NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/BV Bonn 2015-01-27

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  • Protokollant: Christoph Grenz

Vertagt

  • 1.4.3 DS1411413 Didincirica
  • 1.5.1 DS1412475 Didincirica
  • 1.8.1 DS1412954 Bürgerantrag: Nutzungskonzept Ortszentrum Dottendorf (wg. fehlender Stellungnahme)
  • 1.8.7 DS1510173 Bürgerantrag: Optimierung Nutzbarkeit U-Bahn-Haltestelle Buschdorf
  • 1.4.8 DS1510085 Errichtung Verkehrsinsel Kölnstraße
    • Diskussion: war wohl näher am Sportpark Nord beschlossen, als jetzt im Entwurf vorgesehen
    • einstimmig vertagt, um das zu klären
  • 1.4.14 DS1510236 Barrierefreier Umbau Bushaltestellen
    • Diskussion, warum die Verwaltung bei 5.-8. von der ursprünglichen Reihenfolge abweicht.
    • vertagt bis Begründung der abweichenden Reihenfolge

Ergebnisse

1.4.6 DS1413206 Bürgerantrag: Pfandringe in Bonn-Zentrum

  • abgelehnt

1.4.12 DS1510162 Bürgerantrag: Sanierung Grünfläche+Brunnen Wachsbleiche/Rosenstr.

  • angenommen, die Verwaltung baut erst, wenn genügend Spenden vorhanden sind

1.5.2 DS1412621 Bürgerantrag: Erhaltungssatzung Chlodwigplatz + Aufwertung Grünanlage

  • angenommen

1.6.2 DS1413042 Veränderungssperre Nordstadt Kaiser-Karl-Ring/Karlschule/Ellerstr./Chlodwigplatz

  • wurde auch angenommen

1.6.5 DS1510074 Aufstellung Bebauungsplan Chlodwigplatz

  • wurde auch angenommen

1.8.2 DS1412984 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrradständern Hauptbahnhof

  • wie Verwaltung (keine weiteren Maßnahmen)

1.8.8 DS1412295 Bürgerantrag : Viktoriabad-Glasmalereifassade

  • abgelehnt (wie Verwaltung)

1.4.2 DS1411154 Dauerhafte Instandsetzung der Witterschlicker Allee

  • wie Verwaltung (kurzfristige Verfüllung mit Mineralgemisch und im Beantragung zur Verfestigung beim Landschaftsbeirat)

1.4.4 DS1413143 Aufstockung/Anbau Jahnschule, Graurheindorf

  • längere Diskussion, ob der Aufzug wirklich nötig ist, und zu den Containerlösungen
  • angenommen mit Ergänzungsantrag aus Schulausschuss

1.4.5 DS1413156 Umgestaltung Werftstraße, Graurheindorf

  • Angenommen (wie Vorlage)

1.4.7 DS1510062 Umgestaltung Mülheimer Platz

  • Diskussion. Verwaltung hat wohl Entwurf zusammengestrichen. Lesebank und Grünanlagen wurden aus ursprünglichem Entwurf nicht übernommen.
  • AA5 angenommen → überarbeiten und nächste Sitzung Lösung vorstellen

1.4.9 DS1510093 Maßnahmen Schutz vor Starkregen in Röttgen

  • Diskussion über den Änderungsantrag der FDP vs. dem Originalantrag der CDU
  • Nach Aussage der Verwaltung sind an den Kanalanlagen in Röttgen auch keine Mängel vorhanden
  • abgelehnt im Sinne der Verwaltung

1.4.10 DS1510115 Staßenbau Justus-von-Liebig-Str. Römerweg/Bergiusstr., Dransdorf

  • angenommen

1.4.11 DS1510137 Verbesserung Verkehrssituation Kaiser-Karl-Ring/Graurheindorfer Str./Augustusring

  • mit Änderung angenommen

1.4.13 DS1510212 Städtepartnerschaft Oxford - Zuschüsse Gesamtschule "Bonns Fünfte"

  • angenommen

1.4.15 DS1510307 Dringlichkeitsantrag: Fällung von 8 Bäumen

  • wie Baumkommission (1. Mammutbaum vertagt, Rest zugestimmt)

1.6.1 DS1312996 Außengastronomie auf Pkw-Stellplätzen, Innere Nordstadt

  • angenommen

1.6.3 DS1413052 Wirtschaftsplan SGB

  • angenommen

1.6.4 DS1413138 Aufstellung Bebauungsplan Lessenich Bahnhofstr.

  • angenommen

1.6.6 DS1510108 Aufstellung Bebauungsplan Kiefernweg 22, Venusberg

  • angenommen

1.6.7 DS1510126 Schaffung KiTa Franz-Lohe-Str., Reuterbrücke

  • Diskussion ob mehr als 2 Gruppen eingerichtet werden könnten, wg. Nähe zur Südstadt.Mehr Platz ist aber nicht vorhanden.
  • einstimmig angenommen

1.6.8/1.8.5 DS1413262 Beratung Haushaltssatzung/Haushaltsplan

  • 1. Lesung, Stadtkämmerer für Fragen nicht anwesend mit Begründung "ist ja nur 1. Lesung", Beantwortung durch Bezirksverwaltungsstelle
  • Geklärte Nachfrage S.14 Z.13: Verdopplung 2012→13 weil Reinigungskosten (z.B. nach Karnevalszügen) mit einberechnet wurden, war vorher im Amt für Straßenreinigung
  • Folgenachfrage, warum keine Gegenposition durch eingenommene Gebühren vorhanden ist; Reinigung nach Brauchtumsveranstaltungen sind nicht gebührenfinanziert
  • → sollte bei Zuschüssen zu Karnevalsorganisationen berücksichtigt werden. Aufschlüsselung der Zeile 13 wird gefordert.

1.8.3 DS1413174 Planung Infrastrukturen Auerberg, Graurheindorf, Buschdorf

  • Diskussion..
  • mit AA3 angenommen, Verwaltung soll bis zur Sommerpause die Pläne genauer darstellen

1.8.4 DS1413198 Bürgergärten

  • Diskussion..
  • angenommen mit Maßgabe Vorlage Umweltausschuss&Planungsausschuss

1.8.6 DS1510172 Bezirkssportanlage West, Endenich

  • Entwässerungserlaubnis besteht wohl seit Jahren nicht mehr, Lösungen sind noch in der verwaltungsinternen Abstimmung
  • wird wohl alles teurer bei der Sportanlage, Amt 56 soll Stellung beziehen.
  • Zustimmung mit Verweis in den Sportausschuss

1.8.9 DS1510223 Einsatz Ordnungsdienst und "Eventsprinters" bei Karneval Ippendorf

  • ist erledigt

1.8.10 DS1510052 Dringlichkeitsantrag: Sonderzuschuss Maria im Walde gGmbH KiTa "Marienheim"

  • einstimmig angenommen

1.8.11/1.9.2.2 DS1411907 Lieferverkehr in der Bonner Fußgängerzone

  • ursprünglicher Beschluss der BV wird bestätigt, die Verwaltung soll die Routen des Lieferverkehrs aufzeigen und die Apotheken sollen wirklich nachweisen, wozu sie 5x pro Nachmittag Lieferverkehr brauchen
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