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RP:2014-04-15 - 132. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Diese behandeln den Themenbereich Genderpo … Diese behandeln den Themenbereich Genderpolitik, d.h. Homosexualität, Intersexualität, Transgender etc.. Am 17. Mai findet der nächste Internationale Tag gegen Homophobie statt. Dafür, aber auch darüber hinaus, kann dieser Flyer eingesetzt werden. Vom Druckformat her ist der Flyer als Vierseiter angelegt, d.h. zusammengefaltet wäre das, was im Namen "front" enthält die Außenseite und, das, was im Namen "rear" enthält die Innenseite. Der Flyer wird nur einmal gefaltet und misst zusammengefaltet 9.9cm x 21cm. Inhaltlich ist der Text durch das Wahlprogramm RLP und das Grundsatzprogramm auf Bundesebene abgedeckt. Noch eine Ergänzung: Ich würde gerne das 170g Recyclingpapier von flyeralarm hierfür nehmen. Daraus haben wir hier auch unsere Flyer zur Kommunalwahl und das ist ordentliches Papier. Hier wären die Preise: * 1000 Stück: 96.01€ (9.60 Cent/Stück)* 2500 Stück: 137.24€ (5.49 Cent/Stück)* 5000 Stück: 192.66€ (3.85 Cent/Stück)* 10000 Stück: 334.29€ (3.34 Cent/Stück)5 Cent/Stück) * 10000 Stück: 334.29€ (3.34 Cent/Stück))
RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, die … Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.Begründung für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.ZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Zusammenlegen von Urnen klären + (Diese Änderung soll die Möglichkeit schaffen, dass Urnen mit zu wenigen Stimmen doch noch gezählt werden können. Außerdem wird die bestehende Regelung bei nur einem Abstimmungshelfer neu gefasst.)
HE:Giessen-Lahn-Dill/aKPT/2013.1/Anträge/S-01 + (Diese Änderungen der Satzung kann das Vers … Diese Änderungen der Satzung kann das Versäumnis des Kreisvorstandes zur frist- und satzungsgerechten Einladung für einen nach § 22 (3) zwingend notwendigen ordentlichen Kreisparteitag, der nach § 11 (4) nur im ersten Halbjahr unter Wahrung einer 4-Wochen-Frist möglich ist, heilen.Der Antrag wurde bereits [https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/Piraten/Giessen/Einreichung%20eines%20S%C3%84A%20f%C3%BCr%20den%20n%C3%A4chsten%20%28a%29KPT.pdf am 04.06.2013 frist- und formgerecht] eingereicht..2013 frist- und formgerecht] eingereicht.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 11 + (Diesen Punkt würde ich der Vollständigkeit halber gerne auch in diesem Positionspapier sehen. Im Übrigen verweise ich auch den gleichlaufenden Programmantrag.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Streichung der Beitrags an PP-Int + (Dieser Antrag behebt zwei Probleme: # Zur … Dieser Antrag behebt zwei Probleme: # Zur Zeit werden 105% der Beiträge verteilt.# PP-International ist eine nicht näher bezeichnete Gliederung, ebenfalls existiert keine europäische Piratenpartei.Sollte sich ein internationaler Dachverband der Piratenparteien gründen, sollte durch einen Bundesparteitag der Beitritt der Piratenpartei Deutschland zu dieser Gliederung beschlossen werden. Hierbei wird dann auch ein Mitgliedsbeitrag für diese Gliederung zur Diskussion stehen. Gleiches gilt für den Fall, dass eine europäische Piratenpartei gegründet wird.Sollte des Bundesvorstand ohne eine explizite Abstimmung der Parteimitglieder den Beitritt zu einer dieser Gliederungen beschliessen, müsste er eventuelle Beiträge aus einem 40%ige Anteil der Mitgliedsbeiträge zahlen.0%ige Anteil der Mitgliedsbeiträge zahlen.)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Alternative Handlungsfähigkeit KV-Vorstand + (Dieser Antrag berücksichtigt die Möglichkeit auf dem Parteitag zusätzliche Vorstandsämter einzuführen. Besteht der Vorstand aus vielen zusätzlichen Mitgliedern ist diese Regelung flexibler.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/das Leben, das Universum und der ganze Rest + (Dieser Antrag besteht alternativ zu dem An … Dieser Antrag besteht alternativ zu dem Antrag [[Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Freiheit Gleichheit Geschwisterlichkeit|Antragsfabrik/Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit]]. Die Diskussion um jenen ergab diesen Antrag. Bitte Diskussionbeiträge entsprechend beachten.„[http://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Gerechtigkeit Soziale Gerechtigkeit]“ wird als Universalbegründung für verschiedenste politische Maßnahmen oder Forderungen verwendet. Wahre Gründe werden dadurch verschleiert oder komplexe Erklärungen vermieden. - „Soziale Gerechtigkeit“ ist eine Sprachmanipultation: Durch Verwendung der Kombination dieser zwei ursprünglich positiv belegten Wörter ergibt sich ein neues „Hochwertwort“ mit dem sehr einfach Zuspruch in der Öffentlichkeit erzeugt wird.Im Gegensatz zu juristischer Gerechtigkeit geht es der Politik nicht um wirkliche Gerechtigkeit, sondern um die Definitionshoheit über die „Gerechtigkeit“. Deshalb wird in der Politik, im Gegensatz zu den Gerichten, das Doppelwort „Soziale Gerechtigkeit“ verwendet. Die Parteien definieren je nach Klientel, parteipolitischen Zielen und aktueller politischer Lage „Soziale Gerechtigkeit“ willkürlich. Das Wort „Soziale Gerechtigkeit“ ist damit im Gegensatz zur "Gerechtigkeit" relativ."Soziale Gerechtigkeit" ist ein unscharfer Begriff, eine Worthülse.'''"Soziale Gerechtigkeit" kann ein abstraktes Ziel von Politik sein jedoch nicht der Geist der Politik.'''Die Forderung nach Gerechtigkeit bedeutet immer den Ruf nach einem Richter, einer Obrigkeit oder höheren Instanz. Soziales Verhalten wie z. B. Fairness findet zwischen den Menschen statt, unabhängig von einem Richter. Doch die richterliche Instanz und somit "Gerechtigkeit" ist von den Menschen geschaffen,- nicht das Menschenbild wird von der richterlichen Instanz bestimmt! Die Judikative der BRD ist an das Sozialstaatsprinzip (Art.20 GG) gebunden. Gerechtigkeit ist so implizit sozial!Ich möchte den "Geist der Sozialen Gerechtigkeit“ durch einen Hinweis auf den Respekt und die Achtung vor dem Leben, der Natur und der Erde ersetzen.Begriffserklärend muß ich wohl hinzufügen, daß das "Universum" die "Gesamtheit aller Dinge" bezeichnet, - die (Welt-)Ordnung, den Kosmos. Der "Rest" im Terminus "das Universum und der ganze Rest" verweist auf die nicht geordneten/erkannten Dinge hin, die Bereiche zwischen der Ordnung, das Chaos. - Alles und Nichts!Der Bezug auf das ''unser Bewusstsein der Verantwortung vor dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest'' ist der Bezug auf die Verantwortung vor Alles und Nichts. Scheinbar unsinnig - Doch aus dieser Idee folgt überpositives Recht: Naturrecht! Das Recht, das dem durch soziale Normen geregelten gesetzten oder positiven Recht vorhergeht und übergeordnet ist. Das Naturrecht ist "eine wesentliche Argumentationsgrundlage bestimmter Rechtsgebiete wie denen der Menschenrechte oder des Völkerrechts." [http://de.wikipedia.org/wiki/Naturrecht#Bedeutung]. - Das Naturrecht als ur-rechtliche Grundlage des Pirat-Seins.Durch diesen Antrag will ich einen gemeinsamen Standpunkt derer feststellen, ''die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen.'' - Obwohl wir alle in unserer Individualität einzig sind, muß es eine gemeinsame Feststellung geben, auf deren Basis wir unsere Vorstellung von einem Staatswesen aufbauen wollen. Die Menschenrechte bzw das Naturrecht bietet sich rechtsphilosophisch und historisch als Ausgangspunkt von rechtsstaaticher, demokratischer und sozialer Politik an. Wobei der Bezug auf das Naturrecht noch weiter greift, da es auch alle erkannten Dinge neben dem Menschen - die Umwelt des Menschen - einschließt. '''Das Naturrecht als Basis der Rechtsstaatlichkeit ist die einzige Möglichkeit, die Aneignung aller Dinge durch den Menschen rechtlich auszuschließen'''.Der Terminus "geprägt von dem Bewusstsein ihrer Verantwortung vor dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest" ist eindeutig, er impliziert in sich Respekt vor den Dingen und dem Leben, benötigt keinerlei Obrigkeit und wirkt nicht manipulierend oder verschleiernd. Zugleich erinnert er an Douglas Adams "Per Anhalter durch die Galaxis" als Weltanschauung eines Nerds.'''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung <s>geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit</s> mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab. </div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen''' - geprägt von dem Bewusstsein ihrer Verantwortung vor dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest'''. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>d faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>)
HB:SÄA 2014.1/Klarstellung Wortlaut § 12 IV + (Dieser Antrag enthält keine Satzungsänderu … Dieser Antrag enthält keine Satzungsänderung im eigentlichen Sinne, da es lediglich um eine Bestätigung des Wortlautes handelt. Es besteht nämlich eine Diskrepanz zwischen dem ursprünglichen Antragstext und der (fristgerecht) eingereichten, geänderten Antragsversion. Durch die protokollierten Dokumentationen zum letzten LPT ist nicht eindeutig erkennbar, dass der obige Wortlaut dort beschlossen wurde. Der Antrag dient daher nur der Klarstellung.r Antrag dient daher nur der Klarstellung.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Mitgliederversammlungen + (Dieser Antrag ergänzt für alle Gliederunge … Dieser Antrag ergänzt für alle Gliederungen ein paar grundlegende Bestimmungen zu Mitgliederversammlungen, die in den meisten Satzungen bisher fehlen und auch für Aufstellungsversammlungen notwendig sind.Der Begriff Mitgliederversammlungen umfasst Parteitage (auf Gebietsebene), Aufstellungsversammlungen (wahlrechtlich) und Gründungsversammlungen/Treffen (ohne Gebietsverband).'''zu Absatz 1)''' Satzungen von Untergliederungen können in ihren Satzungen abweichende Bestimmungen treffen (z.B. BzV Oberfranken).'''zu Absatz 2)''' Die Beschlussfähigkeit für Aufstellungen von Parteibewerbern muss laut Wahlgesetzen in der Satzung geregelt werden. <div style="border:1px solid black; background-color:#BB172B; padding:0.2em 0.5em; margin:0; font-size: 110%; font-weight:bold; color:#FFFFFF;" id="Art_28_.284.29_LWG_Aufstellung_der_Stimmkreisbewerber">[http://www.wahlen.bayern.de/lw/zweiter_teil.htm#28 Art 28 (4) LWG Aufstellung der Stimmkreisbewerber]</div><div style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF; background-color:#F7E3E5; color:#000000; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">Das Nähere über die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und '''Beschlussfähigkeit''' der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Stimmkreisbewerbers regeln die Parteien und Wählergruppen durch ihre Satzung. ...<div style="clear:left;"></div></div><div style="border:1px solid black; background-color:#BB172B; padding:0.2em 0.5em; margin:0; font-size: 110%; font-weight:bold; color:#FFFFFF;" id=".C2.A721_.285.29_BWahlG_Aufstellung_von_Parteibewerbern">[http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html §21 (5) BWahlG Aufstellung von Parteibewerbern]</div><div style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF; background-color:#F7E3E5; color:#000000; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">Das Nähere über die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und '''Beschlußfähigkeit''' der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers regeln die Parteien durch ihre Satzungen.<div style="clear:left;"></div></div>Dies ist generell für alle Mitgliederversammlungen [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Satzung#Art.29_-_Beratungs-_und_Beschlussf.C3.A4higkeit sinnvoll] und wird durch Absatz (2) geregelt. Beschlussfähig wäre eine Mitgliederversammlung standardmäßig dann, wenn mindestens (noch) die Hälfte der Akkreditierten anwesend ist, damit nicht eine Minderheit Beschlüsse in Namen der ganzen Versammlung treffen kann. Ansonsten muss die Versammlung vertagt oder abgebrochen werden. Die Regelung orientiert sich an der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.'''zu Absatz 3)''' Die Einberufung von Mitgliederversammlungen in Gebieten ohne Untergliederung ist bisher nicht geregelt (z.B. für Gründungsversammlungen, gemeinsame Entscheidungen). Das soll hiermit zugunsten der Mitglieder geklärt werden und ist von §37(1) BGB inspiriert, der nur für existierende Verbände gilt.zugunsten der Mitglieder geklärt werden und ist von §37(1) BGB inspiriert, der nur für existierende Verbände gilt.)
RP:Antrag/2013.5/001/Amt des Integrationsbeauftragten + (Dieser Antrag greift die [[RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter|Idee]] … Dieser Antrag greift die [[RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter|Idee]] von Susanne Bischoff auf.Durch eine personelle Aufgabenzuteilung ist die Partei in der Lage, schneller Stellungnahmen abzugeben. Der Integrationsbeauftragte kann sich gezielt und öffentlichkeitswirksam für die Rechte von MigrantInnen einsetzen.(Hinweis: Berechtigung, PMs herauszugeben, nachträglich entfernt -- 12.06.2013, 20:20 Uhr)räglich entfernt -- 12.06.2013, 20:20 Uhr))
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen + (Dieser Antrag ist als Alternative zum Antr … Dieser Antrag ist als Alternative zum Antrag "Verbot von Firmenspenden" gedacht. Um die innerparteiliche Transparenz auch in Zukunft zu gewährleisten, sollten größere Spenden (auch und gerade von Unternehmen) bekannt gemacht werden. Solche Spenden zu verbieten ist unpraktikabel, besser ist deren Veröffentlichung z.B. im Wiki. Mit Absatz 7 sind jeweils Einzelspenden gemeint, eine Bündelung erfolgt einmal pro Jahr nach Absatz 8.ung erfolgt einmal pro Jahr nach Absatz 8.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II + (Dieser Antrag ist als Alternative zum Antr … Dieser Antrag ist als Alternative zum Antrag "Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen" gedacht, der seinerseits eine Alternative zum Antrag "Verbot von Firmenspenden" ist. Die Argumente pro und kontra sind weitgehend dieselben und sollen hier nicht wiederholt werden.Abweichend ist nur die Regelung der kumulierten Veröffentlichungen. Sie sind mit quartalsweise statt jählich zeitnäher und damit transparenter, als der Alternativvorschlag. Zudem besorgt die gleitende Fortschreibung - ein neues Quartal kommt hinzu, das älteste fällt heraus - die gleichen Informationen wie der Alternativvorschlag, nur dynamischer und mit einer vierfach höheren zeitlichen Granularität. So sind die Chancen für Reaktionen der Beobachter besser, ohne ernsthaft mehr technischen Aufwand zu erzeugen.haft mehr technischen Aufwand zu erzeugen.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/§1, Absatz 5: "im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht " statt "geschlechtsneutral" + (Dieser Antrag ist ein Alternativantrag zu … Dieser Antrag ist ein Alternativantrag zu [[Antragsfabrik/§1, Absatz 5: "im Folgenden" statt "geschlechtsneutral"|TE057]]: Es geht auch uns darum, die bisher vielfach missverstandene Formulierung des §1 (5) durch eine sprachlich klarere zu ersetzen. Der in TE057 dargestellten Ausführung in Sachen Redundanz können wir zwar folgen; die thematische Diskussion macht es aus unserer Sicht aber erforderlich, dennoch in der Satzung eine klare, unmissverständliche Formulierung zu verankern. Daher möchten wir die mit TE057 vorgeschlagene Änderung um '''"unabhängig von ihrem Geschlecht"''' erweitern.Inhaltlich ergibt sich wie für den Änderungsantrag TE057 keine Veränderung. '''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden <s>geschlechtsneutral</s> als Piraten bezeichnet.</div> '''Fassung aus Änderungsantrag TE057'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden '''im Folgenden''' als Piraten bezeichnet.</div> '''Neue Fassung aus dem hier vorliegenden Antrag'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden '''im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht''' als Piraten bezeichnet.</div>Hinsichtlich der Erfordernis folgen wir den nachstehenden Begründungspunkten aus TE057:* Es wird angenommen, es würde sich daraus eine Verpflichtung ergeben, wie Piraten sich selbst zu nennen hätten, obwohl es nur um eine einheitliche und leicht lesbare Sprachregelung im Text der Satzung geht* Es wird die Aussage, das Wort "Pirat" wäre geschlechtsneutral, in den Text hineingelesen, obwohl nur die Neutralität der Bezeichnungsweise gemeint ist Der neue Text vermeidet diese Probleme. In der weiteren Begründung (für "im Folgenden") folgt der vorliegende Antrag den Ausführungen aus TE057:Der Zusatz "im Folgenden" stellt klar, dass hier nur die Bezeichnung innerhalb des Satzungstextes gemeint ist und der Absatz nicht als Anweisung an Mitglieder der Piratenpartei zu verstehen ist, wie sie sich zu benennen haben (wie es auch im Gründungsprotokoll der Partei festgehalten ist, siehe http://wiki.piratenpartei.de/images/4/4a/Gruendungsprotokoll.pdf).festgehalten ist, siehe http://wiki.piratenpartei.de/images/4/4a/Gruendungsprotokoll.pdf).)
RP:Antrag/2013.5/010/Nationalpark + (Dieser Antrag ist ein Mittelweg zwischen Naturschutz und Bürgerinteressen. Zusatzinfos zum Pfälzerwald: http://www.nationalpark.rlp.de/index.php?id=25)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis + (Dieser Antrag ist eine Aussage, wie wir mo … Dieser Antrag ist eine Aussage, wie wir moderne Rechtsnormen verstehen ohne uns auf vorsintflutliche Rechtsnormen zu stützen. Rechtsphilosophisch ist es eine Mischung aus Luhman und Habermas. Eingebunden in dem historischen und systemtheoretischen Kontext UNO und BRD ist gleichzeitig aber auch ein Diskurs jederzeit notwendig und kann nicht aufgrund systemtheoretischer Überlegungen abgelehnt werden. Das Naturrecht als auch der Rechtspositivismus haben sich aufgrund der Historie meines Erachtens überlebt und es sollten beide Ansätze nicht in den Vordergrund gestellt werden. nicht in den Vordergrund gestellt werden.)
Antragsfabrik/Änderung § 7, Spenden + (Dieser Antrag ist gleichlautend als Altern … Dieser Antrag ist gleichlautend als Alternativantrag im Bundes-LQ. ''Satzung und Parteistruktur · Thema #385'' https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/385.html eingegeben.Es soll eine absolut transparente Spendenpraxis ermöglichen.Auch wenn Chemnitz mehr ein Programm- und weniger ein Satzungsparteitag werden soll, so ist diese Initiative formal eine zur Satzung, inhaltlich aber sehr wohl programmatisch.Die Ursprungsinitiative im LQ wird meinerseits sehr wohl unterstützt, ich bin aber der Meinung, dass es in dieser Form (Satzung) deutlicher, korrekter und verbindlicher ist.Ein Modell für die Veröffentlichung und Transparenz ist das Umgehen der LMP (ung. alternative Partei, vertritt auch die ung. PP politisch) damit, http://lehetmas.hu/, dort links das Sparschwein anklicken, es erscheint eine Liste mit Spenden. Einnahmen und Ausgaben; leider nur auf Ungarisch, die engl. Fassung enthält das nicht.Ich halte es nicht für sehr sinnvoll, in der Satzung feste (Aufteilungs)Quoten aufzunehmen, daher die Alternative zu §7 (3)'''''Hier zum Nachlesen die derzeit gültige Version:'''''§ 7 - Spenden(1) Alle ordentlich gegründeten Verbände sind zur Annahme von Spenden berechtigt.(2) Zweckgebundene Spenden dürfen nur dem vom Spender gewünschten Zweck zugeführt werden.(3) Nicht-zweckgebundene Geldspenden werden zu gleichen Teilen an die einnehmende Gliederung und den Bundesverband aufgeteilt. Der betreffende Betrag für die Bundespartei ist innerhalb von 10 Tagen zu überweisen.(4) Sachspenden stehen der einnehmenden Gliederung zu.(5) Geldspenden bis zu einem Betrag von 1.000 € können bar erfolgen.(6) Kopien aller Spendenquittungen sind dem Bundesschatzmeister in elektronischer Form zu übermitteln.ter in elektronischer Form zu übermitteln.)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Anhang Satzung Kreisverband + (Dieser Antrag ist in Ergänzung zu den SÄA … Dieser Antrag ist in Ergänzung zu den SÄA [[Bezirksverband_Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose_Kreisverbände_1|Satzungslose Kreisverbände (permissiv)]] bzw. [[Bezirksverband_Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose_Kreisverbände_2|Satzungslose Kreisverbände (restriktiv)]] von Markus Gerstel zu sehen. Begründung von Markus Gerstel übernommen Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen einigermaßen freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen. ''Dies ist ein erster Entwurf auf Basis der existierenden KV-Satzungen und der KV-Mustersatzung der AG Orange Hilfe. Konstruktive Änderungsvorschläge sind willkommen!'' Orange Hilfe. Konstruktive Änderungsvorschläge sind willkommen!'')
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ergänzungsantrag zu "Bundesweiter Betrieb von LiquidFeedback" + (Dieser Antrag soll den Grundantrag zu Liquid Feedback betont unterstützen und allen, die Bedenken/Kritikpunkte haben, ermöglichen, '''dafür''' statt '''dagegen''' zu stimmen)
Antrag:RLP/2015.1/002/Landesverfassung + (Dieser Antrag soll der Auftakt für einen S … Dieser Antrag soll der Auftakt für einen Strategiewechsel sein. Es ist eine Sache, im Wahlprogramm Forderungen aufzustellen, für den Fall, dass wir 2016 in den Landtag einziehen. Glaubhafter ist es allerdings, wenn wir bis dahin bereits konkrete Vorschläge zu Gesetzesänderungen vorweisen können, damit der Wähler nicht die Katze im Sack kaufen muss, wie bei anderen Parteien. Lasst uns den Leuten da draußen beweisen, dass wir das mit dem digitalen Wandel und der Mitbestimmung nicht nur fordern, sondern auch selbst praktizieren. ;-)ern, sondern auch selbst praktizieren. ;-))
Archiv:2010/Antragsfabrik/Zusammensetzung des Bundesvorstands + (Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstan … Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstand" ohne viele Spezialposten kombinieren mit der Erweiterung des Vorstands um zusätzliche Mitglieder durch den Bundesparteitag.Hier macht die Satzung einen mindestens sechsköpfigen Vorstand zur Pflicht. Diese Konstellation stellt aber ausdrücklich keine Empfehlung dar, sondern das Minimum!! Die sechs Posten sind essenziell oder gar gesetzlich vorgeschrieben.Vorsitzender: "Chef", Repräsentation nach außen, KoordinationStellvertreter: Reserve für Vorsitzenden, "zweite Achse"Schatzmeister: Geld, Finanzen, BuchhaltungGenSek: Verwaltung, Innere Kommunikation, Bund <-> Länderzwei Beisitzer: breitere Verwurzelung, sorgen für sachliche, persönliche, regionale und Kompetenz-Vielfalt, Reserve für andere Posten, Delegation von Aufgaben, TransparenzDer Bundesparteitag kann diese Konfiguration erweitern, und er soll das auch, weshalb dies auch explizit vermerkt ist. Sechs Mitglieder sind natürlich sehr knapp (logischerweise, s. o.). Der BPT kann hier nach seinen Bedürfnissen die Wahl von zusätzlichen Vorsitzenden, Spezialposten und mehr Beisitzern beschließen. Es sei auch ausdrücklich empfohlen, dies zu tun.Das Konzept hat den Vorteil, dass man bei sich ändernden Rahmenbedingungen nicht jedesmal von vorne anfangen muss, sondern nur die "Schablone" verschieben oder größer/kleiner machen muss. Gleichzeitig fördert diese Regelung die Diskussion im Vorfeld, was für ein Vorstand eigentlich gewählt werden soll. Also beispielsweise, ob man für einen Schwerpunkt einen eigenen Posten schaffen will, oder ob die Beisitzer dafür ausreichen.Schwächen/Probleme: Sollte es ein BPT "schaffen", nur sechs Vorstände zu wählen, hätte dieser Vorstand durch zwei Beisitzer zumindest ein gewisses Maß an Robustheit. Da ein Vorstand mehr als vier handlungsfähige Mitglieder haben muss, kann auch kein stark dezimierter Vorstand einfach "durchregieren".Ein Nachteil stellt auf jeden Fall dar, dass man erst auf dem Parteitag sicher weiß, welche zusätzlichen Posten alle besetzt werden müssen. Dies ist jedoch mit diesem Konzept nicht vermeidbar. Außerdem wird einige Wochen vorher ungefähr klar sein, welche weiteren Vorstandsmitglieder gewählt werden. Und schließlich kann das ganze auch dazu führen, dass Leute eher mit ihren Fähigkeiten kandidieren als einfach nur für ein bestimmtes Amt.didieren als einfach nur für ein bestimmtes Amt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Meinung der Basis + (Dieser Antrag stellt sich etwas gegen den … Dieser Antrag stellt sich etwas gegen den Antrag auf Einführung von LiquidFeedback. Er ist als offene Alternative gedacht, damit der neue Bundesvorstand Entscheidungen treffen kann, die auf breite Mehrheit der Piraten treffen. Dazu ist es notwendig die Meinung der Basis zu kennen. Es gibt bereits viele, teils unterschiedliche, Konzepte aus mehreren Landesverbänden. Dieser Antrag soll den neuen Bundesvorstand beauftragen sich aus den vorhandenen Konzepten und Ideen eines für die Bundesebene auszusuchen, zu testen und ggfs. auch umzusetzen und einzusetzen.und ggfs. auch umzusetzen und einzusetzen.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Meinungsbildung mit Präferenzdelegation + (Dieser Antrag versteht sich als Alternativ … Dieser Antrag versteht sich als Alternative zum Antrag [[BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Abschaltung_der_Delegationen_in_Liquid_Feedback|X04]], der eine Abschaltung der Delegationen in LQFB vorsieht. Die Idee ist, anstatt zwischen zwei Extremen wählen zu müssen evtl. eine Möglichkeit zum Konsens anzubieten. Aus diesem Grund bitte ich auch, die Kurzfristigkeit zu entschuldigen.uch, die Kurzfristigkeit zu entschuldigen.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Testlauf Liquid Feedback + (Dieser Antrag wurde bereits fast wortgleich mit großer Mehrheit am 21.02.2010 angenommen und am 26./27. Juni 2010 als TOP 18 wieder gekippt.)

(Dieser Antrag wurde in Findeco erstellt: http://findeco.piraten-rlp.de/W)

Antrag:RLP/2014.3/005/Gamification + (Dieser Antrag wurde in Findeco erstellt: http://findeco.piraten-rlp.de/Wahlprogramm_RLP.10/Bildung.2/E-Learning.3)
BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Empfänger von Sozialleistungen rechtlich gleichstellen + (Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im … Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im [[BY:Landesparteitag_2011.1/Antragsfabrik/Grundsätze:_Politischer_Standpunkt_und_Selbstverständnis|Antrag XX]] vorgestellten Gründsatzen auf.Faktisch ein Beispiel einer programmatischen Forderung, die sich aus diesen Grundsätzen ableitet.Er soll feststellen, ob die Interpretation der Grundsätze als Konsequenz bezogen auf die poltischen Themen der PIRATEN verständlich ist und Zustimmung findet.Zudem ist dieser Ansatz in der Öffentlichkeit gut zu argumentieren.n der Öffentlichkeit gut zu argumentieren.)
RP:2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand muss sich laut Satzung eine Geschäftsordnung geben.)
BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/EU-Wahlkampf + (Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von v … Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von verschienenen Skandalen. Deshalb sollten wir diesen nicht auch noch mit unseren begrenzten Mitteln unterstützen, sondern diese für sinvollere Aufgaben wie Informationsveranstaltungen zum Sicherung der eigenen Daten, sicherem Surfen im Internet und Anonymität im Netzt investieren.ernet und Anonymität im Netzt investieren.)
RP:Antrag/2012.1/P12/Selbstverständnis der Piraten + (Dieser Passus soll Interessierten/Presse/Mitgliedern einen Einblick in die gemeinsam geteilten Werte geben, die wir unserer Parteiarbeit zu Grunde legen. zweite Zeile usw.)
Antrag:RLP/2016.1/006/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen + (Dieser Satz fiel der redaktionellen Berabeitung zum Opfer, ist aber zu grundsätzlich und wichtig um gestrichen zu bleiben.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Piratenkompass + (Dieser Text soll eine etwas ausführlichere Grundlage über das Selbstverständnis der PIRATEN bieten.)
RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dieser Umlaufbeschluss ist erforderlich, da der beschlossene Gesamtbetrag um 147,00 € überschritten wird. Wir hatten die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt.)
RP:Antrag/2012.1/P29-P52/Bildungspolitik + (Dieser ehemals monolitische Antrag wurde am LPT 2012.1 in einzelnen Wahlprogrammanträgen von P29 bis P52 eingereicht: [[RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#P29:_Bildungspolitik_-_Modul_01:_Grunds.C3.A4tze|Bildungspolitik - Modul 01: Grundsätze]])
RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dieses Budget kann auch vom Landesverband verwaltet werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 1 + (Dieses Modul soll als Präambel eines umfas … Dieses Modul soll als Präambel eines umfassenderen Positionspapiers zur Innen- und Rechtspolitik der Piratenpartei Bayern dienen. Es soll als ganzes die Grundlage der Entwicklung des entsprechenden Teils des Landeswahlprogramms diesen. Ich hoffe, dass die Debatte über dieses Papier insoweit bereits Arbeit bei der Entwicklung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.klung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.)
RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Erweitertes Petitionsrecht + (Dieses Petitionsrecht würde sowohl Minderheitenbelange (3.) stärken, als auch die Wahrscheinlichkeit von Volksentscheiden erhöhen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege (Einleitung) + (Dieses Positionspapier ist eine Forderung … Dieses Positionspapier ist eine Forderung an die Politik und an die Altenheime und ambulanten Dienste zugleich. Wir fordern somit ein größeres gesamtgesellschaftliches Engagement, um die Altenpflegeausbildung und den Beruf des Altenpflegers wieder attraktiver zu machen, um so einem Fachkräftemangel, der bereits heute besteht, entgegenzuwirken. Die einzelnen Forderungen werden in jedem Antrag ausführlich begründet.den in jedem Antrag ausführlich begründet.)
BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen + (Dieses Positionspapier ist eine Konkretisierung der Forderungen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Es dient dazu auf eine Reform im Sozialgesetz hinzuwirken. Quelle http://piratenpad.de/ig-hartz4-pp2)
RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand lässt nicht zu, dass eine ehemalige Diskussion mit erheblichem Schaden für die Partei [1], befeuert von Bodo Thiesen, wiederholt wird.)
RP:2015-02-01 - 152. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit anges … Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit angesprochen.Nach dem Weg durch die Instanzen besteht die Möglichkeit einerVerfassungsbeschwerde nur dieses eine Mal, die man eventuell nichtverstreichen lassen sollte. Dem Landesvorstand liegt eine umfangreicheKommunikation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.kation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/DrugChecking + (Drugchecking ist ein geeignetes Mittel um Menschen vor Schäden durch gestreckte und anderweitig verunreinigten Drogen zu bewahren. Auch ist den Konsumenten oft der Wirkstoffgehalt nicht bekannt, was zu einer weiteren Gefährdung der Konsumenten führt.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verzicht auf Parteiausschlussverfahren (PAV) + (Durch Transparenz fallen Piraten auf, die … Durch Transparenz fallen Piraten auf, die sich nicht "piratenkonform" verhalten. Der Schwarm kann dann auf diese Einzelpersonen entsprechend reagieren und tut das auch.Diese Selbstheilungsmechanismen sind wirksamer als PAV je sein können. Darum bitte ich darum, PAV grundsätzlich zu unterlassen und vorhandene Verfahren einzustellen.sen und vorhandene Verfahren einzustellen.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Finanzen + (Durch das Vier-Augen-Prinzip werden weitestgehend dolose Handlungen, wie sie implizit bei einer Einzelvertretung zunächst unbemerkt auftreten können, vermieden.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Stellvertetender pressesprecher + (Durch das immer größer werdende Interesse … Durch das immer größer werdende Interesse an der Piratenpartei steigt die Arbeitsleistung und Anforderungen der AG Presse enorm. Um den Pressesprecher zu entlasten und eine größere Flexibilität zu gewährleisten ist ein Stellvertretender Pressesprecher absolut erforderlich. Dies wurde auch vom jetzigen Pressesprecher I.S. so erläutert und schon öfter hatte er darum gebeten.rt und schon öfter hatte er darum gebeten.)
RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.)
Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Einladungsform + (Durch den Begriff "Textform", der im § 126 … Durch den Begriff "Textform", der im § 126 b BGB geregelt ist, verschafft sich der Vorstand '''Rechtssicherheit''' und kann sowohl per E-Mail, Brief oder Fax einladen.Wenn die Einladung schriftlich zu erfolgen hat, muss der Vorstand gemäß § 126 BGB jede Einladung per Brief schicken bzw. mit einer Signatur nach dem Bundessignaturgesetz. Insofern ist der Antrag eine '''Vereinfachung''' für den Vorstand und gleichzeitig kein Verlust für die Basispiraten.hzeitig kein Verlust für die Basispiraten.)
RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
Antrag:RLP/2015.2/015/Wiedereinstellung Positionspapiere + (Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA00 … Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA003 - Einreichung von Positionspapieren - würden die oben angegebenen Positionspapiere entfernt werden. Deshalb bitte ich diese Anträge "On Block" anzunehmen, damit keine Ungerechtigkeit gegenüber den Antragstellern entsteht. Damit besteht die Möglichkeit in den nächsten 12 (24) Monaten zu überlegen ob diese Anträge eventuell ins Wahl- odet GRundsatzprogramm, oder vielleicht bis dahin in eine ganz andere Programm-Konstellation übernommen werden sollen.mm-Konstellation übernommen werden sollen.)

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