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Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/130 + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand um Zu … Hiermit bitte ich den Bundesvorstand um Zustimmung zu folgender Stellenausschreibung:Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb sucht eine/n ehrenamtlich tätige/n Buchhalter*in für dieVerbuchung der anfallenden Geschäftsvorfälle im PShopAufgabenbesschreibung:* Verbuchung der Geschäftsvorfälle des PShops in unserem zentralen Buchhaltungssystem von Sage * Ermittlung der Umsatzsteuervoranmeldung* termingerechtes Melden der Umsatzsteuervoranmeldung an das Finanzamt* Erstellung von Auswertungen Erteilung von Auskünften zur Buchhaltung an den Beauftragten des Shops und den Bundesschatzmeister auf Anfrage * Zeitaufwand ca. 10 Stunden pro Monat Voraussetzungen:* sehr gute Buchhaltungskenntnisse* Ausbildung Bilanzbuchhalter*in erwünscht * sehr gute Kenntnisse von Buchhaltungssoftware * Kenntnisse Sage erwünscht Berufserfahrung als Buchhalter*in * Zuverlässigkeit* Freude an der Arbeit im TeamBewerber*innen erhalten regelmäßig ein Dankeschön vom Beauftragten für denwGB und de(r)m Bundesschatzmeister*in. Möglicherweise schliessen sich auchandere diesem Dankeschön an. Eine Bezahlung ist nicht vorgesehen.Die Ausschreibungsfrist läuft bis zum 28.02.2013. Bewerbungen an Thomas.Jongmanns at piratenpartei.de und swanhild.goetze at piratenpartei.dede und swanhild.goetze at piratenpartei.de)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/036 + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand zu beschliessen, die Umfrage der Uni Jena an diejenigen unserer Mitglieder weiterzuleiten, die zugestimmt haben, an Umfragen teilzunehmen.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/211 + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, folg … Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, folgende Budgetumverteilungen für das Haushaltsjahr 2013 zu beschliessen:Nachfolgende Budgetitetel sollen verringert werden:Buchhaltung um 40.000 EuroAllg. Kosten/Versicherung um 8.000 EuroBGS um 30.000 EuroLQFB um 3.000 EuroReisekosten BuVo um 10.000 EuroBundesschiedsgericht um 3.000 EuroDafür sollen nachfolgende Budgettitel erhöht werden:Bundes-IT um 10.000 EuroKosten Beauftragte um 5.000 EuroWahlkampf um 65.000 Eurogte um 5.000 Euro Wahlkampf um 65.000 Euro)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/121 + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, mein … Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, meinen Anträgen gem. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Landesausgleich_2013 an die Landesvorstände Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westphalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Umlaufbeschluss zuzustimmen.g-Holstein im Umlaufbeschluss zuzustimmen.)
RP:Antrag/2013.4/013/Hartz IV-Reform + (Hiermit fordere ich, dass alle Kommunen dazu verpflichtet werden, einen Mietpreis gemäß dem Mietspiegel der Region zu ermitteln und diesen als verbindliche Aussage den Betroffenen vorzugeben haben.)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand unterstützt den KV Rhein-Pfalz mit 500 Euro. Der KV Rheinpfalz nimmt am CSD Rhein-Neckar teil, es entstehen Kosten in Höhe von ca 850 Euro.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=292931)
Antrag:RLP/2015.1/006/Volksentscheide ohne Quoren + (Hiermit reiche ich folgende Änderung des W … Hiermit reiche ich folgende Änderung des Wahlprogramms ein: Wir stehen hinter dem Grundgesetz und seinen Grundrechten, wie es 1949 ausgearbeitet wurde, fordern aber auf Bundes- und Landesebene Volksentscheide ohne Quoren, wenn 2 % der stimmberechtigen Bürger dies befürworten. Einschränkungen von Grundrechten durch Bundesgesetze werden wir kritisch prüfen. Andere Einschränkungen lehnen wir ab.Andere Einschränkungen lehnen wir ab.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/118 + (Hiermit stelle ich an den Bundesvorstand d … Hiermit stelle ich an den Bundesvorstand die nachfolgenden Anträge zu diskutieren und zubeschließen wie folgt:1.) Der Bundesvorstand beschließt, ein Hauptkundenkonto bei der Firma HKLBaumaschinenverleih ( mit 140 Stationen bundesweit) zu eröffnen und im folgenden jedenLandesverbandsvorstand zu gestatten, dort Bauzäune zwecks Wahlkampf auf eigeneKostenabrechnung anzumietenA) Bauzäune mit Fuß sowie Verbindungsschellen für selbige bei Doppel-Plakataufbau (vorderund rückseitig) oder Aufbau als Dreieck ( pro Bauzaun ein Preis von 7,00 e brutto ca.)2.) Der Bundesvorstand berät und beschließt, jedem Landesverband eine Empfehlungauszusprechen, sich ein Kontingent von X - Anzahl an Mesh - Bauzaunplakaten auf eigeneKosten zu beschaffen, sowie aus Bundesmitteln für Bundeswahlkampf ebenfalls ein Kontingendzu besorgen, um bei Bedarf dieses postalisch verteilend entweder an die jeweiligenBundesländer im Landtags / Kommunalwahlkampf auszuleihen bzw. im Bundeswahlkampfstrategisch finanziell weniger stark ausgerüstete Landesverbände leihweise welche zurVerfügung zu stellen.leihweise welche zur Verfügung zu stellen.)
RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand möge beschließen: Wir u … Der Landesvorstand möge beschließen:Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg.Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung.Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.ng eines Wahlkampfmobils verwendet werden.)
RP:2012-02-05 - 75. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hiermit stelle ich den Antrag Klaus Brand als Wahlkampfkoordinator auf Seite RLP für das Saarland zu beauftragen.)
RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter + (Hiermit stelle ich den Antrag, dass der LPT den Posten eines Integrationsbeauftragten schaffen möge.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/197 + (Hiermit stelle ich den Antrag, dass die Pi … Hiermit stelle ich den Antrag, dass die Piratenpartei einen offenen Brief andie Bundesregierung schreibt, in dem sie auf die Einhaltung der gesetzlichverankerte Privatsphäre deutscher und europäischer Bürger besteht.In diesem offenen Brief sollte auch auf den Start einer ePetition an denBundestag hingewiesen werden, welche natürlich von der Piratenpartei initiiertwurde.ich von der Piratenpartei initiiert wurde.)
RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der KV Rheinhessen wird beauftragt, den Landesparteitag 1/2013 am 26. und 27.01.2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Oppenheim für ein Budget von 700 Euro für den LPT sowie 1000 Euro Kaution auszurichten.)
RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB Kauf Stromgenerator#Antrag RLP + (Hiermit stelle ich eine Antrag für einen k … Hiermit stelle ich eine Antrag für einen kleinen Stromgenerator.http://www.amazon.de/Matrix-160100470-Stromgenerator/dp/B00DSB7EPW/ref=lp_3872305031_1_3?srs=3872305031&ie=UTF8&qid=1435926466&sr=8-3Ich beantrage die Kosten von 102,99€ aus dem Wahlkampfbudget zu nehmen.Kosten von 102,99€ aus dem Wahlkampfbudget zu nehmen.)
RP:2012-10-07 - 92. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird beschlossen ein Drucker, ein Toner und Briefpapier zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf 199,22 EUR zusätzlich Versandkosten.)
RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hiermit wird beantragt, dass der LV-Rheinland-Pfalz mit der Summe von 150.- € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.)
Antrag:RLP/2015.2/005/Logo-Abstimmung + (Hiermit wird beantragt, dass dies Landesmi … Hiermit wird beantragt, dass dies Landesmitgliederversammlunmg über die neu eingereichten Logos für den Landesverband Rheinland-Pfalz abstimmt.Zur Auswahl stehen 2 neue Vorschläge sowie das vorhandene Logo.* http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2015.2#Logoversionen_RLPP:Landesparteitag_2015.2#Logoversionen_RLP)
HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §3 + (Hiermit wird beantragt, dass §3 in untenstehender Fassung benutzt wird.)
Antrag:RLP/2015.2/002/Streichung des „Landesfinanzausschuß“ aus der Satzung + (Hiermit wird beantragt, den § 4.5 „Der Lan … Hiermit wird beantragt, den § 4.5 „Der Landesfinanzausschuß“ komplett aus der Satzung zu streichen.Dafür wird die die Aufnahme von : § 4.2 (16) mit dem Text: „Der Landesvorstand erstellt gemeinsam mit dem Landesschatzmeister den Haushalt für den Landesverband.“ eingefügt.Ebenso der Punkt § 4.2 (16a) „Der Landesvorstand berichtet über den Haushalt auf der darauf folgenden Landesmitgliederversammlung.“uf folgenden Landesmitgliederversammlung.“)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Erste-Hilfe-Kurse an Schulen + (Hiermit wird beantragt: Punkt 9.4.2, Wahl … Hiermit wird beantragt: Punkt 9.4.2, Wahlprogramm:"Die Schüler sollen über die Bereiche Sexualität, Gewalt und Suchtprävention ausgiebig aufgeklärt werden."wird geändert in"Die Schüler sollen über die Bereiche Sexualität, Gewalt und Suchtprävention ausgiebig aufgeklärt werden, weiterhin soll jährlich ab der siebten Klasse ein Tag für 'Erste-Hilfe' Maßnahmen vorbehalten sein."'Erste-Hilfe' Maßnahmen vorbehalten sein.")
RP:Antrag/2014.1/017/Lebensrettende Sofortmassnahmen-Kurs + (Hiermit wird beantragt: Punkt 9.4.2, Wahlprogramm wird folgender Satz angehängt: Es soll jährlich ab der siebten Klasse ein Tag für den Kurs 'Lebensrettende Sofortmaßnahmen' vorbehalten sein.)
HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §5 (nach Annahme von A06) + (Hiermit wird die Abschaffung des §5 beantragt.)
HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §13 - Delegiertenkonferenz + (Hiermit wird die Abschaffung/Streichung des §13 - Delegiertenkonferenz beantrag)
HB:SÄA 2010.1/Anpassung von §12 - Landesparteitag + (Hiermit wird die Anpassung von §12 an realere Bedingungen beantragt.)
HB:SÄA 2010.1/Zusatzparagraph Bundessatzung + (Hiermit wird die Erweiterung der Satzung um unten genannten Paragraphen beantragt.)

HB:SÄA 2010.1/Streichung von §16 - Bewerberaufstellung + (Hiermit wird die Streichung des §16 beantragt.)

HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §4 - Rechte und Pflichten + (Hiermit wird die untenstehende veränderte Fassung des §4 beantragt.)
Antrag:RLP/2014.4/003/Geheimdienste abschaffen! + (Hinter dem Kapitel "Energiepolitik" im Gru … Hinter dem Kapitel "Energiepolitik" im Grundsatzprogramm wird ein neues Kapitel "Abschaffung des Verfassungsschutzes" mit folgendem Text eingefügt:"Wir Piraten sehen es sehr kritisch, dass in einer Demokratie Behörden existieren, die intransparent und mit nur mangelnder demokratischer Kontrolle die Bevölkerung ausspionieren. Wir fordern daher die ersatzlose Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz. Die finanziellen Mittel, die bisher für die Unterhaltung des Landesverfassungsschutzes eingesetzt werden, sollen stattdessen in die politische Bildung gesteckt werden.Darüber hinaus begrüßen wir jede Initiative auf Bundesebene, um das Wirken der Geheimdienste einzuschränken, so weit es die Privatsphäre und Lebensbereiche der eigenen Bevölkerung betrifft. Wir fordern eine umfassende Aufklärung und eine wirksame parlamentarische Kontrolle der Arbeit der Geheimdienste in Rheinland-Pfalz. Für jegliche Tätigkeit der Geheimdienste müssen künftig klare Regeln weitestgehender Transparenz festgelegt werden."Das Kapitel "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" wird diesem neuen Kapitel als Unterkapitel angefügt.m neuen Kapitel als Unterkapitel angefügt.)
Archiv:2010/BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2010/Antragsfabrik/Piraten als Mitgliedsbezeichnung + (Hinzufügen eines neuen Absatz unter §2 - Mitgliedschaft (3) Die Mitglieder des Bezirksverbandes werden als Piraten bezeichnet.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/098 + (Ich (Grisu22) bin beim Bundesparteitag 2012.2 die Teamleitung der Presselotsen. Hiermit bitte ich um die Erstattung der Fahrtkosten nach Bochum, und evtl die Anteilige Bezahlung der Übernachtungskosten.)
RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand bevollmächtigt Silvan Stein den Leihvertrag (siehe Anhang) abzuschließen. Für die Piratenpartei Rheinland-Pfalz fallen direkt aus der Leihgabe keine Kosten an. Für die Rücksendung sollten 20€ sicher reichen.)
BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-24/001 + (Ich beantrage alles zu testen.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/047 + (Ich beantrage als Budget für die Durchführ … Ich beantrage als Budget für die Durchführung des Energiecamps: Datum 18./19. August verantwortlicher Bundesvorstand Johannes Ponader voraussichtliche Kosten Name Reisekosten 10.000,00 gem. Teilnehmerliste ---------------------------------- Gesamt 10.000,00 Zweckspenden geplant -9.500,00 ---------------------------------- Kosten 500,00---------------- Kosten 500,00)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Außerordentlicher Bundesparteitag + (Ich beantrage beim Abschnitt A § 9b Absatz … Ich beantrage beim Abschnitt A § 9b Absatz 2 folgende Worte zu streichen:"oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen"sowie die Worte"Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief oder Fax mindestens 6 Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Ist eine Faxnummer bekannt, so wird per Fax eingeladen, sonst per Brief. Ist eine E-Mail-Adresse bekannt, so kann vorher per E-Mail eingeladen werden. Die reguläre Einladung kann entfallen, wenn das Mitglied den Empfang der E-Mail spätestens 6 Wochen vor dem Bundesparteitag bestätigt hat."durch die Worte"Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform gemäß §126b BGB mindestens sechs Wochen vorher ein."zu ersetzen.Ich beantrage ferner, §9b Absatz 3 folgendermaßen zu ändern:'''Alte Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) Ist der Bundesvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Bundesparteitag einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes.</div>'''Neue Fassung:'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) Ein außerordentlicher Bundesparteitag wird unverzüglich einberufen, wenn mindestens eins der folgenden Ereignisse eintritt:#Der Bundesvorstand ist handlungsunfähig.#Ein Zehntel der stimmberechtigten Piraten beantragen es.#Der Bundesvorstand beschließt es mit einer Zweidrittelmehrheit.#Die Landesvorstände aus mindestens 2/3 der Bundesländer beantragen es gemeinsam.Es sind die Gründe für die Einberufung zu benennen. Der außerordentliche Parteitag darf sich nur mit den benannten Gründen der Einberufung befassen. In dringenden Fällen kann mit einer verkürzten Frist von mindestens zwei Wochen eingeladen werden.</div>en Frist von mindestens zwei Wochen eingeladen werden.</div>)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/053 + (Ich beantrage das Bundes-Liquid-Feedback um einen eigenständigen Themenbereich Europapolitik zu erweitern.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/046 + (Ich beantrage das folgende Budget für das … Ich beantrage das folgende Budget für das Bundestagsbarcamp: Kostenträger KTR0017xxx Datum 1./2. September verantwortlicher Bundesvorstand Johannes Ponader Abrechnung durch Thomas Küppers voraussichtliche Kosten Name Raummiete 0,00 Unperfekthaus Essen Technik 500,00 Name Referenten 0,00 Name Catering 7.500,00 Name Reisekosten 30.000,00 gem. Teilnehmerliste Übernachtung 2.500,00 Jugendherberge Essen Sonstiges 0,00 Sonstiges 0,00 Sonstiges 0,00 --------------------------------- Gesamt 40.500,00 Teilnehmergebühren -10.000,00 --------------------------------- Gesamt 30.500,00 Zweckspenden geplant -30.000,00 --------------------------------- Kosten 500,00---------------- Kosten 500,00)
Antrag auf ein Kontogrundrecht für jeden + (Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürger … Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürgerin das Recht auf ein Bankkonto haben. Bisher haben Sie zwar ein Anrecht, das jedoch nicht umgesetzt wird, da es nicht einklagbar ist. Es gibt mehr als 1 Million Menschen in Deutschland die kein Bankkonto besitzen und auch keines bekommen. Diesen Umstand möchte ich ändern. Es verstößt gegen das Gleichheitsprinzip wenn Menschen kein Konto haben und so am Leben des Zeitalters 2012 nicht mehr teilnehmen können.talters 2012 nicht mehr teilnehmen können.)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Inhaltliche Richtigkeit Abschnitt A §1 Absatz 1 + (Ich beantrage dass in Abschnitt A: §1 (1) … Ich beantrage dass in Abschnitt A: §1 (1) der Bundessatzung der Text "ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses,"durch"unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten, Stände, Herkünfte, ethnischer Zugehörigkeiten, Geschlechter, sexueller Orientierungen und Bekenntnisse;"ersetzt wird und ein Komma nach "modernen" eingefügt wird. ein Komma nach "modernen" eingefügt wird.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Untergliederung der Landesverbände + (Ich beantrage den Absatz (2) des §7 in Abschnit A der Bundessatzung durch "entfällt." zu ersetzen (ersatzlos gestrichen).)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/§1, Absatz 5: Bessere Definition + (Ich beantrage den Abschnitt A: § 1 Absatz … Ich beantrage den Abschnitt A: § 1 Absatz 5 der Bundessatzung den Text folgend zu verändern:''(5) Innerhalb der Satzung werden die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder als Piraten bezeichnet. Um Mehrfachnennungen zu vermeiden sind Mitglieder aller Geschlechter mitgemeint.''itglieder aller Geschlechter mitgemeint.'')
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Erwerb der Mitgliedschaft - Stimmrecht-shopping - Stimmrechts-hopping + (Ich beantrage den Abschnitt A: §3 Absatz 2 … Ich beantrage den Abschnitt A: §3 Absatz 2b zu ergänzen:<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Die Wahrnehmung des aktiven und passiven Wahlrechts nach einem Mitgliedschaftswechsel von einer Gliederung zu einer anderen oder von einem Verband zu einem anderen ist unzulässig, sofern das Mitglied in seiner früheren Gliederung oder seinem alten Verband das aktive oder passive Wahlrecht innerhalb des gleichen Kalenderjahres wahrgenommen hat. Bei einem (aktiven wie passiven)Wahlrechtsmißbrauch ruht die Mitgliedschaft, solange bis eine geeignete Ordnungsmaßnahme getroffen wurde.</div>eeignete Ordnungsmaßnahme getroffen wurde.</div>)
RP:2012-06-03 - 84. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich beantrage die Ausschreibung der LPT für 2013.)
RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich beantrage die Anschaffung von 3 Videograbbern zu einem Gesamtpreis von 30,60€)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/217 + (Ich beantrage die Bereitstellung des vollständigen Vertrages der (Vereins)Haftpflichtversicherung der Piratenpartei in der bayerischen Landesgeschäftsstelle.)
RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.201 … Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.2013 "Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2" ( https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Vergabe_der_Ausrichtung_des_Landesparteitags_2013.2 ) wird aufgehoben. Statt dessen wird folgender Beschluss gefasst: Der Kreisverband Mittelhaardt wird beauftragt, den Landesparteitag 2013.2 am 25. und 26. Mai 2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Wachenheim auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.)
RP:2011-02-21 - 51. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der in Kirchheimbolanden gedrehte Mafia-Piratenwerbespot wird als offizieller Spot der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 festgelegt und im SWR ausgestrahlt.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/222 + (Ich beantrage die Geschäftsordnung des Bun … Ich beantrage die Geschäftsordnung des Bundesvorstands wie folgt zu ändern:bisher: Art. 3 Abs. 1 Satz 1 "Anträge an den Bundesvorstand können im Wiki unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss oder per E-Mail an vorstand@piratenpartei.de gestellt werden."neu: Art. 3 Abs. 1 Satz 1 "Anträge an den Bundesvorstand können per E-Mail an vorstand@piratenpartei.de gestellt werden."orstand@piratenpartei.de gestellt werden.")
RP:2011-03-06 - 52. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich beantrage die Kostenübernahme der Reisekosten für Hannover zur Cebit zwecks Anschaffung von Buchungssoftware für die Partei. Ca 400 km einfache Fahrt 800 * 0,20 = 160 € Erstattung)
RP:Antrag/2012.1/S02/§ 9 Abs 2 – Ergänzung mit 2. Satz + (Ich beantrage die Satzung wie folgt zu erg … Ich beantrage die Satzung wie folgt zu ergänzen:§ 9 Abs. 2 – Ergänzung mit 2. SatzAlte Fassung(2) Ein Landespirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt und der Partei damit schweren Schaden zufügt. Neue Fassung(2) Ein Landespirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt und der Partei damit schweren Schaden zufügt. Insbesondere kann auf Antrag ausgeschlossen werden, wer den Holocaust grob fahrlässig leugnet, grob fahrlässig in Frage stellt oder durch andere Handlungen den Eindruck erweckt, Ereignisse der Zeit des Nationalsozialismus zu relativieren.t des Nationalsozialismus zu relativieren.)
RP:2015-08-31 Protokoll Kreisvorstandssitzung KV Altenkirchen-WW#Antrag RLP + (Der Kreisvorstand setzt sich insbesondere … Der Kreisvorstand setzt sich insbesondere für eine Umsetzung von Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung ein und möchte der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, aktiv an der Entscheidungsfindung des Kreisvorstandes teilzuhaben und darüber zu berichten.ndes teilzuhaben und darüber zu berichten.)