SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-06-14

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Dauer
  • Beginn: 19:08
  • Ende: 19:56
• Anwesend:
  • Vorstand:Dominik, Martin, Jan Niklas, Ulli, Marc, Christian (ab 19:15)
  • Gäste: Gerd, Thomas_Brass, 4711, jarweiler, Piratos2 (ab 19:30)
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Jan Niklas
  • Protokoll: Martin
  • Erstellung von Tickets im Redmine:

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas begrüßt uns.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - wenn hier etwas wichtig ist als TOP (weiter unten) übernehmen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 478
  • davon stimmberechtigt 163
• Kontostand: 31837,78 €
  • davon Budget der KVs:
  • SB 2406,94
  • SLS 1332,64
  • NK 1137,80
  • Merzig-Wadern 934,00
  • Saar-Pfalz 646,95
  • St. Wendel 421,90
  • davon noch an den BV abzuführen: 3490,00 €
  • davon Abschläge Parteienfinanzierung 2013: 8914,00€
  • Davon noch nicht intern gebucht und daher Abführung in andere Budgets unklar:
  • an Sachsen 5000€
• Barkasse: 260,99

Anmerkung: Diese Kennzahlen stellen die Auswirkungen des Beschlusses unter TOP 5 nicht mit dar.

TOP 4: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Thomas berichtet, dass die Zusammenarbeit noch etwas schleppend verläuft und hauptsächlich Jasmin und er im Moment arbeiten. Nächsten Montag, 17.6. 20h ist ein Mumble angesetzt, um das saarländische Wahlkampfteam mit den saarländischen Kandidaten zu vernetzen.

TOP 5: KV-Anteil Parteienfinanzierung

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-06-14.01:

Parteienfinanzierung KVs

Datum: 14.06.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage hiermit festzustellen, dass die Satzungsgemäße Verteilung der Parteienfinanzierung für 2012 (Bescheid 2013) gemäß Verteilung in http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Parteienfinanzierung_SL_f%C3%BCr_2012_Umlage_2013_KVs.ods - Version von 19:02, 14. Jun. 2013 erfolgt.

Begründung

Dies ist in der Satzung so vorgesehen, die Zahlen sind nach vier Augen geprüft. Sollte es doch noch Fehler geben, können die durch erneuten Beschluss korrigiert werden.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Nur zur Sicherheit: Die Beträge in den Kennzahlen aus TOP 3 weiter oben spiegeln die Auswirkungen dieses Beschlusses noch nicht wieder, Ulli wird den Beschluss weiter umsetzen und die Beträge entsprechend buchen.

TOP 6: LPT, Vorstandswahl

Kurze Klärung zum Material: Dominik hat an IRV-Stimmzetteln alles was er braucht.

Jan erinnert nochmal daran, dass jedes Vorstandsmitglied seinen Tätigkeitsbericht mitbringt oder online stellt oder diesen jemandem mitgibt. Auch alles an Materialien (Schlüssel, Stempel, Akten, etc.) sollte mitgebracht oder zumindest vorbereitet sein, damit die Übergabe an den neuen Vorstand zügig erfolgen kann. Ein Dokument vom LDSB schickt Jan Niklas noch rum, damit jeder scheidende Vorstand unterschreiben kann, alle personenbezogene Daten vernichtet oder übergeben zu haben.

Strittiger SÄA bzgl. Mitgliedschaft wurde von Marc an BundesAG-Recht zur Klärung weitergeleitet, bis zum LPT sollte eine Klärung vorliegen.

TOP 7: Mitgliedsantrags-PDF

Dominik weist darauf hin, dass ein Satz über vorhergehende Gliederungsmitgliedschaft mit im Aufnahmeantrag steht, da das die Buchungen vereinfacht. Martin schaut, auf Grund welcher Vorlage der Antrag überarbeitet werden sollte und versucht das nicht erst nach den Wahlkampfdingen anzugehen.

TOP 8: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-06-06.01:

Beauftragung mit Gensek-Aufgaben KV SLS

Datum: 06.06.2013

Antragsteller: Ulrike Mayer

Text:

Ich beantrage die Beauftragung von Peter Jansen, als Gensek für den KV SLS zu fungieren und diesbezüglich alle anfallende Arbeiten (z.B. Mitgliederbetreuung, Verwaltung der Mitgliederdaten etc.) auszuführen, bis der KV SLS durch einen von der Mitgliederversammlung bestätigten Satzungsänderungsantrag eine andere Vorgehensweise bestimmt hat.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-06-13.01:

Animationsfilme zur Wahl

Datum: 13.06.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, dass wir 1200€ aus dem Haushaltspunkt "Streumittel" in "Animationsfilm" umwidmen. Dieses Geld soll für zwei Animationskurzfilme zur Bundestagswahl verwendet werden. Die Verwaltung des Titels liegt bei Jan Niklas (Beauftragung).

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: Infos aus anderen Verbänden

KV Ludwigshafen hat einen neuen Vorstand gewählt.

Marc besucht morgen die virtuelle Marina.

Morgen sind 2 Infostände in Saarbrücken und Saarlouis.

TOP 10: Anträge

keine.

TOP 11: Sonstiges

Am Dienstag gibt es eine Live-Saarina, wo die Zusammenarbeit zwischen den Kreisvorständen und dem jetzigen Landesvorstand zu verbessern und Probleme aus der Welt zu schaffen.

Ulli berichtet, dass zur Erstellung des Jahresabschlusses 2012 jedem Landesschatzmeister ein Steuerberater zur Seite gestellt wurde; für uns ist das Roland Köhler.

Marc bedankt sich bei allen für die Zusammenarbeit im aktuellen Vorstand, da dies die letzte offizielle Sitzung ist. Alle anderen schliessen sich diesem Dank an.

TOP 12: Nicht öffentlich

Dieser Top wurde auf Grund von personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Die getroffenen Entscheidungen werden evtl. nach Rücksprache mit dem LDSB hier in Teilen veröffentlicht, zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht.

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara:
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin:
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf:
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Martin