NDS:Wolfsburg/Stammtisch/2009-11-09

Tagesordnung

1. Begrüßung der Anwesenden
2. Wahl des Versammlungsleiters/Moderators
3. Wahl des Protokollanten
4. Meinungsbild zu Anträgen zur Änderung der Satzung
5. Meinungsbild zu Kandidaten für den Vorstand und das Schiedsgericht
6. Diskussion über eigene Inhalte & Ideen für den Landesparteitag am 14. und 15. November in Hannover
7. Diskussion über den Bericht des Landes-Vorstands über seine Amtszeit
8. Logo für den Landesverband Niedersachsen
9. Allgemeines
   1. Update von Wolfsburg.de Goldenstein, Helmuth parteilos -> Goldenstein, Helmuth Piratenpartei

Protokoll

Datum: 09.11.2009, 19 Uhr

Ort: Hoffmannhaus Fallersleben

9 Teilnehmer

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters/Moderators

Sonja wurde zur Versammlungsleiterin gewählt.

TOP 3: Wahl des Protokollanten

Björn wurde zum Protokollanten gewählt.

TOP 3.5: Die Geschäftsordnung / Geschäftsordnungsanträge

Matthias schlägt zusätzlichen Tagesordnungspunkt "Die Geschäftsordnung / Geschäftsordnungsanträge" vor.
Der Punkt wird angenommen.
Die Geschäftsordnung des Landesverband wurde durchgegangen Die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des Landesverbandes wurden durchgegangen

- Kann man kurzfristig noch Änderungen zur Tagesordnung der Landesparteitag einbringen ?
  - Unklar

TOP 4: Meinungsbild zu Anträgen zur Änderung der Satzung

Jürgen möchte zurück zur GO Angenommen (keine Gegenrede)

Die Änderungsanträge zum LPT werden durchgegangen Zeitweise dabei über Beamer an die Wand geworfen.

Antrag zu §1 von Dennis Plagge

Jürgen liest vor. Der Antrag wird diskutiert.
Jürgen: GO-Antrag sofortiges Abstimmen
- keine Gegenrede => Abstimmung Einstimmig für den Antrag Diskussion dauerte 15 Minuten

Antrag Matthias: Ins Wiki aufnehmen, warum wir dafür waren

• Patrick weist auf extra-Kosten durch Stempel usw. hin
• Jürgen erörtert "Postfach in Hannover mit Weiterleitung an die aktuelle Geschäftsstelle"
• Patrick möchte eine Einschränkung über die Häufigkeit des Ortswechsel
• Werner schläg vor, dass nur alle 5 Jahre der Standort wechseln darf
• Jürgen: Antrag auf Abstimmung schon gestellt, Thema trotzdem nicht geschlossen
• Tobias wirft ein Aufsplitten der Geschäftsstelle in den Raum
• Jürgen schläft vor zu recherchieren, was die Geschäftsstelle genau ist
• Tobias: bis zum LPT herausfinden
• Matthias schildert Situation beim Väteraufbruch
  

Es sollte keine hauptamtlichen Leute geben, weil sonst die Kommunikation zu leicht zu kontrollieren ist

• Patrick: Die Sekretärin sollte nicht rotieren, zu hohe Kosten
• Tobais weist auf arbeitsrechtliche Unmöglichkeit hin
• Sonja: Wenn es Bedarf gibt den Antrag noch zu verändern, hat jemand nen Vorschlag?
• Helmut: Solange kein GeFü / Sekr. eingestellt ist, sollte die Geschäftsstelle wandern
• Jürgen glaubt dass es in Zukunft, sobald wir grösser sind, nicht mehr wandern können wird
• Jürgen: GO-Antrag nächstes Thema
  • Einstimmig
  • Weitere Diskussion über Mailingliste

Antrag zu §2 von Tobias Erichsen

• Jürgen liest vor
• Frage von Matthias: "Inhaber von Funktionen anderer Parteien", da stolper ich sprachlich drüber, vielleicht eher "Inhaber von Funktionen in anderen Parteien"
• Tobias ändert es gleich
• Es wird über den Antrag diskutiert.
• Sonja: GO Ende Rednerliste
  • Mehrheit dafür
• GO Antrag : Weiter diskutieren
  • Mehrheit dafür
• Abstimmung über den Antrag
  • dafür 8
  • dagegen 0
  • enthalten 1
• Weitere Diskussionen auf der Mailingliste

• Matthias GO-Antrag ... sofort §13 besprechen
  • einstimmig beschlossen

Antrag zu §13 von Jens-W. Schicke

• Matthias erklärt den Sinn des Antrags
• Patrick: GO Antrag: Vorlesen des Antrags
  • dafür 2 dagegen 4 Enthaltung 3
• Tobias erklärt weiter den Antrag
• Matthias stellt als besonders wichtig heraus: Es geht um ein reines Kontrollgremium
• Es folgt Diskussion über den Antrag

• Tobias GO Antrag: Diskussion beanden
  • keine Gegenrede => Beschlossen
• Matthias arbeitet den Antrag aus und kuckt in der Schweiz, wie die das machen
• Eigener Antrag soll formuliert werden, §13 soll dabei ergänzt statt ersetzt werden

 Links zu dem Thema hier einfügen. 

• Abstimmung: über jetzige Fassung des Antrags
  • pro 1 contra 6 Enthaltungen 2
• Abstimmung: Wer ist prinzipiell für den Antrag, falls er noch abgeändert wird
  • Einstimmig dafür

Zweiter Antrag zu §2 von Tobias Erichsen

• Antrag wird vorgestellt und diskutiert
• Meinungsbild
  • einstimmig dafür

Antrag zu §3 von Nicole

• Vorstellung des Antrags
• Abstimmung über den Antrag
  • dafür 6
  • dagegen 0
  • enthalten 2

Antrag zu §3 von Dennis Plagge

• Vorstellung und kurze Diskussion des Antrags
• Abstimmung über den Antrag
  • dafür 1 dagegen 4 enthalten 3

Antrag zu §4 Jens W Schicke

• Sonja liest vor
• Wird diskutiert
• Soll erst nach §8 abgestimmt werden, da ggf. überflüssig

Antrag zu §8 der Göttinger Piraten

• Sonja liest vor
• Diskussion
• Abstimmung
  • dafür 6
  • dagegen 0
  • enthalten 2
• §4 ist dann überflüssig
• Wir stellen fest, dass die Abstimmung über §4 vor §8 stattfinden sollte.
• Wir befinden, den Antrag zu §8 prinzipiell für gut, wissen aber nicht genug um beurteilen zu können, was es für Auswirkungen haben kann.
• Sonja: GO-Antrag Ende der Diskussion
• Patrick Gegenrede : Es sollte weiterdiskutiert werden.
  • dafür 5
  • dagegen: 3

Weitere Diskussion über Mailingliste

Antrag zu §10 von Jürgen Junghänel

• Vorlesen und Diskussion
• Allgemeiner Konsens: Die Wahlen (und Prozentsätze) sollten nur auf Akreditierte bezogen sein (aufgrund hoher Anzahl passiver Mitglieder)
• Abstimmung
  • Einstimmig dafür

Antrag zu §10 von Nicole und Niklas Grebe

• Abstimmung: Die Anträge von Nicole und Niklas sollten gemerged werden
  • dafür 7
  • dagegen 0
  • enthalten 1

Antrag zu §14 von den Piraten Göttingen

• Der Antrag wurde vorgelesen und diskutiert
• Meinungsbild über den Antrag
  • dafür 5
  • dagegen 0
  • enthalten 3

Sonstiges

• Es wurde beschlossen, demnächst mal das Thema [Liquid Democracy] auf einem Stammtisch zu besprechen.
• Eine Salvatorische Klausel sollte ggf. der Satzung hinzugefügt werden.