SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-09-08

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des LVor am 08.09.14

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende: 21:25 Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod (ab 19:30),FGlo
• Fehlend: ABet
• Sitzungsleitung:
• Protokoll:
• Gäste: Gerd, Erich, saarklaus,

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1 Kennzahlen

Mitglieder: 390 davon stimmberechtigt: 86 Kontostand: 10.797,48 (Giro- Konto) Sonstiges:

TOP 2 Umlaufbeschlüsse

Von: JRod Anlass: Festlegung des LPT-Tagungsortes vor Ablauf der Frist am 15.9.14 auch wenn die Abgabefrist am 15.9 abläuft, möchte ich den Tagungsort jetzt schon festlegen, da der Raum nicht ewig frei sein wird. Bisher gab es auch nur diese Bewerbung. Der Tagungsort ist die Landesportschule Saarbrücken (Tagungsraum 20) Die Kosten belaufen sich auf 300 EUR pro Tag Eine Beschreibung findet ihr hier: http://www.lsvs.de/index.php?id=677 Anmerkung: Eine Storniereung der Vorabreservierung würde, falls noch weitere Bewrbungen eingehen, etwa 30€ betragen. Der Antrag wurde angenommen, JRod kümmert sich um die Reservierung

TOP 3:

Von: Stefan Anlass: Zertifikate laufen aus Müssen erneuert werden, das kostet etwas falls wir * Zertifikat wollen. Über die Zertifikatfrage entbrennt die Diskussion um die Konsolidierung der Anwendungslandschaft der PP (LV Saar).

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014)-09-08.1:

Übernahme der Kosten eines Zertifikates für die Website

Datum: 08.09.2014)

Antragsteller: SSch

Text:

Die Zertifikate für unsere Website laufen aus. Stefan würde ein Zertifikat auf seinen Namen ausstellen lassen. Dafür beantragt er ein Budget von 200 €.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 4: Mailingliste und Forum

Von:JRod Anlass: Eine Umsetzung des Beschlusses ist technisch nicht möglich: Mein Vorschlag:

• Kündigen unseres Servers bei TwooIT
• Antrag an LPT2014.1 auf Beendigung der Synchronisation und

gleichzeitiges Löschen des Forenbereichs.

• Sobald Discourse zur Verfügung steht, das als neues Diskussionsforum

benutzen.

• Eine neue Announce Liste (alternativ Newsletter) soll angelegt werden. Leserechte: beliebig, Schreibrechte: LVor-Mitglieder

Wenn Hille mir die Zugangsdaten für den alten Server geben kann schaue ich mir das an, aber wir sollten diese Announce Liste auf dem neuen Mailman anlegen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-09-08.2:

Kündigen unseres Servers bei TwooIT

Datum: 08.09.2014

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

Wir kündigen unseren Server bei TwooIT zum nächst möglichen Termin.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dagegen
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Enthaltung
Holger Gier	Enthaltung
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: HGie

TOP 5: Schwarzes Brett

Die AG Ideenwerkstatt hat da mal was vorbereitet: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Aktuelles/SchwarzesBrett

TOP 6: Antrag auf Übernahme von Reisekosten

Von: Markus Hansen Anlass Hiermit beantragen wir (Kassenprüfer) die Übernahme der Reisekosten von Markus Hansen in Höhe von ca. 223 € (davon Fahrtkosten: 160 € (ggf. günstiger wg. Bahncard und Sparpreise), davon Übernachtungskosten: 31,50 €

• 2) zum länderübergreifenden Vernetzungstreffen der Kassenprüfer am 11. +

12.10.2014 in Bad Hersfeld.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-09-08.03:

Antrag auf Übernahme von Reisekosten)

Datum: 08.09.2014

Antragsteller: Markus Hansen

Text:

Hiermit beantragen wir (Kassenprüfer) die Übernahme der Reisekosten von Markus Hansen in Höhe von ca. 223 € (davon Fahrtkosten: 160 € (ggf. günstiger wg. Bahncard und Sparpreise), davon Übernachtungskosten: 31,50 €

• 2) zum länderübergreifenden Vernetzungstreffen der Kassenprüfer am 11. +

12.10.2014 in Bad Hersfeld.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dagegen
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Enthaltung
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 7: Beauftragung BEO Verifizierung

Von JArw Anlass: da der Bund Ansprechpartner /Beauftragte für BEO braucht, beantrage ich hiermit Holger und Stefan (das Einverständnis der beiden vorausgesetzt hierfür zu benennen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-09-08.04:

Beauftragung BEO Verifizierung

Datum: 08.09.2014

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

Da der Bund Ansprechpartner /Beauftragte für BEO braucht, beantrage ich hiermit Holger und Stefan (das Einverständnis der beiden vorausgesetzt hierfür zu benennen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 8: Anträge des KVor MW

a) Aufarbeitung Wahlkampf

Wolfgang berichtet von Treffen und beurteilt den Wahlkampf als positiv für den KV. Das Budget wurde entsprechend genutzt und die KVs wurden fair beliefert. Die Agentur hat gut gearbeitet. Man war hin und wieder aber etwas spät dran, wodurch vieles komplizierter wurde.

Antrag:

Der KV Merzig-Wadern wünscht zeitnah, aber bis spätestens 1.10.2014 eine detaillierte Auflistung der Ausgaben jeweils mit Angabe des zu Grunde liegenden Beschlusses und nach Möglichkeit zusammen mit dazugehörenden Angeboten (z.B. Agentur). Sollten keine Beschlüsse oder Angebote vorliegen bitten wir auch dies zu protokollieren.

Begründung:

Der KV hat die Gelder an den LV zweckgebunden überwiesen und ist somit auch für die Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben haftbar. Deshalb möchte er diese Auflistung, um nachzuvollziehen, was mit den Gelder im Einzelnen passiert ist. Um bei Bedarf noch vor dem LPT diesbezügliche Anträge stellen zu können, werden diese früh genug benötigt. Der LVor sieht diesen Antrag als nicht abstimmungswürdig an. Wir teilen die anklingende rechtliche Einschätzung nicht. Unabhängig davon, werden wir als LVor natürlich schnellstmöglich eine Abrechnung machen, um uns Klarheit über die Finanzlage des LVs zu machen.

Die Abrechnung wird üblicherweise und satzungsgerecht durchgeführt werden.

b) Beschluss KV Saarbrücken

Antrag:

Der KV Merzig-Wadern wünscht eine Stellungsnahme des Landesvorstandes bzgl. des Beschlusses des KV Saarbrücken. Der KV Merzig-Wadern sieht dies als unangemessene Einmischung in demokratische Wahlvorgänge und Zusammensetzung anderer Gliederungen und bittet um eine Prüfung, ob das Verhalten des KV Saarbrücken satzungskonform ist.

Wir sehen uns als LVor nicht zuständig.

c) Ausschluss von der Vernetzungsliste der Vorstände

Antrag:

Der KV Merzig-Wadern sieht den Ausschluss als Ordnungsmaßname und bittet den Landesvorstand, dies nach den ordnungsgemäßen Verfahren durchzuführen.

Es handelt sich nicht um eine Ordnungsmaßnahme, sondern Ausübung unseres Hausrechts.

TOP 9: OptOutDay

Von: Bundesvorstand/Stefan Körner

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-09-08.05:

OptOutDay

Datum: 08.09.2014

Antragsteller: Bundesvorstand/Stefan Körner

Text:

Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung. Die KVs sollen sich bis zum 15.09.2014 melden und uns mitteilen was sie bestellen wollen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 10: Hetzner Server

Von: Thomas Brass (zurückgezogen)

seit einigen Tagen gibt es Presseberichte über Zensurbemühungen bei Hetzner. Da auch der LV in einer Geschäftsbeziehung mit Hetzner steht bitte ich den LaVo den folgenden Antrag in der nächsten LaVo Sitzung zu diskutieren und evt. die von mir angefragten Schritte einzuleiten.

Zur Info hier der Artikel aus SPON:

http://m.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/a-985147.html

1. Ich bitte den LaVo darum bei Hetzner nachzufragen ob die in dem Spiegel genannten Tatsachen zutreffen.

2. Falls ja, die Geschäftsbeziehung mit der Fa. Hetzner zu beenden.

TOP 11: Sonstiges

• Abspaltungsideen des KV Merzig.
• Jörg mahnt zur Mäßigung bei der öffentlichen Frustäußerung.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-09-08.06:

Reisekosten für Thomas Brass zur Marina Kassel

Datum: 08.09.2014

Antragsteller: Thomas Brass

Text:

Wir genehmigen ein Budget von 300€ für Thomas Brass zur Teilnahme an der Marina Kassel.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dagegen
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dagegen
Holger Gier	Dagegen
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 12: Berichte aus den anderen Gliederungen

BuVo: Fraktion Landtag: Fraktion Stadtrat SB Fraktion Stadtrat NK: Sitzung am 17.09., TO liegt noch nicht vor andere KVs:

• NK: Mitgliederversammlung am 12.10.
• SLS
• SP: Kreisvorstandssitzung unmittelbar nach dieser Sitzung
• SB
• MW

Jetzt im schwarzen Brett... Interner Teil:

TOP 13: Auschluss eines Benutzers von der Mailingliste

Der Antrag wurde mit 3:3 Stimmen unentschieden und ist damit abgelehnt.

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: Wird durch Umlaufentscheid ermittelt und dann bekanntgegeben

stellt das Protokoll ins Wiki