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• Archiv:2010/Antragsfabrik/Präzisierung zur Untergliederung von Landesverbänden  + (Aktueller §7(1): <div style=" border: 1 … Aktueller §7(1):</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"></br>Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen. Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband. </div></br></br>Die derzeitige Fassung ermöglicht es Landesverbänden Untergliederungen zu unterbinden. Die Entscheidung einer lokalen Struktur sollte von den Mitgliedern in dem entsprechenden Gebiet entschieden werden und nicht per Beschluss von oben.</br>Die Neufassung wäre eine Konkretisierung des Parteiengesetz §7.</br></br>Quellen:</br>:Parteiengesetz §7: http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__7.html</br>:Ipsen (Kommentar zum Parteiengesetz)e/partg/__7.html :Ipsen (Kommentar zum Parteiengesetz))
• RP:2024-04-12 - 372 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Bestände sind niedrig und zum Teil verlagert)
• Antrag:RLP/2015.1/020/Nutzung des Webanalyse-Tools Piwik für Webangebote des Landesverbands  + (Allgemein, insbesondere jedoch im Hinblick … Allgemein, insbesondere jedoch im Hinblick auf den Landtagswahlkampf,</br>ist es wichtig, ein zumindest grobes Verständnis über die Nutzung unsere</br>Webangebote zur erhalten. Beispielsweise ist es wichtig zu sehen, welche</br>Seiten der LV-Website intensiver genutzt werden, über welche Quellen</br>(Suchmaschine, Direkteinstieg, Twitter etc.) die Besucher auf unsere</br>Webangebote gelangen, und welcher Anteil unserer Website-Besucher</br>wiederkehrt.</br></br>Für solche Auswertungen sind so genannte Webanalyse-Tools ein geeignetes</br>Mittel. Tools, die von Drittanbietern betrieben werden, sind</br>datenschutzrechtlich kritisch und infolge dessen abzulehnen. Google</br>Analytics sei hier als prominentes Beispiel genannt. Mit Piwik steht</br>jedoch ein quelloffenes, auf den gängigen Webtechnologien PHP und MySQL</br>basierendes Webanalyse-Tool zur Verfügung, das vom Website-Betreiber</br>(hier: unser Landesverband) selbst auf dem eigenen Webserver/-space zu</br>betreiben ist und bei dem keine Datenübertragung an Dritte erfolgt.</br></br>Für das eigentliche Tracking, also die Erfassung der Website-Nutzung,</br>verwendet Piwik die "page tagging"-Methode basierend auf JavaScript und</br>persistenten Cookies. Damit ist es z.B. möglich, wiederkehrende Besucher</br>anonym zu erkennen. Page tagging ist gegenwärtiger Stand der Technik im</br>Bereich der Webanalyse und dem älteren Erhebungsverfahren mittels</br>Logfiles weit überlegen. Ist die Ausführung von JavaScript und/oder die</br>Annahme von Cookies nutzerseitig deaktiviert, ist hiervon lediglich das</br>Tracking, nicht jedoch die gewöhnliche Nutzung des Piraten-Webangebots</br>beeinträchtigt.</br></br>Für ergänzende Erläuterungen zu den oben beschriebenen</br>Datenschutzoptionen siehe auch: http://piwik.org/docs/privacy/ - Die beschriebenen Datenschutzoptionen entsprechen den Empfehlungen für einen datenschutzkonformen Betrieb von Piwik (https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/fachbeitraege/piwik-datenschutzkonform-einsetzen/).aege/piwik-datenschutzkonform-einsetzen/).)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Sanierung des Sozialsystems Bundesrepublik Deutschland  + (Allianzen zu bilden ist ein probates Mitte … Allianzen zu bilden ist ein probates Mittel zur Bündelung von Kräften um ein gestecktes Ziel leichter erreichen zu können. Damit kann man, wie uns die Weltgeschichte lehrt, viel Gutes erreichen, aber auch das Gegenteil bewirken.</br>Da haben sich, nur um ein Beispiel zu nennen, in unserem Land Versicherungen, die private Krankenversicherungen anbieten, die Parteien von CDU/CSU und FDP zu einer wahrhaft unheiligen Allianz zusammen gefunden. Das Ziel dieser Allianz ist es mit dubiosen Mitteln unsere gesetzliche Krankenversicherung so zu schädigen, dass ihr die Existenzgrundlage entzogen wird.s ihr die Existenzgrundlage entzogen wird.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege (Bessere Arbeitsbedingungen)  + (Als Grundlage der Begründung und Diskussio … Als Grundlage der Begründung und Diskussion soll ein Erfahrungsbericht eines Altenpflegers dienen [1].</br></br>Aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass es immer genügend Pflegekräfte geben wird, die gerne 3 Schichten oder auch nur Nachtdienst arbeiten und die gerne Wochenenddienste übernehmen. Die Piratenpartei ist eine Partei der Freiheit: Zur Freiheit des Menschen gehört auch die freie Entscheidung, wie und wann ich arbeiten möchte.</br></br>Die Gefahr am Burn-Out-Syndrom zu erkranken ist besonders in der Altenpflege gegeben. Wir haben eine Verpflichtung gegenüber den aufopfernden Pflegekräften die Arbeitsbedingungen deutlich zu verbessern.</br></br>[1] [http://pflegederzukunft.blogspot.com/2010/01/altenpflege-in-danemark.html http://pflegederzukunft.blogspot.com/2010/01/altenpflege-in-danemark.html].com/2010/01/altenpflege-in-danemark.html])
• RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dem Landesvorstand liegt die Aufforderung des Landesschiedsgericht vor, die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV anzuzeigen. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, da sonst die Anzeigefrist abläuft.)
• RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist inn … Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist innerhalb der gesetzten Frist genau eine Bewerbung, vom Kreisverband Koblenz, eingegangen. Diese erfüllt alle relevanten Kriterien hinsichtlich des Budgets und der Beschaffenheit des Veranstaltungsraums. Um eine fristgerechte Einladung zu gewährleisten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.sten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.)
• RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung be … Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung besagt: " Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt." https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_5_H.C3.B6he_Mitgliedsbeitrag. Genau genommen müsste danach der Landesvorstand über jeden einzelnen Beitragsminderungsantrag abstimmen. Um die bisher geübte Praxis wasserdicht zu machen, stelle ich diesen Antrag auf Änderung der GO. Der Zusatz "... bei Zuständigkeit" im § 7 Punkt 5 kann entfallen, denn der Landesverband ist laut Landessatzung immer zuständig für den Beitrag.essatzung immer zuständig für den Beitrag.)
• HB:SÄA 2014.1/Neufassung der Präambel (Eim)  + (Als offene globale Partei ist eine Bezugnahme zum „deutschen“ Volk unpassend und sollte vermieden werden. Eine Präambel sollte kurz sein und das Wesentliche erfassen. Detaillierte Ausführungen gehören ins Programm.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Schiedsgericht - Dokumentation  + (Alte Fassung: <blockquote> § 6 - Do … Alte Fassung:</br></br><blockquote></br>§ 6 - Dokumentation und Öffentlichkeit<br /></br></br>(1)</br>Das Gericht muss seine Arbeit dokumentieren.</br>Dies umfasst:<br /></br># wörtliche Gesprächsprotokolle von Befragungen inkl. Datum,<br /></br># Liste aller verwendeten Materialien,<br /></br># Sämtlichen Schriftverkehr inkl. Datum ausgenommen interner Schriftverkehr,<br /></br># Das Urteil samt Urteilsfindung,<br /></br># Jede weitere Information, welche von Belang sein könnte, um das Urteil nachzuvollziehen.<br /></br>Dies kann schriftlich oder digital erfolgen.<br /></br></br>(2)</br>Ist das Verfahren öffentlich, so wird nach der Urteilsverkündung die komplette Dokumentation zusammenhängend veröffentlicht.<br /></br></br>(3)</br>Ist das Verfahren nicht öffentlich, so wird nur das Urteil selbst veröffentlicht nicht jedoch die Urteilsbegründung.</br>Unberührt davon bleibt die Informierung Streitparteien.</br>Die Dokumentationspflicht bleibt davon unberührt.<br /></br></blockquote></br></br>Mit dem Antrag wird zunächst die Pflicht zur Erstellung von Wortprotokollen der Anhörungen abgeschafft. Die Kosten bzw. der Aufwand dafür sind unverhältnismäßig. Um Bedenken gegen fehlerhafte Protokolle zu begegnen, wird festgelegt, daß die Tonaufzeichnung bis zur Genehmigung des Protokolls durch die Teilnehmer der Anhörung aufbewahrt wird.</br></br>Weiterhin wird die Pflicht abgeschafft, Schriftverkehr im genauen Wortlaut etc. zu veröffentlichen. Das greift in die Persönlichkeitsrechte der Parteien ein und ist zur Herstellung von Transparenz weitgehend irrelevant. In der deutschen Rechtspraxis ist so eine Bestimmung, nach der die Öffentlichkeit die Gerichtsakte einsehen kann, vermutlich ohne Beispiel.</br></br>Die restlichen Änderungen sind redaktioneller Art.keit die Gerichtsakte einsehen kann, vermutlich ohne Beispiel. Die restlichen Änderungen sind redaktioneller Art.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Einberufung des Bundesparteitags durch die Landesverbände  + (Alte Fassung: <div style=" border: 1px … Alte Fassung:</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen.</br></div></br>Neue Fassung:</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss, wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen oder wenn Landesverbände die zusammen mindestens die Hälfte der Mitglieder repräsentieren es beantragen.</br></div></br></br>Die bisherige Minderheitenregelung ist eine sehr große Hürde, gerade wenn die Alternative "kleiner Parteitag" angenommen wird, die Urabstimmungen aber nicht, sollte neben dem Bundesvorstand eine andere Instanz existieren, welche eine Vollversammlung einberufen kann.e Instanz existieren, welche eine Vollversammlung einberufen kann.)
• RP:2025-06-20 - 391 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Lager werden nicht mehr benötigt, da Material zukünftig in Lambsheim gelagert wird.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Zuständigkeit für Ordnungsmaßnahmen 2  + (Alternativantrag zu [[Antragsfabrik/Zuständigkeit_für_Ordnungsmaßnahmen]] fü … Alternativantrag zu [[Antragsfabrik/Zuständigkeit_für_Ordnungsmaßnahmen]] für den Fall, dass der Antrag [[Antragsfabrik/Gliederungsautonomie]] angenommen wurde. Andernfalls wird dieser Antrag zurückgezogen.</br>Bisher können Ordnungsmaßnahmen nur vom Bundesvorstand beschlossen werden. Satzungen niederer Gliederungen dürfen nur "ergänzende Regelungen treffen". Ein Parteiausschluss kann bisher nur vom Bundesvorstand beim zuständigen Schiedsgericht beantragt werden.</br>Die Delegation von Ordnungsmaßnahmen ist jedoch bei den aktuellen Mitgliederzahlen notwendig. </br></br>'''Aktuelle Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"> § 6 - Ordnungsmaßnahmen</br></br>(1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder Ordnung der Piratenpartei Deutschland und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: Verwarnung, Verweis, Enthebung von einem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden, Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland.</br></br>(2) Ein Pirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.</br></br>(3) Die in Absatz 1 genannten Ordnungsmaßnahmen bis auf den Ausschluss werden vom Bundesvorstand angeordnet. Die Satzungen niederer Gliederungen können dementsprechende ergänzende Regelungen treffen. Den Antrag auf Ausschluss stellt der Bundesvorstand beim nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht, das hierüber entscheidet. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten. In dringenden und schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand der Partei oder eines Gebietsverbandes ein Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen. Der Vorstand muss dem Mitglied den Beschluss der Ordnungsmaßnahme in Schriftform unter Angabe von Gründen mitteilen und ihm auf Verlangen eine Anhörung gewähren. </div>ihm auf Verlangen eine Anhörung gewähren. </div>)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Bildung Wissenschaft ALTERNATIV  + (Alternativvorschlag da bis zur Einreichung kein Feedback kam.)
• RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das ist das mindeste was wir tun können um Gerd die letzte Ehre zu erweisen und seinen Einsatz für den Landesverband zu würdigen.)
• RP:2014-03-18 - 130. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 10. Mai wird ein Piratentruck in den Städten Ludwigshafen, Mannheim und Heidelberg für Wahlkampfveranstaltungen eingesetzt. Die EU-Listenkandidaten Foti, Bruno und Stevan nehmen an der Veranstaltung teil. Die Gesamtkosten betragen ca. 600 €.)
• RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Umlaufbeschluss, wie abgestimmt)
• RP:2022-08-11 - 333 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Siehe Antragstext)
• RP:2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 22 September 2016 erachtete der Bundesv … Am 22 September 2016 erachtete der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland es als sinnvoll, dass die Landesverbände Mitglieder empfehlen, welche im Verwaltungsrat des 42 e.V. das Arbeiten und Wirken begleiten und kontrollieren. So steht es auch in der Satzung des 42 e.V. unter §9s auch in der Satzung des 42 e.V. unter §9)
• RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-- )
• RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 25. November soll wieder ein Atommülltr … Am 25. November soll wieder ein Atommülltransport in Richtung Gorleben die deutsch-französische Grenze passieren und seine strahlende Fracht</br>durch bewohnte Orte in ein unsicheres Zwischenlager transportieren.</br>Wir wollen mit dieser Kundgebung auf die Gefahren der Atomkraft</br>aufmerksam machen, denn</br>- Uranabbau vergiftet Boden, Wasser und Luft</br>- Atomkraftwerke geben Radioaktivität an die Umwelt ab und sind nicht sicher</br>- Die Endlagerung der radioaktiven Abfälle für tausende Jahre ist</br>weltweit ungelöst und gefährdet Leib und Leben der Menschen</br>Wir rufen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich am Protest</br>gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und damit der Zunahme der</br>radioaktiven Abfälle zu beteiligen und am Freitag mit uns bunt, laut und</br>friedlich zu demonstrieren.</br>http://www.castor-suedblockade.de/tag-x/kundgebung-in-berg.html</br>Dieser Aufruf wird auch auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.)
• Antrag:RLP/2018.1/002/Antrag auf Unterzeichnung des BGE-Positionspapiers Digitalisierung? Grundeinkommen!  + (Am 26. Mai 2018 haben sich rund 100 Mensch … Am 26. Mai 2018 haben sich rund 100 Menschen in Frankfurt am Main zu einer ganztägigen Arbeitstagung getroffen, um gemeinsam ein Positionspapier auszuarbeiten, das die Rahmenbedingungen eines zukünftigen emanzipatorischen Grundeinkommens definieren soll.</br>Der Text dieses Positionspapiers ist unter [https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/] abrufbar.</br></br>Das Anliegen des Textes ist es, einen inhaltlichen Standort zu bestimmen, von dem aus eine politische Intervention in die Diskussion um ein Grundeinkommen auf dem Hintergrund der Digitalisierung möglich ist.</br></br>Die Piratenpartei Deutschland ist eine der wenigen Parteien in diesem Land, die sich klar für ein bedingungloses Grundeinkommen ausspricht. Siehe Grundsatzprogramm. Die Piratenpartei muss sich deshalb aktiv an der politischen Gestaltung eines Grundeinkommens beteiligen und klare Positionen beziehen, auch im Hinblick auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Wähler und Wählerinnen in unserem Land.</br>Das vorliegende Positionspapier enthält nach meiner Auffassung wesentliche Bestandteile piratiger Politik und widerspricht an keiner Stelle unseren politischen Zielen. Deshalb ist dieses Papier vom Landesverband der Piratenpartei Rheinland-Pfalz mit zu unterstützen.artei Rheinland-Pfalz mit zu unterstützen.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Durchführung einer separaten Demonstration gegen Genpatente  + (Am 26. Oktober ist es wieder mal soweit: d … Am 26. Oktober ist es wieder mal soweit: das europäische Patentamt entscheidet über das berüchtigte Patent auf Brokkoli. Dazu gibt es einen [http://direkteaktion.over-blog.de/article-munchen-keine-patente-auf-lebensmittel-demo-am-26-oktober-2011-80557874.html entsprechenden Demoaufruf]. Wie die Erfahrung von der letzten solchen Demo zeigt, ist das dort vorhandene Publikum nur schwerlich piratenkompatibel, da es sich vornehmlich um esoterisch/religiös angehauchte Technophobe bzw. um Anti-Gentechnik-Ökoverbände handelt. Der Vorstand des KV München hat deshalb [[BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/Vorstand/Protokolle/2011-08-16#Sonstiges|beschlossen]], zusammen mit dem Landesverband eine separate Piratendemo aufzuziehen, die nach Möglichkeit die Aufmerksamkeit auf die Piraten als einzige politische Kraft lenkt, die sich klar gegen Genpatente stellt, ohne dabei technophob oder esoterisch zu sein.<br></br>Wegen des Zeitpunktes erschien es uns günstig, den Antrag auf die Organisation einer solchen Demo direkt an den Landesparteitag zu stellen.n Demo direkt an den Landesparteitag zu stellen.)
• RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste.)
• RP:2013-04-07 - 106. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der vorliegende Bericht geht über eine Ank … Der vorliegende Bericht geht über eine Ankündigung hinaus und wurde von der Zeitung zutreffend unter "Pressemitteilung" kategorisiert. Das Herausgeben einer Zressemitteilung ist allerdings nur nach Absprache mit der AG Presse bzw. dem Landespressesprecher möglich. Zu dieser Thematik hat auch der Landesparteitag in Oppenheim einen eindeutigen Beschluss [https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen] gefasst, welcher klar besagt, dass erst die Freigabe durch den Landespressesprecher erfolgen muss.ch den Landespressesprecher erfolgen muss.)

• Antrag:RLP/2015.2/002/Streichung des „Landesfinanzausschuß“ aus der Satzung  + (An den Sitzungen des Landesfinanzausschuß, … An den Sitzungen des Landesfinanzausschuß, wurde in den letzten Jahren von den meisten Kreisschatzmeistern, trotz frühzeitiger und mehrmaliger Einladungen durch den Landesschatzmeister, nicht teilgenommen.</br></br>Dadurch wird es möglich, das zwei Personen den Landeshaushalt bestimmen, was der eigentlich gewollten, breiten Beteiligung der Kreise widerspricht.</br></br>Mit dem Landesvorstand und dem Landesschatzmeister steht ein gewähltes, mehrköpfiges Gremium zur Verfügung, mit dem der Landesschatzmeister gemeinsam einen Haushalt für die Landesmittel erstellen kann.shalt für die Landesmittel erstellen kann.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ehrenamtliche Vorstandsarbeit  + (An sich ist der Antrag eine Tautologie, di … An sich ist der Antrag eine Tautologie, die Vorstandsarbeit ist bisher ehrenamtlich gewesen und soll es auch bleiben.<br></br>Der Parteitag kann aber durch diesen Beschluss sicherstellen, dass der Vorstand von der grundsätzlich vorhandenen Möglichkeit, auch die Vorstandsarbeit zu entlohnen, keinen Gebrauch macht.tandsarbeit zu entlohnen, keinen Gebrauch macht.)
• RP:Antrag/2013.2/003/Trennung von Staat und Religion  + (An verschiedenen Stellen im Wahlprogramm w … An verschiedenen Stellen im Wahlprogramm werden bereits vereinzelt Punkte thematisiert, die eine Angleichung religiös und kirchlich motivierter gesetzlicher Regelungen an die heutige offene, pluralistische und säkulare Gesellschaft anstreben. Diese Punkte sollten in einem eigenen Kapitel gebündelt werden.</br> </br>Quellen für Staatsleistungen an Kirchen beenden:</br>* http://www.fm.rlp.de/startseite/finanzen/landeshaushalt/haushalt-20122013/ (Landeshaushalt Rheinland-Pfalz 2012/2013)</br>** Ausgaben 53.430 Tsd. € für Kirchliche Angelegenheiten im Punkt Kulturförderung, Denkmalschutz, Kirchliche Angelegenheiten; S. 94</br>** Einnahmen 7 Tsd. €</br>* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spardebatte-staat-zahlt-442-millionen-euro-fuer-kirchengehaelter-a-699422.html (SPON-Artikel vom 08.06.2010)-699422.html (SPON-Artikel vom 08.06.2010))
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/eMitzeichnungen  + (Analog zu ePetition wird die Möglichkeit einer elektronischen Mitzeichnung von schriftlichen Anträgen auf Satzungsänderung geschaffen, um einfacher die benötigten Stimmen zu bekommen)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/öffentliche Vorstandsarbeit - KV Satzung  + (Andersrum ist besser!)
• RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (erfolgt mündlich)
• RP:Antrag/2012.2/001/Genderpolitik  + (Anlegen dieses Kapitels, bitte die weitere … Anlegen dieses Kapitels, bitte die weiteren Anträge zu dieser Thematik beachten:</br></br>[[RP:Antrag/2012.2/002/Genderpolitik_A|Genderpolitik A]]<br /></br>[[RP:Antrag/2012.2/003/Genderpolitik_B|Genderpolitik B]]<br /></br>[[RP:Antrag/2012.2/004/Genderpolitik_C|Genderpolitik C]][RP:Antrag/2012.2/004/Genderpolitik_C|Genderpolitik C]])
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Mitgliedsbeitrag von der laut Satzungen niedrigsten berechtigten Gliederung einziehen lassen  + (Anmerkung: Dieser Antrag muß nur behandelt … Anmerkung: Dieser Antrag muß nur behandelt werden, wenn die Finanzordnung nicht aus der Satzung herausgelöst wird (s. dazugehörigen SÄA).</br></br>Damit kann jede Ebene ab der Landesebene entscheiden, ob sie den Beitragseinzug selbst vornehmen oder an die nächstniedrigere Ebene deligieren will. Außerdem kann jede niedrigere Ebene vom Beitragseinzug absehen und nach oben deligieren. Der Bundesverband kann und muß letztendlich immer einziehen.</br>In allen bisherigen SÄA wird nicht der Fall vorgesehen, daß ein Landesverband nicht mehr existiert oder nicht einziehen kann. Bei dieser Formulierung gibt es sowohl eine Top-Down als auch eine Bottom-Up-Behandlung. Die Bundessatzung gibt das Recht an die untergeordneten Satzungen ab, ist aber das Fallback für den Fall, daß die untergeordneten Gliederungen es in der Satzung nicht geregelt haben, es nicht machen wollen oder nicht machen können.ht machen wollen oder nicht machen können.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Schutz der Privatsphäre im Internet  + (Anonymität im Internet darf keinesfalls - … Anonymität im Internet darf keinesfalls - wie vom derzeitigen Inneneinminister gefordert - zur Ausnahme werden sondern muss die Regel bleiben! Neben vielen allgemeinen, richtungsweisenden Forderungen und Vorstellungen der Piratenpartei müssen wir auch konkrete Punkte benennen, welche Dinge wir angehen wollen. Diese Forderungen sind zusammen im AK Vorrat erarbeitet worden und werden auch dort vertreten - lediglich einige Kleinigkeiten wie die Formulierung habe ich mir erlaubt anzupassen.mulierung habe ich mir erlaubt anzupassen.)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Überarbeitung Sprache in Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur  + (Anpassung an den Rest des [[RP:Programm]]s. Dort sprechen wir auch nur von "Bürger" und benutzen kein Binnen-I oder sonstiges.)
• RP:2024-11-17 - 383 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Nach dem Umzug des Hauptzollamtes gibt es dort keinen Bedarf mehr an einem offenen Wlan. wenn wir uns dort treffen, wird es gewöhnlich mitgebracht, wir können jährlich kanpp 480€ sparen.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Gemeinsam gegen Antisemitismus und Antizionismus  + (Antisemitisch unterlegte Israelfeindlichke … Antisemitisch unterlegte Israelfeindlichkeit und Antisemitismus, der sich lediglich als "Antizionismus" tarnt, stellen ein weit verbreitetes Problem dar und kommen auch in München vor. Daran beteiligen sich nicht nur rechte Splittergruppen, sondern auch an sich ehrwürdige Organisationen, beispielweise das Eine-Welt-Haus. Seit einiger Zeit formiert sich ein loses Bündnis, der gegen diese Tendenzen ankämpft. Dazu zählen neben dem Verein AmEchad und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München auch die Grüne Jugend und die Linksjugend. Beispiele sind der Aufruf gegen die Nakba-Ausstellung [7] und gegen Antizionismus im Eine-Welt-Haus [8]. Auch die Piratenpartei München hat sich bereits an einem der gemeinsamen Aufrufe an das Eine-Welt-Haus [2] beteiligt. Momentan muss allerdings die Zusammenarbeit von Einzelfall zu Einzelfall durch den Vorstand angestrengt werden, obwohl die Piratenpartei Bayern seit 2013 eine klare Beschlusslage (Positionspapier [1]) vorweisen kann, die eine intensivere Beteiligung der Piraten abdeckt und begrüßt. Der Antrag hat das Ziel, eine aktive Beteiligung des Kreisverbands an zukünftigen Aktionen gegen Antisemitismus und Antizionismus zu fördern, auch und insbesondere in Zusammenarbeit mit den genannten Organisationen.</br></br>[1] http://wiki.piratenpartei.de/BY:Antragspapiere/ANT-012 <br></br>[2] http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/offener-brief-an-das-eine-welt-haus/</br><br></br>[3] http://www.amechad.de/ <br></br>[4] http://rotesmuenchen.blogspot.de/ <br></br>[5] http://www.gjm.de/ <br></br>[6] http://www.dig-muenchen.de/ <br></br>[7] http://www.gjm.de/nakba-ausstellung-an-montessori-schule-wie-gefaehrlich-ist-der-libanon-verein/ / http://www.gjm.de/keine-buehne-fuer-geschichtsrevisionismus-nakba-ausstellung-in-der-montessori-fachoberschule-muenchen-absagen/ <br></br>[8] http://www.gjm.de/273/er-montessori-fachoberschule-muenchen-absagen/ <br> [8] http://www.gjm.de/273/)
• RP:Antrag/2014.1/021/Testlauf eines Online-Abstimmungstools  + (Antragsteller: Jürgen Grothof, Johannes Merkert, Klaus Brand, Benjamin Braatz)
• RP:2024-05-09 - 374 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Arbeitsfähigkeit wird erhöht)
• Antrag:RLP/2014.4/004/AGs in Satzung  + (Arbeitsgemeinschaften sind eine direkte, o … Arbeitsgemeinschaften sind eine direkte, offene Form der Mitgestaltung unter Gleichgesinnten/-interessierten innerhalb der Piratenpartei. Durch eine Verankerung in der Satzung, welche über eine bloße</br>Nennung hinausgeht, wird ihre Stellung gestärkt. Absatz 3 folgt dem piratigen Leitmotiv „Themen statt Köpfe“ und verteilt die Medienaufmerksamkeit von einzelnen Piraten (wie dem Vosrstand) auf Viele respektive auf die Basis.stand) auf Viele respektive auf die Basis.)
• RP:2023-03-10 - 347 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Werbemassnahme die wir im direkten Umgebungsbereich der LGS für Aufmerksamkeit nutzen könnten)
• BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik2/Kulturpass  + (Armutsbekämpfung ist auf Kommunaler Ebene nur schwierig möglich. Da fraglich ist, dass in naher Zukunft Armut wirksam verhindert ist, sollen die Auswirkungen von Armut begrenzt werden.)
• HB:SÄA 2010.1/Zusatzparagraph Bundessatzung  + (Art der Änderung: Es wird ein Paragraph am … Art der Änderung: Es wird ein Paragraph am Ende der Satzung hinzugefügt.</br></br>Änderung: Der Paragraph: "§ (neu) Ergänzende Regelungen</br>Bei Regelungslücken in dieser Satzung ist die Satzung der Piratenpartei Deutschland entsprechend anzuwenden." wird am '''Ende''' der Satzung hinzugefügt.</br></br>Begründung: Allgemein, um Problemen aus dem Weg zu gehen.gemein, um Problemen aus dem Weg zu gehen.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Ort Aufstellung Landesliste BTW  + (Aschaffenburg ist ein schöner Ort und ansonsten so geeignet wie jeder andere. http://de.wikipedia.org/wiki/Aschaffenburg)
• RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Störtebeker Stiftung  + (Auch die Piratenpartei bekennt sich wie al … Auch die Piratenpartei bekennt sich wie alle anderen demokratischen Parteien der Bundesrepublik zu den Freiheitsrechten, die im Grundgesetz definiert sind. Diese bedürfen der Absicherung durch Bildung und Information der Bürger sowie deren Teilhabe an den demokratischen Institutionen und Prozessen. Praktische Beteiligung an den innerparteilichen Prozessen der Piratenpartei reicht dafür nicht aus. Deshalb sollen alle Mitglieder der Piratenpartei, aber auch jeder interessierte Bürger durch die „Störtebeker-Stiftung“ intensiv mit den theoretischen, praktischen und wissenschaftlichen Implikationen von Politik, Gesellschaft und demokratischem System vertraut gemacht und fortgebildet werden. Im Spannungsverhältnis von individuelle Freiheit und sozialer Bindung bedarf es des Diskurses der gesellschaftlichen Kräfte, um eine pluralistische Demokratie praktisch einzulösen.listische Demokratie praktisch einzulösen.)
• RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auch dieses Jahr beteiligt sich die Pirate … Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder.sein können, benötigen wir weitere Gelder.)
• RP:2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In Chemnitz wurde von den Kandidaten und d … In Chemnitz wurde von den Kandidaten und der Orga aus allen Ländern eine Wahlkampf-Strategie für die Bundestagswahl 2017 erarbeitet.</br>Diese sieht in groben Zügen vor, möglichst viel strategische Arbeit mit „Sicht von außen“ zu begleiten. Dafür hat sich ein sehr engagierter Werbefachmann gefunden, der uns dabei mit seinem Team unterstützt.</br>Die dafür anfallenden Kosten liegen bei über 100.000€ für Kampagnenführung/planung (Webseite, Claim, Slogan, Fotograf, Illustrationen, Radiospot, TV-Spot, Flyer, Plakate, usw) auch unserem gewählten Spitzenteam wollen wir alle Chancen geben sich deutschlandweit möglichst häufig zu präsentieren und stellen dafür jedem Kandidaten 10.000€ als Reisekosten zur Verfügung.</br>Gleichzeitig muss auch unsere Presse weiter softwaremäßig aufgerüstet werden. Nachvollziehbarkeit von Pressemeldungen, (was kam gut an, was nicht) usw, was einen Betrag von 12.000€ ausmacht.</br>Das Geld aller Ländern wird in einen „großen Topf“ gesammelt und bei Bedarf ausgezahlt. Dieser Topf liegt bei der Bundesverwaltung, aber Auszahlungen dürfen nur von dem Orga-Team veranlasst werden. Das Controlling des Orga-Teams wird von einzelnen Piraten aus den Ländern erfolgen.</br>Die einstimmige Meinung der Kandidaten und des Orga-Teams in Chemnitz war, diese Chance die sich bietet zu nutzen, da unsere eigenen Bemühungen in den letzten Wahlen nicht sehr erfolgreich waren.</br>Es wurde auch den externen Helfern klar gemacht, wie wichtig es ist zu erst einmal Unterstützerunterschriften zu sammeln. Deshalb gehen die ersten Bemühungen dahin, hierzu eine Öffentlichkeitskampagne zu starten und die Piraten vor Ort mit Flyern und Pressetexte zu unterstützen.</br>Erst nach Sammeln der UU wird z.B. das Geld für Spot und weitere Kampagnen frei gegeben.</br>Der LV RLP hat für die BTW über 50.000€ veranschlagt, es bleiben also noch genug Rücklagen um Plakate und Material zu kaufen. Für Direktkandidaten sollten auch KV-Budgets, z.B. für Flyer- und Plakatbestellungen genutzt werden.</br>Da in Chemnitz parallel das Verwaltungstreffen stattfand, wurde diese Grobplanung auch den anwesenden Schatzmeistern vorgestellt, und es bestand ein Konsens, dass sich alle Länder nach ihren finanziellen Möglichkeiten beteiligen sollten.nziellen Möglichkeiten beteiligen sollten.)
• HB:SÄA 2014.1/Ergänzung zum SA 012  + (Auch wenn der SA 017 nicht angenommen würd … Auch wenn der SA 017 nicht angenommen würde, ist dessen Begründung nachvollziehbar und der SA dahingehend konsequent. Daher wurde dessen Wortlaut weitestgehend übernommen und nur hinter dem Wort Portal ergänzt (der PIRATEN Bremen oder Wiki Bereich), da ein zu wählendes Portal, welches für die Veröffentlichung von Satzungsänderungsanträgen dienen soll, sich auch im Herrschaftsbereich der PIRATEN Bremen befinden muss oder, um es nicht gänzlich auszuschließen, im Wiki angesiedelt werden sollte.<br />, im Wiki angesiedelt werden sollte.<br />)
• RP:2020-03-12 - 275 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auch wenn die Gefahr einer Ansteckung bei … Auch wenn die Gefahr einer Ansteckung bei 20 oder 30 Teilnehmern als sehr gering einzustufen ist, ist sie trotzdem vorhanden.</br>Diese Verantwortung sieht der Landesvorstand als zu groß an. Gleichzeitig würden wir auch Piraten ausschließen, die zur Risikogruppe gehören, oder diese einem höheren Risiko aussetzen.</br>Sobald es die epidemische Lage zulässt, werden wir den Landesparteitag schnellstmöglich neu ansetzen.esparteitag schnellstmöglich neu ansetzen.)