NRW:Landesparteitag 2010.1/Abstimmung Wahlprogramm
Dieser Vorschlag ist bisher nur auf Lechimps Mist gewachsen.
- Für die Abstimmungsreihenfolge hat Lechimps auf Basis der Doodle-Umfrage eine Reihenfolge und Stückelung für die Abstimmung vorgeschlagen. Dabei wurde sowohl auf die Wahrscheinlichkeit für Zustimmung bzw. Ablehnung geachtet, als auch eine thematische Stückelung durchgeführt. Die wird der Reihe nach durchgegangen.
- Vor jedem Bereich bekommen die Autoren Zeit, die gesamten Module aus ihrem Bereich vorzustellen. Die Vorstellung sollte möglichst kurz und präzise sein, wir haben nicht viel Zeit.
- Kurze Frage-Antwort-Runde mit inhaltlichen Fragen zu allen Modulen in einem Bereich.
- Abstimmung der Module, einzelnd oder in Blöcken.
- Bei einzelnen Modulen: kurze Diskussion zum Modul, dann Abstimmung. Ein Modul ist bei 2/3-Mehrheit angenommen.
- Wenn Konflikte zwischen Modulen bestehen, wird zunächst bei den einzelnen Modulen geschaut, ob sie eine 2/3-Mehrheit bekommen. Konkurrieren danach immer noch Module, wird zwischen den Möglichkeiten abgestimmt, dann aber mit einfacher Mehrheit.
- Bei Blöcken:
- Zunächst Anträge, Module aus dem Block doch einzeln abzustimmen. Diese Anträge werden mit einfacher Mehrheit angenommen. Das ist nach der Doodle-Abstimmung hoffentlich nicht mehr nötig.
- kurze Diskussion über den ganzen Block (ohne die evtl. rausgewählten Module)
- Abstimmung des Blocks
- ggf. Diskussion und Abstimmung der einzelnen Module.
Da wir auf der LMV nur wenig Zeit haben, sollte jeder Teilnehmer der LMV die Module vor der LMV gelesen, sich Gedanken gemacht und Fragen gestellt haben.
Vorschlag zu Abstimmungsblöcken
- Bildungspolitik
- Block I: Module 1.1 und 1.2
- Modul 1.3, 1.4 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Modul 1.5
- Block II: Module 1.6 bis 1.16
- Block III: Module 1.17 und 1.18
- Block IV: Module 1.19 und 1.22 bis 1.25
- Modul 1.20
- Modul 1.21
- Block V: Module 1.26 bis 1.28
- Block VI: Module 1.29 und 1.30
- Modul 1.31
- Modul 1.32
- Modul 1.33
- Modul 1.34, Modul 1.35, Modul 1.36, Modul 1.37 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Block VII: Module 1.38 bis 1.40
- Block VIII: Module 1.41 und 1.43
- Modul 1.42
- Block IX: Module 1.44 und 1.45
- Modul 1.46
- Block X: 1.47 bis 1.52
- Modul 1.53
- Block XI: Module 1.54 bis 1.56
- Modul 1.57
- Modul 1.58
- Modul 1.59
- Modul 1.60
- Modul 1.61
- Modul 1.62
- Modul 1.63
- Modul 1.64
- Modul 1.65
- Wirtschaft und Finanzen
- Modul 8.1
- Block I: Module 8.2, 8.3 und 8.9
- Modul 8.10
- Modul 8.4
- Modul 8.7
- Block II: Module 8.11, 8.12, 8.15
- Modul 8.13
- Modul 8.14
- Block III: Module 8.16 bis 8.20
- Modul 8.21
- Medienpolitik
- Block I: Module 21.2 bis 21.10
- Innenpolitik
- Block I: Module 10.0 bis 10.13
- Umwelt:
- Block I: Module 3.1 und 3.3
- Module 3.4, 3.24, 3.5 und 3.6 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Module 3.7 und 3.8 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Module 3.9
- Module 3.10
- Module 3.12, 3.13, 3.14, 3.15 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Module 3.16, 3.17, 3.18 und 3.25
- Module 3.19 und 3.20 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Modul 3.21
- Module 3.22 und 3.23 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Modul 3.26
- Verbraucherschutz
- Block I 6.1 bis 6.19 und 6.21
- Modul 6.20
- Drogenpolitik
- Block I: Module 7.1 bis 7.4
- Module 7.5 bis 7.7
- Modul 7.6
- Bürgerbeteiligung
- Block I: Module 11.1 bis 11.5
- Block II: Module 11.6 bis 11.10
- Modul 11.11
- Block III: Module 11.12 bis 11.19
- Block IV: Module 11.20 und 11.22 bis 11.26
- Modul 11.21
- Modul 11.27
- Block V: Module 11.28 bis 11.30, 11.32 bis 1.35 und 11.37
- Modul 11.31
- Modul 11.36
- Arbeit und Soziales
- Modul 5.1
- Modul 5.2
- Modul 5.3
- Modul 5.4
- Modul 5.5
- Modul 5.7
- Module 5.6 und 5.8 unter Berücksichtigung der Konflikte
- Gesundheit
- Block I: Module 4.1 bis 4.7, 4.9 und 4.10
- Modul 4.8
- OpenAccess
- Block I: 13.1 bis 13.6
- Kultur:
- Block I: 31.1 bis 31.6
- Modul 31.7
- Modul 31.8
- Modul 31.9
- Modul 31.10
- Modul 31.11
- Modul 31.12
- Modul 31.13
- Modul 31.14
- Modul 31.15
- Modul 31.16
- Modul 31.17
- Modul 31.18
- Modul 31.19
- Modul 31.20
- Modul 31.31
- Bauen und Verkehr:
- Modul 14.1
Ergänzungsantrag dazu
Von Hans Immanuel ((von mir selber geändert auf Richards Hinweis, Hans Immanuel))
Mit dem Vorschlag bin ich so noch nicht einverstanden. Ich meine daher:
Es muss die Möglichkeit geben, ein Modul in Einzelaussagen zu ändern bzw. etwas rauszustreichen. So ist es - nur als Beispiel - keineswegs zwingend, dass derjenige, der bei Volksentscheiden das Wahlalter auf 16 senken will, auch zugleich Ausländern Abstimmungsrecht geben will. Ich sehe an zwei, drei Stellen mehrere verschiedene Aussagen in einem Modul, die man nicht einfach zwingend ganz oder gar nicht abstimmen kann. Um das praktikabel zu halten schlage ich vor: - Wer zu einem Modul einen Ändrerungs- oder Kürzungsantrag hat, muss den bis zur Eröffnung des Tagesordnungspunktes schriftlich der Sitzungsleitung geben. - Ob ein solcher Antrag dann überhaupt zugelassen wird, wird daran gemessen, ob er überhaupt mehrere Unterstützer findet. Dazu werden diese Antrage vorgelesen und ohne Aussprache gefragt: "Wer unterstützt die Befassung des Antrags?" Wenn das mindestens 20 sind, ist der Antrag immerhin von genug Anwesenden für wichtig genug gehalten, um bei der Befassung des Moduls vor der Schlußabstimmung über das Modul befasst zu werden. Zu diesen Anträgen kann eine Begründung und eine Gegenrede zugelassen werden. (Sollte jemand meinen, es muss dann noch mehr diskutiert werden, kann er das ja als Geschäftsordnungsantrag beantragen).