SH:LPT2010.1/Protokoll
Landesverband Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Protokoll
- Termin
- Sonntag, der 11.7.10
- Start: 12 Uhr
Vorläufige Tagesordnung:
- Ab 12.25 Uhr
- Begrüßung durch den Landesvorstand
Feststellung Beschlussfähigkeit
Die Versammlung ist beschlußfähig
Wahl des Versammlungsleiters
Fritjof Bösche
Wahl des Protokollführers
Swanhild Goetze
Wahl Wahlleiters
Timo Falk
Wahl und Bestimmung der Helfer
- Gunnar Frank
- Jörg Stefan Witt
Abstimmung zur Geschäftsordnung
- aktuell gültige Version (von 2009): Landesverband_Schleswig-Holstein/LPT2009.2/Geschäftsordnung
- Neuentwurf von datenritter unter Mitwirkung von MIB und Silbär: Benutzer:Datenritter/GO-Entwurf
Gleiche Anzahl von Stimmen für und gegen die neue Geschäftsordnung. Damit gilt weiterhin die alte Geschäftsordnung
Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen und Beschluss über die Tagesordnung
TO wurde mit Änderungen angenommen
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen
Berichte
Finanzbericht des Schatzmeisters
Es liegt ein schriftlicher Bericht vor, der vorgetragen wird
Wahl der Kassenprüfer
Wahl abgelehnt, da die Rechnungsprüfer gestern, am 10.07.2010, eine Rechnungsprüfung vorgenommen haben.
Bericht der Rechnungsprüfer
Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands.
Bericht der Schiedsgerichts
Der Vorsitzende des Schiedsgerichts liest den Berich vor. Der Bericht liegt in der Anlage anbei
Bericht des Vorsitzenden
Der Vorsitzende liest seinen Bericht vor
Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden
Der stellvertretende Vorsitzende liest seinen Bericht vor
Bericht des politischen Geschäftsführers
Der politische Geschäftsführer liest seinen Bericht vor
Bericht des Generalsekretärs
Der Generalsekretär liest seinen Bericht auszugsweise vor
Berichte von weiteren Vorstandsmitgliedern
liegen in schriftlicher Form vor:
- http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=96
- http://www.piratenpartei-sh.de/downloads.html?func=fileinfo&id=106
Entlastung des Vorstands
- Der Antrag auf geheime Abstimmung wurde angenommen
- Der Antrag für getrennte Abstimmung wurde angenommen
Es wird festgestellt, dass die für die Akkreditierung gem. Geschäftsordnung erforderliche Datenschutznummer nicht auf den Stimmkarten notiert wurde. Das wird jetzt nachgeholt.
Satzungsänderungsanträge
http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge
- S001 Landessatzung LV-SH / §1 (5)
(5) Die im Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.
S001 ist angenommen
- S002 Landessatzung LV-SH / §9a (3)
(3) Die Mitglieder des Landesvorstands werden vom Landesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.
S002 ist angenommen
- S003 Landessatzung LV-SH / §11 (3)
S003 ist abgelehnt
- S004 Landessatzung LV-SH / §9 (1)
S004 ist abgelehnt
- S005 Landessatzung LV-SH / Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung
Es gilt die Schiedsgerichtsordnung der Bundespartei in der aktuellen Fassung.
S005 ist angenommen
- S006 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 2
S006 ist abgelehnt
- S007 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 7
Es wird beantragt §9b Abs. 7 mit folgendem Inhalt hinzuzufügen.
(7) Wird ein Landesparteitag ohne Vorstandswahlen durchgeführt, finden die Absätze 4 und 6 des Paragrafen 9b keine Anwendung.
S007 ist angenommen
Entlastung des Vorstands
- Uli König ist entlastet mit 32:12
- Hans-Heinrich Piepgras ist entlastet mit 40:4
- Oliver Pradetto ist entlastet mit 23:21
- Klaus Petersdorf ist entlastet mit 35:8
- Wolfgang Dudda ist entlastet mit 40:4
- Philipp Stern ist entlastet mit 40:4
- Tobias Jost ist entlastet mit 41:3
Wahlen
Vorstellung der Bewerber:
- Hans-Heinrich Piepgras
Wahlverfahren
Nach dem Akzeptanzwahlfverfahren mit einem Quorum von 25 Prozent. Der Akzeptanzwert errechnet sich folgendermaßen: (Ja-Stimmen minus Nein-Stimmen) geteilt durch (Ja-Stimmen plus Nein-Stimmen plus Enthaltungen)
Vorsitzender
Der einzige Bewerber Hans-Heinrich (Henry) Piepgras wurde mit einem Akzeptanzwert von 75 % gewählt
Satzungsänderungsanträge
- S008 Landessatzung LV-SH / §9
Es wird beantragt "§9c - Die Landesklausurtagung" hinzuzufügen.
- S008 wird abgelehnt
Stellvertretender Vorsitzender
Der einzige Bewerber Torge Schmidt wird mit einem Akzeptanzwert von 86 gewählt.
Satzungsänderungsanträge
- S009
Antragstext = Es wird beantragt, die aufgelisteten Rechtschreib- und Stilfehler zu entfernen.
- S009 wird angenommen
- S010 Landessatzung LV-SH / §11
- Antrag wurde zurückgezogen
Schatzmeister
Der einzige Bewerber Alexander Levin wird mit einem Akzeptanzwert von 81 gewählt.
Generalsekretär
Der einzige Bewerber Klaus Petersdorf wurde mit einem Akzeptanzwert von 35 gewählt
Politischer Geschäftsführer
Die einzige Bewerberin Anika Tanck wird mit einem Akzeptanzwert von 58 gewählt.
Beisitzer
Der Beisitzer York-Simon Johannsen wird mit einem Akzeptanzwert von 78 gewählt.
Der Beisitzer Alexander Bühner wird mit einem Akzeptanzwert von 48 gewählt.
Schiedsgericht
- Michael Kruse erhielt einen Akzeptanzwert von 83
- Dennis Schulz erhielt einen Akzeptanzwert von 80
- Thomas Wesener - war nicht persönlich anwesend, hat aber ein Vorstellungsschreiben übermittelt und erhielt einen Akzeptanzwert von 77
- Sven Bielawa erhielt einen Akzeptanzwert von 61
Da Thomas Wesener nicht erreichbar ist um die Wahl anzunehmen, hat er eine Woche Zeit, dem Vorstand zu erklären, ob er die Wahl annimmt. Swen Bielawa nimmt die Wahl zum Schiedrichter nicht an, da er als Eratzrichter gewählt werden möchte.
Datenschutzbeauftragter
- Beratung zur Berufung eines Datenschutzbeauftragten
- Informationen zu den Rechten und Pflichten eines Datenschutzbeauftragten (BDSG §4f Kommentar).
Wahl eines Datenschutzbeauftragten
- Thorsten Jameel Delberg erhielt eine Akzeptanz von 21
- Georg Rasch erhielt eine Akzeptanz von 23
Georg Rasch nimmt die Wahl an.
Antrag:
Die Kosten für die Ausbildung des Datenschutzbeauftragten sollen vom Landesverband übernommen werden.
Der Antrag ist angenommen
Rechnungsprüfer
- Patrick König
- Gerald Hinz
wurden beide gewählt
Satzungsänderungsanträge
http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge
- S013 Landessatzung LV-SH / §11 (3)
Der Antrag ist abgelehnt
- 011 Landessatzung LV-SH / §11 Abs. 4
Der Antrag wird zurückgezogen
- S012 Landessatzung LV-SH / §11 (1)
Der Antrag ist abgelehnt
- S014 Landessatzung LV-SH / §9b (3)
Der Antrag wird abgelehnt
- S015 Landessatzung LV-SH / §9a (1)
(9) Der Vorstand veröffentlicht spätestens eine Woche vor einem Landesparteitag mit Vorstandswahlen einen schriftlichen Tätigkeitsbericht. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann der Landesparteitag oder der neue Vorstand gegen ihn Ansprüche gelten machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieser unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand zuzuleiten.
Der Antrag ist angenommen
- S016 Landessatzung LV-SH / §9a (1)
Der Antrag wurde abgelehnt
Weitere Anträge und Verschiedenes
http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Weitere_Antr%C3%A4ge
- X001
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Protokoll