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RP:2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen den Termin jetzt schon festmach … Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind.Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt.r nach der endgültigen Planung festgelegt.)
RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.)
RP:2021-03-11 - 299 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bu … Wir müssen schnellstmöglich eine AV zur Bundestagswahl durchführen, auf Grund der Corona Bedingungen wird auf eine Ausschreibung verzichtet. Hintergrund LPT vor AV: Satzung §4.1 (2) Die Aufgaben der LMV sind: f) die Beschlussfassung über die Landesliste bzw. die Bezirkslisten für die Wahl zum Bundestag und Landtag. Sind bei einer Wahl Bezirkslisten zugelassen, entscheidet der LPT darüber, ob solche anstatt einer Landesliste aufgestellt werden.tatt einer Landesliste aufgestellt werden.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wiruns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sichaus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
RP:2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstan … Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstandsmitlieds hat der Landesvorstand satzungsgemäß die Geschäfte des KV Rheinhessen übernommen. Um die Handlungsfähigkeit schnellstens wiederherzustellen soll die Neuwahl des Kreisvorstandes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.andes zum nächstmöglichen Termin erfolgen.)
RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Domains wurden von einem Piraten registriert und sollen nun vom Landesverband übernommen werden.)
RP:2019-10-24 - 266 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir müssen zu Nutzung die LGS aufräumen, auch lagern bei vielen Piraten noch Materialien die wir dort einlagern können.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Videoüberwachung in der Öffentlichkeit + (Wir schränken die Zulässigkeit und Verwend … Wir schränken die Zulässigkeit und Verwendung von Videoüberwachung über eine Kombination von Maßnahmen ein. Diese*schützen die Informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt*setzen Schranken, wo gerne auf vermeintlich einfache Lösungen durch Überwachung gesetzt wird*erhöhen den Aufwand, die Kosten und das Risiko für die Betreiber der Anlagen, sodass verstärkt andere Lösungen zum Zuge kommen*schaffen durch Transparenz eine objektivere Datenbasis (z. B. Standorte von Kameras)*vereinfachen das Vorgehen der Behörden und der Bürger gegen VerstößeFür die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen muss darauf geachtet werden, die Videoüberwachung nicht in die Illegalität hineinzudrängen. Nichteinhaltung der Vorschriften ist heute bereits häufig genug der Fall und soll nicht gefördert werden.Deshalb empfiehlt es sich, stärker auf Kontrolle statt nur auf Verbote zu setzen. Dies wird erreicht durch die Datenschutz-Prüfung, Dokumentation und Transparenz, eine Entlastung und Unterstützung der Aufsichtsbehörden durch einfachere Sanktionen und anfallende Gebühren sowie der Möglichkeit des einzelnen Betroffenen, ebenso gegen Überwachung vorzugehen.Beispiele für Klagen gegen Kameraüberwachung:Innenstadt Hannoverhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Videoueberwachung-in-Hannover-ist-gesetzwidrig-1280127.htmlEinkaufszentrum in Hamburghttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-beanstanden-Videoueberwachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.htmlachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.html)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Videoüberwachung in der Öffentlichkeit (erweitert) + (Wir schränken die Zulässigkeit und Verwend … Wir schränken die Zulässigkeit und Verwendung von Videoüberwachung über eine Kombination von Maßnahmen ein. Diese*schützen die Informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt*setzen Schranken, wo gerne auf vermeintlich einfache Lösungen durch Überwachung gesetzt wird*erhöhen den Aufwand, die Kosten und das Risiko für die Betreiber der Anlagen, sodass verstärkt andere Lösungen zum Zuge kommen*schaffen durch Transparenz eine objektivere Datenbasis (z. B. Standorte von Kameras)*vereinfachen das Vorgehen der Behörden und der Bürger gegen VerstößeFür die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen muss darauf geachtet werden, die Videoüberwachung nicht in die Illegalität hineinzudrängen. Nichteinhaltung der Vorschriften ist heute bereits häufig genug der Fall und soll nicht gefördert werden.Deshalb empfiehlt es sich, stärker auf Kontrolle statt nur auf Verbote zu setzen. Dies wird erreicht durch die Datenschutz-Prüfung, Dokumentation und Transparenz, eine Entlastung und Unterstützung der Aufsichtsbehörden durch einfachere Sanktionen und anfallende Gebühren sowie der Möglichkeit des einzelnen Betroffenen, ebenso gegen Überwachung vorzugehen.Beispiele für Klagen gegen Kameraüberwachung:Innenstadt Hannoverhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Videoueberwachung-in-Hannover-ist-gesetzwidrig-1280127.htmlEinkaufszentrum in Hamburghttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-beanstanden-Videoueberwachung-in-ECE-Einkaufszentren-1187205.htmlBeispiele für den Missbrauch und die Problematik von Kameraüberwachung:http://de.wikipedia.org/wiki/Kameraüberwachung#Beispiele http://de.wikipedia.org/wiki/Kameraüberwachung#Kritik http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_VideoüberwachungenAnmerkung: der Antrag wurde um den Text des Antrags "Videoüberwachung im öffentlichen Raum" von Validom erweitert, da dieser sich hier gut als Einleitung und Vorspann eignet.eser sich hier gut als Einleitung und Vorspann eignet.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Mitteilung über Aufnahmeantrag innerhalb eines Monats + (Wir sind Piraten, wir sind chaotisch. Aufn … Wir sind Piraten, wir sind chaotisch. Aufnahmen dauern halt gerne mal etwas länger. Damit das nicht ausufert, sollte eine Begrenzung her, ab der man automatisch Mitglied ist.'''Alte Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden.</div>'''Neue Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">((2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung innerhalb eines Monats, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden. Lehnt der Vorstand der Gliederung nicht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.</div>cht innerhalb eines Monats ab, so gilt dies als Annahme des Antrags.</div>)
RP:Antrag/2010.1/S13/Programmatische Anträge vorziehen + (Wir sind als Partei eine Gruppierung, die … Wir sind als Partei eine Gruppierung, die sich um Inhalte kümmern sollte. Wenn wir uns immer nur mit uns selbst beschäftigen, geht es nur sehr langsam weiter. Daher sollten wir uns grundsätzlich erst um das Programm und erst dann um die Satzung kümmern.Das Wichtige an dem Antrag ist das Wort grundsätzlich, welches Ausnahmen zulässt. grundsätzlich, welches Ausnahmen zulässt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsordnung + (Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und hab … Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und haben den niedrigsten Mitgliedsbeitrag aller vergleichbarer Parteien. Die finanziell schlechte Situation bedingt es, dass wir eine neue Beitragsordnung erstellen müssen die an der fianziellen Situation des Piraten ausgerichtet ist und der Partei größeren Handlungsspielraum garantiert! Das neue Verfahren ist simpel und sollte jedem einleuchten.'''WICHTIGER HINWEIS: Mitgliedsbeiträge sind absetzbar!''' ''Viele wissen gar nicht, dass sie ihre Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzen können. Hier ist der entsprechende Part:'':Mitgliedsbeiträge und Spenden an eine Partei werden als Zuwendungen zusammengefasst und können steuerlich geltend gemacht werden. Als Privatperson bis zu 3.300 € im Jahr, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden oder dort Mitglied sind.:Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG 50% der Summe der Zuwendungen von der Steuerschuld abgezogen, d.h. Sie erhalten exakt die Hälfte vom Finanzamt zurück. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie erneut bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Abhängigkeit Ihres individuellen Steuersatzes. Eine Quittung geht Ihnen am Anfang des Folgejahres automatisch zu.'''Wichtiger Vergleich mit den Beitragsordnungen anderer Parteien:''': [https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundesfinanzordnung_der_partei_die_linke/beitragstabelle/ Die Linke], [http://www.cdu-maulbronn.de/pinfo_Beitrag.htm CDU], [https://ssl.fdp.de/aufnahme/aufnahme.php FDP], [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/1/1393.mitglied_werden_2009.htm Grüne], [http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/230206_beitrittserklaerung.pdf SPD]'''Alte Fassung:''' <div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.(2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag mit 3 € pro Monat zu berechnen.Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.(3) Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, oder ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.(8) Die Piratenpartei empfiehlt ihren Mitgliedern zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag eine freiwillige Spende in Höhe von 1% ihres Jahresnettoeinkommens.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines, seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechendem, Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Die Fälligkeit ist von der zuständigen Gliederung festzulegen.(2) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5% des Brutto-Einkommens und ergibt sich durch Selbsteinschätzung des Mitglieds. Ein Nachweis der Einkünfte ist auf keinem Fall zu erbringen.(3) Der vom Mitglied selbsteingeschätzte Beitrag bleibt verbindlich, so lange das Mitglied dem zuständigen Schatzmeister keinen neuen, auf Grund der Selbsteinschätzung abweichenden, Beitrag mitgeteilt hat. Rückwirkende Senkung oder Rückerstattung des Mitgliedsbeitrages ist nicht möglich.(8) Für die Selbsteinschätzung gilt folgende vom Bundesparteitag beschlossene Tabelle:'"`UNIQ--pre-000099AB-QINU`"'(9) Der Vorstand der zuständigen niedrigsten Gliederung kann ggf. den Mitgliedsbeitrag* für Rentner,* für Mitglieder ohne eigenes Einkommen,* für in Ausbildung befindliche Mitglieder,* für Wehr- oder Ersatzdienstleistende,* sowie in Fällen besonderer finanzieller Härte,abweichend von der Regelung des Absatzes (2) und (3) festsetzen. Diese Regelung gilt jeweils für ein Jahr.(10) Übergangsregelung: die Änderungen der Abs. 1, 2, 3 und 8 treten zum 01.01.2011 in Kraft. Unbenommen sind hiervon Umsetzungsvorbereitungen. Mit Zustimmung des Bundesvorstands können Landesverbände diese Regelungen auch früher übernehmen. Dieser Absatz wird am 01.01.2011 ungültig.</div>'''Weitere Hinweise'''# Politische Arbeit kostet dauerhaft Geld, was wir irgendwoher bekommen müssen. Verglichen mit anderen Parteien sind wir auch mit dieser neuen Beitragsordnung mit ganz ganz großen Abstand die Partei mit den niedrigsten Beiträgen!# Selbsteinschätzung hat sich etabliert und bei anderen Parteien bewährt. Da der Mitgliedsbeitrag von unterschiedlichen Stellen eingezogen wird und nur sehr wenige auf die Zahlen Zugriff haben werden wir auch keinerlei Probleme mit einem "gläsernen Pirat" haben.# Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.. # Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsordnung (B) + (Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und hab … Wir sind bereits 12.000 Mitglieder und haben den niedrigsten Mitgliedsbeitrag aller vergleichbarer Parteien. Die finanziell schlechte Situation bedingt es, dass wir eine neue Beitragsordnung erstellen müssen die an der fianziellen Situation des Piraten ausgerichtet ist und der Partei größeren Handlungsspielraum garantiert! Das neue Verfahren ist simpel und sollte jedem einleuchten.'''WICHTIGER HINWEIS: Mitgliedsbeiträge sind absetzbar!''' ''Viele wissen gar nicht, dass sie ihre Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzen können. Hier ist der entsprechende Part:'':Mitgliedsbeiträge und Spenden an eine Partei werden als Zuwendungen zusammengefasst und können steuerlich geltend gemacht werden. Als Privatperson bis zu 3.300 € im Jahr, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden oder dort Mitglied sind.:Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG 50% der Summe der Zuwendungen von der Steuerschuld abgezogen, d.h. Sie erhalten exakt die Hälfte vom Finanzamt zurück. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie erneut bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Abhängigkeit Ihres individuellen Steuersatzes. Eine Quittung geht Ihnen am Anfang des Folgejahres automatisch zu.'''Wichtiger Vergleich mit den Beitragsordnungen anderer Parteien:''': [https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundesfinanzordnung_der_partei_die_linke/beitragstabelle/ Die Linke], [http://www.cdu-maulbronn.de/pinfo_Beitrag.htm CDU], [https://ssl.fdp.de/aufnahme/aufnahme.php FDP], [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/1/1393.mitglied_werden_2009.htm Grüne], [http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/230206_beitrittserklaerung.pdf SPD]'''Alte Fassung:''' <div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.(2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag mit 3 € pro Monat zu berechnen.Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.(3) Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, oder ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.(8) Die Piratenpartei empfiehlt ihren Mitgliedern zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag eine freiwillige Spende in Höhe von 1% ihres Jahresnettoeinkommens.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines, seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechendem, Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Die Fälligkeit ist von der zuständigen Gliederung festzulegen.(2) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5% des Brutto-Einkommens und ergibt sich durch Selbsteinschätzung des Mitglieds. Ein Nachweis der Einkünfte ist auf keinem Fall zu erbringen.(3) Der vom Mitglied selbsteingeschätzte Beitrag bleibt verbindlich, so lange das Mitglied dem zuständigen Schatzmeister keinen neuen, auf Grund der Selbsteinschätzung abweichenden, Beitrag mitgeteilt hat. Rückwirkende Senkung oder Rückerstattung des Mitgliedsbeitrages ist nicht möglich.(8) Für die Selbsteinschätzung gilt folgende vom Bundesparteitag beschlossene Tabelle:'"`UNIQ--pre-000099AD-QINU`"'(9) Übergangsregelung: die Änderungen der Abs. 1, 2, 3 und 8 treten zum 01.01.2011 in Kraft. Unbenommen sind hiervon Umsetzungsvorbereitungen. Mit Zustimmung des Bundesvorstands können Landesverbände diese Regelungen auch früher übernehmen. Dieser Absatz wird am 01.01.2011 ungültig.</div>'''Weitere Hinweise'''# Politische Arbeit kostet dauerhaft Geld, was wir irgendwoher bekommen müssen. Verglichen mit anderen Parteien sind wir auch mit dieser neuen Beitragsordnung mit ganz ganz großen Abstand die Partei mit den niedrigsten Beiträgen!# Selbsteinschätzung hat sich etabliert und bei anderen Parteien bewährt. Da der Mitgliedsbeitrag von unterschiedlichen Stellen eingezogen wird und nur sehr wenige auf die Zahlen Zugriff haben werden wir auch keinerlei Probleme mit einem "gläsernen Pirat" haben.# Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.. # Mit dieser Ordnung können auch andere Zahlungsperioden als jährlich vereinbart werden.)
HE:Kreisverband Gießen/KPT/2014.1/Anträge/X-02 + (Wir sind die Partei mit den Computermenschen und wissen die Auswirkungen von Reboots zu schätzen.)
HB:SÄA 2011.1/Finanzordnung Kassenprüfer + (Wir sind ein kleiner Landesverband in dem … Wir sind ein kleiner Landesverband in dem nicht viele Kassenprüfer sein wollen. Bisher waren wir offenbar niemals Satzungskonform (da zuwenige Kassenprüfer). Nicht einmal der Bundesverband hat mehr als zwei Kassenprüfer! Außerdem sollten die beiden Kassenprüfer gleichberechtigt sein.beiden Kassenprüfer gleichberechtigt sein.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Holodeck readonly + (Wir sind eine Partei, die sich Transparenz … Wir sind eine Partei, die sich Transparenz auf die Fahnen schreibt. Daher sollten wir auch innnerparteilich möglichst transparent arbeiten, wenn keine guten Gründe dagegen sprechen. Diese Regelung (Schreibrechte nur für Vorstände, Leserechte für alle) wird bei der bundesweiten Liste für Vorstände (http://wiki.piratenpartei.de/Mailingliste/Vorstaende) verwendet und funktioniert dort gut. Kein anderer Landesverband in Deutschland benutzt eine mit der Holodeck vergleichbare verbandsübergreifende geschlossene Vorstandsliste. Bis jetzt habe ich kein überzeugendes Argument von Vorständen gehört, warum die komplett geschlossene Liste notwendig ist. Zur weiteren Begründung verweise ich erstmal auf meinen Blogbeitrag.http://ichbineinpirat.wordpress.com/2012/02/07/wenn-ich-nicht-hier-bin-bin-ich-auf-dem-holodeck/Link zum Pad:https://transparenz.piratenpad.de/holo1d: https://transparenz.piratenpad.de/holo1)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Holodeck Kodex + (Wir sind eine Partei, die sich groß Transp … Wir sind eine Partei, die sich groß Transparenz auf die Fahnen schreibt. Wenn schon aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen komplett geschlossen kommuniziert wird, halte ich es für das Mindeste klar zu kommunizieren welche Inhalte aus welchen Gründen besonderen Schutz brauchen. Dieser Antrag stellt eine Mindestforderung dar, gegen die es meiner Meinung nach kein Gegenargument gibt. Zur weiteren Begründung verweise ich erstmal auf meinen Blogbeitrag.http://ichbineinpirat.wordpress.com/2012/02/07/wenn-ich-nicht-hier-bin-bin-ich-auf-dem-holodeck/Pad zum Antrag: https://transparenz.piratenpad.de/holo2: https://transparenz.piratenpad.de/holo2)
Antrag:RLP/2017.1/005/Zukunft der LGS + (Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum … Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum habe ich in Abstimmung mit dem Vorstand unentgeltlich für Workshops zur Verfügung gestellt, um unsere Themen sichtbar zu machen, der Keller wird kostenfrei von den Wiesbadener Piraten sowie der Cannabis Initiative zur Vorbereitung des GMM mitbenutzt. Das Betriebsgelände wurde von einem privaten Investor an eine stadtnahe Gesellschaft verkauft, die es als kreative Werft neben dem neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will. neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will.)
BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/B15 Ausbau + (Wir sollen uns mit einem Beschluss klar pro oder kontra zu diesem Thema positionieren da es ein großes Thema in der Bevölkerung des Nördlichen Landkreises ist.)
RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Steht so in GO)
RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir bieten hochkarätige Internationalen Re … Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet.- Erhöhtes Presseaufkommen- Piraten aus anderen Ländern Treffen- Vortbildung zu aktuellen Themen- Der Spitzenkandidat Thomas Marc Göbel wird in das Programm eingebaut Marc Göbel wird in das Programm eingebaut)
RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. … Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden.Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden. dass es weniger als 5.000 Plakate werden.)

RP:2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir sollten so weit vorne wie möglich bei den Unterzeichnern sein)

RP:2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir stehen 104 Tage vor der EU Wahl, und d … Wir stehen 104 Tage vor der EU Wahl, und die SG Wahlen hat noch kein größeres Budget für die Wahlen zur Verfügung, obwohl von den Schatzmeistern ein Budget von 80.000€ empfohlen wurde. Hier würde nach der im SM Club empfohlenen Vorgabe der Landesverband ca, 8.000 bis 10.000 Euro zusteuern.Um die SG Wahlen zumindest eingeschränkt handlungsfähig zu machen, beschließt der Vorstand diesen sofortigen Vorschuss. Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, würde der Landesverband den Wahlkampf trotzdem finanziell unterstützen wie auch schon im Februar 2018 beschlossen.ie auch schon im Februar 2018 beschlossen.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Keine Legalisierung der rituellen Beschneidung von Jungen + (Wir stehen zwar für das Grundrecht der fre … Wir stehen zwar für das Grundrecht der freien Religionsausübung ein, und selbstverständlich steht es jedem voll religionsmündigen Bürger frei, sich freiwillig aus religiösen, ästhetischen oder anderen Gründen seinen eigenen Körper verletzen zu lassen. Das Grundrecht der freien Religionsausübung muss aber begrenzt werden, wenn dadurch Grundrechte anderer Menschen ohne deren Einwilligung eingeschränkt oder verletzt werden. Im Falle der rituellen Beschneidung wird das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit von wehrlosen Kindern verletzt, ohne das es aus anderem Gründen dem Kindeswohl dient (wie bei Impfungen bzw. medizinisch oder ästhetisch notwendigen Operationen). Dieses kann vom Staat nicht hingenommen werden.Wenn dieses archaische Ritual legalisiert werden würde, müsste der Gesetzgeber ein nicht vorhandenes Recht, religiöse Rituale anderen Menschen aufzuzwingen, über das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit stellen! Dann müsste man mit derselben juristischen Argumentation auch die Genitalverstümmelung von Mädchen zulassen!Auch wenn die rituelle Beschneidung von Jungen nicht so drastisch ist wie dieses Beispiel und das Leid der betroffenen Frauen damit nicht bagatellisiert werden soll, ist es doch ein Eingriff, der sowohl akute Komplikationen als auch lebenslange physische und psychische Nachteile für die betroffenen Jungen mit sich bringen kann.Der Antrag richtet sich nur gegen die Legalisierung der rituellen Beschneidung von Jungen, weil es hier solche Bestrebungen gibt. Für andere Körperverletzungen aus religiösen oder sonstigen nicht medizinisch notwendigen Gründen gibt es keine Legalisierungsbestrebungen, gegen die wir uns aussprechen müssten.Zu dem in der öffentlich Diskussion oft angeführten Argument, dass dann die Eltern zur Beschneidung ins Ausland ausweichen oder es im Geheimen machen würden, ist anzumerken:- Wenn man alle Straftaten legalisieren würde, bei denen keine Aufklärungsquote von 100% erreicht wird, könnte man das Strafgesetzbuch abschaffen. Bei jeder Straftat muss die Gesellschaft damit leben, dass es Gesetzesbrecher gibt und dass von denen nicht alle erwischt werden. Bei allen unstrittigen Straftatbeständen kann eine Legalisierung also nicht die Lösung sein, sondern man muss sich anstrengen, die Aufklärungsquote zu erhöhen- Die Beschneidung wird insbesondere bei den strenggläubigen Angehörigen der betroffenen Religionsgemeinschaften ohnehin überwiegend von "Beschneidern" durchgeführt, so dass die Legalisierung der Beschneidung unter der Bedingung, dass sie durch Ärzte unter Betäubung durchgeführt wird, wenig bringt. Außerdem verstößt eine Beschneidung unter Betäubung gegen die rituellen einer jüdischen Beschneidung, so dass diese "Legalisierung" für strenggläubige Juden keine Lösung darstellt.- Ein Ausweichen ins Ausland ist zwar grundsätzlich möglich, aber die Folgen der Beschneidung bleiben sichtbar. Da jeder Arzt nach dem neuen Kinderschutzgesetz bei Kindeswohlgefährdung von seiner ärztlichen Schweigepflicht entbunden und verpflichtet ist, notfalls eine Meldung an das Jugendamt zu machen, müssen die Eltern auch bei einer Beschneidung im Geheimen oder im Ausland mit einer Strafverfolgung rechnenZu dem Argument, dass die Beschneidung dem Kindeswohl diene und deshalb schon heute legal sei, ist anzumerken:- Alle seriösen wissenschaftlichen Untersuchungen belegen, dass es keinen medizinischen Vorteil (Hygiene) durch die Beschneidung gibt und dass die negativen Auswirkungen (akute Komplikationen sowie spätere psychische und physische Beeinträchtigungen) zwar nicht in 100% der Fälle auftreten, aber statistisch signifikant vorhanden sind. Eine medizinisch unnötige Beschneidung dient also nicht dem Kindeswohl, sonder schadet ihm.- Eine Diskriminierung innerhalb der Religionsgemeinschaft ist nicht zwingend, denn schon heute gibt es z.B. in Israel zehntausende Eltern, die ihren Kindern dieses Leid ersparen und dennoch die jüdische Religionsgemeinschaft weder freiwillig verlassen noch verlassen müssen.eiwillig verlassen noch verlassen müssen.)
HB:SÄA 2010.1/Zusatzbezeichnung Piratenpartei Bremen hinzufügen + (Wir verwenden die ganze Zeit eine Zusatzbezeichnung die wir gar nicht in unserer Satzung verankert haben und die bisherige Fassung von (3) ist kein richtiges Deutsch.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ordnungsmaßnahmen + (Wir waren uns in der AG Satzung einig, das … Wir waren uns in der AG Satzung einig, dass dieser Paragraph grundsätzlich Ordnungsmaßnahmen verbietet. Ließt man den aber genauer, sieht das eher gravierend anders aus...Absatz (3) enthält den Satz: „Die Satzungen niederer Gliederungen können dementsprechende ergänzende Regelungen treffen.“ Dieses läßt eindeutig zu viel Freiraum zu und ist nicht eindeutig formuliert. Es wäre sogar möglich, dass Landesverband a. einem Mitglied aus Landesverband b. Ordnungsmaßnahmen erteilt. Desweiteren sollten auch Untergliederungen alle Ordnungsmaßnahmen bis auf den Ausschluß ergreifen können, was in der alten Formulierung nicht eindeutig ist.Nach der neuen Formulierung ist es auch Untergliederungen wie Landes- oder niedrigeren Verbände zweifelsfrei möglich Ordnungsmaßnahmen zu definieren und auszusprechen, aber in umgekehrter Logik nicht mehr möglich, dass Landesverband a. einem Mitglied aus Landesverband b. Ordnungsmaßnahmen unterzieht(!).In Absatz 6 (Grammatikfehler) war ein „sind“ zu viel (aus: "...sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen nachgeordnete Gebietsverbände sind möglich:" WIRD: "…. Gebietsverbände möglich:")"... schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand der Partei oder eines Gebietsverbandes ein Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen.“...Hier sehe ich wieder die Problematik der Formulierung Gebietsverband. Untergliederung wäre als allgemeine Aussage treffender!??Absatz (8) wird hinzugefügt. Nach dem Parteiengesetz muß die Enthebung von Parteiämtern und der Ausschluß aus der Partei begründet dargelegt werden. Aus Gründen der Transparenz sollten sämtliche Ordnungsmaßnahmen begründet werden, es kann ja auch zu einer Selbsterkenntnis führen. ja auch zu einer Selbsterkenntnis führen.)
RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir werden oft mit Auslegungsfragen des Pa … Wir werden oft mit Auslegungsfragen des PartG konfrontiert, oftmals ist es ohne entsprechende Literatur nicht möglich die Konsequenzen aus den Normen zu ziehen. Diese Kommentare sind die gängigen. Schwerpunkte: Ipsen => PartG; Rixen => PartG und europäisches Parteienrecht; Lenski => PartG und Recht der Kandidatenaufstellung. Die Kommentare können beim Vorstand aufbewahrt werden und wenn Verfahren für das Schiedsgericht anstehen an das Schiedsgericht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. ht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. )
RP:Antrag/2013.2/011/Sicherheitsbewusstsein stärken + (Wir wollen das Sicherheitsgefühl des Einzelnen verbessern und die Grundlage legen für eine faktenbasierte Sicherheitspolitik, in der nicht länger mit Ängsten vor Kriminalität gespielt und zu Lasten der Freiheit manipuliert wird.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Subventionen + (Wir wollen eine gerechte Lösung. In der de … Wir wollen eine gerechte Lösung. In der deutschen Landwirtschaft werden ca. 90 Millionen Arbeitstage geleistet. Dafür stehen insgesamt ca. 5,4 Milliarden € zur Verfügung. Das ergibt 60 € pro Arbeitstag und bei 250 Arbeitstagen im Jahr 15.000 € pro Arbeitskraft, und damit genau die Hälfte des außerlandwirtschaftlichen Vergleichslohns in Deutschland, der Rest sollte über die landwirtschaftliche Produktion zu verdienen sein.tschaftliche Produktion zu verdienen sein.)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Subventionen + (Wir wollen eine gerechte Lösung. In der de … Wir wollen eine gerechte Lösung. In der deutschen Landwirtschaft werden ca. 90 Millionen Arbeitstage geleistet. Dafür stehen insgesamt ca. 5,4 Milliarden € zur Verfügung. Das ergibt 60 € pro Arbeitstag und bei 250 Arbeitstagen im Jahr 15.000 € pro Arbeitskraft, und damit genau die Hälfte des außerlandwirtschaftlichen Vergleichslohns in Deutschland, der Rest sollte über die landwirtschaftliche Produktion zu verdienen sein.tschaftliche Produktion zu verdienen sein.)
RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Für den Versuch eines Neuanfangs im Kreisverband Rheinhessen sollen zunächst alle Funktionen auf den Landesvorstand übergehen.)
RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dem Landesvorstand liegt die Aufforderung des Landesschiedsgericht vor, die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV anzuzeigen. Der Umlaufbeschluss ist notwendig, da sonst die Anzeigefrist abläuft.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Beitragsordnung Absatz 4 + (Wir überlassen die Regelungen zur Erhebung … Wir überlassen die Regelungen zur Erhebung des Mitgliedsbeitrages und die Verfahrensweisen dazu den Landesverbänden. Bayern braucht schon allein wegen seiner Größe und Organisationsart andere Verfahren als das Saarland. Das schließt die Möglichkeit ein, dass LV diese Aufgaben an ihre Gliederungen delegieren. Aufgaben an ihre Gliederungen delegieren.)
RP:2024-11-17 - 383 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Nach dem Umzug des Hauptzollamtes gibt es dort keinen Bedarf mehr an einem offenen Wlan. wenn wir uns dort treffen, wird es gewöhnlich mitgebracht, wir können jährlich kanpp 480€ sparen.)
RP:2012-09-02 - 90. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Podiumsdiskussion kann aufgrund als Öffentlichkeitsarbeit ua. für den Landesverband RLP gewertet werden und wurde ua. von der Rhein-Zeitung positiv aufgenommen.)
RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Beitragsermäßigung II + (Wo nichts zu holen ist, kann man es auch g … Wo nichts zu holen ist, kann man es auch gleich ohne Umschweife lassen.Will jemand Pirat werden, dessen oder deren gesetzliche Vertreter dagegen sind, reduzieren wir seine oder ihre Abhängigkeit.Wer spenden kann und will, hat die Möglichkeit auch denn, wenn sie oder er nichts zahlen ''muß''.n, wenn sie oder er nichts zahlen ''muß''.)
HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Einrichtung von Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden + (Wortgleiche Übernahme des Programmantrags inkl. Begründung.)
BE:Vorstand/GB Dokumentation/Test/Beschluss2 + (Wurde auf Marina Kassel abgestimmt. Ticket im OTRS liegt vor: ID 10166883)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
RP:2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Während des Sammeln der Unterstützerunterschriften sollen aktuelle Infoflyer und Werbematerialien verteilt werden.)
RP:2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Flexibilität für Vorstandsmitglieder und Mitglieder.)
RP:2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LV Berlin übernimmt die Kosten gegen einen Strafbefehl vorzugehen, der wegen Verstoßes gegen Auflagen einer von Piraten Berlin angemeldeten Demo ergangen ist.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wahl durch Zustimmung bei konkurrierenden Anträgen + (Zeitersparnis [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_durch_Zustimmung Wikipedia: Wahl durch Zustimmung])

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