NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-04-16 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Christoph, Bernhard, Jens

Entschuldigt: –

Unentschuldigt: –

keine Gäste

Bernhard eröffnet die Sitzung um 20:49 Uhr

Bernhard stellt fest, dass wir beschlussfähig sind.

Sitzungsleitung übernimmt Bernhard, einstimmig angenommen

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig angenommen

Tagesordnung: ohne Änderung einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 16.04.2025 #1: Anwaltliche Vertretung in Urheberrechtssache

Gestellt am:: 10.04.2025
Deadline:: 11.04.2025 23:59
Antragsteller:: Christoph
Antragstext:: Der Vorstand der Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg möge beschließen,
in der Urheberrechtssache mit dem Aktenzeiche YV2514986 vom 2.4.2025 betreffend den ehem. Kreisverband Rhein-Sieg wird RA Jens Hänsch aus Dresden bevollmächtigt, den Verband zu vertreten.
Begründung:: Als Rechtsnachfolger des KVs Rhein-Sieg müssen wir uns um die Sache kümmern und angesichts der auf den Verband möglicherweise zukommenden Kosten ist eine anwaltliche Vertretung nötig. Er ist auch in der Piratenpartei aktiv.

: Jens, Bernhard, Christoph
:
:
Nicht abgestimmt:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Berichte

Kasse

Kontostand zum 15.04.: 9122,43 €

Immer noch keine Reaktion von der Sparkasse wegen eines Termins.
Jens hat noch keinen direkten Kontozugriff.
Bernhard merkt an, dass ein schnellerer Wechsel auf die GLS-Bank die Probleme mit der Sparkasse umschiffen würde.

Anträge

Vergleichsangebot in der Urheberrechtssache YV2514986

Antrag an den Kreisvorstand; Vergleichsangebot in der Urheberrechtssache YV2514986

Beantragt von: Christoph

Antragstext:: Der Vorstand möge beschließen,
die Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg geht auf das Vergleichsangebot der gegnerischen Kanzlei ein und gibt 639 € zur Zahlung frei.
Begründung:: erfolgte mündlich

Beschluss des Kreisvorstands; Vergleichsangebot in der Urheberrechtssache YV2514986

: Jens, Bernhard, Christoph
: –
: –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Sonstiges

Kommunalwahl 2025

Der Termin für die ersten AVen (Stadtrat Bonn und Kreistag Rhein-Sieg) steht: 27.04.2025 ab 14:15 bzw. 14:45 Uhr
Die Einladungen wurden schon verschickt (Mail + Post bei fehlender Mailadresse).
Eine weitere Mail mit Aufruf zur Kandidatur wird noch verschickt.
Weitere Termine für BVen, Gemeinde- und Stadträte gibt es bei Bedarf.
Wir müssen Wahlprogramme für Bonn und RSK entwerfen und einen RPT für die Wahlprogramme machen.
Wir brauchen für die Reserveliste in Bonn 100 Unterschriften und pro Wahlbezirk 10 Unterschriften aus dem jeweiligen Bezirk (also wenn wir alle Bezirke besetzen: mindestens 330 Unterschreibende)

Zukunft Webhosting des ehem. KV Rhein-Sieg

Christoph hat sich bei MarWe zurückgemeldet, aber noch keine Antwort erhalten.
Bernhard versucht sich auch bei ihm zu melden.

Termine

19.04.2025 13 Uhr Bonner Ostermarsch
27.04.2025 11-17 Uhr Frühlingserwachen Bornheim
27.04.2025 ab 14:15 Uhr AVen für Bonn/RSK
21.05.2025 19:30 Uhr nächster Stammtisch im Planet Hellas (Bonn-Poppelsdorf)
18.06.2025 20:30 Uhr voraussichtlich nächste VoSi
07.07.2025 Einreichungsfrist zur Kommunalwahl
14.09.2025 Kommunalwahl NRW
September 2025: voraussichtlich nächster BPT

Ende: 21:25 Uhr