Servicegruppen/Presse/2012-10-11 - Protokoll SG Presse
Eckdaten
Was: Team-Sitzung SG Presse Ort: [NRW-Mumble Raum der SG Presse] Datum: 11.10.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 21:00
Sitzungsleitung: Martina Flasch
Anwesend
Ab 20:30 Sebastian Nerz und ca. xx interessierte Bürger
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert?. #link? vertagt, weil niemand weiß, was genau gemeint ist -> Ist die frage, ob wir zu beginn der sitzung das letzte Protokoll beschließen wollen oder nicht. wenn nicht, aus der vorlage streichen. (anita)
Themen
Wahlkampf Niedersachsen
Wahlkampf Niedersachsen: Presseanfragen zahlreich, 20.01 Wahlen, Wahrnehmungsproblem Wenn Wahrnehmung, dann Trolle in NDS oder "Fails" des BuVos brauchen Unterstützung von SG und Ländern Monitoring von Printpresse notwendig und Hilfe dazu
Wahlkampf BTW
Vorbereitung BTW Monitoring Print muß dringend organsiert werden. Monitioring online ist über Suchteile "schaffbar" Alte Monitoringübersicht: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Übersicht_Aufgabenverteilung Aufruf aller Piraten, Printmedien zu monitoren, Aufruf in Flaschenpost, vielleicht Rundbrief FAZ Spiegel Zeit WAZ Süddeutsche NZZ taz Fokus Financial Times Deutschland (Gruner-Jahr) Madsack-Gruppe Märkische Übersicht Tageszeitungen, die mit >200.000: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Zeitungen#Tageszeitungen Sasa erstellt Liste der wichtigsten Zeitungen und kümmert sich um Aufrufe zum Monitoren für FP und evtl. Rundbrief vom Bund
Wichtige Themen der kommenden Wochen, z.B. für PMs
Altmaier / Energie
Niedersachsen ist gerade an einer PM dazu
Bund wäre eine PM sehr wünschenswert. #Programmdeckung checken
Transparenz und NSU wird sicher weitergehen
13.10. ist VDS-Aktionstag, 15.10. ist VDS ( http://heise.de/-1727662 ) -> PM-Entwurf liegt vor
weiter am 108e und Nebeneinkünfte nachlegen
weitere PM, siehe Mail Anita
Ne Veranstaltung dazu; Konzept zu erdenken
Bundestagssitzungen:
https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/197.html
https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/198.html
https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/199.html
-> Brainstorming Mögliche Themen
Altersarmut / Rente - mehrere Anträge der LINKEN
Energiewende - Antrag Bündnis 90/Grüne
Erste Beratung Bundesregierung Grundgesetz (Artikel 91b) -> Geht wohl um Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Länder bei Bildungsfragen: http://dejure.org/gesetze/GG/91b.html
Rechtsschutz in Asylverfahren - Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Senkung der Managementprämie für "direkt vermarktende Anlagen für erneuerbare Energie" - Beratung und Beschlussempfehlung (Bernd Schreiner hierzu angefragt)
Inklusion / Teilhabesicherungsgesetz - Beratung und Beschlussempfehlung, Anträge die LINKE
Petitionsrecht ausbauen - Bürgerbeteiligung stärken; Antrag DIE LINKE
Rentenpolitik / Private Altersvorsorge stärken - Antrag CDU/CSU
-> PM-ToDos der Wochen Vorschlag (anita)
VDS Aktionstag - bereits erledigt
UrH-Konferenz 13. und 14. - dringend
Leistungsschutzrecht - Unser Resüme und wie gehen wir weiter vor; Absprache mit LSR-Team - ASAP, z.B. Montag
CETA-Verhandlungen in Brüssel - Montag, 15.10.
Nebeneinkünfte und Abgeordnetenbestechung - 17.10 Anhörung - nachlegen
Petitionen als Mittel der Bürgerbeteiligung; vgl. Antrag der Linken - Sitzung am 18.10
Energie / EEG / Energiewende - in Absprache mit Bernd Schreiner und AG Energie
Transparenz und NSU
Altersarmut / Rentenpolitik - siehe Tagesordnung Bundestag
Inklusion / Teilhabesicherungsgesetz
Aktuelles
Termine SG Presse und Sprecherteam bleiben an einem Tag, je 1 Stunde
Tag kann sich noch ändern. Heute wird neuer Tag für Sprecherteam vereinbart. Danach neuer Tag für SG Presse kommuniziert
Taktische PM-Planung
Nächster Termin
ungeklärt Sitzung geschlossen von Martina um 21:00 Uhr damit das Treffen der Bundespressesprecher stattfinden kann.
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