Benutzer:Bernhards

Aus Piratenwiki Mirror
Zur Navigation springen Zur Suche springen
URIs der Form „bernhard (ät) piratenpartei-nrw.de“ sind nicht zulässig.
Kurzprofil
Benutzer Bernhards.jpg
Persönlich
Name: Bernhard Sommer
Nick: Bernhards
Wohnort: Bonn
Tätigkeit: Angestellter
Geburtstag: 1970
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Landesverband: Nordrhein-Westfalen
Kreisverband: Bonn
Crew: Jambalaya Island
Stammtisch: Bonn, Köln
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: bernhard (ät) piratenpartei-nrw.de
Mobil: Bei dringenden Angelegenheiten und Presse: '0160 - 69 25 154'
Twitter: PiratNRW


Kandidatur für den Vorstand der Piratenpartei

BuVo Kandidatur

Meine Kandidatur soll die Erfahrung und das was man "früher" das Grundverständnis der Piraten nannte in den BuVo einbringen. Ich bin sicher nicht der Einzige der das könnte, aber eben auch. Darum kandidiere ich nur für die 2te Reihe des BuVos um erst einmal von dort aus die Gedanke wie es eben auch gehen könnte ein zu bringen. Ich kann keine 40 Stunden Woche einbringen. Jedoch bin ich auch bisher sehr aktiv und möchte die Erfahrung die ich inzwischen habe im BuVo einbringen. Ebenso meine Beharrlichkeit Probleme bis zu Ende zu denken. Trotzdem bin ich weiterhin lernfähig und möchte möglichst strukturierten Input zur Verfügung stellen. Ein Punkt ist, dass die Vorstände bei den Piraten grundsätzlich zu klein sind. Das war mal sinnvoll um nur so viele Personen mit Vorstandsarbeit zu belasten wie unbedingt notwendig. Inzwischen hat sich die Situation geändert und die Vorstandsarbeit ist zunehmend mit der politischen Arbeit verknüpft. Darum sollte diese nun auf mehr Schultern verteilt werden. Dies steigert die Motivation und verhindert Probleme wie wir sie gerade erleben.

Piratenrat

Die Anträge sind tatsächlich nicht so herausgearbeitet, dass man sehen kann welcher Text genau an welche Stelle angefügt würde. Dies hat sich nach einem Selbstversuch als nicht ziel führend erwiesen, da es bei Annahme oder Ablehnung von Teilen des Antrags zu sehr vielen Konstellationen und möglichen Texten kommen würde. Die Anträge sind zu verstehen als Auftrag an den neuen Buvo die dann beschlossenen Teile in Satzungstext umzusetzen. Selbstverständlich werde ich dies für den BuVo übernehmen - falls der das wünscht.

______________


Der Piratenrat soll Teil des Bundesvorstands sein und nach Ländern proportional zur Bevölkerung zusammengesetzt sein. Tabelle "Piratenrat" enthält die Sitze pro Land.

Datei:Regionalvertretungen-Piratenpartei Piratenrat Piratenparlament.ods

Da diese Leute Teil des Bundesvorstands wären, würden sie vom BPT gewählt - auf Vorschlag der Länder (dort können sie auf einem LPT gewählt werden entweder allgemein oder wieder nach Regionen (Bezirken falls vorhanden); es können im Land mehr Personen gewählt werden als Sitze zur Verfügung stehen, da die endgültige Wahl ja erst beim BPT passieren würde). Je nach Teiler würde es unterschiedlich viele Räte geben. Mein Vorschlag ist 1 Rat pro 2,5 Mio Einwohner was 34 Räte ergeben würde, da Saarland und Bremen auch einen haben sollten. Der Rat kann damit auch den Bundesvorstand überstimmen und diesen auch ersetzen wenn sich die Leute nicht grün sind. Der Bundesvorstand wäre weiterhin repräsentativ, organisatorisch und politisch verantwortlich wenn ein Vorstand nicht seine Kompetenzen an andere auslagert. Dies können Räte sein, müssen aber nicht. Die Räte vertreten auch nicht nur ihr Land, sondern nehmen auch normale BuVo-Aufgaben wahr. Genaue Verteilung sollten sie sich selbst geben. Der Piratenrat wählt ggf. einen Kommissarischen BuVo der unverzüglich einen aBPT mit BPT organisiert und die Geschäfte weiterführt.

Einzeln abstimmbar:

  1. Piratenrat: ja/nein
  2. Quotent für einen Landessitz. (Vorschlag: 1 / 2.500.000 Ew)
  3. Bremen zu NDS zuschlagen ja/nein (evtl. ab einem Quotenten von 1 / 3.500.000)
  4. Saarland zu RLP zuschlagen ja/nein (evtl. ab einem Quotenten von 1 / 3.500.000)
  5. Räte müssen von den Ländern auf LPTs gewählt werden ja/nein (sonst Kandidaten einfach aus dem Land)
  6. Räte können kBuVo wählen ja/nein
  7. Rat beschlussfähig so lange die Hälfte der Räte im Amt sind. ja/nein (anderer Anteil kann vom BPT beschlossen werden)

Piratenparlament

Datei:PiratenParlamentV1.pdf

Für das Piratenparlament soll ein Vertreter vom jeweiligen Bundestagswahlkreis entsandt werden. Dieser wäre eigenverantwortlich gewählt oder vom Vorstand bestimmt oder wie auch immer legitimiert für den Kreis zu sprechen. Da die BT-Wahlkreise eh eine relativ gleichmäßige Zahl an Einwohnern haben müssen wäre die gleichmäßige Verteilung gegeben. Das Parlament wäre die erste Institution die den Basisentscheid und/oder die SMV testen würde und noch zu definierende Kompetenzen bekommt. Wenn der BuVo inkl. der Räte sich nicht einig sind, wäre das Piratenparlament zwischen den BPTs die Entscheidungsinstanz. Wenn sie komplett Handlungsunfähig sind, wählt das Parlament einen kBuVo aus seiner Mitte. Weiter denkbar wäre, dass das Parlament Positionspapiere u.ä. zwischen den BPTs verabschieden kann. Die Mitglieder des Parlaments könnten auch automatisch Mitglied des jeweiligen LaVo werden. Dadurch würden auch diese vergrößert um die Aufgaben weiter zu verteilen.

Auf keinen Fall soll das Parlament den allgemeinen BPT ersetzen. Wenn die SMV gut funktioniert kann das Parlament auch seine Auflösung beschließen. Aber vielleicht bewährt es sich auch.

  1. Es gäbe somit 299 Mitglieder des Piratenparlaments.
  2. Ob diese Mitglieder der LaVos werden, müssten die LPTs entscheiden.
  3. Das Piratenparlament verabschiedet Positionspapiere zwischen den BPTs. Diese können dann an BPTs in das Programm aufgenommen werden.

Das Piratenpartlament wird bis zum nächsten BPT aus den in den Wahlkreisen gewählten/bestimmten Personen bestehen. Wahlkreise die niemanden bestimmen sind nicht vertreten.

Einzeln zu entscheiden:

  1. Piratenparlament ja/nein
  2. Piratenparlament kann Positionspapiere verabschieden
  3. Piratenparlament kann kBuVo wählen wenn BuVo und (falls eingesetzt) Piratenrat nicht beschlussfähig.
  4. Empfehlung an die LPTs die Piratenparlamentarier als Mitglieder des LaVos anzuerkennen.
  5. Empfehlung an das Parlament die SMV / den Basisentscheid zu testen

Kandidatur für den Vorstand der Piratenpartei Bonn

Im Wesentlichen möchte ich das Gleiche weiter machen wie bisher - vielleicht mit Unterstützung von ein oder zwei Piraten etwas intensiver und besser - aber die Arbeit zur öffentlichen Darstellung der Bonner Piraten halte ich für derart wichtig, daß ich mich da auf jeden Fall einbringen möchte.

Dabei ist es nicht weiter wichtig - zumindest intern - auf welcher Position ich dabei bin. Ob Vorsitzender oder Beisitzer ist nur in der Außenwirkung wichtig - und darum bewerbe ich mich auch für die Vorsitzendenpositionen. In aller Regel werden für Gespräche und Veranstaltungen Vorsitzende vorgeladen. Damit war ich in meiner bisherigen Position als Stellvertreter recht gut aufgestellt. Dies auf der Vorsitzendenposition würde vielleicht etwas besser wirken, für mich ist aber Beisitzer auch völlig in Ordnung.

Daß es für die Öffentlichkeitsarbeit besser ist im Vorstand vertreten zu sein, haben aber einige Veranstaltungen zur Wahlzeiten gezeigt. Darum Kandidiere ich wieder.

Was ich aber nur zur Not übernehmen möchte ist die Organisation von Treffen und Parteitagen und ähnliches. Wenn Not am Mann ist, werde ich sicher meine Unterstützung anbieten, sehe es aber nicht als meine Hauptaufgabe.

Ich habe mich nun recht gut eingearbeitet und denke viel dazu gelernt zu haben, so daß ich auch immer effektiver werde.

Darum bitte ich um eure Stimme.

Blog

Hier ist mein Blog. Irgendwann wird dieser auf eine eigene Seite verlagert.


Bild:Denke_selbst2.gif‎


Tätigkeiten

Aktuell: Beisitzer im Vorstand der Piratenpartei Bonn und Pressesprecher

Von ganz Früher bis kurz vor Jetzt

  • Vorsitzender LV NRW
  • Mitglied im Vorstand des BzV Köln

AGs

AG Europa AG Innenpolitik AG Familie

Themen

Familienprogramm

Familienprogramm auf den Seiten der AG Familie

Grundsätze der Familienpolitik der Piraten

  1. Familienpolitik richtet sich aus an den Kindern von der Geburt bis zum Ende der Schulpflicht. Diese sind es, die eine Familie definieren.
  2. Jegliche in diesem Zeitraum die Kinder direkt betreffenden Versorgungsleistungen sollen kostenlos zur Verfügung gestellt werden (Betreuung, Essen, Schulmaterialien, Schulausflüge). Gelder sind direkt der jeweiligen Einrichtung zur Verfügung zu stellen.
  3. Hervorhebung der konservativen Familienvorstellung: Papa arbeitet, Mutti passt auf die Kinder auf ist weder zeitgemäß noch progressiv noch in der Wirklichkeit.
  4. Dreiteilung der Einkommenssituationen reicht regelmäßig. Reiche kümmern sich um sich selbst; Mittelstand braucht vor allem Betreuung; Niedrige Einkommen brauchen Unterstützung bei der Betreuung und Versorgung und keine weitere Bürokratie.

Familienprogramm

Die Familie definiert sich durch die Lebensgemeinschaft der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten und Kindern. Daraus folgt, dass eine Familienförderung aus den Maßnahmen zur Kinderförderung und zur Unterstützung der Eltern bei der Erziehung besteht. Kinder dürfen nicht weiter ein Armutsrisiko darstellen und es sollte die Möglichkeit für die Frauen eröffnet werden zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der ersten drei Jahre des Kindes in den Beruf zurückzukehren.

Einen zentralen Punkt bildet in diesem Zusammenhang die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mittels der institutionalisierten Kinderbetreuung in den KiTas. Dazu gehören:

  • Begrüßungspaket für die neuen Bürger bestehend aus dem Bedarf für die ersten zwei Wochen.
  • ausreichende Kinderbetreuung ab dem zweiten Lebensmonat bis zur Einschulung.
  • flexible, ganzjährige Öffnungszeiten von 7.00 bis 18.00 Uhr ohne Schließungen auf Grund der Ferien, Erkrankungen, Fortbildungen etc.
  • kindgerechter Alltag in den KiTas: gesunde und bewusste Ernährung (Frühstück, Mittagessen, Nachmittagssnack und Abendessen), Schlafräume für den Nachmittagsschlaf, Förderunterricht vor Ort (Deutsch bzw. Englisch, Sport, Musik etc.) durch die Kooperation mit den Kunst- und Musikschulen, Sportvereinen, Ergotherapeuten, Logopäden, Kinderpsychologen etc.
  • Entlastung des Erziehungspersonals: Verbesserung des Betreuungsschlüssels, Einstellung vom zusätzlichen (Fach-)Personal (medizinisches Personal, Koch/Köchin, Küchenhilfe) sowie Schaffung eines Pools für Vertretungspersonal bei Erkrankungen, Fortbildungen, Ferien etc.

Darüber hinaus sollte die Nachmittagsbetreuung an den Schulen quantitativ erweitert und qualitativ verbessert werden:

  • ausreichende Anzahl der Plätze in der Nachmittagsbetreuung
  • kostenloses warmes Mittagessen sowie gesunde Zwischenmahlzeiten (Schulobst/Schulmilch)
  • Einstellung von zusätzlichem Fachpersonal für die Hausaufgabenbetreuung und evtl. Nachhilfe (individuellere Betreuung und Förderung besonders in den Schulen mit hohem Migrantenanteil), Kunst- und Sportangebote.
  • Organisation von Sommercamps während der Schulferien, die mit der Berufstätigkeit der Eltern vereinbart werden können.
Erziehungsberechtigte:
  • Stärkung der Rechte der Partner als Erziehungberechtigte bei nicht Verheirateten oder getrennten Paaren. Das Kind soll einerseits einen Lebensmittelpunkt bei einem der Partner haben und anderseits darf der Umgang des anderen Partners nicht unnötig eingeschränkt werden. Wenn das Kindeswohl nicht dagegen spricht sollte der Partner bei dem das Kind nicht wohnt mindestens 1/4 der Freizeit des Kindes mit diesem Verbringen dürfen.
Finanzen:
  • Abschaffung des Ehegattensplittings oder eine Umwandlung in ein Familiensplitting.
  • Kindergeld kann bei entsprechendem Ausbau der Betreuung, des Schulessens und deren Kostenlosigkeit für ca. 8 Jahre eingefroren werden.
  • Elterngeld ist abzulehnen da dies Mittel für die Betreuungsangebote bindet und der Integration von Migrantenkindern und -Müttern schadet.

Bürgerrechte

  • Bürgerrechte in allen Lebenslagen.
  • Stärkung des Grundgesetzes.
  • Rückabwicklung der Otto-Kataloge des Otto Schily (Biometrie in Ausweisen, Rasterfahndung, etc.), Rücknahme aller Sicherheitsgesetze die Menschen pauschal verdächtigen (VDS, BKA-Gesetz, Zensurgesetz, Passagierdatenweitergabe, SWIFT-Daten VDS, etc).
  • Verhinderung von Vorhaben wie INDECT

Informationelle Selbstbestimmung

  • Beendigung aller pauschalen Datentransfers ins Ausland.
  • Löschung aller illegalen 'Dateien' der Polizei.
  • Ausdrückliche Zustimmung für jegliche Verwendung von Daten über Privatpersonen voraussetzen.
  • Entfernen aller Parteipolitiker aus Gremien der öffentlich-rechtlichen Sender

Transparenz

  • Transparenz aller öffentlichen Tätigkeiten. Veröffentlichung aller Verträge mit öffentlichen Stellen.
  • Amthaftung für grob fahrlässiges Handeln.
  • Wirksame Kontrolle der Geheimdienste
  • Offenlegung aller Parteifinanzen
  • Lobbyorganisationsregister
  • Offenlegung aller parteipolitisch besetzten Gremien

Sicherheit

  • Besetzung aller und Schaffung neuer Polizeistellen. Dafür Abbau von Kameras im öffentlichen Raum.
  • Stärkung des Demonstrationsrechts.
  • Kennzeichnung aller im öffentlichen Auftrag handelnden Personen.
  • Stärkung der Datenschutzbeauftragten mit umfangreicheren Kontrollmöglichkeiten in Ämtern und Firmen mit der Möglichkeit hohe Strafen bei Datenschutzverstössen zu verhängen.

Bildung

  • Keine Bildungsgebühren.
  • Massive Förderung von Bildungseinrichtungen wie Schulen und Unis.
  • Einrichtung von 'Open Access'-Bibliotheken für mit öffentlichen Geldern geförderte Forschung.
  • Starke Modifizierung des Bologna-Prozesses bzw. eine Ausrichtung von Reformen an effektiven Bildungsangeboten.
  • Schaffung von Wahlmöglichkeiten statt Vereinheitlichung.
  • Bleiberecht für alle Menschen mit deutschem Hochschulabschluss ohne Bedingungen.

Umwelt

  • Förderung nachhaltiger Umweltpolitik. Dabei insbesondere die Energiegewinnung. Die Kraftwerkstechnik ist inzwischen so weit, dass kleine Hauskraftwerke die Wärme und Strom produzieren sehr effektiv sind. Besser Solarflächen auf allen Dächern als in der Sahara.
  • Ausstieg aus der Kernenergie. Seit dem Beschluss zum Atomausstieg wurde immer noch keine Lösung für das Abfallproblem gefunden. Es besteht kein Grund anzunehmen, dass dies in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten anders sein sollte. Mit der von der Piratenpartei geforderten Transparenz wäre die illegale Vekappung von radioaktivem Müll in der Asse nicht möglich.

Wirtschaft

  • Wer hat Wirtschaftskompetenz? CDU/CSU, FDP oder SPD? Die haben mit Ihrer Kompetenz die Wirtschaftskrise absichtlich herbeigeführt? In allen Wahlprogrammen stand die Reduzierung der Arbeitslosenzahlen. Diese sind aber seit den 70er Jahren kontinuierlich gestiegen. Lediglich mit Statistiktricks konnte verhindert werden, dass die offizielle Arbeitslosenzahl noch VIEL höher liegt. Die Rekordverschuldung ist gute Wirtschaftspolitik? Planlose Firmenrettungen nach der Methode: Maximale Kosten bei minimalem Nutzen.
  • Wer an die versprochenen Steuersenkungen glaubt der ist an Naivität nicht zu überbieten. Dies ist eine weitere Wahllüge in einer langen Reihe von Wahllügen.
  • Wäre es nicht besser die in Deutschland und NRW wichtigen KMU zu unterstützen statt sich von den Lobbyisten der Konzerne die Gesetze diktieren zu lassen?
  • Pleitegeier Nr.1: Finanzamt.
  • Abbau von Subventionen - zuerst für Grossunternehmen.
  • Nur durch größtmögliche Transparenz kann Korruption und schädlicher Lobbyismus verhindert werden.

Soziales

  • Abschaffung ALG II. Ersatz durch soziales System.
  • Die Rentengarantie ist der klägliche Versuch der #cdu bei Ihrer einzigen Zielgruppe Stimmen zu kaufen.

Gesundheit

  • Abschaffung Gesundheitsfonds; und lassen wir die elektronische 'Gesundheitskarte' den wohlverdienten Tod sterben.
  • Bruch der Macht der Pharmaindustrie durch Tranparenz zu deren Lobbyarbeit und Vergleichslisten der Medikamentenpreise Weltweit.

Die Piraten in einem Jahr

Wir sollten unser Programm weiter entwickeln und erweitern. Die Piraten sollten zu allen relevanten Themen ausgehend von den Kernthemen Bürgerrechte und Transparenz praktische und für die Menschen in Deutschland nützliche Lösungen finden. Dazu sollten passende Expertisen entwickelt werden unter dem Gesichtspunkt was den Bürgern möglichst direkt nützt.

Die Piraten sind jetzt (6/2012) viel weiter als ich es mir 2007 hätte träumen lassen. Wir hatten schon gewirkt, als wir noch komplett außerparlamentarisch waren. Ziel ist und muß bleiben in endlicher Zeit verantwortung zu übernehmen und die Ministerposten für Inneres und Justitz mit Piraten zu besetzen. Dies wird noch etwas dauern, jedoch sind wir auch jetzt viel schneller voran gekommen als man es noch Anfang 2009 hätte vermuten können. Darum bis ich sicher, daß dies gelingen wird. Piraten rocken!


Landtagswahl NRW 2012


GnuPG

Schlüssel-ID 0xF8F90285 nicht mehr gültig.

Aktueller Schlüssel: bernhard@piratenpartei-nrw.de

Schlüssel-ID: 0x767DBBCB

Fingerprint: C9F2 58D7 EFED 08C7 860C 5AA0 07D3 B34A 767D BBCB 

-----BEGIN PGP PUBLIC KEY BLOCK-----
Version: GnuPG v1.4.14 (GNU/Linux)
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=KWNS
-----END PGP PUBLIC KEY BLOCK-----

""Tätigkeitsberichte== Bernhard - Beisitzer KV Bonn 2010/2011

Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Benutzer:Bernhards&oldid=20554420“