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Liste der Ergebnisse

NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-01-04 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen, das Konto schnellstmöglich auf Online-Kontoauszüge umzustellen.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-03-15 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen, das Verfahren zur Postfachmiete nicht weiterzuverfolgen, weil die Verfahrenskosten den Ertrag von 22,90 € übersteigen.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-03-15 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen, die 6 Personen bei denen die Briefe als "unbekannt verzogen" zurückgegangen sind, werden an den Landesverband weitergemeldet, damit sie nicht mehr dem KV Bonn zugeordnet werden.)
RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge Sebastian Kratz zum Content Admin für die Piraten-RLP website berufen.)
RP:2015-04-06 - 157. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Tisch-Flagge, ein Exemplar http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo)
RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Eine aus dem Ruder gelaufene Diskussion mi … Eine aus dem Ruder gelaufene Diskussion mit dem Titel "Thanks Bomber Harris" wird unterbunden. Bodo Thiesen wird aufgefordert, seine Abhandlungen über den Holocaust als Verschwörungstheorie auf den Medien des Landesverbandes zu unterlassen. Als Sofortmassnahme wurde zunächst der Diskussionsfaden mit o.a. Titel im Forum unsichtbargeschaltet. Diese Massnahme wird bestätigt. Marie Salm wird ermächtigt, diese Diskussion durch Moderation zu unterbinden. Weitere Massnahmen bleiben vorbehalten.n. Weitere Massnahmen bleiben vorbehalten.)
RP:2023-11-10 - 363 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, das Archiv des LV RLP von Ingos Dachboden in die Dokumentenschränke des neuen Lagers umzuziehen.)
RP:2023-12-08 - 365 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, das bisheri … Der Vorstand möge beschließen, das bisherige Postfach nicht weiter zu beauftragen und als zukünftige Zustelladresse die Adresse der Bundesgeschäftsstelle in Berlin zu bestimmen. Dieser Service ist mit Gebühren verbunden (ebenso wie das Postfach) und ist nicht kostenfrei (max. 150€/jährlich). Zukünftig wäre unsere Adressangabe die der LGS (soweit noch vorhanden) und als ladungsfähige Anschrift die der GS Berlin.ladungsfähige Anschrift die der GS Berlin.)
RP:2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Liebe Kollegen, der Vorstand möge beschlie … Liebe Kollegen,der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung wie nachfolgend beschrieben rückwirkend gültig zu ändern.ANTRAG: Änderung im Bereich §19 Regelmäßiger TerminALT:Die Vorstandssitzungen finden regelmäßig am zweiten und vierten Donnerstag im Monat von 20:00 bis voraussichtlich 22:00 Uhr statt und werden fernmündlich oder persönlich abgehalten.NEU:Die Vorstandsitzungen finden regelmäßig am zweiten und vierten Auftreten eines Wochentags innerhalb eines Monats statt. Die Sitzungstermine müssen in der letzten Sitzung eines Monats jeweils für den Folgemonat festgelegt werden und im Wiki und auf dem Kalender der Webseite veröffentlicht werden.lender der Webseite veröffentlicht werden.)
RP:2025-03-14 - 388 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen die Geschäft … Der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung § 19 Regelmäßiger Termin zu ändern.Alter Text "Die Vorstandsitzungen finden regelmäßig innerhalb der ersten oder zweiten Woche eines Monats statt. Die Sitzungstermine müssen in der letzten Sitzung eines Monats jeweils für den Folgemonat festgelegt werden und im Wiki und auf dem Kalender der Webseite veröffentlicht werden."Neuer Text "Die Vorstandsitzungen finden regelmäßig mindestens einmal pro Monat statt. Die Sitzungstermine müssen mindestens 2 Wochen vorher im Wiki und auf dem Kalender der Webseite veröffentlicht werden. Am Sitzungstag muss im öffentlichen Matrixkanal auf den Sitzungstermin hingewiesen werden.auf den Sitzungstermin hingewiesen werden.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/054 + (Der Vorstand möge beschließen, dass die Pi … Der Vorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Deutschland die Proteste gegen INDECT am 20.10.2012 unterstützt.Gemäß unseres Grunsatzprogrammes ist in diesem Zusammenhang von einer Zusammenarbeit mit Parteien oder Gruppen des rechtspopulistischen Spektrums abzusehen. Jegliche Kooperation mit Vereinigungen, die weltverschwörerisches Gedankengut verbreiten, ist ebenfalls auszuschließen. verbreiten, ist ebenfalls auszuschließen.)
RP:2024-05-09 - 374 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, dass die Assistenz des GenSek einen Zugang zu den Redmine Tickets des GenSek bekommt.)
RP:2011-02-21 - 51. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der in Kirchheimbolanden gedrehte Mafia-Piratenwerbespot wird als offizieller Spot der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 festgelegt und im SWR ausgestrahlt.)
RP:2013-02-03 - 102. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hiermit beantrage ich für einen Umlaufbesc … Hiermit beantrage ich für einen Umlaufbeschluss, spätestens zur nächsten Vorstandssitzung am 3.2.2013, dass Ihr *** für diese Liste sperrt. Wenn er einen engagierten Piraten als Individuum bezeichnet, beinhaltet das bei seiner Ausdrucksweise eindeutig Beleidigung.iner Ausdrucksweise eindeutig Beleidigung.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/107 + (Der Vorstand möge beschließen, dass folgen … Der Vorstand möge beschließen, dass folgende Beschwerde an den Presserat im Namen der Piratenpartei Deutschland eingereicht wird. Sollte der Vorstand dieser Bitte folge leisten, so bieten wir die anschließende Pressemitteilung zur Veröffentlichung an.===Beschwerde an den Presserat:===Die Piratenpartei Deutschland sieht in dem Artikel "Asperger-Syndrom: Blind für die Emotionen anderer Menschen", erschienen am 15.12.2012, 16:35 Uhr auf Spiegel Online einen Verstoss gegen Ziffer 1, 2, 8, 11 und 12 des Pressekodex.Link zum Artikel: http://www.spiegel.de/gesundheit/psychologie/adam-lanza-litt-der-amoklaeufer-von-newtown-am-asperger-syndrom-a-873088.htmlGründe für diese Beschwerde mit Bezug zu Ihrem Pressekodex:====Ziffer 1: Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde====Der Titel besagt: "Asperger-Syndrom: Blind für die Emotionen anderer Menschen" - Dies ist für die meisten Personen mit dem Asperger-Syndrom nicht korrekt. Die Diagnose kann zwar auch Störungen von sozialen bzw. emotionalen Beziehungen beinhalten, jedoch bezieht sich dies in vielen Fällen auf Schwierigkeiten diese auszudrücken, nicht sie wahrzunehmen. Eine Wahrnehmung fremder Emotionen erfolgt durchaus, jedoch oftmals nicht intuitiv sondern über aktive kogntive Prozesse. (Vergleiche DSM-4:http://www.asperger-online.de/asperger.html bzw. ICD 10: http://www.asperger-online.de/asperger2.html bzw. Uniklink Freiburg: http://www.uniklinik-freiburg.de/psych/live/patientenversorgung/schwerpunkte/schwerpunkt-asperger/InfoASundHFA.pdf ).Schon der Titel ist somit nicht wahr, pauschalisierend und damit diskriminierend. Weitere Beispiele zur Verletzung der Wahrhaftigkeit und eine Missachtung der Menschenwürde werden in den folgenden Ziffern benannt.====Ziffer 2: Sorgfalt: Gründliche und faire Recherche====In dem Artikel wird Recherche durch Nachfrage bei Experten behauptet. Die wenig präzise auf diesen Fall passenden Ergebnisse der Recherche werden beschrieben, aber folgend vollständig missachtet; die Recherche war somit nicht gründlich, das geringe Ergebnis wird dann noch ins Gegenteil verkehrt. Insbesondere wird ein von den befragten Experten nicht behaupteter Zusammenhang mit dem individuellen Verhalten des Attentäters hergestellt.Desweiteren werden pauschale Aussagen über Verhaltensweise von Menschen mit Autismus getroffen, die nicht für alle Menschen mit dieser psychischen Besonderheit zutreffen. So schreibt die Autorin im Artikel "Wenn sie jemanden sehen, können sie kaum unterscheiden, ob er vor Wut schäumt oder aus Freude lacht. Witze verstehen sie nicht, Ironie oder Metaphern ebensowenig." Angesichts eines sehr breitem Spektrums an autistischen Verhaltensweisen und Fähigkeiten können diese Aussagen zwar auf Einzelpersonen zutreffen, jedoch verkennt die Autorin die komplette Bandbreite des Spektrums. Insbesondere kritisch ist, dass kompensatorische Fähigkeiten nicht betrachtet werden.Folgend befassen sich 2/3 bis 3/4 des Artikels nicht mehr mit der spezifischen Tat und dem Täter, sondern mit den Krankheitsbildern. Somit kommt denen die Funktion einer kausalen Erklärung zu. Es gibt keine wissenschaftlichen Belege, die die Ursächlichkeitsvermutung stützen könnten (im Einzelfall oder allgemein). Die Autorin distanziert sich im Nachgang für diesen Zusammenhang, jedoch wird er weiterhin durch den Aufbau des Artikels suggeriert.====Ziffer 8: Persönlichkeitsrechte: Achtung von Privatleben und Intimsphäre====Im Artikel werden Details über Familienbeziehungen, Geschwister (inkl. Erklärungsversuche des Bruders), Mutter (inkl. deren früherem Beruf), Erkrankung, sowie vermutete Erkrankung beschrieben. Dass der vollständige Name des jungen Mannes vor Abschluss von Ermittlungen schon von Presseagenturen verbreitet wird, darf nicht als generelle Zulässigkeit dieser Art von "Nachrichten" missverstanden werden. Zumindest im Geltungsbereich des Presseratskodex ist es Standard, Namen nicht vollständig zu nennen. Mit der Formulierung "Adam Lanza, das berichten mehrere Medien, soll an dieser Form von Autismus gelitten haben." ist nur eine vorgebliche Distanzierung von der unqualifizierten Zuschreibung einer Diagnose zu lesen. Dieser Aspekt betrifft nach unserer Auffassung auch Ziffer 11.====Ziffer 11 Vermeidung unangemessen sensationeller Darstellung von Gewalt u. Brutalität in V.m. Ziffer 12 Diskriminierungen====Darüber hinaus wird auch ein furchterregender Zusammenhang erdichtet, dass im Umfeld von Asperger-Autisten besonders an Mord und mehrfachen Mord zu denken sei, es werden andere Gewalttäter genannt, die angeblich auch an dieser Form des Autismus gelitten hätten. Dafür wird zu der Floskel gegriffen: "Ein Experte sei der Meinung", "ein Experte hat auch gesagt, dass".Es gibt keine belastbaren Aussagen zu der Frage, ob der Täter tatsächlich eine entsprechende Diagnose erhalten hat (Nur Hören-Sagen/Zuordnung geschilderter Verhaltensweisen)Der Täter wird aus der Gesellschaft ausgegrenzt, seine durch Nichtfachleute vermutete (autistische) Erkrankung wird dazu zum Anlass genommen und der Zusammenhang mit allen derart Erkrankten stellt sich beim unvoreingenommenen Leser her. Es werden Scheinfragen/Suggestivfragen gestellt: "Warum konnte ein 20-Jähriger, offenbar kaltblütig und emotionslos, 27 Menschen töten, darunter seine Mutter und 20 kleine, wehrlose Kinder?" Die getöteten Kinder waren nicht nur klein, ihre "Wehrlosigkeit" wird steigernd dazugeschrieben. Das setzt effekthaschend auf Emotionen bei den Lesern.Über die vorgenannten Kriterien des Presserats hinaus, wird mit dem Artikel in besonderer Weise die Würde der von Asperger-Autismus Betroffenen und ihrer Angehörigen missachtet. Sie werden angeboten als Ziel diskriminierender Einschätzungen. Das Niveau des Textes wird weder der Erkrankung und ihren Auswirkungen, noch den Betroffenen noch dem vermutlichen Täter gerecht. Es stellt vielmehr eine Eigenschaft und ihre Träger unangemessen an den Pranger.Dass der von der Autorin hergestellte Zusammenhang weder offensichtlich noch alleinmöglich ist ergibt sich u.a. auch aus dem Artikel des Wissenschaftsjournalisten Marcus Anhäuser http://scienceblogs.de/plazeboalarm/index.php/eine-weltkarte-der-amoklaufe/. Er belegt, dass ein Zusammenhang eher mit ganz anderen Merkmalen als denen einer Behinderung/Erkrankung offensichtlich ist.Dass sich zahlreich Betroffene und ganz allgemein Leserinnen und Leser beschwert fühlen ergibt sich aus der zahlreichen kommentierenden Berichterstattung im Internet, u.a.:Über die irreführende Berichterstattung haben sich beschwert: *Aspergerfrauen: Mein Name ist Sabine und ich bin keine Massenmörderin (Ein Statement zur Medienberichterstattung) http://aspergerfrauen.wordpress.com/2012/12/15/mein-name-ist-sabine-und-ich-bin-keine-massenmorderin/*Autzeit: Fremdbestimmt http://autzeit.wordpress.com/2012/12/15/fremdbestimmt/*Autzeit: Offener Brief http://autzeit.wordpress.com/2012/12/16/offener-brief/*Die Amy bloggt: OT: Newtown, Connecticut http://dieamy.wordpress.com/2012/12/16/ot-newton-connecticut/*Fotobus: Ich töte keine Menschen http://dasfotobus.wordpress.com/2012/12/16/ich-tote-keine-menschen/*Fuchskind: Feiertagsblues http://www.fuchskind.de/?nav=blog&seite=291*Quergedachtes: Autismus: Das Medienbild und die Wirklichkeit https://quergedachtes.wordpress.com/2012/12/15/autismus-das-medienbild-und-die-wirklichkeit/*Realitätsfilter: Lieber Spiegel-Online http://realitaetsfilter.com/2012/12/15/lieber-spiegel-online/*Jens Scholz: Fickt euch, Medien! http://jensscholz.com/index.php/2012/12/16/fickt-euch-medienIm Anschluss des beschlossenen Umlaufs, würden wir nachfolgende Pressemitteilung der SG Presse zur Veröffentlichung übergeben wollen. Die Pressemitteilung ist in Zusammenarbeit von Gesundheitspiraten, Sozialpiraten und anderen Piraten entstanden, unter maßgeblicher Initiative der AG Psyche und AG Gesundheitspolitik.===Pressmitteilung:===Die Piratenpartei Deutschland ist bestürzt über den Spiegel-Online-Artikel „Asperger-Syndrom: Blind für die Emotionen anderer Menschen“ und hat beim deutschen Presserat Beschwerde eingelegt. Er erweckt den Eindruck, es gebe einen Zusammenhang zwischen dem Amoklauf in Newtown und Autismus. Neben der Tatsache, dass es bei dem Täter keine Diagnose gab, suggeriert der Artikel Autismus als Ursache des Amoklaufs. Die Piratenpartei setzt sich daher für gesundheitliche Aufklärung und Inklusion von Menschem mit psychischen Störungen in der Gesellschaft ein."Das größte Problem für Menschen mit psychischen Störungen oder von der Norm abweichendem Denken und Erleben ist in der Regel nicht ihre 'Krankheit', sondern die Ausgrenzung durch die 'normale' Gesellschaft, die sie täglich erfahren." sagt Xenjia Wagner, Koordinatorin der Arbeitsgruppe Psyche. "Diese Ausgrenzung basiert in der Regel auf Unkenntnis und Angst und wird durch Artikel, wie den vorliegenden, geschürt."Aufgrund von Vermutungen in einem Einzelfall einen Zusammenhang zwischen Autismus und dem Massenmord an der Grundschule in Newtown oder auch Amokläufen grundsätzlich herzustellen, entbehrt jeglicher wissenschaftlicher Grundlage und begünstigt auf gefährliche Art und Weise die zusätzliche Stigmatisierung und Ausgrenzung von Menschen mit Autismus.Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für mehr gesundheitliche Aufklärung zum Thema psychische Störungen ein. Auch soll das Thema psychische Gesundheit bei dem gesundheitspolitischen Kongress der PIRATEN am 2./3. Februar 2013 in Essen eine wichtige Rolle spielen. Dazu laden die Piraten alle Interessierten - insbesondere auch Vertreter der Presse - zu konstruktiven Gesprächen ein.LINKSSpiegelartikel: http://www.spiegel.de/gesundheit/psychologie/adam-lanza-litt-der-amoklaeufer-von-newtown-am-asperger-syndrom-a-873088.htmlDie PM wird durch folgende Stelle im Grundsatzprogramm gestützt:Bundesprogramm Gesundheitspolitik (Inklusion):*http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Inklusion_von_Menschen_mit_gesundheitlichen_Einschr.C3.A4nkungenchen_mit_gesundheitlichen_Einschr.C3.A4nkungen)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum … Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.€ pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.)
RP:2024-11-17 - 383 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, den Telekomanschluss in der LGS schnellstmöglich zu kündigen.)
RP:2010-04-11 - 31. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich würde gerne als Transparenzbeauftragte … Ich würde gerne als Transparenzbeauftragter fungieren und dabei folgende Tätigkeiten übernehmen:* Protokollführung und Bearbeitung (PDF-Erstellung Versand an die RLP-Liste)* Protokollaufbewahrung* Weiterleitung von öffentlichkeitsrelevanten Themen der Vorständeliste und der Vorstands-E-Mail-Adresse an die dafür relevanten Listen* Weiterleitung von Transparenz betreffenden Anträgen/Anfragen an die entsprechenden Gliederungen* Ansprechpartner für anonyme Anträge an den Vorstand* Ansprechpartner für anonyme Anträge an den LPT* Statusüberprüfung der Umsetzung von entschiedenen Anträgen und regelmäßige Berichterstattungen* Strukturierung und Aktualisierung des Wikis im Bezug auf die innerparteiliche TransparenzDie Lagerung der Protokolle wird bei der Vorsitzenden aus dem Aufgabenbereich entferntsitzenden aus dem Aufgabenbereich entfernt)
RP:2022-08-25 - 334 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, die Arbeit der Bundes-IT mit einem einmaligen Zuschuss von 1,000 EUR zu unterstützen.)
RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen Atomkraft am 25.11. in Berg/Pfalz auf.)
RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband der Piratenpartei lehnt den Mitgliedsantrag vom 16.11.2011 ab.)

RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz zu schließen.)

RP:2024-11-17 - 383 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, den Telekomanschluss in der LGS schnellstmöglich zu kündigen.)
RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband der Piratenpartei lehnt den Mitgliedsantrag vom 16.11.2011 ab.)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum … Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.€ pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.)
RP:2022-08-11 - 333 Vorstandssitzung#Antrag RLP + ((Auszug des Antrags ohne persönliche Daten … (Auszug des Antrags ohne persönliche Daten des Antragstellers)Leider hat der Bundesvorstand die Kosten für das Futurecamp mit übernommen. Dieser Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/152688 ist aus mehreren Gründen fragwürdig.Das Futurecamp wurde gleichzeitig zum BPT der Jungen Piraten geplant stehen also in direkter terminlicher Konkurrenz.Das Futurecamp ist eine nach innen gerichteter Veranstaltung, an der aber nicht alle Piraten teilnehmen dürfen.Die auf der Webseite vorgenommene Unterteilung der Landesverbände in Platin, Gold und Silber ist fragwürdig und entspricht nicht den Werten der Piratenpartei https://piraten-futurecamp.de/unterstuetzer/Das Budget für das Future Camp wurde nicht wie sonst bei bundesweiten Veranstaltungen üblich vorher in der Polgf Runde abgestimmt.Das Budget für das Futurecamp wurde ohne das übliche Landesvotum aus dem Budget der Landesverbände für Veranstaltungen genommen.Aus diesen Gründen sehe ich eine Unterstützung dieser Veranstaltung durch den Bundesvorstand hoch kritisch und im schlimmsten Fall sogar spaltend für die Gesamtpartei.Daher beantrage ich das der Landesvorstand zum Schutz seiner Mitglieder hier ein Veto einlegt.z seiner Mitglieder hier ein Veto einlegt.)
RP:2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Liebe Kollegen, der Vorstand möge beschlie … Liebe Kollegen,der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung wie nachfolgend beschrieben rückwirkend gültig zu ändern.ANTRAG: Änderung im Bereich §19 Regelmäßiger TerminALT:Die Vorstandssitzungen finden regelmäßig am zweiten und vierten Donnerstag im Monat von 20:00 bis voraussichtlich 22:00 Uhr statt und werden fernmündlich oder persönlich abgehalten.NEU:Die Vorstandsitzungen finden regelmäßig am zweiten und vierten Auftreten eines Wochentags innerhalb eines Monats statt. Die Sitzungstermine müssen in der letzten Sitzung eines Monats jeweils für den Folgemonat festgelegt werden und im Wiki und auf dem Kalender der Webseite veröffentlicht werden.lender der Webseite veröffentlicht werden.)
RP:2022-11-18 - 340 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand möge beschließen, für den DSB … Der Vorstand möge beschließen, für den DSB zwei Monitore zum Preis voninsgesamt 600€ anzuschaffen.Begründung:Während meiner Datenschutzbelehrung habe ich festgestellt, dass die zurZeit verwendeten 14! Jahre alt sind und buchstäblich Augenkrebsverursachen! Die Bildwiederholungsrate kann man sehr langsam mitzählen,eigentlich handelt es sich um ein einziges Flimmern! Mit Arbeitsschutzhat das so rein gar nichts mehr zu tun. Ja, ich besitze auch so alteDinger, sogar noch einen Röhrenmonitor, aber die haben lediglich 100Betriebsstunden auf dem Buckel und nicht Zehntausende. Warum zwei davon?Unser DSB haut sogar noch häufiger neben die Tasten als ich und hatdaher zwei Mitarbeiter*innen, denen man solche Arbeitsbedingungengenauso wenig zumuten kann. Die neuen Monitore würden sämtlicheSpezifikationen vollumfänglich erfüllen.e Spezifikationen vollumfänglich erfüllen.)
RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand beschliesst ein Werbemittelbudget von 500 Euro für die von Piraten unterstützten Global Marijuana Märsche in Rheinland-Pfalz.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-06-21 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen, Christoph wird beauftragt zum Bundesparteitag zu fahren und vom Bundesparteitag zu berichten.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2023-07-19 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, der Stammtisch nächsten Monat findet im Rhein-Sieg-Kreis statt.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2023-07-19 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, der Mitgliedsantrag mit der Ticketnummer #504657 wird angenommen.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2023-11-23 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, die Piraten Bonn-Rhein-Sieg unterstützen die Gegendemo gegen die AfD-Veranstaltung in Eitorf, die in Kürze stattfinden soll.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-05-01 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen, für das zahlende Mitglied für das wir keine aktuelle Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer haben, holen wir für bis zu 11 € eine Melderegisterauskunft ein.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2023-07-19 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, wir verschicken eine Rundmail an alle Mitglieder des RVs um über die Gründung und aktuelle Termine zu informieren. Mitglieder, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden angerufen oder per Post kontaktiert.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-03-26 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, die Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg unterstützt den Bonner Ostermarsch am 19.04.2025 und ruft zur Teilnahme auf.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-03-26 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, die Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg führt das Webhosting bei MarWe für die Websites und Mail-Accounts des ehem. KV Rhein-Sieg vorerst weiter.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-04-16 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, die Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg geht auf das Vergleichsangebot der gegnerischen Kanzlei ein und gibt 639 € zur Zahlung frei.)
NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-03-26 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg + (Der Vorstand möge beschließen, wir verschicken eine Rundmail an alle Mitglieder, um abzufragen, wer für die Kommunalwahl kandidieren möchte bzw. einen Wahlkreis abdecken kann.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2020-12-16 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen: Der Vorsta … Der Vorstand möge beschließen:Der Vorstand verschickt eine E-Mail an alle Mitglieder des Kreisverbands, in der# über die Studie von Greta F. G. (Request-Tracker-ID #451274) informiert und zur Teilnahme aufgerufen wird# über die nächsten Stammtischtermine und die Mailingliste informiert wirdrmine und die Mailingliste informiert wird)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/041 + (Der Vorstand möge beschließen: Die Admini … Der Vorstand möge beschließen:Die Administratoren der LiquidFeedback-Instanz des Bundesverbandes (lqfb.piratenpartei.de) werden beauftragt, diese auf die aktuelle Version von LiquidFeedback (2.0.x) vorzubereiten und das Update am 13.8.2012 zu aktivieren.und das Update am 13.8.2012 zu aktivieren.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-02-06 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen: Martin wird als stellv. Schatzmeister beauftragt, die Rechnung Nr. 210107 für das Websitehosting unserer Homepage in Höhe von 113,04 € zu überweisen.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-02-06 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen: Wir versch … Der Vorstand möge beschließen:Wir verschicken eine Umfrage per E-Mail an alle Mitglieder, mit der ein Meinungsbild eingeholt wird, ob* eine Briefwahl zur Wahl des nächsten Vorstands* oder ein KPT erst nach Ende des Lockdowns* oder ein KPT noch bis Ende Aprildurchgeführt werden soll, um eine Vorstandswahl durchzuführen.Auf Basis der Ergebnisse der Umfrage wird bei der nächsten Vorstandssitzung die weitere Planung des nächsten Kreisparteitags beschlossen. des nächsten Kreisparteitags beschlossen.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-03-13 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen: Wir versch … Der Vorstand möge beschließen:Wir verschicken eine Umfrage per E-Mail an alle Mitglieder, in der gefragt wird, ob sich jemand vorstellen kann, zur Bundestagswahl als Direktkandidat zu kandidieren.In der E-Mail wird auch darauf hingewiesen, dass dann ca. 200 Unterschriften zu sammeln wären.n ca. 200 Unterschriften zu sammeln wären.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-03-31 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Vorstand möge beschließen: wir beauft … Der Vorstand möge beschließen:wir beauftragen die Deutsche Post mit dem Zusatzservice der kostenlosen Briefankündigung für unser Postfach.Dafür erteilen wir die notwendige Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Umschlagfotossowie zur Versendung der Anzahl der eingehenden Postsendungen per unverschlüsselter E-Mail.ostsendungen per unverschlüsselter E-Mail.)
RP:2012-11-01 - 95. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird beantragt, für LV-externe Personen … Es wird beantragt, für LV-externe Personen, die auf der Aufstellungsversammlung und dem Landesparteitag am 3. und 4. November 2012 in Hermeskeil Ämter übernehmen, ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen, aus dem Fahrt- und Übernachtungskosten erstattet werden. und Übernachtungskosten erstattet werden.)
RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand der Piratenpartei Rhein … Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Machtmissbrauch und Erpressung zur Durchsetzung politischer Ziele, gleichgültig aus welchem politischen Lager. Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese psychische Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten. Die politische Arbeit einer Partei muss stets ermöglicht werden, ohne von persönlichen Interessen einiger Weniger abhängig zu sein. Den Missbrauch ihrer Einflussmöglichkeiten verurteilen wir deutlich. Was die IT und Verwaltung der Piratenpartei hier versuchen, widerspricht sowohl demokratischen Grundsätzen als auch dem Streikrecht. Wir empfehlen dem Bundesvorstand, die IT- und Verwaltungsinfrastruktur dezentral zu organisieren, um solche Aktionen in Zukunft nicht mehr möglich zu machen. Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts, frei von Erpressung undMachtmissbrauch, nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen. Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.u auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.)

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