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Liste der Ergebnisse

• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Erste-Hilfe-Kurse an Schulen  + (Hiermit wird beantragt: Punkt 9.4.2, Wahl … Hiermit wird beantragt: </br>Punkt 9.4.2, Wahlprogramm:</br>"Die Schüler sollen über die Bereiche Sexualität, Gewalt und Suchtprävention ausgiebig aufgeklärt werden."</br></br>wird geändert in</br></br>"Die Schüler sollen über die Bereiche Sexualität, Gewalt und Suchtprävention ausgiebig aufgeklärt werden, weiterhin soll jährlich ab der siebten Klasse ein Tag für 'Erste-Hilfe' Maßnahmen vorbehalten sein."'Erste-Hilfe' Maßnahmen vorbehalten sein.")
• RP:Antrag/2014.1/017/Lebensrettende Sofortmassnahmen-Kurs  + (Hiermit wird beantragt: <br /> Punkt 9.4.2, Wahlprogramm wird folgender Satz angehängt:<br /> Es soll jährlich ab der siebten Klasse ein Tag für den Kurs 'Lebensrettende Sofortmaßnahmen' vorbehalten sein.)
• HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §5 (nach Annahme von A06)  + (Hiermit wird die Abschaffung des §5 beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §13 - Delegiertenkonferenz  + (Hiermit wird die Abschaffung/Streichung des §13 - Delegiertenkonferenz beantrag)
• HB:SÄA 2010.1/Anpassung von §12 - Landesparteitag  + (Hiermit wird die Anpassung von §12 an realere Bedingungen beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Zusatzparagraph Bundessatzung  + (Hiermit wird die Erweiterung der Satzung um unten genannten Paragraphen beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Streichung von §16 - Bewerberaufstellung  + (Hiermit wird die Streichung des §16 beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §4 - Rechte und Pflichten  + (Hiermit wird die untenstehende veränderte Fassung des §4 beantragt.)
• Antrag:RLP/2014.4/003/Geheimdienste abschaffen!  + (Hinter dem Kapitel "Energiepolitik" im Gru … Hinter dem Kapitel "Energiepolitik" im Grundsatzprogramm wird ein neues Kapitel "Abschaffung des Verfassungsschutzes" mit folgendem Text eingefügt:</br></br>"Wir Piraten sehen es sehr kritisch, dass in einer Demokratie Behörden existieren, die intransparent und mit nur mangelnder demokratischer Kontrolle die Bevölkerung ausspionieren. Wir fordern daher die ersatzlose Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz. Die finanziellen Mittel, die bisher für die Unterhaltung des Landesverfassungsschutzes eingesetzt werden, sollen stattdessen in die politische Bildung gesteckt werden.</br></br>Darüber hinaus begrüßen wir jede Initiative auf Bundesebene, um das Wirken der Geheimdienste einzuschränken, so weit es die Privatsphäre und Lebensbereiche der eigenen Bevölkerung betrifft. Wir fordern eine umfassende Aufklärung und eine wirksame parlamentarische Kontrolle der Arbeit der Geheimdienste in Rheinland-Pfalz. Für jegliche Tätigkeit der Geheimdienste müssen künftig klare Regeln weitestgehender Transparenz festgelegt werden."</br></br></br>Das Kapitel "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" wird diesem neuen Kapitel als Unterkapitel angefügt.m neuen Kapitel als Unterkapitel angefügt.)
• Archiv:2010/BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2010/Antragsfabrik/Piraten als Mitgliedsbezeichnung  + (Hinzufügen eines neuen Absatz unter §2 - Mitgliedschaft (3) Die Mitglieder des Bezirksverbandes werden als Piraten bezeichnet.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/098  + (Ich (Grisu22) bin beim Bundesparteitag 2012.2 die Teamleitung der Presselotsen. Hiermit bitte ich um die Erstattung der Fahrtkosten nach Bochum, und evtl die Anteilige Bezahlung der Übernachtungskosten.)
• RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand bevollmächtigt Silvan Stein den Leihvertrag (siehe Anhang) abzuschließen. Für die Piratenpartei Rheinland-Pfalz fallen direkt aus der Leihgabe keine Kosten an. Für die Rücksendung sollten 20€ sicher reichen.)
• BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-24/001  + (Ich beantrage alles zu testen.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/047  + (Ich beantrage als Budget für die Durchführ … Ich beantrage als Budget für die Durchführung des Energiecamps:</br></br> Datum 18./19. August </br> verantwortlicher Bundesvorstand Johannes Ponader </br> </br> voraussichtliche Kosten Name </br> Reisekosten 10.000,00 gem. Teilnehmerliste </br> ---------------------------------- </br> Gesamt 10.000,00 </br> Zweckspenden geplant -9.500,00 </br> ---------------------------------- </br> Kosten 500,00---------------- Kosten 500,00)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Außerordentlicher Bundesparteitag  + (Ich beantrage beim Abschnitt A § 9b Absatz … Ich beantrage beim Abschnitt A § 9b Absatz 2 folgende Worte zu streichen:</br></br>"oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen"</br></br>sowie die Worte</br></br>"Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief oder Fax mindestens 6 Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Ist eine Faxnummer bekannt, so wird per Fax eingeladen, sonst per Brief. Ist eine E-Mail-Adresse bekannt, so kann vorher per E-Mail eingeladen werden. Die reguläre Einladung kann entfallen, wenn das Mitglied den Empfang der E-Mail spätestens 6 Wochen vor dem Bundesparteitag bestätigt hat."</br></br>durch die Worte</br></br>"Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform gemäß §126b BGB mindestens sechs Wochen vorher ein."</br></br>zu ersetzen.</br></br>Ich beantrage ferner, §9b Absatz 3 folgendermaßen zu ändern:</br></br>'''Alte Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) Ist der Bundesvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Bundesparteitag einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes.</div></br></br>'''Neue Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) Ein außerordentlicher Bundesparteitag wird unverzüglich einberufen, wenn mindestens eins der folgenden Ereignisse eintritt:</br>#Der Bundesvorstand ist handlungsunfähig.</br>#Ein Zehntel der stimmberechtigten Piraten beantragen es.</br>#Der Bundesvorstand beschließt es mit einer Zweidrittelmehrheit.</br>#Die Landesvorstände aus mindestens 2/3 der Bundesländer beantragen es gemeinsam.</br></br>Es sind die Gründe für die Einberufung zu benennen. Der außerordentliche Parteitag darf sich nur mit den benannten Gründen der Einberufung befassen. In dringenden Fällen kann mit einer verkürzten Frist von mindestens zwei Wochen eingeladen werden.</div>en Frist von mindestens zwei Wochen eingeladen werden.</div>)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/053  + (Ich beantrage das Bundes-Liquid-Feedback um einen eigenständigen Themenbereich Europapolitik zu erweitern.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/046  + (Ich beantrage das folgende Budget für das … Ich beantrage das folgende Budget für das Bundestagsbarcamp:</br></br> Kostenträger KTR0017xxx </br> Datum 1./2. September </br> verantwortlicher Bundesvorstand Johannes Ponader </br> Abrechnung durch Thomas Küppers </br> </br> voraussichtliche Kosten Name </br> Raummiete 0,00 Unperfekthaus Essen </br> Technik 500,00 Name </br> Referenten 0,00 Name </br> Catering 7.500,00 Name </br> Reisekosten 30.000,00 gem. Teilnehmerliste </br> Übernachtung 2.500,00 Jugendherberge Essen </br> Sonstiges 0,00 </br> Sonstiges 0,00 </br> Sonstiges 0,00 </br>--------------------------------- </br> Gesamt 40.500,00 </br> Teilnehmergebühren -10.000,00 </br>--------------------------------- </br> Gesamt 30.500,00 </br> Zweckspenden geplant -30.000,00 </br>--------------------------------- </br> Kosten 500,00---------------- Kosten 500,00)
• Antrag auf ein Kontogrundrecht für jeden  + (Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürger … Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürgerin das Recht auf ein Bankkonto haben. Bisher haben Sie zwar ein Anrecht, das jedoch nicht umgesetzt wird, da es nicht einklagbar ist. Es gibt mehr als 1 Million Menschen in Deutschland die kein Bankkonto besitzen und auch keines bekommen. Diesen Umstand möchte ich ändern. Es verstößt gegen das Gleichheitsprinzip wenn Menschen kein Konto haben und so am Leben des Zeitalters 2012 nicht mehr teilnehmen können.talters 2012 nicht mehr teilnehmen können.)
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Inhaltliche Richtigkeit Abschnitt A §1 Absatz 1  + (Ich beantrage dass in Abschnitt A: §1 (1) … Ich beantrage dass in Abschnitt A: §1 (1) der Bundessatzung der Text </br></br>"ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses,"</br></br>durch</br></br>"unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten, Stände, Herkünfte, ethnischer Zugehörigkeiten, Geschlechter, sexueller Orientierungen und Bekenntnisse;"</br></br>ersetzt wird und ein Komma nach "modernen" eingefügt wird. ein Komma nach "modernen" eingefügt wird.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Untergliederung der Landesverbände  + (Ich beantrage den Absatz (2) des §7 in Abschnit A der Bundessatzung durch "entfällt." zu ersetzen (ersatzlos gestrichen).)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/§1, Absatz 5: Bessere Definition  + (Ich beantrage den Abschnitt A: § 1 Absatz … Ich beantrage den Abschnitt A: § 1 Absatz 5 der Bundessatzung den Text folgend zu verändern:</br></br>''(5) Innerhalb der Satzung werden die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder als Piraten bezeichnet. Um Mehrfachnennungen zu vermeiden sind Mitglieder aller Geschlechter mitgemeint.''itglieder aller Geschlechter mitgemeint.'')
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Erwerb der Mitgliedschaft - Stimmrecht-shopping - Stimmrechts-hopping  + (Ich beantrage den Abschnitt A: §3 Absatz 2 … Ich beantrage den Abschnitt A: §3 Absatz 2b zu ergänzen:</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Die Wahrnehmung des aktiven und passiven Wahlrechts nach einem Mitgliedschaftswechsel von einer Gliederung zu einer anderen oder von einem Verband zu einem anderen ist unzulässig, sofern das Mitglied in seiner früheren Gliederung oder seinem alten Verband das aktive oder passive Wahlrecht innerhalb des gleichen Kalenderjahres wahrgenommen hat. Bei einem (aktiven wie passiven)Wahlrechtsmißbrauch ruht die Mitgliedschaft, solange bis eine geeignete Ordnungsmaßnahme getroffen wurde.</div>eeignete Ordnungsmaßnahme getroffen wurde.</div>)
• RP:2012-06-03 - 84. Vorstandssitzung#Antrag RLP  +
• RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage die Anschaffung von 3 Videograbbern zu einem Gesamtpreis von 30,60€)

• RP:2012-06-03 - 84. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage die Ausschreibung der LPT für 2013.)

• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/217  + (Ich beantrage die Bereitstellung des vollständigen Vertrages der (Vereins)Haftpflichtversicherung der Piratenpartei in der bayerischen Landesgeschäftsstelle.)
• RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.201 … Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.2013 "Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2" ( https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Vergabe_der_Ausrichtung_des_Landesparteitags_2013.2 ) wird aufgehoben. Statt dessen wird folgender Beschluss gefasst: Der Kreisverband Mittelhaardt wird beauftragt, den Landesparteitag 2013.2 am 25. und 26. Mai 2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Wachenheim auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.)
• RP:2011-02-21 - 51. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der in Kirchheimbolanden gedrehte Mafia-Piratenwerbespot wird als offizieller Spot der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 festgelegt und im SWR ausgestrahlt.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/222  + (Ich beantrage die Geschäftsordnung des Bun … Ich beantrage die Geschäftsordnung des Bundesvorstands wie folgt zu ändern:</br></br>bisher: Art. 3 Abs. 1 Satz 1 "Anträge an den Bundesvorstand können im Wiki unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss oder per E-Mail an vorstand@piratenpartei.de gestellt werden."</br></br>neu: Art. 3 Abs. 1 Satz 1 "Anträge an den Bundesvorstand können per E-Mail an vorstand@piratenpartei.de gestellt werden."orstand@piratenpartei.de gestellt werden.")
• RP:2011-03-06 - 52. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage die Kostenübernahme der Reisekosten für Hannover zur Cebit zwecks Anschaffung von Buchungssoftware für die Partei. Ca 400 km einfache Fahrt 800 * 0,20 = 160 € Erstattung)
• RP:Antrag/2012.1/S02/§ 9 Abs 2 – Ergänzung mit 2. Satz  + (Ich beantrage die Satzung wie folgt zu erg … Ich beantrage die Satzung wie folgt zu ergänzen:</br></br>§ 9 Abs. 2 – Ergänzung mit 2. Satz</br></br>Alte Fassung</br></br>(2) Ein Landespirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt und der Partei damit schweren Schaden zufügt. </br></br>Neue Fassung</br></br>(2) Ein Landespirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt und der Partei damit schweren Schaden zufügt. Insbesondere kann auf Antrag ausgeschlossen werden, wer den Holocaust grob fahrlässig leugnet, grob fahrlässig in Frage stellt oder durch andere Handlungen den Eindruck erweckt, Ereignisse der Zeit des Nationalsozialismus zu relativieren.t des Nationalsozialismus zu relativieren.)
• RP:2015-08-31 Protokoll Kreisvorstandssitzung KV Altenkirchen-WW#Antrag RLP  + (Der Kreisvorstand setzt sich insbesondere … Der Kreisvorstand setzt sich insbesondere für eine Umsetzung von Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung ein und möchte der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, aktiv an der Entscheidungsfindung des Kreisvorstandes teilzuhaben und darüber zu berichten.ndes teilzuhaben und darüber zu berichten.)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Kassenprüfung  + (Ich beantrage die Änderung des §10 um Erweiterung des Absatzes 2 wie unten angegeben um den Punkt, dass der KV eigene Kassenprüfer wählt.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-06-18 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (https://trier-vorstand.piratenpad.de/20140612-GO-Vorschlag (Revision 3))
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/051  + (Ich beantrage ein Budget für die Erstattung von Reisekosten für die Teilnehmer des Flaschenpost-Livetreffens in Höhe von 3.000€. Es werden 10-15 Personen erwartet.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/079  + (Ich beantrage ein Budget von 350 Euro für … Ich beantrage ein Budget von 350 Euro für den Kauf von Premiumaccounts bei Filehostern. Für diesen Betrag erhält man in etwa 50 Premiumaccounts mit einer Laufzeit von je einem Monat. Die Accounts sollen gekauft werden, sobald eine entsprechende technische Möglichkeit existiert, diese allgemein zur Verfügung zu stellen. diese allgemein zur Verfügung zu stellen.)
• RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand möge Sebastian Kratz zum Content Admin für die Piraten-RLP website berufen.)
• RP:2010-06-06 - 35. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage eine Regelung für die Finan … Ich beantrage eine Regelung für die Finanzierung von Werbemitteln zu diskutieren und spätestens auf der übernächsten LVOR-Sitzung zu beschließen.</br></br>Mit den aktuellen Regelungen erhält der LV zwischen 25 und 60% der fälligen Mitgliedsbeiträge, in Abhängigkeit ob die Mitglieder einer weiteren offiziellen Untergliederung angehören oder nicht.</br></br>Für Gruppierungen von Mitglieder, die keiner offiziellen Untergliederung angehören - Regionalgruppen - ist der LV alleine für die Bereitstellung von Material und Werbemitteln zuständig. </br></br>Offiziellen Untergliederungen - Kreisverbände - erhalten 35% der Mitgliedsbeiträge, woraus sich eine Verantwortung für die Bereitstellung von Materialien ergibt. Durch die Aufteilung der Gelder ist keine der beiden Ebenen für sich alleine in der Lage Bestellungen in einem sinnvollen Maßstab durchzuführen.</br></br>Daher soll nun eine generelle Regelung für eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet gefunden werden.</br></br>Mögliche Alternativen sind (keine abschließende Aufzählung):</br>1. Jeder ist alleine für sich selbst verantwortlich:</br>Jede Ebene trägt die Kosten für ihre Werbemittel zu 100% selbst, wobei eine gemeinsame Bestellung angestrebt werden sollte, um die Kosten zu reduzieren.</br></br>2. Unterstützung der Untergliederungen durch den LV:</br>Die Kreisverbände tragen die Kosten für Werbemittel überwiegend selbst, werden aber durch den LV in Höhe von X% unterstützt.</br></br>Eine Entscheidung muss unter Berücksichtung der aktuellen Finanzsituation des Landesverbandes getroffen werden.tion des Landesverbandes getroffen werden.)
• RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit wird beantragt, dass der LV-Rheinland-Pfalz mit der Summe von 150.- € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.)
• RP:Antrag/2014.2/009/Dekorationen bei LMV  + (Ich beantrage folgenden Punkt an geeignete … Ich beantrage folgenden Punkt an geeigneter Stelle und mit passender Nummerierung in die GO aufzunehmen:</br></br>'''Dekorationen'''</br></br>Dekorationen der Veranstaltungsräume in Form von Flaggen, Tischaufstellern, Plakaten und Ähnlichem dürfen grundsätzlich nur Motive der Deutschen Piratenpartei zeigen.Motive der Deutschen Piratenpartei zeigen.)
• RP:Antrag/2014.2/001/Antrag auf Änderung der GO für den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz  + (Ich beantrage folgenden Punkt an geeignete … Ich beantrage folgenden Punkt an geeigneter Stelle und mit passender Nummerierung in die GO aufzunehmen:</br></br>Dekorationen:</br></br>a) Dekorationen der Veranstaltungsräume in Form von Flaggen, Tischaufstellern, Plakaten und Ähnlichem dürfen grundsätzlich nur Motive der Piratenpartei zeigen. Dies bezieht sich auf Gruppierungen, AGs landesspezifischer, bundesspezifischer oder auch internationaler Herkunft die offizieller Teil und Ausdruck der Piratenpartei sind.</br></br>b) Ebenso grundsätzlich genehmigt sind solche Dekorationen von NGOs, wenn die Piratenpartei mit diesen NGOs bereits zusammengearbeitet hat.</br></br>c) Grundsätzlich nicht genehmigt sind solche Dekorationen von Bewegungen, Bündnissen, Organisationen, die keinen offiziellen Bezug zur PP haben.</br></br>Dekorationen unter Punkt b) können auf einfachen Antrag eines anwesenden, akkreditierten Piraten verweigert werden, wenn die einfache Mehrheit der anwesenden Abstimmungsberechtigten sich dagegen ausspricht.</br></br>Dekorationen unter Punkt c) können auf einfachen Antrag eines anwesenden, akkreditierten Piraten genehmigt werden, wenn 2/3 der anwesenden Abstimmungsberechtigten sich dafür aussprechen.</br></br>Unter Bezug auf den Minderheitenschutz reicht die Verweigerung von 5% der anwesenden akkreditierten Piraten um trotz 2/3 Zustimmung das Anbringen der Dekorationen zu verhindern.</br></br>Für den Fall, dass persönliche Bedenken zur Antragstellung beim Minderheitenschutz bestehen, kann dieser Antrag auch gegenüber der VL in Schriftform durch einen Beauftragten übergeben werden. Die VL behandelt die namentlichen Inhalte verpflichtend vertraulich.tlichen Inhalte verpflichtend vertraulich.)
• RP:Antrag/2012.1/X10/GO-Ton-Bildaufzeichnung  + (Ich beantrage folgenden neuen Absatz in di … Ich beantrage folgenden neuen Absatz in die Geschäftsordnung des Landesparteitages hinzuzufügen.</br>__NOTOC__</br>=== Ton- und Bildaufzeichnungen ===</br></br>==== Allgemeine Verfahrensweisen ====</br></br>(1) Ist die Öffentlichkeit durch die Versammlung hergestellt worden, so sind Ton- und Bildaufnahmen erlaubt.<br></br>(2) Das Recht am eigenen Bild ist zu beachten. Um dies zu unterstützen wird im Versammlungsraum ein Bereich ausgewiesen, der nicht durch Bildaufnahmen erfasst werden darf.<br></br>(3) Bildaufnahmen von persönlichen Notizen oder Bildschirmen ohne Erlaubnis des Eigentümers oder Benutzers sind nicht zulässig.<br></br></br>==== Wahlen ====</br></br>(1) Offene Abstimmungen außerhalb des ausgewiesenen Bereichs [§1 (2)] dürfen aufgezeichnet und übertragen werden.<br></br>(2) Bei geheimen Abstimmungen sind "Totalen" oder ähnliche Ton- und Bildaufnahmen zulässig.<br></br>(3) Aufnahmen von der eigentlichen Wahlhandlung (auch bekannt als "Kreuzchen machen") sind explizit untersagt. <br></br>(4) Bei Aufnahmen von Wahlurnen sind vorher unbedingt die entsprechenden Wahlhelfer und die einwerfenden Mitglieder um Erlaubnis zu fragen.<br></br></br>==== Verstoß gegen diese Regelungen ====</br>(1) Die Versammlungsleitung kann bei Verstößen Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Auschluss von der Versammlung verhängen.<br>Verstößen Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Auschluss von der Versammlung verhängen.<br>)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Priorisierung von Anträgen durch demokratische Vorlegitimation - Entwurf 2  + (Ich beantrage folgendes Positionspapier zu … Ich beantrage folgendes Positionspapier zu beschließen:</br></br>Der Parteitag empfiehlt künftigen Parteitagen derselben Gliederungsebene als auch Parteitagen und Hauptversammlungen niedrigerer Gliederungsebene jeweils zu Beginn über die Gestaltung der Tagesordnung nach folgendem Prozess abzustimmen.</br></br>Anträge die auf dem Parteitag/Hauptversammlung einer niedrigeren Gliederungeebene, mit einfacher Mehrheit, zur Einreichung an einen Parteitag beschlossen wurden, sollen in der Tagesordnung zusammen mit direkt konkurierenden Antragen vorgezogen werden.konkurierenden Antragen vorgezogen werden.)
• RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand zeigt dem Landesschiedsgericht unverzüglich die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV an.)
• RP:2014-12-14 - 148. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage für das Präsenztreffen des Vorstands am Sonntag dem 18.12.2014 in der LGS Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €. (lt.Routenplaner))
• RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage für den Besuch der LGS (Strategietreffen Öffentlichkeitsarbeit) in Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €.)
• RP:2018-08-27 - 238 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage für die SaveYourInternet-Veranstaltung des Landesverbandes am 25.08.2018 in Mainz ein Budget für 300 € bereit zu stellen.)
• RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB BudgetAV2016&KPT2015.1#Antrag RLP  + (Ich beantrage hiermit ein Budget für die A … Ich beantrage hiermit ein Budget für die Aufstellungsversammlungen</br>der Wahlkreise 8 und 9 zu der Landtagswahl 2016 und den</br>Kreisparteitag der Piratenpartei Koblenz/Mayen-Koblenz für</br>Raummiete, Pressebewirtung und sonstige Kosten von 250 Euro.</br>Außerdem für die Übernahme der Fahrtkosten für den</br>Datenschutzbeauftragten Thomas Marc Göbel und für Ingo Hoeft der</br>die Versammlungsleitung für die Aufstellungsversammlungen</br>landesweit übernimmt, ein Budget von 250 Euro.(Fahrtkosten werden</br>in üblicher Weise nachgewiesen und abgerechnet)licher Weise nachgewiesen und abgerechnet))
• RP:2018-06-25 - 235 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage hiermit ein zweckgebundenes Budget von 1000 Euro zur Unterstützung der Klage gegen die Sperrkausel bei der EU-Wahl.)
• RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage hiermit für Jürgen Grothof und Marie Salm eine Beauftragung zum Vernetzungstreffen am 08.07.18 nach Stuttgart zu fahren und ein Budget für Reisekosten von bis zu 200 Euro.)