NRW:2009-11-23 - NRW Vorstand

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Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.11.2009

Organisatorisches

Datum
23 November 2009 Sitzungsbeginn: 21:33 Uhr
Versammlungsleiter
Richard Klees
Protokollant
Richard Klees

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.


Anwesende|Landesvorstand

  • Patrick Wolter
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher
  • Bernhard Smolarz
  • Richard Klees

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig!

Themen

Berichte

  • Ulrich Schumacher:
    • Erste Tagung der Schatzmeister in Berlin am 14./15.11.2009:
      • Eröffnungsreferat von Transparency International über die Parteienfinanzierung, Geschichte der Parteispenden, Parteispendenskandal, Mahnung vor Parteispendenskandal
      • Rechnungslegung von 2006 bis 2008, enormer Arbeitsaufwand, Steuerberaterin hat Rechenschaftsberichte aus den Ländern aufgearbeitet, dann an einen Wirtschaftsberater zum testieren. Fristen zu Parteienfinanzierungen waren fast abgelaufen. Bericht der Steuerberaterin über Fehler in den Rechenschaftsberichten der Länder. Uli hat keinen gemacht.
      • Gespräch über das zukünftige Spendenmanagment der Piraten. Das Thema ist ein Minenfeld, man kann leicht Fehler machen.
      • Vorschlag für neue Finanzordnung von Bernd Schlömer. Nicht zu Ende diskutiert. Soll Einzug in Bundes- und Landessatzungen finden. Anpassungen ans Crewsystem nötig.
      • Beitrag- und Kassenwesen: Wir im LV müssen Rückstellungen für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und evtl. Softwarelizenzen machen. OpenSource Software scheint nicht "in" zu sein bei Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern.
      • Uli hat die Aufgabe, eine Steuernummer zu bekommen und die Befreiung von der Körperschaftssteuer zu beantragen. Schreiben ist raus, bisher noch keine Antwort, aber Telefongespräch geführt.
      • Überlegungen, die Buchhaltung an die Steuerberaterin out zu sourcen.
      • Wirtschaftsprüfer wird im Testat ein Negativbescheid erteilen, wegen der Verwaltung der Mitgliedsdaten im CiviCRM. Im Bereich der Wirtschaftsprüfung ist scheinbar Kontinuität in der Mitgliedsnummer wichtig, die in Vergangenheit nicht gegeben war. Löschung von ausgetretenen Mitgliedern war ebenfalls nicht gut, auch solche Daten sollen 10 Jahre aufbewahrt werden. Bernd soll eine Lösung finden.
      • http://wiki.piratenpartei.de/images/d/d3/Protokoll_der_ersten_Fortbildungsveranstaltung_f%C3%BCr_die_Schatzmeister.pdf
    • Uli hat Probleme mit CiviCRM, Arndt hat geholfen. Fehler ist aber immer noch nicht behoben.
  • Richard:
    • Mit der AG Website am vergangenen Wochenende ein Arbeitstreffen gehabt, einiges neu strukturiert und neu geschrieben. Der Skin ist leider aufgrund von IE6-Fixes nicht fertig geworden.
    • AG Kommunikation: Ein Strukturkonzept mit Arbeitsbereichen entworfen, welches angenommen wurde. Einige Mitarbeiter gefunden und Arbeitsbereiche verteilt. Die AG kommt langsam ins Rollen.
    • landespolitisches Freitagstreffen: Treffen mit AKs zur Erarbeitung des Wahlprogramms jeden Freitag um 18:00 Uhr im NRW-Mumble. Bisher hat es zweimal stattgefunden.
  • Patrick:
    • AG Kommunikation
  • Arndt:
    • Request Tracker ist quasi am Laufen. Domainumleitungen sollen gemacht werden.
    • Mumble bleibt erstmal bei Arndt, Domainumleitung wird gemacht.
  • Bernhard:
    • Telefoniert mit verschiedenen Leuten, mit den Grünen versucht ein Treffen zu bekommen, aber bisher keine Antwort.

Budget Schatzmeisterei

Ein Ergebnis der Schatzmeisterkonferenz ist, dass wir in der künftigen Arbeit (2010 ff) der Schatzmeisterei nicht darum kommen, für die (Finanz-)Verwaltung Budgets einzustellen.

  • Steuerberaterkosten 1.200,- €
  • Wirtschaftsprüfer: 1.500,- €
  • Forderungsmanagement: 800,- € (Minimum, z.B. Porto für Zahlungserinnerungen)

Diskussion:

  • Uli: Um die ersten beiden Punkte kommen wir wohl nicht herum. Der dritte Punkt wird ebenfalls von Bernd verlangt. 800€ sind geschätzte Portokosten.
  • Patrick: Wieviele Mitglieder haben nicht bezahlt?
  • Uli: ca 800.
  • Richard: Wie ergeben sich die Kosten für die ersten beiden Punkte?
  • Uli: Rechungen gehen beim Bundesverband ein. Die Zahl ist der Betrag geteilt durch die Anzahl der LVs.
  • Richard: Bund sollte auch was bezahlen.
  • Uli: Wird ausdiskutiert werden. Wir sollten lieber mehr zurücklegen.
  • Patrick: Wir brauchen dafür eine Satzungsänderung, da wir die Gelder nur bis zur nächsten LMV zurückstellen könnten.
  • Uli kümmert sich darum, würde sich aber über Unterstützung freuen. Er setzt sich mit der PG Satzung NRW und der AG Verwaltung NRW in Verbindung.

Satzungsänderungsantrag für die Erweiterung des LV NRW auf der nächsten LMV

Die AG Verwaltung hat sich einen Satzungsänderungsantrag für die Erweiterung des LV NRW auf die Fahne geschrieben. Es soll dem Beispiel des LV Niedersachsen folgen. --Carsten Trojahn 16:02, 19. Nov. 2009 (CET) i.A. von Arndt

LMV 2010.1

  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1 Hal 9000
  • Bernhard: Übertragung der Ausrichtung der LMV 2010.1 auf die in Gründung befindliche AG Events
    • Richard: Wissen die von ihrem Glück?
    • Bernhard: Ja, Fukami weiß Bescheid und möchte das mit der AG machen.
    • Antrag: Bernhard die Erlaubnis geben, die Austragung der LMV 2010.1 auf die AG Events hauptverantwortlich übertragen zu dürfen. Antrag mit 4:1:0 Stimmen angenommen.
  • Arndt: Von der AG Technik beauftragt, die Technik des WLANs zu übernehmen.
    • Bernhard: Klaus sagt, das WLAN funktioniert bei der nächsten LMv wieder.
    • Gast: Zusage des Direktors, eine Leitung aus dem Sekretariat ziehen zu dürfen, sollte das WLAN nicht funktionieren.
  • Terminsetzung der LMV auf Januar:
    • Antrag: Die erste Landesmitgliederversammlung im Jahr 2010 soll am 23. und 24. Januar stattfinden. Antrag mit 4:0:1 Stimmen angenommen.
    • Arndt: Termin passt gut, AG Verwaltung trifft sich rechtzeitig.
  • Satzungsänderungsanträge sichten und sortieren
    • Übernimmt das die PG Satzung NRW? Uli fragt.
  • Jemanden finden, der sich über Wahlverfahren und Abstimmungen Gedanken macht, und ggf. der Wahlleiter wird.
  • Vorschlag: Nur zu bestimmten Zeiten akkreditieren, damit Uli und Arndt was mitbekommen.
  • Antrag: Klaus Hammer beauftragen, den Raum der Gesamtschule Berger Feld in Gelsenkirchen für die Tage der LMV zu mieten. Antrag mit 5:0:0 Stimmen angenommen. Arndt sagt Klaus Bescheid.
  • Erstellung Vorschlagsliste für Vorstandskandidaten - Vorstandsvorschläge.

Bernhard

Umstellung der Mailinglisten auf Sync

Umstellung der NRW-ML auf Reply to List

  • Patrick: Forderungen, der Vorstand sollte eingreifen. Meinungsbild auf der LMV?
  • -> Abstimmung auf der LMV

Beschluss über Mindesanforderung von Mitgliederprofilen im Wiki

  • Antrag: Alle Mitglieder einer Crew sollen sich ein Wiki-Profil mit einer Mindestanforderung anlegen. Zu dieser Mindestanfordung sollen der Vorname und die Mitgliedsnummer des Mitgliedes gehören. Diese Forderung begründet sich in einer grossen Arbeitserleichterung für die AG Verwaltung NRW. Durch den eindeutigen Schlüssel (Mitgliedsnummer) sind die Mitglieder der AG Verwaltung NRW sehr schnell in der Lage zu erkennen ob die Crew aus eingetragenen Mitgliedern besteht.
  • Erläuterung zu diesem Antrag: Die Mitglieder der AG Verwaltung NRW kümmern sich zur zeit um die Feststellung ob alle Crews ordnungsgemäß existieren und ihre Mitglieder auch offizielle Piraten sind. Leider haben bei einigen Crews die Mitglieder kein Profil angelegt wo weitere Informationen hinterlegt wurden und sind auf der Crew-Seite nur mit einem Vornamen verzeichnet. Diese Angaben sind nicht ausreichend zur eindeutigen Identifizierung des Piraten. Die AG Verwaltung NRW ist deshalb der Meinung, dass wenigstens die Mitgliedsnummer plus ein weiteres Identifikationsmerkmal aus dem Datensatz des Piraten vorhanden sein sollte. Deswegen wird der Vorname vorgeschlagen, denn die Kombination aus Vornamen und Mitgliedsnummer ist wenig aussagekräftig in der Öffentlichkeit, aber intern eindeutig. --Carsten Trojahn 01:28, 23. Nov. 2009 (CET) i.A. AG Verwaltung
    • Reicht es nicht, wenn die Informationen von dem Crewmitgliedern, bzw dem aktuellem Crewsprecher direkt an die AG gesendet werden? --Thorres
      • Dann müßte die AG Verwaltung einen weiteren Datenbestand pflegen und in geeigneter Form veröffentlichen, so dass alle Mitglieder der AG diesen Datenbestand nutzen können. Dieses könnte man über das Crew-Profil einfacher handhaben. --Carsten Trojahn
  • Patrick: Zu hoher Aufwand und Verpflichtung für Mitglieder. Außerdem werden zuviele Daten rausgegeben.
  • Carsten: Sind nicht zuviele Daten.
  • Abstimmung über Antrag: Der Antrag wurde mit 2:3:0 Stimmen abgelehnt.
  • Antrag: Jede Crew soll bei der Gründung und bei Ein- und Austritten von Mitgliedern ein Protokoll mit Vor-, Nachnamen und Mitgliedsnummern an mitglieder@piratenpartei-nrw.de senden. Antrag mit 5:0:0 Stimmen angenommen.


Einsetzen eines zweiten Administrators für die NRW-Vorstandsliste und die NRW-Liste

Da Dirk längere Zeit nicht mehr gesehen wurde und er im Moment der einzigste ist, welcher die zurückgehaltenden Mails der beiden Listen freischalten kann, beantrage ich die Einsetzung eines zweiten Admins für beide Listen. --Thorres

  • Arndt hilft erstmal. Patrick macht den Admin für die Vorstandsliste.
  • Richard sucht zwei neue Admins, den für die NRW-Liste sucht er öffentlich. (Konsens)

Request Tracker

  • Arndt und Richard quatschen drüber.
  • Richard: Einführung für den RT am 24.11 um 21:00 Uhr. Vorstände sollten kommen.

Anträge der PG Landtagswahlkampf NRW 2010

1. Mailversand

Der Vorstand möchte beschließen das die AG Verwaltung bzw. der zweite Verwaltungspiraten Arndt einmalig ein Email an alle vorhandenen Piraten in NRW über die Mitgliederverwaltung versendet um alle NRW-Piraten zu motivieren, sich für die letzten 166 Tage, an den einzelnen Gruppen und Aktionen im Vorfeld zum offiziellen Wahlkampfbeginns zu beteiligen.

  • Email wird noch ausgearbeitet von der PG
  • Mitmachportal im Wiki wird gerade aufgesetzt

Die PG möchte aber bis zum nächsten Arbeitstreffen am 12.12. bereits weitere Ergebnisse vorliegen haben. Die Aktion soll wenn möglich noch diese Woche stattfinden, soweit es die Arbeitssituation der beauftragten Person zulässt.

  • Patrick: Spam?
  • Uli: Vorsichtig mit dem Mittel der Mitglieder-eMail umgehen, wurde auch bei der PG Wahlkampf angesprochen. Als Kick-Off für den Wahlkampf gut.
  • Bernhard: Kein Spam!
  • Patrick: eMail noch nicht gesehen.
  • Richard: Kontrolle auch mal abgeben.
  • Nachfrage: Worum soll es in der Mail gehen?
    • Arndt: Nein! PG ist aktiv und unterstützenswert.
  • Abstimmung: Antrag mit 3:1:1 Stimmen angenommen.
  • Arndt liest die Mail vor dem Versand nocheinmal und verschickt sie über den Vorstandsverteiler.

2. Ansprechpartner

Die PG -Untergruppe Planung- benötigt einen konkreten Ansprechpartner des NRW-Vorstandes, der als offizielles Sprachrohr des Landes NRW für die Kommunikation mit den den anderen 15 Landesverbänden und dem Bund eingesetzt wird. Damit unsere Anfragen auf Vorstandsebene innerhalb der Partei, den formal korrekten Weg laufen können.

Der NRW-Vorstand möge beschließen, dass dieser auch außerhalb der laufenden Vorstandssitzungen in NRW Anfragen/Mails auf Vorstandsebene nach Notwendigkeit der Leitung der PG versenden darf.

Weitaus besser wäre es natürlich, dass der NRW Vorstand alle anderen Vorstände aufruft, mit unserer Leitung Benutzer:TobiasPirat zusammenzuarbeiten und dieser direkt mit ihnen in Kontakt treten darf.

  • Richard kümmert sich in Zusammenarbeit mit Tobias darum. Vorstandsverteiler wird auf CC: gesetzt.
  • Abstimmung: Antrag 5:0:0 Stimmen angenommen.
  • Bei Bedenken bezüglich der Transparenz bitte bei Richard melden.

3. Rückmeldung

Bitte kurze Nachricht auch an uns, falls wir noch keinen Vertreter bei Euch haben (s. gleichzeitige Mumblekonferenz). Solltet ihr früher fertig sein, seit ihr auch gern gesehen. Schönen Abend --Benutzer:Eiself

  • Richard macht das.

Sonstiges

  • Richard wird bzgl. der Kommunikation für die PG Wahlkampf im Vorstand berichten.
  • Arndt: Es wurde zusammen mit der Direktkandidatenwahl auch zu einer Bezirksverbandswahl eingeladen.
    • Patrick: Mit der derzeitigen Satzung bekommen wir ein Problem.
    • Richard: Verbandsgründungen müssen laut Satzung mit dem Vorstand abgestimmt werden.
    • Patrick: Gründungen frühestens ab dem 01.01.2010, besser nach der LMV.
    • Uli: Gründungen, die ab dem 01.02 aktiv werden, wären vorteilhaft.
    • Arndt: Das wäre auch fairer für die Crews, da vorher die Verteilung der Finanzen geklärt werden kann.
    • Arndt weißt darauf hin.
    • Gründungstreffen kann auch vorher geschehen, aber in Satzung kann die Existenz ab dem 01.02 festgeschrieben werden.
  • Arndt erstellt eine Liste für Direktkandidaten-Wahl, in der sich Vorstände für den Besuch eintragen können.
  • Uli: Da die GLS-Bank nicht alle Einzugsermächtigungen auf einmal für uns durchführt, kann es sein, dass dies bis zu LMV noch nicht komplett erledigt wurde. Die Bank hat Angst, dass zuviele Rücklastschriften erfolgen. -> Einzug wird erst ab Februar durchgeführt. Alle die bis dahin nicht überweisen wollen, müssen Bargeld auf die LMV mitbringen. Wer erst am Donnerstag vor der LMV überwiesen hat, ist evtl. nicht auf dem Kontoauszug vorhanden und sollte einen Beleg mitbringen. Frühzeitige Überweisungen sind gerne willkommen. In die Einladung der LMV soll das auch aufgenommen werden.

nächster Termin

  • 30.11.2009, 21:30 Uhr, nur dringendes
  • 07.12.2009, 21:30 Uhr, normal

Ende der Versammlung

  • 23:40 Uhr
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