NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/BV Bonn 2016-03-01

Navigationsbox des AK Kombo

AK Kombo | Ausschüsse | Geschäftsordnung | Treffen und Protokolle | Themengruppen | Dokumente und Links | Anträge | Programm | KV Bonn

• Gremium: Der Name des Attributs „[GremiumName“ enthält das ungültige Zeichen „[“, das nicht hierfür verwendet werden kann.
• Sitzungsdatum: Der Name des Attributs „[Datum“ enthält das ungültige Zeichen „[“, das nicht hierfür verwendet werden kann.
• Protokollant: Christoph Grenz

Große Anfragen

• GA1 DS1610150 (BBB) Zukünftiger Standort für einen Fernbusbahnhof
  • Diskussion über die finanzielle Beteiligung der Fernbusbetreiber
• GA2 DS1610329 (SPD) Umbau des ehemaligen Weinpavillons Rheinland-Pfalz in der Rheinaue
  • Kurze Unterbrechung, um Details zu klären
  • Denkmalbehörde Köln zuständig, zum aktuellen Plan eher ablehnend
• GA3 DS1610332 (BBB) Beteiligung der Migranten an Unterbringungs- und Pflegebedarf ihrer Unterkünfte

Bürgeranträge

1.4.1 DS1513377 Bürgerantrag: Thematisierung Umgestaltung Bonner Talweg Sicherstellung Anlieferung Gewerbebetriebe

• zusammen mit 1.6.2 DS1512771NV7 Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
• wieder vertagt

1.4.10 DS1610382 Bürgerantrag: Verkehrssituation Fußgängerzone Neue Auerberger Mitte

• Antragsteller stellt vor, hat wohl noch keine Polizeipräsenz gesehen
• kurze Diskussion
• wie Stellungnahme mit mündl. Ergänzungen beschlossen

1.4.15 DS1610495 Bürgerantrag: Thematisierung Auswirkung Planungen Kreisverkehr Rabinstraße, Untertunnelung Endenicherstraße, Rampe Viktoriabrücke für den Alten Friedhof

• vertagt

1.4.21 DS1610538 Bürgerantrag: Änderung Veranstaltungskonzept für den Weihnachtsmarkt 2016

• vertagt

1.8.1 DS1610179 Bürgerantrag: Bauliche Ausgestaltung Straßenbahnhaltestelle Rittershausstraße (stadteinwärts)

• Rückbau teuer + keine Fördergelder
• erledigt wie Verwaltungsstellungnahme

1.8.2 DS1610274 Bürgerantrag: Aufhebung Überholverbot in Kölnstraße 123-197

• Vorschlag (CDU): Schild hinter Chlodwigplatz verschieben
• Unechte Einbahnstr., vom z.B. Supermarkt wird in beide Richtungen gefahren (Straßenbahn rückwärts durch echte Einbahnstr. wäre nicht möglich)
• Verwaltung ist glücklich darüber, dass Autofahrer nicht wissen, dass haltende Bahn umfahren werden kann ⇒ Weniger Gefahrensituationen
• Verwaltung: wir haben schon genug Verspätungen der Straßenbahn, da müssen sich nicht noch Autos vordrängeln können
• wie Verwaltung abgelehnt

Reguläre TOPs

1.4.2 DS1513410 Aufwertung von Baumstandorten in der Kurfürstenstraße infolge der Kanalsanierung

• angenommen (zugestimmt)

1.4.4 DS1513904 Antrag (SPD) Grüncontainer in Bonn-Röttgen

• einstimmig vertagt

1.4.5+1.4.11+1.4.18 Am Hölder Grünanlage/Spielplatz

• 1.4.5 DS1610196 Am Hölder, innerörtliche Grünanlagen Einleitung des Vergabeverfahrens
• 1.4.11 DS1610383 Neubaugebiet 'Am Hölder': Ausführungsreife Entwurfsplanung von Grünachse, Öffentlicher Grünanlage und Spielplatz
• 1.4.18 DS1610506 Antrag (SPD) Spielplatz und Grünfläche im Baugebiet 'Am Hölder' in Bonn-Röttgen

• 1610383EB5 wird von Teilen CDU, LINKE und mir abgelehnt, Kinder haben mitbestimmt, wie der Spielplatz aussehen soll und EB5 wäre Einsparen unter Deckmantel "naturnahe Gestaltung"
• Spielplatzkosten etwa 170 k€, nicht sonderlich hoch im Vergleich mit anderen, noch "naturnähere" Gestaltung würde Kosten nicht sonderlich senken.
• anscheinend für Spielplatz ~ 87 €/m², also im Rahmen
• 1.4.11 in ursprünglicher Form angenommen (zugestimmt)

1.4.3 DS1513673 Vorentwurf Umgestaltung Riesengebirgsstr./Chemnitzer Weg 'Soziale Stadt Bonn-Neu-Tannenbusch'

• mit 1.9.2.1 DS1513297 Vorlage des Gutachtens 'Nahmobilitätskonzept Bonn Neu-Tannenbusch'
• mit 1.9.2.2 DS1513874 Nahmobilitätskonzept im Rahmen der Stadterneuerung 'Soziale Stadt Bonn - Neu-Tannenbusch'
• hier: Bordsteinabsenkungen und Querungshilfen

• Vorstellung Stand Soziale Stadt Neu-Tannenbusch durch Verwaltung
• Vorstellung Nahmobilitätskonzept Neu-Tannenbusch
• einstimmig angenommen (zugestimmt)

1.4.7 DS1610205 Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte nach dem Bonner Modell in Bonn Röttgen, Am Hölder

• Beschluss über die Außenanlage
• ~ 62 €/m²
• vertagt mit Maßgabe offene Fragen zu klären

1.4.6 DS1610203 Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens nach dem Bonner Modell in der Mörikestraße

• Beschluss über die Außenanlage
• ~ 143 €/m² bei relativ kleiner Fläche
• wie ursprüngliche Beschlussvorlage beschlossen (zugestimmt)

1.4.8 DS1610272 Antrag (BBB) Gesperrter Waldweg zwischen dem Annaberger Hof und dem Haus Annaberg

• vertagt, wegen fehlender Stellungnahme

1.4.9 DS1610375 Am Hölder, Röttgen - Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen Befreiung nach §69 LG NRW für Wegebaumaßnahmen und Einleitung des Vergabeverfahrens

• vertagt bis nach Landschaftsbeirat

1.4.12 DS1610433 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: Bebauungsplan 6521-1 'Ehemaliger Deutscher Herold'

• angenommen (zugestimmt)

1.4.13 DS1610435 Wettbewerb Zurich Areal: Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

• Vorschläge PlaA
  • Stv. Reinsberg (CDU), Bzv. Reeh-Schall (SPD), Stv. Lohmeyer (Grüne)
  • Stellv. Stv. Thomas (FDP)
• zusätzliche Stellvertreter in BV eingesetzt
  • Bzv. Behrenbruch (CDU), BzB. Kollig (SPD)
• angenommen (enthalten)

1.4.14 DS1610437 Sportpark Nord Bonn, An der Josefshöhe (neuer Kunstrasenplatz) - Fällung von 20 Laubbäumen

• Entscheidung für einen statt 2 kleinere Fußballplätze, weil sonst zu klein fürs Trainieren höherer Ligen (DFB-Maße)
• angenommen (zugestimmt)

1.4.16 DS1610497 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: Bebauungsplan 7621-56 'Sebastianstraße' (Endenich)

• zwischen Alfred-Bucherer-Straße und Sebastianstraße, Paulusheim
• ÄA (SPD): mind. 60-70 stationäre Pflegeplätze schaffen + mehr Bäume erhalten
• derzeit wohl nur 24 Plätze in Wohngruppen vorgesehen
• längere Diskussion
• angenommen mit ST5 (zugestimmt)
• ÄA Ziffer 1 abgelehnt (zugestimmt)
• ÄA Ziffer 2 angenommen (enthalten)

1.4.17 DS1610501 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung/Instandsetzung der bituminös befestigten Waldwege

• einstimmig angenommen

1.4.19 DS1610536 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium Bonn

• einstimmig angenommen

1.4.20 DS1610537 Antrag (interfraktionell) Interessenbekundungsverfahren für Toilette am Remigiusplatz

• angenommen (zugestimmt)

1.4.22 DS1513465 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: Änderung des Bebauungsplanes 7818-1 "Im Dottenberg"

• einstimmig angenommen

1.5.1 DS1212599NV9 Einrichtung eines Quartiersmanagements im Stadtbezirk Auerberg

• Frage aufgekommen, ob man nicht statt "Quartiersmanagement" "Stadtteilmanagement" o.ä. sagen kann
• einstimmig angenommen

1.6.1 DS1510647NV3 Aufstellung des Bebauungsplanes 6420-1, Poppelsdorf, 'Im Wingert' - Weiterführung des Verfahrens

• EB6 falsch verstanden, es wurde satzweise abgestimmt und da ist die Ursprungsvorlage rausgekommen, also unverändert zu EB5
• Satzweise Abstimmung (wie bei EB6)
  • 1. Satz angenommen (enthalten)
  • 2. Satz abgelehnt (abgelehnt)
  • 3. Satz angenommen (zugestimmt)
• so geändert angenommen

1.6.3 DS1513731 Fortschreibung der Freizeitstättenbedarfsplanung

• 2. Lesung. In der 1. Lesung wurden aber schon 2 ÄA angenommen
• vertagt bis Jugendhilfeausschuss

1.6.4 DS1610438 Öffentliche Auslegung Bebauungsplan 7425-24, Buschdorf; 'Otto-Hahn-Straße'

• einstimmig angenommen

1.8.3 DS1610276 Antrag (SPD) Historische Treppe zum Hotel "Zum alten Treppchen"

• erledigt

1.8.4 DS1610331 Antrag (CDU) Taubenhaus in der Bonner Innenstadt

• erledigt

1.8.5 DS1610481 Antrag (BBB) Tausch von Grundstücken für geplante Containersiedlung in Buschdorf

• Diskussion
• erledigt

1.8.6 DS1610482 Antrag (SPD) Straßenbeleuchtung Fichtenweg in Bonn-Röttgen

• erledigt

1.8.7 DS1610505 Antrag (BBB) Keine baumfreie Düne

• Diskussion, BBB will nicht einsehen, dass das Fällen von Bäumen auch zum Naturschutz gehören kann.
• Trivia aus der Diskussion: Herr K. (BBB) trinkt keinen Tee mit seiner Frau, sondern nur Kaffee
• abgelehnt (abgelehnt)

1.8.8 DS1610290 Antrag (CDU) Sanierung Meckenheimer Allee

• einstimmig angenommen

Termine

• 15.3. Schülerempfang aus Oxford im Ratssaal
• 14.4. Empfang Vereine Heimat- und Brauchtumspflege im Foyer Stadthaus
  + Verabschiedung von ausscheidenden Bezirksvertretungsmitgliedern
• voraussichtlich 6.9. Besuch des OB in BV-Sitzung
  • ggf. Fragen vorbereiten

Mitteilungsvorlagen

• 1.9.2.3 DS1610315 Quartiersmanagement in Neu-Tannenbusch als Daueraufgabe
• 1.9.2.4 DS1610442 Bebauungsplan Nr. 7721-31 'Ermekeilkaserne' - Ergebnisse der Bürgerwerkstatt im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
  • kurze Diskussion mit Bitte um Antworten zu Protokoll u.a. zu Urban Gardening

Nicht-Öffentlich

• 2.4.1 Vergabe eines Honorarauftrages zur Freianlagenplanung - Baumschulwäldchen -
• 2.4.2 Soziale Stadt Tannenbusch, Außenanlagen Jugendhaus Brücke: Planungsleistungen LP 3-9