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| Protokoll vom 10.07.2012
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Organisatorisches
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
Squad Protokoll 26 6 12
so genehmigt.
Festlegung Protokollführer
Vorschlag:
- Protokoll: gemeinsam
- ins Wiki: Kai
so genehmigt.
Festlegung Versammlungsleiter
Vorschlag: Kai
so genehmigt.
Protokoll
TOP 1: Podiumsdiskussion
1.1: Fragenkatalog
Fragen bitte in dieses Pad: Link
- Aufgrund des knappen Zeitrahmens werden die Fragen vorverarbeitet und vorsortiert
- Die Deadline für die Einreichung von Fragen ist der 17.7.2012
- Danach gibt es ein Extratreffen um die Fragen zu verarbeiten
1.2: Raum
Die Podiumsdiskussion wird im Raum der AG Wirtschaft stattfinden.
1.3: Moderatoren
- Matthias und Robert werden hauptsächlich moderieren
- Ein Dritter, der sich um das Livepad kümmert, wird noch bestimmt
1.4: Aufnahme
Cosmic fragt bei Raven an (Anm. des Protkolls: Inzwischen bestätigt).
1.5: Radio
- Radio Weser TV würden die Podiumsdiskussion gerne senden
- Sie haben nur bestimmte Slots Dienstags und Donnerstags
- Wir wollen ihnen eine bearbeitete Version geben
1.6. Werbung und Verteilung
Vorher:
- Flaschenpost mit Rückblick und Ausblick (Exile)
- Mailinglisten
- SG Presse, Vorstand
- Matthias kontaktiert Martina Flasch
- Robert kontaktiert Anita Möllering
- Matthias und Robert kontaktieren SG Presse und stimmen einen Mumble-Termin ab, um weitere Vorgehensweise abzustimmen
- Lokale / Regionale MLs
Nachher:
- Fertiges File soll möglichst breit angeboten werden
- Podcasts sollen kontaktiert werden (Krähennest etc)
- Internetsender auch (zum Beispiel das Piratenradio)
- Piratenmedien
Johannes möchte für Donnerstag informiert werden:
- 2-3 kurze Sätze
- Nach der Sitzung wurde etwas formuliert
- Ergebnis findet man hier
Arne schlägt vor, dass auch ein generelles Briefing entwickelt werden soll.
TOP 2: Aktuelle Lage des ESM vor dem Verfassungsgericht
2.1: Bericht des Tages
Wanderpirat berichtet von der Demo:
- Demonstration vor dem Gerichtssaal (auch Piraten)
- Bis 18 Uhr
- Ströbele hat sich unterhalten
SirThomas berichtet von Entwicklungen im Gericht:
- Öffentlichkeit wird ausgeschlossen (wegen Stress gestern)
- Erst Regierungsvertreter
- Kein Eilverfahren
- Frist wird verlängert
- Wie lange ist unklar
Matthias ergänzt:
- "Zwischenverfahren"
- Kommunikationsstopp
- Meinung von Weidmann (nachlesen scheint interessant)
2.2: Diskussion
- SirThomas: abwarten
- pr02: Bundesbankposition anschauen! (pr02 macht Pad)
- Matthias: sehr, sehr viele Außergewöhnlichkeiten -> Pad (Besonderheiten)
- Hubert: Insgesamt sehr vorsichtig
- SirThomas: Übergriff durch Politiker
Kai macht eine Linksammlung auf, in der Nachrichten zur Verhandlung gesammelt werden sollen.
TOP 3: Neues Fass - Podiumsdiskussion Reloaded
- Auf Rudis Anregung hin schon angeschrieben: Sinn
- Hickel wäre auch interessant
- Bernd Lucke, Hamburg hat sich auch dagegen positioniert (Bündnis Bürgerwille)
- bestimmen wir nächstes mal
Neues Fass: ESM ist da -> Bankenunion
Matthias Garscha: 3 verschiedene Positionen zur Bankenunion bei den Ökonomen
- Sinn / Kramer (die 200 Volkswirte): wollen ESM verhindern
- Bofinger / Hüther: haben sofort Gegenposition zu 1. veröffentlicht
- Max-Planck Bonn, Prof. Martin Hellwig, Prof. Beatrice Weder di Mauro ca.100 Volkswirte
HamburgFrank: Debt equity swap schlagen 1. und 3. vor. Diesem sollten wir uns widmen
Für das nächste mal bereiten wir uns auf das Thema vor.
TOP 4: AG Widerstand gegen den ESM
Sir Thomas stellt die Gruppe vor:
- Gründung auf dem Stammtisch
- Verhalten der Politiker war hochnäsig
- Widerstand so gemäßigt wie möglich
- Aufruf auf 20(4) GG
- Rechte als Pfilicht aufnehmen
- Wir stehen entrechtet da
- Politiker haben Respekt vor GG und BVerfG verloren
Wie die AG arbeitet:
- Keine Konkurrenz mit anderen AGs
- Bürger aufmerksam machen
- Widerstand gewaltfrei und friedlich für die Bürger
Antworten auf Fragen:
- Bei Volksentscheid wird Ergebnis hingenommen werden
- Trägt sich auf unserer Mailingliste ein
- Lädt ein dies auch zu tun
- Haftungsfreistellung sinnvoll, berichtsfrei nein
Ende der Sitzung:
22:54 Uhr schließt Kai die Sitzung (ab jetzt wird weitergearbeitet an dem briefing für Ponader).
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| Zusammenfassung
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Eckdaten
Was: Sondersitzung der Projektgruppe Finanzkrise
Ort: Mumble-Raum der AG Wirtschaft
Datum: 10.07.2012
Uhrzeit: 20:30 bis 22:54
Tagesordnung
- TOP 1: Podiumsdiskussion am 24.7.
- 1.1: Fragenkatalog
- 1.2: Raum
- 1.3: Moderator
- 1.4: Aufnahme
- 1.5: Radio
- 1.6. Werbung und Verteilung
- TOP 2: Aktuelle Lage des ESM vor dem Verfassungsgericht
- 2.1: Bericht des Tages
- 2.2: Diskussion
- TOP 3: Neues Fass - Podiumsdiskussion Reloaded
- TOP 4: AG Widerstand gegen den ESM
so genehmigt.
Beschlüsse
- Der Fragenkatalog wird vor der Podiumsdiskussion auf einem Sondertreffen vorverarbeitet
- Die Podiumsdiskussion findet im Raum der AG Wirtschaft statt
- Matthias und Robert werden die Hauptmoderatoren
- Raven wird die Diskussion wieder aufnehmen und verarbeiten
- Vorher soll möglichst frühzeitig und breit geworben werden
- Zusammenarbeit mit SG Presse wird angestrebt, Matthias und Robert koordinieren jene
- Hinterher soll die Aufnahme möglichst gut verbreitet werden
- Wir informieren Johannes über die Projektgruppe
- Es wird eine Nachrichtensammlung zum ESM-Verfahren angelegt, Links bitte an Kai schicken
- Wir planen weitere Podiumsdiskussionen, mehr dazu nächstes Mal
- Wir halten die Kommunikation zur AG ESM Widerstand aufrecht um Synergien auszunutzen
Anwesend
Anmerkung: obwohl über 50 Leute anwesend waren, haben sich leider nur ein kleiner Teil ins Protokoll eingetragen.
Mitglieder
Gäste
Besprechung des letzten Protokolls
Squad Protokoll 26 6 12
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Nächster Termin
Was: Offizielle Sitzung der Projektgruppe Finanzkrise
Ort: Mumble-Raum der AG Europa
Datum: 17.7.2012
Uhrzeit: 20:30
Protokoll erstellt von: Kai Gödde
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