Food Inc - Verleiher www.prokino.de*** Frisch auf den Müll - Verleiher www.lighthouse-kg.com*** Unser täglich Brot - Verleiher Alamode Filmverleih*** We feed the World - Verleiher www.delphi-film.de*** Abgefüllt - Verleiher www.sunfilm.de*** Taste the Waste - Verleiher www.wfilm.com*** Unser täglich Gift - Verleiher www.absolutmedien.de*** Water makes money (Vorschlag von [[Benutzer:Frl.smilla|Frl.smilla]])*** Dein Vorschlag hier dranhängen**Umwelt*** Plastic Planet - Verleiher Farbfilm-verleih*** Monsanto, Mit Gift und Genen - Verleiher www.eyzmedia.de*** HOME - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de*** Dein Vorschlag hier dranhängen.mbh.de *** Dein Vorschlag hier dranhängen.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Datenschutzerklärung für Kassenprüfer + (Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. A … Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. Anders als bei den Vorstandsmitgliedern, für die das auch gilt, kann man aber von einem Rechnungsprüfer, der ja nicht mal zwingend Mitglied sein muss, aber nicht verlangen, dass er sich darüber informiert, bevor er sich zur Wahl stellt bzw. die Wahl annimmt. Daher sollte diese Forderung auch in der Satzung, nach der er gewählt wird, stehen.Satzung, nach der er gewählt wird, stehen.)
RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Begründung: Der Antrag unterscheidet sich … Begründung: Der Antrag unterscheidet sich nur im Termin vom vorhergehenden Antrag. Der vormals beschlossene Termin liegt gerade eine Woche vor dem Bundesparteitag. Auf nachdrückliche Kritik aus der Basis, dass der Besuch von zwei Parteitagen hintereinander von vielen Piraten nicht zu leisten sei, wird der neue Termin festgelegt.sten sei, wird der neue Termin festgelegt.)
RP:Antrag/2010.1/S9/Streichung des Organs „Jugendverband“ + (Der Jugendverband also die JuPis sind ein eigenständiger Verein, haben also keine direkte Verbindung in die Partei. Desweiteren gibt es nichtmal einen LV der JuPis in Rheinland-Pfalz.)
RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand/UMLB DruckkostenAktionsbündnisTTIP#Antrag RLP + (Der KV Koblenz wurde als Unterstützer auf den Plakaten und Flyern genannt)
HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Erweiterung Paragraph 5 - Schatzmeister + (Der KV wird zukünftig sehr viel mehr Buchhaltung haben, ist auch ein sehr großer Verband und sollte dementsprechend unabhängiger sein.)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
RP:2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die hessischen Piraten mussten ihre LGS au … Die hessischen Piraten mussten ihre LGS aufgeben und würden gerne die LGS in Mainz mitnutzen. Angedacht ist eine Untervermietung durch unseren Landesverband. Damit könnten wir unsere Kosten für die LGS reduzieren und gleichzeitig eine bessere Vernetzung mit den Hessen herbeiführen. Des Weiteren wäre die LGS hierdurch häufiger besetzt und besser ausgelastet. Eine Mitnutzung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen.zung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen.)
RP:2021-08-12 - 309 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 09072014#Antrag RLP + (Informationen sind direkt für Nachfolger verfügbar, Datenschutz gegenüber persönlicher/privater Mailadressen der Vorstandsmitglieder)
Landkreis Freising/KPT2012.1/Antragsfabrik/programmatischer Kreisparteitag + (Der Kreisverband Freising benötigt für die … Der Kreisverband Freising benötigt für die kommende Kommunalwahl 2014 ein auf die Region abgestimmtes Programm, in dem Stellung zu wichtigen Themen des Landkreises genommen wird. Da hier bisher noch keine Vorarbeit geleistet wurde, möge der Kreisparteitag beschließen, in 2013 zwei zusätzliche programmatische Kreisparteitage zu veranstalten. Die Termine dafür sollten im ersten und zweiten Quartal 2013 liegen, denn danach kommt die Zeit der Bundestags- und Landtagswahlen.e Zeit der Bundestags- und Landtagswahlen.)
RP:2016-10-03 - 194 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Kreisverband Rheinhessen ist aufgelöst. Der Rechtsnachfolger ist der Landesverband.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SÄA#Antrag RLP + (Das Wort Rheinhessen ist ein Zugpferd der lokalen Marketing und Tourismusbranche, Einheimische finden den Kreisverband so schlechter.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP + (Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.)
BY:München/Gründung Kreisverband/Antragsfabrik/Antrag Satzung + (Der Kreisverband benötigt eine Satzung. Diese Version wurde auf Basis verschiedener PIRATEN-Satzungen bei den Vorbereitungstreffen zur Gründungsversammlung erarbeitet.)
RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.)
RP:2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir brauchen Unterstützerunterschriften und müssen auch hier unsere Mitglieder aktivieren. Durch das Beilegen eines Umschlags und vielleicht Werbematerial und Porto wird die Anzahl der Antworten erhöht.)
Positionspapier: Stolpersteine + (Der Künstler GUNTER DEMNIG setzt mit seine … Der Künstler GUNTER DEMNIG setzt mit seinen Stolpersteinen in ganz Europa Zeichen des Erinnerns an Opfer, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Bei seinen so genannten Stolpersteinen handelt es sich um 10 x 10 x 10 cm große Steine, an deren Oberseite eine Messingplatte angebracht ist. Diese Platte trägt den Schriftzug „Hier wohnte...“, Name, Geburtsjahr und Datum und Ort der Deportation oder der Ermordung eines Menschen. Ein solcher Stein wird im Boden vor dem betreffenden Wohnhaus der Person, an die erinnert werden soll, eingelassen. In Köln, Berlin oder Hamburg sind diese Stolpersteine, die ein unverkrampftes, alltägliches und individuelles Gedenken ermöglichen, bereits fester Bestandteil des Stadtbildes. Doch nicht nur in den deutschen Großstädten, sondern in über 530 Städten und Gemeinden in neun Ländern Europas wurden mittlerweile über 22.000 Steine in Bürgersteige von Gunter Demnig eingesetzt. Für dieses großartige Engagement wurde er bereits im Januar 2005 mit dem German Jewish History Award, 2006 mit dem Bundesverdienstkreuz sowie mit der alternativen Ehrenbürgerschaft der Stadt Köln und im Mai 2008 mit dem Preis „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet. Nur die Stadt München weigert sich seit Jahren gegen diese dezentrale Form des Erinnerns. Im Juni 2004 hat der Stadtrat die Verlegung von Stolpersteinen in München untersagt. Die PIRATEN wollen dieser Haltung des Stadtrates entgegenarbeiten und daran mitwirken, dass zukünftig auch in der bayerischen Landeshauptstadt eine Möglichkeit der Beschäftigung mit individuellen Schicksalen besteht. Nicht nur in Dachau, Regensburg, Nürnberg, Würzburg,...----Die Stolpersteine stellen in vielerlei Hinsicht eine sehr piratige Initiative dar, die auch von Seiten der PIRATEN politischer Unterstützung gebrauchen kann. Die Initiative ist:* eine Bürgerinitiative und somit ein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung und -verantwortung im Sinne der PIRATEN,* offen für die Mitarbeit von Bürgern, Gruppen oder etwa Schulklassen,* innerhalb der Initiative demokratisch organisiert,* unabhängig von Zuschüssen oder staatlichen Finanzierungen, da alle Stolpersteine privat über Spenden finanziert werden,* eine Möglichkeit, dezentrale und individuelle Denkzeichen zu setzen, jenseits von Staats Wegen initiierter, anonymer Mahn- oder Denkmäler,* ein Erinnern im Alltag und vor Ort und nicht an schicksalsfremden Orten oder Plätzen,* der Versuch, allen Opfern, unabhängig von ihren Verfolgungsgründen, Platz für ihr individuelles Schicksal zu geben,* und zu guter letzt eine Initiative, die sich ihren Rückhalt in demokratischen Mehrheiten sucht und sich nicht von einem völlig undemokratischen Organ wie dem Ältestenrat der Stadt München demotivieren lässt. Nähere Informationen zu der Initiative sind zu finden unter:http://www.stolpersteine-muenchen.de/ Näheres zu den Stolpersteinen allgemein unter:http://www.stolpersteine.com/emein unter: http://www.stolpersteine.com/)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verteilungsschlüssel Parteinfinanzierung in die Satzung + (Der LV Bayern hat seit 2011 einen eigenen … Der LV Bayern hat seit 2011 einen eigenen Verteilungssschlüssel für Mittel aus der Parteienfinanzierung, dieser wurde nach Gesprächen zwischen allen Bezirken auf dem Vorständetreffen in Ingolstadt 2011 beschlossen. Der eingereichte Schlüssel entspricht dabei wortgleich dem [[Bayerischer_Vorstand/Beschlüsse/5._Vorstand#Beschluss_Verteilungsschl.C3.BCssel_Parteienfinanzierung|Beschluss des 5. Landesvorstands]]. Korrekter Weiße müsste dieser Schlüssel in die Satzung um zum einen durch die Basis legitimiert zu sein und zum anderen erneute Diskussionen in jedem neuen Jahr zu vermeiden.Der Schlüssel sichert durch den Sockelbetrag eine ausreichende Finanzierung der kleineren Bezirke, d.h. Oberbayern und Mittelfranken geben etwas ab, Schwaben ist in etwa Neutral und die restlichen 4 bekommen mehr als bei einer reinen Verteilung nach z.B. Mitgliedszahlen. Von der Gesamtsumme gehen 20% an den Landesverband, 33,25% ist Sockelbetrag (4,75% * 7 BzVs). Die restlichen 46,75% werden variable nach Anzahl Mitgliedern und Einwohner/Fläche des Bezirks aufgeteilt. Ein Beispiel mit absoluten zahlen aus 2011 sieht wie folgt aus:73573,40 € wurden 2011 mit diesem Schlüssel wie folgt verteilt:* LV Bayern, 14.714,70 €* BzV Oberbayern, 14.021,68 €* BzV Niederbayern, 6.114,36 €* BzV Oberpfalz, 6.474,28 €* BzV Oberfranken, 6.817,06 €* BzV Mittelfranken, 10.093,22 €* BzV Unterfranken, 7.430,48 €* BzV Schwaben, 7.907,64 €ken, 7.430,48 € * BzV Schwaben, 7.907,64 €)
RP:2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LV Berlin übernimmt die Kosten gegen einen Strafbefehl vorzugehen, der wegen Verstoßes gegen Auflagen einer von Piraten Berlin angemeldeten Demo ergangen ist.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wiruns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sichaus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)

(Der LV RLP zeigt sich betroffen, dass 2023 diese Diskussion wieder auffl)

RP:2023-08-11 - 357 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LV RLP zeigt sich betroffen, dass 2023 diese Diskussion wieder aufflammt. Wir stellen uns progressiv auf die Seite des Aufrufs und wünschen uns hierduch dauerhaft eine bessere Kultur innerhalb der Piratenpartei mitbewirken zu können.)
RP:2011-01-16 - 49. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Meinungsbild 3. Mahnwelle + (Der LV hat beschlossen, dass es keine dritte Mahnwelle geben soll, was entgegen der Meinung einiger Vorstandsmitglieder des BzV Schwaben steht.)
RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Für den Streaming-Beauftragten.)
RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LVOR wird die gesamte Begründung erhal … Der LVOR wird die gesamte Begründung erhalten, auf der RLP-Liste wird diese nicht veröffentlicht, da die Begründung selber personenbezogene Daten enthält die Rückschlüsse auf die Identität der Person liefern können. Eine Mitgliedsnummer existiert natürlicherweise nicht.dsnummer existiert natürlicherweise nicht.)
RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband hat die Satellitenintern … Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.a Satellit für Parteitage etc. anzubieten.)
RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, die … Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.Begründung für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.ZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.)
HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Religionsunterricht + (Der Laizismus, die Trennung zwischen Staat … Der Laizismus, die Trennung zwischen Staat und religiösen Organisationen, ist für uns Piraten einer der Grundwerte eines modernen Staates. Dies sehen wir unter Anderem in der momentanen Gestaltung des Religionsunterrichtes jedoch noch nicht vollständig umgesetzt. Daher fordern wir, diesen mit einem möglichst weltanschaulich neutralen Unterrichtsfach zu ersetzen..ch neutralen Unterrichtsfach zu ersetzen..)
RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Si … Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Sitzung heute, am 13. Mai, beschlossen: "Der LFA bittet den Landesvorstand, den Beschluss, den LPT 2012.2 auf dem Hambacher Schloss durchzuführen, aufzuheben und eine Neuausschreibung dem neuen Landesvorstand zu überlassen." Die Begründung des LFA ist: "Das Angebot auf dem Hambacher Schloss hat das Budget überschritten. Mit den Spenden kann nicht fest gerechnet werden, zumal sie zu großen Teilen unter dem Vorbehalt stehen, dass dort auch die Aufstellung der Listenkandidaten RLP zur Bundestagswahl stattfindet. Dies kann der Landesvorstand nicht sicherstellen, da über die Aufstellung der Kandidaten die Versammlung entscheidet."Diesem Beschluss sollten wir folgen.Begründung für Umlaufbeschluss:Es findet bis zum LPT am Samstag keine Vorstandssitzung mehr statt. Wir sollten dem neuen Vorstand möglichst saubere Geschäfte hinterlassen. möglichst saubere Geschäfte hinterlassen.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 06082014#Antrag RLP + (Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreu … Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreut über die aktuelle Situation im KV Rheinhessen. Laut Satzung wäre der Beisitzer zuständig, jedoch hat dieser offenbar kaum Kapazitäten. Bei Nichtwahl eines GenSeks wird der stv. Vorsitzende grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut.grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut.)
RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Am 25. November soll wieder ein Atommülltr … Am 25. November soll wieder ein Atommülltransport in Richtung Gorleben die deutsch-französische Grenze passieren und seine strahlende Frachtdurch bewohnte Orte in ein unsicheres Zwischenlager transportieren.Wir wollen mit dieser Kundgebung auf die Gefahren der Atomkraftaufmerksam machen, denn- Uranabbau vergiftet Boden, Wasser und Luft- Atomkraftwerke geben Radioaktivität an die Umwelt ab und sind nicht sicher- Die Endlagerung der radioaktiven Abfälle für tausende Jahre istweltweit ungelöst und gefährdet Leib und Leben der MenschenWir rufen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich am Protestgegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und damit der Zunahme derradioaktiven Abfälle zu beteiligen und am Freitag mit uns bunt, laut undfriedlich zu demonstrieren.http://www.castor-suedblockade.de/tag-x/kundgebung-in-berg.htmlDieser Aufruf wird auch auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.)
RP:2011-11-06 - 68. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeau … Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen bereits durch geltendes Recht besitzt.Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab einem Betrag von 200,00 €.Notiz von Sebastian: Wenn ich Ausgaben nicht vertreten kann bin ich, ohne Veto-Recht, in der Situation entweder die Ausgabe "mit Bauchschmerzen" dennoch zu tätigen und dafür die Verwantwortung zu Übernehmen oder zurückzutreten. Damit es dazu nicht kommt, beantrage ich hiermit obengenanntes Veto-Recht.Mit Verweis auf § 277 BGB.es Veto-Recht. Mit Verweis auf § 277 BGB.)
RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir werden oft mit Auslegungsfragen des Pa … Wir werden oft mit Auslegungsfragen des PartG konfrontiert, oftmals ist es ohne entsprechende Literatur nicht möglich die Konsequenzen aus den Normen zu ziehen. Diese Kommentare sind die gängigen. Schwerpunkte: Ipsen => PartG; Rixen => PartG und europäisches Parteienrecht; Lenski => PartG und Recht der Kandidatenaufstellung. Die Kommentare können beim Vorstand aufbewahrt werden und wenn Verfahren für das Schiedsgericht anstehen an das Schiedsgericht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. ht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. )
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Finanzordnung: Neuregelung der Mittelverwendung + (Der Landesverband Bayern hat die Jahre 200 … Der Landesverband Bayern hat die Jahre 2009 und besonders 2010 mit einem deutlichen Verlust (-9.495,70) abgeschlossen. Vgl. [[BY:Rechenschaftsbericht]] 2011 konnte diese Finanzierungslücke durch die Parteienfinanzierung geschlossen werden. Diese reduziert sich aber in den nächsten Jahren deutlich. Daher soll die Finanzierung des Landesverbandes mit der Erhöhung des Anteils an den Mitgliedsbeiträgen auf eine sichere Basis gestellt werden.Dies spiegelt auch die Bedeutung des Landesverbandes als wichtiger Dienstleister der anderen bayerischen Gliederungen in Verwaltung und IT wieder, die mit entsprechend hohen Fixkosten einhergeht. Zudem braucht auch ein Landesverband finanziellen Spielraum für politische Aktivitäten und die auf Landesebene wichtige Pressearbeit.Nur durch zwei großzügige Spender war dies 2011 möglich und kann 2012 fortgesetzt werden. Auf erneuerliche Spenden dieser Größe können wir aber nicht zählen.Übrigens freue ich mich über jede Diskussion um den Verteilungsschlüssel, mein Vorschlag ist in der Form eine erste Inspiration. :)Aktuelle Fassung:1Der nach der Bundesfinanzordnung dem Landesverband zufallende Anteil eines Mitgliedsbeitrags wird nach folgendem Schlüssel verteilt: 2Der für das Mitglied zuständige Ortsverband erhält 25%, der zuständige Kreisverband 25%, der zuständige Bezirksverband 25% und der Landesverband Bayern 25%. 3Ist auf einer Gliederungsebene kein Verein aktiv tätig, so fällt sein Anspruch an den Verein auf der nächsthöheren Gliederungsebene., so fällt sein Anspruch an den Verein auf der nächsthöheren Gliederungsebene.)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Gemeinsames Sorgerecht + (Der Landesverband Saarland hat das Gemeins … Der Landesverband Saarland hat das Gemeinsame Sorgerecht bereits im Programm. Die Landesverbände Thüringen, Brandenburg und Niedersachsen haben jeweils Positionspapiere zum gemeinsamen Sorgerecht ab Geburt verabschiedet.* http://piratenpartei-saarland.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm-zur-landtagswahl-2012/ltw12-familienpolitik/* http://www.piraten-thueringen.de/2012/05/piraten-thuringen-positionieren-sich-fur-die-gleichstellung-von-vatern-und-muttern-beim-sorgerecht/* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt* http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_057/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_057)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Gemeinsames Sorgerecht + (Der Landesverband Saarland hat das Gemeins … Der Landesverband Saarland hat das Gemeinsame Sorgerecht bereits im Programm. Die Landesverbände Thüringen und Brandenburg haben jeweils ein Positionspapier zum gemeinsamen Sorgerecht ab Geburt.* http://piratenpartei-saarland.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm-zur-landtagswahl-2012/ltw12-familienpolitik/* http://www.piraten-thueringen.de/2012/05/piraten-thuringen-positionieren-sich-fur-die-gleichstellung-von-vatern-und-muttern-beim-sorgerecht/* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburtagsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt)
BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Gemeinsames Sorgerecht + (Der Landesverband Saarland hat das Gemeins … Der Landesverband Saarland hat das Gemeinsame Sorgerecht bereits im Programm. Die Landesverbände Thüringen und Brandenburg haben jeweils ein Positionspapier zum gemeinsamen Sorgerecht ab Geburt.* http://piratenpartei-saarland.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm-zur-landtagswahl-2012/ltw12-familienpolitik/* http://www.piraten-thueringen.de/2012/05/piraten-thuringen-positionieren-sich-fur-die-gleichstellung-von-vatern-und-muttern-beim-sorgerecht/* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburtagsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verteilung der Parteienfinanzierung auf Landesverband und Bezirksverbände + (Der Landesverband und die Bezirksverbände … Der Landesverband und die Bezirksverbände brauchen für ihre Finanzplanung eine nicht kurzfristig änderbar finanzielle Ausstattung. Zudem sollen Anreize für den Erfolg der Piratenpartei geschaffen werden.Der Anteil des Landesverbandes wird auf 25 % erhöht.Die Finanzierung der Bezirke setzt sich nun aus 6 Komponenten zusammen:1. Sockelbetrag aus dem Bezirkeanteil: Wie im bisherigen Beschluss des Landesvorstandes erhalten die Bezirke einen nach der Zahl der Bezirke gleichen Anteil zur Erfüllung der Grundaufgaben.2. Flächenbetrag aus dem Bezirkeanteil: Die Bezirke erhalten einen Anteil nach der Fläche des Bezirks. Damit wird man der Erschließung der Flächenbezirke gerecht.3. Bevölkerungsbetrag aus dem Bezirkeanteil: Die Bezirke erhalten einen Anteil nach der Einwohnerzahl. Damit wird man der Erreichnung der Ballungszentren gerecht.4. Erfolgsbetrag aus dem Bezirkeanteil: Die Bezirke erhalten aus ihrem Wahlerfolg im Bezirk einen entsprechenden Anteil. Wer mehr Stimmen bekommt, bekommt auch etwas mehr Geld.5. Beitragsanteil: Die aktuelle Regelung sorgt dafür, dass ein Bezirk mit mehr Mitgliedern heute schon mehr Mittel zu Verfügung hat.6. Spendenanteil: Da Spenden zu 100 % bei der Gliederung bleiben, kann jede Gliederung selbst die eigene finanzielle Situation verbessern.e eigene finanzielle Situation verbessern.)
RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Flyer werden dringend benötigt. Einige The … Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.kampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anerkennung des Kreisverbandes Bonn + (Der Landesvorstand NRW sieht sich durch §6 … Der Landesvorstand NRW sieht sich durch §6a der Landessatzung NRW nicht in der Lage, den am 24. Februar beschlossenen und 10. April in Bonn ordentlich gegründeten Kreisverband anzuerkennen. Dieser Satzungspunkt untersagt die Gründung von Gebietsverbänden zugunsten des in der Landessatzung festgeschriebenen Crewkonzeptes. Dieses Crewkonzept bietet aber weder die in der Bundessatzung noch die im PartG festgeschriebenen Möglichkeiten zur politischen Willensbildung auf Gebietsebene, noch ist damit eine sinnvolle, langfristig ausgelegte Politik und Entwicklung einer regionalen Struktur mit weit über 100 Mitgliedern machbar. Der Gründungswille der Bonner Piraten erfolgte vor Beschluss von §6a der Landessatzung. Die Einladung zur Gründungsversammlung erfolgte fristgemäß durch einen Bonner Piraten im Auftrag des Bundesvorstandes, eine weitere, nicht fristgemäße durch den GenSek des Landesverbandes NRW. durch den GenSek des Landesverbandes NRW.)
RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
HB:SÄA 2013.1/Änderung §12 Abs. 1 der Satzung (Der Landesvorstand) + (Der Landesvorstand der Piratenpartei Breme … Der Landesvorstand der Piratenpartei Bremen ist ein verwaltender Vorstand. Er handelt und handelte nicht politisch.Die politische Arbeit findet aufgrund der besonderen Strukturen des Bundeslandes ausschließlich in den Kreisverbänden statt. Üblicherweise landespolitische Aufgaben wie die Bereiche Schule oder Polizei werden im Bundesland Freie und Hansestadt Bremen durch getrennt agierende und unterschiedlich strukturierte Behörden in den Städten Bremen und Bremerhaven ausgeübt, so dass es faktisch keine Landespolitik gibt. Die Lebenssituationen in den beiden Städten sind stark unterschiedlich. Diese können durch politische Gliederungen vor Ort besser bewertet werden.Eine starre Aufgabenverteilung wie in der derzeitigen Satzungsfassung vorgesehen ist damit unnötig und der Landesvorstand kann auf die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestgröße zurückgeführt werden.Aufgaben, die bisher durch Vorstandsämter ausgeführt wurden, können ohne qualitativen Verlust an Beauftragte abgegeben. Bei den anstehenden Aufgaben ist ein Vorstandsamt in weit überwiegendem Maße nicht notwendig.'''In kurzen Worten: Man kann auch ohne Amt $Dinge tun.'''Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.)
RP:2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand hat alles unternommen, … Der Landesvorstand hat alles unternommen, die Vorgabe der Landesmitgliederversammlung zur Einladung zu erfüllen. Er hat sich unmittelbar am nächsten Tag nach der LMV in einer Vorstandssitzung zusammen gefunden und über die Einladung beraten. Er hat sodann am nächsten Tag den Einladungstext bereit gestellt: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-AV-LTW2016 und er hat sofort Kontakt aufgenommen mit dem Hallenbetreiber in Ludwigshafen: https://twitter.com/officer_dan/status/608350912676012032Unter normalen Umständen hätte dieses ausgereicht, die Vorgabe der Basis zu erfüllen. Leider stellt der Poststreik dieses aber in Frage. Die erforderlichen 78 Briefeinladungen müssen spätestens am Samstag den 13.06.2015 im Briefkasten des Empfängers liegen. Das Absendedatum ist nicht relevant. Laut der Post-Streik-Infoseite https://www.deutschepost.de/de/s/streikinfos.html ist der Absendebereich des Generalsekretärs mit der PLZ 67227 vom Streik betroffen. Entgegen landläufiger Meinung haftet sehr wohl der Versender und die Post selbst schließt eine Haftung im Streikfall aus: http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/geld-ausgeben/auswirkungen-des-post-streiks-fuer-kunden-verspaetungen-co-13637857.htmlAuch wurde eine Express-Zustellung in Betracht gezogen zu folgenden Konditionen: 78 x 9,90 € für DHL Express easy national bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €.tional bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €.)

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