SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
Ab 29.11.2019 findet ihr die Vorstandsbeschlüsse im Redmine unter Beschluss und die Protokolle unter Protokoll
https://redmine.piratenpartei.de/projects/sn
Hinweis: Diese Seite ist nach dem Upgrade des Wiki kaputt. Die Eintragung von Umlaufbeschlüssen erfolgt nur manuell.
Hier können Anträge zur Behandlung im Umlaufverfahren (außerhalb der regulären Vorstandsitzungen) eingetragen werden.
Umlaufbeschlüsse zur Abstimmung
Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
2019
Aufnahme Mitglieder
Landesparteitag der Piraten Sachsen 2019.3
Antrag auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächsischen Landtag am 01.09.2019
Umzug der WP-Instanz
Bestellung von Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019
2018
Reisekostenunterstützung der Kandidaten zur Landtagswahl 2019
Umzug der Webpräsenz
Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
Verpflegung Eröffnugsfeier LGS
Kosten für Aufführung von free-lunch-society
Teilnahme an Marina Kassel 18.1
2017
Reisekosten Kundgebung IMK Leipzig
Aufnahme Mitglieder
Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03
Finanzantrag Beteiligung vKV an Grossplakate
Finanzantrag Grossplakate
Finanzantrag Budgetumplanung
Finanzantrag Flyer
Finanzantrag Einkaufswagenchips
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 MB: Sofern noch von BB erhältlich, da sonst Lieferzeit zu hoch... RL: Ich könnte die am WE auch mitbringen.
Finanzantrag Plakate
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 https://onedrive.live.com/?cid=137f3152fb8791f3&id=137F3152FB8791F3%212539927&authkey=%21AG_JSULiAuWxd6E
Finanzantrag Flyer
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/YPPCkBw6Q42CG40#pdfviewer
Marina SN
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 Michael Bauschke: Raum geht klar, Könneritzstraße 25, 6te Etage, direkt gegenüber vom Fahrstuhl
Aufnahme Mitglied
- MB: Warum beantragt X die Aufnahme xD
- MG: weil Fox gepennt hat beim Kopieren
- MNE: Davon ausgehend, dass das geprüft wurde: Warum sollte irknjemand gegen Mitgliederaufnahme stimmen?
Finanzantrag orangene Luftsofas
Finanzantrag LSVD Rainbowflash
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 MB: Nehme an Budget Wahlkmapf oder doch ÖA ;) Ansonsten sehr wünschenswert, gerne auch direkte Beteiligung. AnRo: Öffentlichkeitsarbeit
Finanzantrag CSD-Saison
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 MB: Wäre wieder die Budgetfrage - dazu bitte Anro, ansonsten von der Sache her sehr dafür. AnRo: Öffentlichkeitsarbeit
Beauftragung Mitgliederschreiben
AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II
- Michael Bauschke: Kosten und Nutzen stehen imho in einem Missverhältnis, möchte an dieser Stelle aber der Motivation einzelner keine Absage erstatten. Abstimmung im Umlauf halte ich ebenfalls für ungeeignet.
- Robert Lutz: Geht hier um ne Maximalsumme, die wird bei weitem nicht ausgenutzt werden.
2016
Kandidatenfotos
Freistellung Kandidatenfotos
Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain
Unterstützung Buntes Meißen
Unterstützung Parteidarstellung TTIP
Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig
Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände
Laut gegen Nazis - Freital
offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo
Gliederungswechsel
Anschreiben an Jobcenter
2015
Budget Instandsetzung myLGS
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 MB: Es gibt wirklich noch immer zu viel zu tun :/
Filmvorführung Democracy
Schachbretter für Flüchtlinge
Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften
Aufnahme Mitglied
KV Bautzen
Bestellung VDS-Flyer
- MB: Flyer ab 05.09. nicht mehr vollumfänglich gültig, PShop derzeit im Urlaub. Preise im PShop zudem immer noch fast 20% höher als beim günstigsten Markteilnehmer. Gerne Kleinstmengen bei Digitalcourage oder auf überarbeitete VDS Version warten, so halte ich das für Geldverschwendung.
- MB: Ich muss korrigieren - es gibt leider unterschiedliche Termine - im primären Planungspad steht Übergabe 21.09. - hätte trotzdem gerne Flyer die auch noch am 22.09. und darüber hinaus gelten.
- AnRo: dafür aber nur wenn nach Bedarf bestellt wird, da die Flyer innerhalb von 4 Tagen zur Verfügung stehen.
Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 MB: auch wenn meiner Ansicht nach der Bund zuständig ist, bin ich der Meinung, dass eine minimale Zuwendung als Zeichen der Unterstützung in Ordnung geht. @AnRo bitte noch um Budget kümmern und bei Zusatzinfos ergänzen MR: Ich enthalte mich. Unter anderen, weil es Bundes Sache ist. Der Städtetag hatte vor Monaten beim BuVo angefragt und eine Absage kassiert! Ich will das nicht verhindern, daher Enthaltung, aber zustimmen kann ich auch nicht, sorry.
Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion
Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
MB: bin sehr dafür, kann das Thema nur positiv befeuern. Ich gehe davon aus, dass auf den Sachsen Flyern nicht Piraten CHEMNITZ steht ;)
Kristin: Wir haben alles nochmal druckfertig überarbeitet und verfeinert und auch entsprechend Piraten Sachsen draufgetan :)
Marcel: Dresden würde dann auch welche nehmen, bei unseren 10.000 Tüten xD
Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung
Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei
MB: Sehr dafür, zu CEGIDA gehen immer noch 400 Menschen, in diesem Zusammenhang sollte unbedingt die Vernetzung mit dem Verband voran getrieben werden.
Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Einverständnis mit Schlichtungsperson
Anmerkung MR: Ich enthalte mich, weil, wie schon per Mail geschrieben, ich gerne wissen würde, warum unsere beiden gewählten Ombudspiraten nicht in Betracht gezogen worden sind.
Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Abschaltung der SMV
Michael Bauschke: Abschaltung der SMV wegen Datenschutzproblemen und Kündigung des Vertrages und damit Verhinderung des Relaunches stehen für mich in keinem logischem Zusammenhang, daher Ablehnung.
- Neismark (Diskussion): "Verhinderung eines Relaunches" verstehe ich nicht. Es geht darum, dass eine Fortführung der SMV in dieser Form in eklatanter Weise gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Diese Verstöße sind meiner Meinung nach nicht heilbar und haben nur bedingt mit dem Betreiber zu tun. Wir haben schlicht keine datenschutzrechtliche Grundlage zum Betrieb dieses Systems. Zum Schutz des Landesverbandes ist imo eine Abschaltung zwingend notwendig. Dass der Betreiber sich nicht kompromissbereit gezeigt hat, heißt in meinen Augen lediglich, dass wir beim nächsten Anlauf nicht auf diesen zurückgreifen können. Einem Relaunch in anderer Form steht dabei nichts im Wege und ich werde mich jederzeit dafür einsetzen.
Veto gegen den BuVo Beschluss #11203
Michael Bauschke: Veto wegen fehlender Deckung durch Bundesprogramm durchaus denkbar, aber auch diskutabel. Übertriebene Vergleiche der Veranstalter sind verständlich. Stecke insgesamt zu wenig in dieser Thematik, da für evtl. Besprechung auf der nächsten LaVo Sitzung zu wenig Zeit und Erkrankung meinerseits - hier: Enthaltung.
Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
2014
Unterstützung der Teilneuwahl Wahlkreis 9, Stadtrat Leipzig
Gliederungswechsel Pirat2014-03-09
Antrag: Update Moderationsregeln
Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO
LaVo schließt sich Protest gegen Bezuschussung des Kirchentages durch Landes- bzw. Kommunalmittel an
Veto BuVo-Beschluss FsA
Änderung Reisekostenbeschluss KV DD
Aufnahme Pirat26062014_1
Bestätigung getroffener Beschlüsse
Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung im StaDDrat
Gliederungswechsel Pirat17042014_9
Mitgliedsantrag Pirat1337
Mitgliedsantrag Pirat007
Danke kBuVo!
Kommentar von außen:
bitte die korrekte Bezeichnung wählen: kommissarische Vertretung;
ansonsten: +1! Georg v. Boroviczeny (Diskussion)
CSD Pirna
Gliederungswechsel
Antragstext: Der Landesvorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat26042014 vom KV Mittelsachsen zum KV Chemnitz zu.
Antragsteller: Katrin Hallmann
Begründung = nötig
Dafür = Katrin , NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion), Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion)
Dagegen =
Enthaltung =
Ergebnis = Angenommen
Umsetzungsverantwortlicher = Norbert
Zusatzinfos = Aufschlüsselung siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll
Archiv
Ein Archiv aller Umlaufbeschlüsse ist hier zu finden klick