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• RP:2016-02-07 - 178. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference " 300 Euro für die effektive Abwicklung der Konferenz. http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Aufnahme der Menschenrechte  + (Hiermit beantragen wir eine Ergänzung der … Hiermit beantragen wir eine Ergänzung der Satzung der Piratenpartei Deutschlands. Die Satzung solle um folgenden Passus ergänzt werden und zwar nach Abschnitt A §1 Absatz 1 als neuer Absatz 2</br>"</br>(2)Die grundlegenden Rechte jedes einzelnen Menschen sind das höchste Gut und Ausdruck unserer Menschlichkeit. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, beschlossen und anerkannt von den Staaten der Vereinten Nationen, stellt dabei die umfassende und allgemein anerkannte Sammlung dieser Rechte dar. Die dort genannten Rechte sind unteilbar und gelten für jeden Menschen gleichermaßen, unabhängig von seiner Herkunft, seiner Religion, seines Geschlechts, seiner Kultur oder anderer Merkmale. Jeder Mensch muss sich frei entfalten können, ohne Repressalien zu befürchten. Jede Diskriminierung ist abzulehnen. Die Piratenpartei Deutschlands bekennt sich voll umfänglich zu diesen Menschenrechten und kämpft dafür, das diese Menschenrechte national wie international durchgesetzt werden.</br>"l wie international durchgesetzt werden. ")
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/176  + (Hiermit beantragen wir formell die Unterst … Hiermit beantragen wir formell die Unterstützung der "Europäischen Bürgerinitiative zum BGE" ([http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/ongoing/details/2013/000001/de offizieller Link]) durch die Piratenpartei Deutschland:</br></br>"Seit einigen Tagen ist es möglich, mit einer Unterschrift unter http://basicincome2013.eu/ubi/de/ das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative für die Verbreitung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu nutzen.</br></br>Um als BGE-Befürworter wahrnehmbar und glaubwürdig zu sein, sollten wir uns von deutscher Seite das Ziel setzen, bis Jahresende mindestens eine Viertelmillion Unterstützerunterschriften zu erreichen."</br></br>Im Rahmen der Initiative wird es gemeinsame Flyer, Webauftritte mit Logo, Aktions- bzw. Koordinierungskreise etc. geben. Ziel ist es, noch im Mai 2013 mit der gemeinsamen Bewerbung der EBI Grundeinkommen zu beginnen.</br></br>Eine Einladung von Seiten der "Europäischen Bürgerinitiative zum BGE" liegt vor. (Kontakt: Thomas Küppers.)BGE" liegt vor. (Kontakt: Thomas Küppers.))
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/172  + (Hiermit beantragen wir: 1. Themenbeauftra … Hiermit beantragen wir:</br></br>1. Themenbeauftragte erhalten die Freigabeberechtigung für Presseerklärungen bzw. -mitteilungen zu Themen aus ihrem Zuständigkeitsbereich. </br></br>2. a) Für die von Themenbeauftragten eingebrachten Beiträge wird das bestehende Vetorecht nicht angewendet.</br>Alternativ:</br>2. b) Wird ein Veto gegen eine Pressemitteilung durch den Bundesvorstand oder ein Bundesvorstandsmitglied eingelegt, so ist es in der nächsten Bundesvorstandssitzung öffentlich zu begründen.</br></br>Der Antrag möge in der nächsten Bundesvorstandssitzung behandelt werden.n Bundesvorstandssitzung behandelt werden.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/080  + (Hiermit beantragt der Landesverband Nieder … Hiermit beantragt der Landesverband Niedersachsen beim Bundesvorstand</br>folgende Zahlungziele für den Zentraleinkauf einzuräumen.</br></br>50% der Bestellwertes müssen sofort bezahlt werden</br>40% der Bestellwertes müssen bis zum 15.02.2013 bezahlt werden und</br>10% des Bestellwertes müssen bis zum 15.02.2014 bezahlt werden.</br></br>Höchstens werden insgesamt für Niedersachen 100.000 Euro als</br>Zahlungsziel bis 15.02.2013 gewährt (Gesamteinkaufsvolumen wäre dann</br>250.000,--) und dementsprechend 25.000,-- für den 15.02.2014mentsprechend 25.000,-- für den 15.02.2014)
• HB:Sonstige Anträge KMVStadt 2011.1/Übernahme der Landesgeschäftsstelle  + (Hiermit beantragt der Landesvorstand Breme … Hiermit beantragt der Landesvorstand Bremen die Übernahme der Landesgeschäftsstelle in der Daniel-von-Büren-Str. 15 durch den Kreisverband Stadt Bremen gemäß seines Beschlusses [[HB:Vorstand/2011-11-21_Protokoll_Vorstandssitzung#TOP_5_Antr.C3.A4ge | A26 vom 21.11.2011]].</br>Der Landesverband wird durch noch zu beschließende Zuschüsse den Betrieb gewährleisten und kann die Geschäftstelle als Sitz angeben. Zusätzlich wird dem KV Bremen-Nord ermöglicht, die Geschäftsstelle als Sitz anzugeben.</br></br></br>Dieser Antrag gilt nur für die schnellstmögliche Übergabe zum Jahresende. Jede weitere Beschlussfassung/Entscheidung zur Geschäftsstelle wird dem Kreisvorstand zugesprochen und von diesem getroffen.and zugesprochen und von diesem getroffen.)
• RP:2015-09-20 - 168. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit beauftragt der Landesverband Rheinland-Pfalz Sascha Ruschel mit der Organisation der Öffentlichkeitsarbeit für die Landtagswahl 2016 laut Ausschreibung.)
• RP:2013-08-20 - 115. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir beantragen hiermit, dass 5000 Flyer auf Kosten des Landesverbandes bestellt und den Wahlkämpfern vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Hierfür wird ein Budget von 250 EUR zur Verfügung gestellt.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/130  + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand um Zu … Hiermit bitte ich den Bundesvorstand um Zustimmung zu folgender Stellenausschreibung:</br></br>Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb sucht eine/n ehrenamtlich tätige/n Buchhalter*in für die</br>Verbuchung der anfallenden Geschäftsvorfälle im PShop</br></br>Aufgabenbesschreibung:</br></br>* Verbuchung der Geschäftsvorfälle des PShops in unserem zentralen Buchhaltungssystem von Sage </br>* Ermittlung der Umsatzsteuervoranmeldung</br>* termingerechtes Melden der Umsatzsteuervoranmeldung an das Finanzamt</br>* Erstellung von Auswertungen Erteilung von Auskünften zur Buchhaltung an den Beauftragten des Shops und den Bundesschatzmeister auf Anfrage </br>* Zeitaufwand ca. 10 Stunden pro Monat </br></br>Voraussetzungen:</br></br>* sehr gute Buchhaltungskenntnisse</br>* Ausbildung Bilanzbuchhalter*in erwünscht </br>* sehr gute Kenntnisse von Buchhaltungssoftware </br>* Kenntnisse Sage erwünscht Berufserfahrung als Buchhalter*in </br>* Zuverlässigkeit</br>* Freude an der Arbeit im Team</br></br></br>Bewerber*innen erhalten regelmäßig ein Dankeschön vom Beauftragten für den</br>wGB und de(r)m Bundesschatzmeister*in. Möglicherweise schliessen sich auch</br>andere diesem Dankeschön an. Eine Bezahlung ist nicht vorgesehen.</br></br>Die Ausschreibungsfrist läuft bis zum 28.02.2013. </br></br>Bewerbungen an Thomas.Jongmanns at piratenpartei.de und swanhild.goetze at piratenpartei.dede und swanhild.goetze at piratenpartei.de)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/036  + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand zu beschliessen, die Umfrage der Uni Jena an diejenigen unserer Mitglieder weiterzuleiten, die zugestimmt haben, an Umfragen teilzunehmen.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/211  + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, folg … Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, folgende Budgetumverteilungen für das Haushaltsjahr 2013 zu beschliessen:</br></br>Nachfolgende Budgetitetel sollen verringert werden:</br></br>Buchhaltung um 40.000 Euro</br>Allg. Kosten/Versicherung um 8.000 Euro</br>BGS um 30.000 Euro</br>LQFB um 3.000 Euro</br>Reisekosten BuVo um 10.000 Euro</br>Bundesschiedsgericht um 3.000 Euro</br></br>Dafür sollen nachfolgende Budgettitel erhöht werden:</br></br>Bundes-IT um 10.000 Euro</br>Kosten Beauftragte um 5.000 Euro</br>Wahlkampf um 65.000 Eurogte um 5.000 Euro Wahlkampf um 65.000 Euro)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/121  + (Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, mein … Hiermit bitte ich den Bundesvorstand, meinen Anträgen gem. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Landesausgleich_2013 an die Landesvorstände Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westphalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Umlaufbeschluss zuzustimmen.g-Holstein im Umlaufbeschluss zuzustimmen.)
• RP:Antrag/2013.4/013/Hartz IV-Reform  + (Hiermit fordere ich, dass alle Kommunen dazu verpflichtet werden, einen Mietpreis gemäß dem Mietspiegel der Region zu ermitteln und diesen als verbindliche Aussage den Betroffenen vorzugeben haben.)
• RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand unterstützt den KV Rhein-Pfalz mit 500 Euro. Der KV Rheinpfalz nimmt am CSD Rhein-Neckar teil, es entstehen Kosten in Höhe von ca 850 Euro.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=292931)
• Antrag:RLP/2015.1/006/Volksentscheide ohne Quoren  + (Hiermit reiche ich folgende Änderung des W … Hiermit reiche ich folgende Änderung des Wahlprogramms ein:</br> </br>Wir stehen hinter dem Grundgesetz und seinen Grundrechten, wie es 1949 ausgearbeitet wurde, fordern aber auf Bundes- und Landesebene Volksentscheide ohne Quoren, wenn 2 % der stimmberechtigen Bürger dies befürworten. Einschränkungen von Grundrechten durch Bundesgesetze werden wir kritisch prüfen. Andere Einschränkungen lehnen wir ab.Andere Einschränkungen lehnen wir ab.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/118  + (Hiermit stelle ich an den Bundesvorstand d … Hiermit stelle ich an den Bundesvorstand die nachfolgenden Anträge zu diskutieren und zu</br>beschließen wie folgt:</br></br>1.) Der Bundesvorstand beschließt, ein Hauptkundenkonto bei der Firma HKL</br>Baumaschinenverleih ( mit 140 Stationen bundesweit) zu eröffnen und im folgenden jeden</br>Landesverbandsvorstand zu gestatten, dort Bauzäune zwecks Wahlkampf auf eigene</br>Kostenabrechnung anzumieten</br></br>A) Bauzäune mit Fuß sowie Verbindungsschellen für selbige bei Doppel-Plakataufbau (vorder</br>und rückseitig) oder Aufbau als Dreieck ( pro Bauzaun ein Preis von 7,00 e brutto ca.)</br></br>2.) Der Bundesvorstand berät und beschließt, jedem Landesverband eine Empfehlung</br>auszusprechen, sich ein Kontingent von X - Anzahl an Mesh - Bauzaunplakaten auf eigene</br>Kosten zu beschaffen, sowie aus Bundesmitteln für Bundeswahlkampf ebenfalls ein Kontingend</br>zu besorgen, um bei Bedarf dieses postalisch verteilend entweder an die jeweiligen</br>Bundesländer im Landtags / Kommunalwahlkampf auszuleihen bzw. im Bundeswahlkampf</br>strategisch finanziell weniger stark ausgerüstete Landesverbände leihweise welche zur</br>Verfügung zu stellen.leihweise welche zur Verfügung zu stellen.)
• RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand möge beschließen: Wir u … Der Landesvorstand möge beschließen:</br>Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg.</br>Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung.</br>Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.ng eines Wahlkampfmobils verwendet werden.)
• RP:2012-02-05 - 75. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit stelle ich den Antrag Klaus Brand als Wahlkampfkoordinator auf Seite RLP für das Saarland zu beauftragen.)
• RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter  + (Hiermit stelle ich den Antrag, dass der LPT den Posten eines Integrationsbeauftragten schaffen möge.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/197  + (Hiermit stelle ich den Antrag, dass die Pi … Hiermit stelle ich den Antrag, dass die Piratenpartei einen offenen Brief an</br>die Bundesregierung schreibt, in dem sie auf die Einhaltung der gesetzlich</br>verankerte Privatsphäre deutscher und europäischer Bürger besteht.</br>In diesem offenen Brief sollte auch auf den Start einer ePetition an den</br>Bundestag hingewiesen werden, welche natürlich von der Piratenpartei initiiert</br>wurde.ich von der Piratenpartei initiiert wurde.)
• RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der KV Rheinhessen wird beauftragt, den Landesparteitag 1/2013 am 26. und 27.01.2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Oppenheim für ein Budget von 700 Euro für den LPT sowie 1000 Euro Kaution auszurichten.)
• RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB Kauf Stromgenerator#Antrag RLP  + (Hiermit stelle ich eine Antrag für einen k … Hiermit stelle ich eine Antrag für einen kleinen Stromgenerator.</br>http://www.amazon.de/Matrix-160100470-Stromgenerator/dp/B00DSB7EPW/ref=lp_3872305031_1_3?srs=3872305031&ie=UTF8&qid=1435926466&sr=8-3</br>Ich beantrage die Kosten von 102,99€ aus dem Wahlkampfbudget zu nehmen.Kosten von 102,99€ aus dem Wahlkampfbudget zu nehmen.)
• RP:2012-10-07 - 92. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es wird beschlossen ein Drucker, ein Toner und Briefpapier zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf 199,22 EUR zusätzlich Versandkosten.)
• RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit wird beantragt, dass der LV-Rheinland-Pfalz mit der Summe von 150.- € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.)
• Antrag:RLP/2015.2/005/Logo-Abstimmung  + (Hiermit wird beantragt, dass dies Landesmi … Hiermit wird beantragt, dass dies Landesmitgliederversammlunmg über die neu eingereichten Logos für den Landesverband Rheinland-Pfalz abstimmt.</br>Zur Auswahl stehen 2 neue Vorschläge sowie das vorhandene Logo.</br>* http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2015.2#Logoversionen_RLPP:Landesparteitag_2015.2#Logoversionen_RLP)

• HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §3  + (Hiermit wird beantragt, dass §3 in untenstehender Fassung benutzt wird.)

• Antrag:RLP/2015.2/002/Streichung des „Landesfinanzausschuß“ aus der Satzung  + (Hiermit wird beantragt, den § 4.5 „Der Lan … Hiermit wird beantragt, den § 4.5 „Der Landesfinanzausschuß“ komplett aus der Satzung zu streichen.</br></br>Dafür wird die die Aufnahme von : § 4.2 (16) mit dem Text: „Der Landesvorstand erstellt gemeinsam mit dem Landesschatzmeister den Haushalt für den Landesverband.“ eingefügt.</br></br>Ebenso der Punkt § 4.2 (16a) „Der Landesvorstand berichtet über den Haushalt auf der darauf folgenden Landesmitgliederversammlung.“uf folgenden Landesmitgliederversammlung.“)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Erste-Hilfe-Kurse an Schulen  + (Hiermit wird beantragt: Punkt 9.4.2, Wahl … Hiermit wird beantragt: </br>Punkt 9.4.2, Wahlprogramm:</br>"Die Schüler sollen über die Bereiche Sexualität, Gewalt und Suchtprävention ausgiebig aufgeklärt werden."</br></br>wird geändert in</br></br>"Die Schüler sollen über die Bereiche Sexualität, Gewalt und Suchtprävention ausgiebig aufgeklärt werden, weiterhin soll jährlich ab der siebten Klasse ein Tag für 'Erste-Hilfe' Maßnahmen vorbehalten sein."'Erste-Hilfe' Maßnahmen vorbehalten sein.")
• RP:Antrag/2014.1/017/Lebensrettende Sofortmassnahmen-Kurs  + (Hiermit wird beantragt: <br /> Punkt 9.4.2, Wahlprogramm wird folgender Satz angehängt:<br /> Es soll jährlich ab der siebten Klasse ein Tag für den Kurs 'Lebensrettende Sofortmaßnahmen' vorbehalten sein.)
• HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §5 (nach Annahme von A06)  + (Hiermit wird die Abschaffung des §5 beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §13 - Delegiertenkonferenz  + (Hiermit wird die Abschaffung/Streichung des §13 - Delegiertenkonferenz beantrag)
• HB:SÄA 2010.1/Anpassung von §12 - Landesparteitag  + (Hiermit wird die Anpassung von §12 an realere Bedingungen beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Zusatzparagraph Bundessatzung  + (Hiermit wird die Erweiterung der Satzung um unten genannten Paragraphen beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Streichung von §16 - Bewerberaufstellung  + (Hiermit wird die Streichung des §16 beantragt.)
• HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §4 - Rechte und Pflichten  + (Hiermit wird die untenstehende veränderte Fassung des §4 beantragt.)
• Antrag:RLP/2014.4/003/Geheimdienste abschaffen!  + (Hinter dem Kapitel "Energiepolitik" im Gru … Hinter dem Kapitel "Energiepolitik" im Grundsatzprogramm wird ein neues Kapitel "Abschaffung des Verfassungsschutzes" mit folgendem Text eingefügt:</br></br>"Wir Piraten sehen es sehr kritisch, dass in einer Demokratie Behörden existieren, die intransparent und mit nur mangelnder demokratischer Kontrolle die Bevölkerung ausspionieren. Wir fordern daher die ersatzlose Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz. Die finanziellen Mittel, die bisher für die Unterhaltung des Landesverfassungsschutzes eingesetzt werden, sollen stattdessen in die politische Bildung gesteckt werden.</br></br>Darüber hinaus begrüßen wir jede Initiative auf Bundesebene, um das Wirken der Geheimdienste einzuschränken, so weit es die Privatsphäre und Lebensbereiche der eigenen Bevölkerung betrifft. Wir fordern eine umfassende Aufklärung und eine wirksame parlamentarische Kontrolle der Arbeit der Geheimdienste in Rheinland-Pfalz. Für jegliche Tätigkeit der Geheimdienste müssen künftig klare Regeln weitestgehender Transparenz festgelegt werden."</br></br></br>Das Kapitel "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" wird diesem neuen Kapitel als Unterkapitel angefügt.m neuen Kapitel als Unterkapitel angefügt.)
• Archiv:2010/BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2010/Antragsfabrik/Piraten als Mitgliedsbezeichnung  + (Hinzufügen eines neuen Absatz unter §2 - Mitgliedschaft (3) Die Mitglieder des Bezirksverbandes werden als Piraten bezeichnet.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/098  + (Ich (Grisu22) bin beim Bundesparteitag 2012.2 die Teamleitung der Presselotsen. Hiermit bitte ich um die Erstattung der Fahrtkosten nach Bochum, und evtl die Anteilige Bezahlung der Übernachtungskosten.)
• RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand bevollmächtigt Silvan Stein den Leihvertrag (siehe Anhang) abzuschließen. Für die Piratenpartei Rheinland-Pfalz fallen direkt aus der Leihgabe keine Kosten an. Für die Rücksendung sollten 20€ sicher reichen.)
• BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-05-24/001  + (Ich beantrage alles zu testen.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/047  + (Ich beantrage als Budget für die Durchführ … Ich beantrage als Budget für die Durchführung des Energiecamps:</br></br> Datum 18./19. August </br> verantwortlicher Bundesvorstand Johannes Ponader </br> </br> voraussichtliche Kosten Name </br> Reisekosten 10.000,00 gem. Teilnehmerliste </br> ---------------------------------- </br> Gesamt 10.000,00 </br> Zweckspenden geplant -9.500,00 </br> ---------------------------------- </br> Kosten 500,00---------------- Kosten 500,00)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Außerordentlicher Bundesparteitag  + (Ich beantrage beim Abschnitt A § 9b Absatz … Ich beantrage beim Abschnitt A § 9b Absatz 2 folgende Worte zu streichen:</br></br>"oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen"</br></br>sowie die Worte</br></br>"Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief oder Fax mindestens 6 Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Ist eine Faxnummer bekannt, so wird per Fax eingeladen, sonst per Brief. Ist eine E-Mail-Adresse bekannt, so kann vorher per E-Mail eingeladen werden. Die reguläre Einladung kann entfallen, wenn das Mitglied den Empfang der E-Mail spätestens 6 Wochen vor dem Bundesparteitag bestätigt hat."</br></br>durch die Worte</br></br>"Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform gemäß §126b BGB mindestens sechs Wochen vorher ein."</br></br>zu ersetzen.</br></br>Ich beantrage ferner, §9b Absatz 3 folgendermaßen zu ändern:</br></br>'''Alte Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) Ist der Bundesvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Bundesparteitag einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes.</div></br></br>'''Neue Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) Ein außerordentlicher Bundesparteitag wird unverzüglich einberufen, wenn mindestens eins der folgenden Ereignisse eintritt:</br>#Der Bundesvorstand ist handlungsunfähig.</br>#Ein Zehntel der stimmberechtigten Piraten beantragen es.</br>#Der Bundesvorstand beschließt es mit einer Zweidrittelmehrheit.</br>#Die Landesvorstände aus mindestens 2/3 der Bundesländer beantragen es gemeinsam.</br></br>Es sind die Gründe für die Einberufung zu benennen. Der außerordentliche Parteitag darf sich nur mit den benannten Gründen der Einberufung befassen. In dringenden Fällen kann mit einer verkürzten Frist von mindestens zwei Wochen eingeladen werden.</div>en Frist von mindestens zwei Wochen eingeladen werden.</div>)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/053  + (Ich beantrage das Bundes-Liquid-Feedback um einen eigenständigen Themenbereich Europapolitik zu erweitern.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/046  + (Ich beantrage das folgende Budget für das … Ich beantrage das folgende Budget für das Bundestagsbarcamp:</br></br> Kostenträger KTR0017xxx </br> Datum 1./2. September </br> verantwortlicher Bundesvorstand Johannes Ponader </br> Abrechnung durch Thomas Küppers </br> </br> voraussichtliche Kosten Name </br> Raummiete 0,00 Unperfekthaus Essen </br> Technik 500,00 Name </br> Referenten 0,00 Name </br> Catering 7.500,00 Name </br> Reisekosten 30.000,00 gem. Teilnehmerliste </br> Übernachtung 2.500,00 Jugendherberge Essen </br> Sonstiges 0,00 </br> Sonstiges 0,00 </br> Sonstiges 0,00 </br>--------------------------------- </br> Gesamt 40.500,00 </br> Teilnehmergebühren -10.000,00 </br>--------------------------------- </br> Gesamt 30.500,00 </br> Zweckspenden geplant -30.000,00 </br>--------------------------------- </br> Kosten 500,00---------------- Kosten 500,00)
• Antrag auf ein Kontogrundrecht für jeden  + (Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürger … Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürgerin das Recht auf ein Bankkonto haben. Bisher haben Sie zwar ein Anrecht, das jedoch nicht umgesetzt wird, da es nicht einklagbar ist. Es gibt mehr als 1 Million Menschen in Deutschland die kein Bankkonto besitzen und auch keines bekommen. Diesen Umstand möchte ich ändern. Es verstößt gegen das Gleichheitsprinzip wenn Menschen kein Konto haben und so am Leben des Zeitalters 2012 nicht mehr teilnehmen können.talters 2012 nicht mehr teilnehmen können.)
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Inhaltliche Richtigkeit Abschnitt A §1 Absatz 1  + (Ich beantrage dass in Abschnitt A: §1 (1) … Ich beantrage dass in Abschnitt A: §1 (1) der Bundessatzung der Text </br></br>"ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses,"</br></br>durch</br></br>"unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten, Stände, Herkünfte, ethnischer Zugehörigkeiten, Geschlechter, sexueller Orientierungen und Bekenntnisse;"</br></br>ersetzt wird und ein Komma nach "modernen" eingefügt wird. ein Komma nach "modernen" eingefügt wird.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Untergliederung der Landesverbände  + (Ich beantrage den Absatz (2) des §7 in Abschnit A der Bundessatzung durch "entfällt." zu ersetzen (ersatzlos gestrichen).)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/§1, Absatz 5: Bessere Definition  + (Ich beantrage den Abschnitt A: § 1 Absatz … Ich beantrage den Abschnitt A: § 1 Absatz 5 der Bundessatzung den Text folgend zu verändern:</br></br>''(5) Innerhalb der Satzung werden die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder als Piraten bezeichnet. Um Mehrfachnennungen zu vermeiden sind Mitglieder aller Geschlechter mitgemeint.''itglieder aller Geschlechter mitgemeint.'')
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Erwerb der Mitgliedschaft - Stimmrecht-shopping - Stimmrechts-hopping  + (Ich beantrage den Abschnitt A: §3 Absatz 2 … Ich beantrage den Abschnitt A: §3 Absatz 2b zu ergänzen:</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Die Wahrnehmung des aktiven und passiven Wahlrechts nach einem Mitgliedschaftswechsel von einer Gliederung zu einer anderen oder von einem Verband zu einem anderen ist unzulässig, sofern das Mitglied in seiner früheren Gliederung oder seinem alten Verband das aktive oder passive Wahlrecht innerhalb des gleichen Kalenderjahres wahrgenommen hat. Bei einem (aktiven wie passiven)Wahlrechtsmißbrauch ruht die Mitgliedschaft, solange bis eine geeignete Ordnungsmaßnahme getroffen wurde.</div>eeignete Ordnungsmaßnahme getroffen wurde.</div>)
• RP:2012-06-03 - 84. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage die Ausschreibung der LPT für 2013.)