LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/07-Juli/2010-07-19 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
| 50px | Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung vom 19. Juli 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Anwesende
- Kommissarischer Vorsitzender: Alexander Magnus
- Stellvertretender Vorsitzender: Thilo Fester
- Schatzmeister: Michael Müller
- Politischer Geschäftsführer: Friedemann Greulich
- Beisitzer: Stefan Bernhardt
- weitere Gäste
- Es fehlt:
- Generalsekretär: Alrik Schnapke
- Leitung: Alexander Magnus
- Protokollant: Friedemann Greulich (bis 21 Uhr), Christoph G. (ab 21 Uhr), Thilo Fester übernimmt das Protokoll um 22:01
Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Überhang aus der letzten Sitzung
- Antrag "Stammtischfinanzierung" (omnicron)
- Antrag "Freischaltung der freien Einsichtnahme in LiquidFeedback" (SBirre)
- Antrag "Anschalten der LiquidFeedback API" (SyneX)
- Anfrage "LQFB-Forum hier?" (Lennstar)
- Anfrage "Freischaltung und Sperrung Zugang zu LiquidFeedback" (SBirre)
- Auswertung der Ausschreibung zum 2. LPT
- Umlaufbeschluss vom 12.07.2010
- Validierung Umlaufbeschluss "Druck 108e Flyer" (rkrueger)
- Umlaufbeschlüsse vom 14.07.2010
- Validierung Umlaufbeschluss "Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung SAW" (C.G.)
- Validierung Umlaufbeschluss "Ulrichskirche"
- Umlaufbeschlüsse vom 15.07.2010
- Validierung Umlaufbeschluss "Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Kommunikationstraining Potsdam
- Validierung Umlaufbeschluss "Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Aktiventreffen in Ingolstadt"
- Anfrage "Angebote der Serverausschreibung" (C.G.)
- Kooperation / Gespräche mit GRÜNEN LSA (René Emcke)
- Gespräche mit future! (René Emcke)
- Anfrage z. Umlaufbeschluss vom 15.07. / finanz. Sit. des LV (René Emcke)
- Tag der Regionen 2010 in Sachsen-Anhalt
- Offener Brief an die Piraten
- Prüfung der Beschlüsse
- Tätigkeitsberichte
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Beginn der Sitzung: 20.40 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Landesvorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Bemerkungen/Korrekturen zum vorletzten Protokoll
- Protokoll ist bestätigt
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Protokoll ist bestätigt.
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: 195
- Kontostand: 5.892,84 Euro
Überhang aus der letzten Sitzung
Antrag "Stammtischfinanzierung" (omnicron)
Antrag:
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/001 |
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Stammtischfinanzierung
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| Die Stammtischfinanzierung dient der schnellen und unkomplizierten finanziellen Ausstattung der Stammtische. Mit ihr geben wir jedem aktiven Stammtisch die Möglichkeit Parteiarbeit individueller zu gestalten. Die zur Verfügung gestellten Mittel dürfen im Rahmen des Parteiengesetzes und der Schatzmeistervorgaben verwendet werden.
Es ist ein kurzes Protokoll über die Zusammenkunft des Stammtisches und dem damit einhergehenden Erhalt der Stammtischfinanzierung zu führen. Für Ausgaben dieser Mittel muss ein Antragsteller als Kontaktperson gegenüber dem Vorstand vorhanden sein. Des Weiteren muss eine einfache Mehrheit der Piraten diesen Ausgaben zustimmen. Das Protokoll der Abstimmung ist dem Antrag beizulegen. Die Mittel werden nach Vorlage einer Rechnung zurückerstattet. Ein Stammtisch bekommt Geld auf seinem virtuellen Konto gutgeschrieben. Folgende Regeln gelten:
Die Testphase der Stammtischfinanzierung soll bis 31.12.2010 laufen, anschließend validiert und ggf. angepasst werden. |
| (Antragsteller: Martin Müller) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Antrag "Freischaltung der freien Einsichtnahme in LiquidFeedback" (SBirre)
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/002 |
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Einblick in die Themen und Initiativen unseres LiquidFeedback auch für nicht angemeldete Interessenten ermöglichen
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| Es sollte für jeden Interessenten möglich sein, in die laufenden Initiativen auch ohne Anmeldung in LiquidFeedback einzusehen und sich so einen Überblick über die laufenden Themen zu verschaffen.
Siehe dazu den Zugang von Berlin Zum einen gehört dies zu unserer hochgepriesenen Transparenz, zum anderen kann so auch von anderen Plattformen auf bestimmte Themen verlinkt und somit ein größeres Interesse an LiquidFeedback geweckt werden. Ergebnis im LiquidFeedback: Ja: 8 · Enthaltung: 3 · Nein: 2 · Angenommen https://lqpp.de/st/initiative/show/11.html |
| (Antragsteller: SBirre) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: SyneX wird beauftragt, die Umsetzung bei den LQF-IT-Verantwortlichen mit Hinweis auf dieses Protokoll zu veranlassen. |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
- Ab diesem Punkt wird die Protokollführung offiziell von Synex übernommen.
Antrag "Anschalten der LiquidFeedback API" (SyneX)
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/003 |
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Anschalten der LiquidFeedback API
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| Hiermit beantrage ich die API in LiquidFeedback zu aktivieren.
Ergebnis im LiquidFeedback: Ja: 7 · Enthaltung: 4 · Nein: 0 · Angenommen https://lqpp.de/st/initiative/show/29.html |
| (Antragsteller: SyneX) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: SyneX wird beauftragt, die Umsetzung bei den LQF-IT-Verantwortlichen mit Hinweis auf dieses Protokoll zu veranlassen. |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Anfrage "LQFB-Forum hier?" (LennStar)
- Das Forum wurde bereits von LennStar erstellt und an geeigneter Stelle eingefügt.
- http://forum.piratenpartei.de/viewforum.php?f=249
Anfrage "Freischaltung und Sperrung Zugang zu LiquidFeedback" (SBirre)
Es wurde seitens einzelner Mitglieder geäußert, dass sie schon eine zeitlang auf ihre Invitecodes warten. Und wie werden Neumitglieder an des System herangeführt? Erhalten diese automatisch einen Invitecode oder bekommen sie zumindest einen Hinweis in ihrer Begrüßung?
Die andere Seite der Medaille: Ist sichergestellt, dass bei Mitgliedern, die aus der Partei austreten, zeitnah der Zugang zu LiquidFeedback gesperrt wird?
Ich finde diese Punkte für die Teilhabe und Sinnhaftigkeit von Liquid wichtig.- Diskussion
- Alrik, der für LQFB zuständig ist, ist nicht anwesend
- Friede fragt nach einem Vertreter für Alrik bzgl. der LiquidFeedback-Zugänge
- Micha meint, dass es Sinn machen würde, wenn er Alrik auch in dieser Sache vertreten würde
- Kein verschicken der Invite Codes per Post.
- Alrik ist bis zur Landesmitgliederversammlung nicht mehr vollständig verfügbar.
- Vorschlag: Codes werden zur Hälfte an Michael Müller und Alrik Schnapke verteilt.
- Zwischenfrage: Wann ist ein Mitglied offiziell ausgetreten?
- Schriftlich an die für die Mitgliederverwaltung zuständigen Vorstandsmitglieder
- Es wird geklärt, ob ein ehemaliges Mitglied richtig ausgetreten ist.
- Michael soll Alrik in dieser Sache vertreten. Absprache zwischen Alrik und Micha ist erwünscht.
- Ein Beschluss soll nach der Absprache der beiden in der kommenden Sitzung gefasst werden.
- Anfrage wird vertagt
Auswertung der Ausschreibung zum 2. Landesparteitag
- Es ist nur das Angebot vom PalaisS aus Halle (Saale) eingegangen.
- Diskussion
- Sollten Veranstaltungsorte einbezogen werden, wo keine Angebote vorliegen?
- Es gab eine Anfrage aus Wittenberg. Nach der Antwort von Alex gab es keine weitere Rückmeldung.
- Ist das Tannenheger ein mündliches Angebot? Vorstandsmitglieder haben mit dem Besitzer beim vorletzten Landesplenum gesprochen.
- KV Mittelfranken aus Bayern bietet seine Unterstützung bei verschiedenen Wahlämtern an (nur für das letzte Augustwoche)
- Martin weist darauf hin, dass die Einladungen auch rechtzeitig verschickt werden müssen
- Henning weist darauf hin, dass für die Orga des LPT aktive Piraten vor Ort sein sollten
- Alex fragt nach, ob alle wichtigen Inhalte auch in einem WLAN ohne Netzzugang durch die AG IT zur Verfügung gestellt werden könnte
- Technisch machbar, beispielsweise fürs Wiki
- LPT soll nich am Internet-Zugang scheitern, prinzipiell ohne machbar
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/004 |
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Termin des Landesparteitags
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| Alexander Magnus beantragt den Landesparteitag am 28. und 29. August stattfinden zu lassen. |
| (Antragsteller: Alexander Magnus) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- einstimmig beschlossen
- Alex weist darauf hin, dass die Tätigkeitsberichte in Reinform gebracht werden müssen
- Erinnerung an René, dass vom letzten LPT noch ein Tätigkeitsbericht erforderlich ist
- Die Abstimmung über den Veranstaltungsort wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Umlaufbeschlüsse vom 12.07.2010
Validierung Umlaufbeschluss "Druck 108e Flyer" (rkrueger)
- Der Betrag des Antrags wurde über Zweckgebundene Spenden gedeckt.
- Die Bestellung wurde von Micha schon getätigt.
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/005 |
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Druck 108e Flyer
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| Ich beantrage vom Vorstand die Finanzierung von 5000 Flyern mit dem Thema "Initiative 108e" mit Gesamtkosten in Höhe von bis zu 75,00€.
Die Kosten werden durch Spenden finanziert. Mit der Bestellung soll Michael Müller beauftragt werden. |
| (Antragsteller: rkrueger) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- einstimmig beschlossen
- Pause von 5 Minuten (21:47 - 21:52 Uhr)
Umlaufbeschlüsse vom 14.07.2010
Validierung Umlaufbeschluss "Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung SAW" (C.G.)
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/006 |
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Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung Salzwedel-Stendal
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| Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland beschließt, zur Gründungsversammlung der Piraten in den Landkreisen Stendal und Altmarkkreis Salzwedel 100 EURO (insgesamt) für die Anmietung einer Räumlichkeit bereit zu stellen, um der Gründung der KVs Stendal und Altmarkkreis Salzwedel den bestmöglichen Start zu geben und bekundet seine Unterstützung der Gründung. Die Anmietung der Räumlichkeit und die damit verbundene parteigerechte Verwendung der Gelder ist nach der Gründungsversammlung innerhalb von zwei Wochen durch das Vorlegen der Rechnung oder einer Kopie derselben zu belegen. Ebenfalls vorzulegen ist das Gründungsprotokoll der Versammlung.
Die Piraten der Landkreise Stendal und Salzwedel werden gebeten, einen Ansprechpartner zur Koordinierung der Gründungsversammlung zu benennen, der das Geld in Empfang nehmen wird. Der Vorstand schlägt Herrn C.G.als Ansprechpartner vor. |
| (Antragsteller: Alexander Magnus) |
| Ja Datei:15yes.png: 4 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 1 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Thilo gibt zu bedenken, dass wir wesentlich größere, teilweise regelmäßige Veranstaltungen kostenneutral veranstalten konnten.
- Antrag mehrheitlich beschlossen
- Thilo übernimmt das Protokoll um 22.01 Uhr.
Validierung Umlaufbeschluss "Ulrichskirche"
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/007 |
|---|
Ulrichskirche
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| Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland beschließt, das Bürgerbegehren zur Herbeiführung eines Bürgerentscheides zum Thema "Ulrichskirche" in Magdeburg zu unterstützen. Dazu werden Unterschriftenlisten für Wahlberechtigte aus Magdeburg auf http://www.buergerentscheid-ulrichskirche.de angeboten und Sammelaktionen für die nötigen 10.000 Unterschriften durchgeführt. Finanzielle Kosten entstehen dem LV dadurch nicht. |
| (Antragsteller: Alexander Magnus) |
| Ja Datei:15yes.png: 4 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 1 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Mehrheitlich beschlossen.
Umlaufbeschlüsse vom 15.07.2010
Validierung Umlaufbeschluss "Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Kommunikationstraining Potsdam
- Alex und Micha wollen in Kürze einen kleinen Bericht liefern.
- Nächstes Kommunikationstraining wird in Dresden stattfinden (31. Juli / 1. August) bzw. in Erfurt (21. / 22. August)
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/008 |
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Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Kommunikationstraining Potsdam
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| Der Vorstand beauftragt Michael Müller und Alexander Magnus mit der Teilnahme an dem Kommunikationstraining am 17. und 18. Juli in Potsdam.
Für die entstehenden Kosten wird ein Zuschuss in Höhe von 130.00 Euro gewährt. Das dafür benötigte Geld wurde zweckgebunden gespendet. Es entstehen dem LV daraus keine Kosten. |
| (Antragsteller: Alexander Magnus) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Validierung Umlaufbeschluss "Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Aktiventreffen in Ingolstadt"
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/009 |
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Teilnahme am Aktiventreffen des LV Bayern
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| Der Vorstand beauftragt Henning Lübbers, Robert Krüger und Björn Griebenow mit einer Fahrt zu dem Aktiventreffen des Landesverbandes Bayern am 17.Juli in Ingolstand. Die Fahrtkosten, inkl. Übernachtung und Verpflegung in Höhe von 278,60 werden erstattet. |
| (Antragsteller: Alexander Magnus) |
| Ja Datei:15yes.png: 4 Nein Datei:15no.png: 1 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: keine |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Mehrheitlich beschlossen.
Anfrage "Angebote der Serverausschreibung" (C.G.)
- alle Angebote wurden durch Thilo vor der Sitzung an die Mitgliedern geschickt, nachdem sie in Rücksprache mit der AG IT aufbereitet wurden
- die Auflistung der Angebote wurde am 14.07.2010 durch Alexander Magnus unter http://wiki.piratenpartei.de/images/c/cc/Server-Auswertung.pdf veröffentlicht.
- AG IT hat die Angebote gemeinsam geprüft
- die AG IT genießt in technischen Belangen unser volles Vertrauen, sodass wir eine Prüfung der Prüfung nicht für sinnvoll erachten
Kooperation / Gespräche mit GRÜNEN LSA (René Emcke)
ich möchte Euch bitten, kurzfristig Auskunft darüber zu erteilen, ob und inwieweit es Gespräche mit den Grünen hinsichtlich der bevorstehenden Landtagswahl gibt bzw. ob solche geplant sind. Hintergrund meiner Frage ist die Tatsache, dass Vertreter / Kandidaten der Grünen Sachsen-Anhalt bereits im Rahmen der Bundestagswahl 2009 Möglichkeiten einer eventuellen Zusammenarbeit (es wurden sogar Gedankenspiele über eine gemeinsame Landesliste geäussert) zur LTW 2011 in LSA angedacht hatten. Ausserdem waren auf unserem letzten Landesparteitag einige Vertreter der Grünen zu Gast und wenn ich das richtig mitbekommen habe, wurden Daten für einen weiterführenden Kontakt ausgetauscht. Sollte es bereits Gespräche mit den Grünen geben, möchte ich den 'Vorstand bitten, Auskunft über Inhalte & Ziele zu geben. Sollte es keine Gespräche geben, so bitte ich um die Beantwortung der Frage, inwieweit dies im Rahmen der LTW 2011 angedacht oder bereits geplant ist.
René- Der Kontakt ist unterbrochen, Alex möchte die Verbindungen jedoch aufnehmen und wird sich um den Aufbau eines Kontaktes kümmern.
Gespräche mit future! (René Emcke)
ich möchte Euch bitten, kurzfristig und detailliert Auskunft darüber zu erteilen, wie der aktuelle Stand in Sachen Gespräche mit der Magdeburger Jugendpartei Future! ist (die letzten Info´s dazu sind meines Wissens nach über 3 Wochen alt). Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf Inhalte (Themen) sowie auf Ziele der Gespräche.
René- eMailwechsel zwischen future! und Alex existiert
- Rückmeldungen Seitens future! bleiben zur Zeit leider aus
- Alex möchte in Zukunft den Kontakt per Gespräch/Telefon suchen
Anfrage z. Umlaufbeschluss vom 15.07. / finanz. Sit. des LV (René Emcke)
ich bitte um zeitnahe Behandlung dieser Anfrage zum Umlaufbeschluss vom 15.07.2010. (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=171&t=20440)
Vorabinformation, die eigentlich Basis der Entscheidung hätten sein müssen:
Laut Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Kontostand_2010) beträgt der Kontostand des LV LSA aktuell 3794,01 €. Anders als auf der genannten Seite dargestellt, existieren sehr wohl geplante Ausgaben, und zwar in Höhe von 2000 € (Rücklagen für Steuerprüfer) plus ca. 1700 € Umlagenzahlung für 2010 an den Bund. Bzgl. dieser läuft zwar ein Antrag auf Stundung (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=181&t=19804&p=254251&hilit=pfand#p254251), der allerdings noch nicht entschieden ist, also auch seitens des BV abgelehnt werden kann (vgl. vhttp://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=172&t=16224). Auch bei Gewährung der Stundung wird, soweit ich das verstanden habe, zumindest ein Pfand in Höhe von 687 € zur Zahlung fällig.
Das bedeutet, dass wir im schlimmsten Fall (Ablehnung des Stundungsantrages) aktuell nur knapp über 90 €, im besten Fall (Gewährung der Stundung ohne Pfandzahlung) 1794 € zur Verfügung haben. Da aufgrund der bis dato fehlenden Entscheidung zum Stundungsantrag Fall 2 also fiktiv ist, hat der LV aktuell knapp 90 €.
Es gibt einen neuen Serververtrag über Manitu = 40 € / Monat. http://wiki.piratenpartei.de/images/c/cc/Server-Auswertung.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung#2010.2F06.2F20.2F003
Ich erinnere mich gelesen zu haben, dass 300 € für Werbemittel beschlossen wurden (http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung_2010-06-06#Sammelbestellung), die, soweit ich das hier (http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Kontostand_2010) überblicke, noch nicht abgerechnet sind.
Ausserdem wurde auf der letzten Vorstandssitzung beschlossen: 75 € für Flyer (http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung_2010-07-12#Druck_108e_Flyer_.28rkrueger.29)
In den 3794,01 € sind laut http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Kontostand_2010 115 € an zweckgebundenen Spenden für Sonnenschirme enthalten, deren Ausgabe also auch schon veranschlagt ist. Dasselbe gilt für die 60 € für den Designkontest.
Laut Umlaufbeschluss vom 14.07.2010 wurden (je?) 100 € zur Gründung der KV Salzwedel und Stendal bewilligt (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=171&t=20413). Falls es ingesamt 100 € sind, so korrigiere man die unten stehenden Berechnungen entsprechend.
Im August / September steht ein Landesparteitag an, dieser muss finanziert werden. Ganz zu schweigen vom darauffolgenden Wahlkampf.
Inzwischen gab es ein Darlehen von Sachsen in Höhe von 2000 €.
Sollten die offenen Mitgliedsbeiträge bezahlt demnächst eingehen (http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung_2010-07-12#Aktuelle_Lage), kämen schätzungsweise ca. 1200 € dazu (44 Mitglieder, ca. 1/3 Teilzahler), abzüglich Umlage an den Bund (45%), sofern die nicht schon einkalkuliert ist.
Kommen im Dezember / Januar alle Mitgliedsbeiträge für 2011, wären das nochmal ca. 5500 € (195 Mitglieder, ca. 1/3 Teilzahler), die wir allerdings für Wahlkampf, Serverfinanzierung etc. benötigen, von denen dann aber auch wieder die Umlagen an den Bund fällig werden (45%). Und eine Rücklage Steuerprüfungskosten für den Rechenschaftsbericht f. 2010.
Mit den Geldern der Parteienfinanzierung ist wohl erst im Frühjahr zu rechnen, für unseren Wahlkampf also höchstwahrscheinlich zu spät. Die vom Bundesschatzi geschätzten 350 000 €, für deren Erhalt zunächst einmal die Rechenschaftsberichte aller LV´s bis spätestens 15.08. vorliegen müssen (http://vorstand.piratenpartei.de/2010/07/15/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-07-01/#more-539), gehen zunächst vorrangig an die LV´s, die in 2010 Landtagswahl hatten (NRW, gesetzlich vorgeschrieben). Was dann noch übrig ist, wird laut einem soweit ich weiß noch nicht existenten Verteilerschlüssel zwischen Bund und Landesverbänden aufgeteilt. Sollten Dinge wie LV-Mitgliederanzahl oder die Anzahl der Wahlberechtigten im entsprechenden Bundesland Eingang in den Verteilerschlüssel finden, könnt ihr Euch ausrechnen, wieviel bei 15 verbleibenden Ländern bei uns in LSA ankommen wird. Die Höhe der Summe ist in jedem Fall bis auf Weiteres fraglich. Eventuell ist hier ein Vorschuss durch den Bund machbar, wenn klar ist, wieviel uns zusteht. Den werden aber auch andere Länder haben wollen (BaWü & RLP wählen auch im Frühjahr), es ist daher fraglich, ob ein Vorschuss an uns wenn dann auch in voller Höhe möglich ist.
Eine Worst Case Rechnung bis Ende des Jahres (ohne restl. Mitgliedsbeiträge & bei Ablehnung der Stundungsantrages durch den BV) sieht ungefähr so aus:
+ 3794,01 € Iststand + 2000 € Darlehen Sachsen - 1700 € Umlage - 2000 € Steuerprüfer - 240 € Manitu (6 Monate x 40 €) - 300 € Werbemittel - 75 € Flyer 108e - 115 € Sonnenschirme - 60 € Designkontest - 200 € KV-Gründungen = 1104,01 €
Abgesehen davon, dass die LPT-Kosten da noch nicht berücksichtigt sind und der Rest so wie es aktuell aussieht bis Dezember reichen muss, enthält der Betrag wie gesagt ein 2000 € Darlehen aus Sachsen, faktisch stehen wir mit knapp 900 € in den Miesen.
Bei Eingang aller ausstehenden Mitgliedsbeiträge für 2010 (Schätzbetrag siehe oben) und Stundung der Umlagezahlung durch den Bund (bei Pfandzahlung siehe oben) käme man auf einen optimistischeren Betrag von ca. 3300 € ohne Berücksichtigung einer dadurch höheren Bundesumlage (ohne Darlehen Sachsen ca. 1300 €). Ohne Stundung der Bundesumlage wären es dann ca. 2300 € (ohne Darlehen 300 €). Das alles ist allerdings zum jetzigen Zeitpunkt (noch) Konjunktiv! Und solange nicht fest steht, ob, wann und wieviel Geld wir aus der Parteienfinanzierung bekommen, können wir diese Summe auch (noch) nicht einplanen.
D.h. das Wahlkampfbudget des LV bestünde aktuell aus 3300 € plus ca. 3000 € Mitgliedsbeiträge (sofern alleMitglieder schnell zahlen, 45 % Umlage bereits abgezogen) plus eventuelle Spenden. Macht also 6300 € plus X abzüglich laufende Kosten (z.B. Server)? Im besten Fall...
Nun zu meiner Anfrage:
- Wie kann der Vorstand bei derzeitiger Finanzlage (siehe oben) dem Antrag auf Kostenerstattung überhaupt zustimmen? Wäre hier nicht ein Veto des Schatzmeisters nötig gewesen? (Protokollant: Anfrage I)
- Keiner der Reisenden hat ein Mandat oder bekleidet ein Amt, mit welcher Aufgabe genau wurden die 3 durch den Vorstand betraut, so dass der Beschluss den für alle LV´s bindenden Regeln zur Reisekostenerstattung entspricht (in Bezug auf die Erstattungsfähigkeit http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung#Erstattungsf.C3.A4higkeit)? In welcher Form erfolgte diese Beauftragung? (Protokollant: Anfrage II)
Weitere Fragen, sich aus der oben dargestellten finanziellen Situation ergebend:
- Existiert ein Schlüssel zur Verteilung der Gelder aus der Parteienfinanzierung? Wenn ja, wie sieht der aus? Wenn nein, gibt es bereits Bestrebungen bei den Landesschatzmeistern, einen solchen zu erarbeiten? Wie ist der Stand, was ist die Position unseres Schatzmeisters / Vorstandes? Gibt es eine Frist? (Ich erinnere mich da irgendwas gelesen zu haben) (Protokollant: Anfrage III)
- Wird der LV LSA die vom Bundesschatzmeister gesetzte Frist zur Einreichung der Rechenschaftsberichte 2009 (15.08.2010) einhalten? Die Frist für die Parteienfinanzierung ist der 30.09.2010, bisher hat laut Bundesschatzmeister noch kein einziger LV die Unterlagen bei der Steuerberatung eingereicht (Stand 15.07.http://vorstand.piratenpartei.de/2010/07/15/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-07-01/) (Protokollant: Anfrage IV)
- Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Umlagestundung durch den Bund? (Protokollant: Anfrage V)
- Wie ist aktuell das Forderungsmanagement / die Mahnbuchhaltung des LV geregelt? Entspricht dieses den Weisungen des Bundesschatzmeisters (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Forderungsmanagement)? Hier zumindest taucht Sachsen-Anhalt gar nicht auf: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Status_CiviCRM (Protokollant: Anfrage VI)
Vorschläge:
1. Erstattung bzgl. des Antrages nur der reinen Fahrtkosten von 146,40 € (Auto) bzw. anteilig (Wochenendticket) oder alternativ Ablehnung des Antrages (Schatzmeisterveto)
2. Ausgabensperre verhängen durch Schatzmeister, mindestens bis zu einer positiven Entscheidung des BV bzgl. Stundung bzw. bis zum (vollständigen) Eingang der offenen Mitgliedsbeiträge (über Anträge zur Finanzierung von Stammtischen oder Kontaktpiraten ist aktuell jede Diskussion überflüssig.)
3. Versuch der Umlage der Werbemittelfinanzierungsbeschlüsse per Antrag auf den Bund (siehe http://vorstand.piratenpartei.de/2010/07/15/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-07-01/#more-539, TOP 6 108e), da existiert wohl ein noch vom Vorgänger-BV beschlossenes und bis dato so gut wie unabgerufenes Budget für Streuartikel.
4. Einführung eines geregelten Mahnprozederes durch Schatzmeister und GenSek (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Forderungsmanagement)
5. Einführung eines festen Dokumentationsregelung bei Gewährung von Reisekosten gemäß den entsprechenden und für alle LV´s verbindlichen Regeln des Bundesschatzmeisters (dabei meine ich nicht nur die Berechnung der Kosten, sondern vor allem die Erstattungsfähigkeit http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung#Erstattungsf.C3.A4higkeit) und unter Berücksichtigung der finanziellen Situation des LV.
6. Aufstellung eines realistischen Haushalts- bzw. Budgetplanes für Rest 2010 (nicht so wie hier http://wiki.piratenpartei.de/Arbeitstreffen_17.01.10#Haushaltsplan_2010_.28im_Entwurf.29)
7.Aktualisierung bzw. Erweiterung des Kontostandes (Webseite & http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Kontostand_2010) auf den tatsächlich verfügbaren Betrag, um Diskussionen über weitere Bewilligungen von Geldern unter realistischen Gesichtspunkten führen zu können. Dadurch wäre potentiellen Spendern auch klar, warum wir Spenden trotz 3800 € Kontostand brauchen (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=107&t=20449)
8. Erstellung eines Schatzmeisterbereiches im Wiki (vergleichbar zur Seite des Bundesschatzmeisters http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen), dessen Informationsgehalt über die Buchungskonten hinausgeht (http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Kontostand_2010), z.B. mit einer fortlaufend aktualisierter Budgetplanung unter Berücksichtigung aller geplanten Ausgaben (verfügbarer Betrag). Das ist nicht nur transparenter, sondern auch hilfreicher bei Planungsentscheidungen.
9. Schnelle Positionsfindung zum Thema Umlageschlüssel durch Schatzmeister / Vorstand (möglichst auch unter Berücksichtigung des vom Land selbst generierten Spendenaufkommens)
10. Etablierung eines effizienten (automatischen) Forderungsmanagmentsystems / einer Mahnbuchhaltung bzgl. der Mitgliedsbeiträge.
11. Erstellung eines mittel- bis langfristigen Konzeptes zur Spenden- und Mitgliedergenerierung.
12. Erwägung des Ganges zum Bundesschiedsgericht bzgl. des Antrages auf Finanzzuschuss als Ausgleich für Umlagezahlungen in 2009 (http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=172&t=16224). Meiner Ansicht nach ist die Sachlage da eindeutig, wir haben uns auf die Zusage des Bundesschatzmeisters verlassen und die Gelder im Wahlkampf ausgegeben, es kann nicht zu unserem finanziellen Schaden sein, wenn der Bundesschatzmeister aus welchen Gründen auch immer, seine festen Zusagen nicht einhalten kann. Wenn die Zahlung der Umlage rechtlich unumgänglich (Parteiengesetz or whatever) ist / war, muss der Bund Ausgleich leisten. Hier geht es nicht um eine Kannentscheidung wie bei Werbemittelzuschüssen, sondern um Ausgleichszahlung im Sinne einer Rechtspflicht. Der Bund hat es quasi verbockt, also kann er die Zahlung meiner Meinung nach auch nicht einfach ablehnen.
Sorry für den Umfang, es sind aber einfach zuviele Fragen aufgetaucht. Da heute abend bereits Sitzung ist (an der ich auch zeitlich nicht teilnehmen kann) bin ich natürlich mit einer Vertagung eines Großteils der Fragen auf die nächste Sitzung einverstanden. Die Fragen bzgl. des Umlaufbeschlusses an sich bitte ich jedoch auf der heutigen Sitzung zu behandeln.
- Diskussion
- Antworten zu den einzelnen Anfragen:
- Anfrage I: Durch das Darlehen aus Sachsen war der LV grundsätzlich fähig, die Fahrtkosten zu erstatten. Daher gab es keinen Grund, den Antrag nicht zu bewilligen. Ebenfalls stellt der Bundesschatzmeister die Bitte auf seiner Wiki-Seite, erstattungsfähige Beträge der Fahrtkostenzuschüsse an den jeweiligen Verband zurück zu geben.
- Anfrage II: Durch den gefassten Beschluss, die Gruppe nach Ingolstadt zu entsenden, hatte eben diese Gruppe den offiziellen Auftrag, im Namen des LV Sachsen-Anhalt Kontakt zu den Piraten in Bayern aufzunehmen.
- Anfrage III: Ein Verteilungsschlüssel existiert noch nicht, dieser wird auf dem Schatzmeistertreffen im Oktober festgelegt. Einen Vorschlag für diesen Schlüssel habe ich noch nicht erarbeitet.
- Anfrage IV: Diese Aussage des BV ist nicht korrekt. Ich habe Mitte Juni unsere Daten eingereicht.
- Anfrage V: Eine Anfrage, wie der aktuelle Stand der Bearbeitung des Antrags ist, wurde gestellt. Antwort von Benjamin Stöcker auf diese Anfrage:
- "Nein, ist noch nicht entschieden worden. Weitere Information benötigen wir denke
- ich nicht.
- Der Bundesschatzmeister hat leider noch nicht aufbereitet welche Landesverbände
- wieviel bezahlt haben. Daher hat sich der Bundesvorstand noch nicht in seiner
- Gänze damit beschäftigt."
- Anfrage VI: Ist im Moment die Aufgabe des Gensek. Daten im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Status_CiviCRM ), soweit bekannt, eingetragen.
- Anmerkung zur Aufstellung der derzeitigen Einnahmen und Ausgaben:
- Bisher keine Reaktion der AG Offline - Bestellkoordination auf die Bestellung über 300 Euro
- Der Beschluss sollte daher zurückgenommen werden (Empfehlung)
- Die Kostenaufstellung sollte daher um 300 Euro nach oben korrigiert werden.
| Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19. Juli 2010 - 2010/07/19/010 |
|---|
Aufhebung des Beschlusses 2010/06/06/001
|
| Hiermit wird beantragt, den Beschluss 2010/06/06/001 zurück zu nehmen, um die damit verplanten 300 Euro anderweitig verwenden zu können. |
| (Antragsteller: Alexander Magnus) |
| Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0 |
| Zusatzinfos: Es erfolgte keine Reaktion mehr seitens der AG Offline, die für die Bestellkoordination zuständig war. |
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
- Die Handlungsvorschläge wurden größtenteils bereits diskutiert. Micha wird die Vorschläge noch einmal priorisiert behandeln
Tag der Regionen 2010 in Sachsen-Anhalt
hiermit sende ich Ihnen eine Informationsdatei zum Tag der Regionen 2010 zu. Weitere Informationen können Sie aus dem Anhang entnehmen oder unter http://www.kosa21.de oder http://www.tag-der-regionen.de .
Über eine Zusammenarbeit mit Ihnen würden wir uns sehr freuen!
Mit freundlichen Grüßen verbleibt
i.A. (Name durch Protokollant aus Datenschutzgründen entfernt)- wir möchten uns intern vorerst absprechen und vertagen das Thema
- parteiinterne Publikation und Kommunikation übernimmt Bernardo
- Kontakt mit dem Initiatoren wird hergestellt
Offener Brief an die Piraten
Verfasser: Dr. phil. K. Kühnel, Bundesvorsitzende, Verband der Piratenwerke e.V. i.G.
Kurzfassung vorab: Laßt uns parallel zur politischen Arbeit in der Piratenpartei Bildung und Forschung in den Piratenwerken vorantreiben. Zum Nutzen für den Einzelnen, die Piraten und die Demokratie. Die Zeit ist reif, Bildungswerke in allen Bundesländern zu gründen und vor Ort, wie auch gemeinsam, konzentriert wirksam zu werden. Unser Bundesverband initiiert, organisiert, koordiniert und fördert hohe inhaltliche Qualität - wir sind gern Eure Ansprechpartner.
Was tun wir und warum ?
Genese und Situation:
(International) - Zum einen: Wenn wir die Ideen und Intentionen der internationalen Piratenbewegung nicht nur auf Protest-Sichtweisen beschränken, können wir etliche Potentiale für eine konstruktive Veränderung unserer heutigen Welt erkennen: denken wir nur an diese typische Generation, ihr selbstverständliches Dasein im digitalen Zeitalter, ihre völlig neuen Erkenntnis- und Problemlösungsmechanismen, ihre jugendlich-unbeschwerten und fast unerschöpflichen Handlungsmöglichkeiten. Zum anderen stoßen wir in den gegenwärtigen parlamentarischen Demokratien immer mehr an die Grenzen der traditionellen Prozedere in Parteien-Politik, Wahlkampf, schwerfälligen Strukturen. Die Piraten mit ihrem Grundgesetz-basierten Freiheitsstreben und ihrer konsequenten Mitmach-Demokratie könnten und sollten echte Entwicklungsprozesse aktiv und verantwortungsvoll mitgestalten - von lokal bis international. Zum dritten: So viele Jahre Zeit, sich zu "etablieren", wie andere Parteien, hatten und haben die Piraten nicht - weder objektiv, noch subjektiv.
(National) - In den Monaten des erstaunlichen Wachstums und der öffentlichen, wirksamen Arbeit und Präsens der Piraten in Deutschland sind viele wichtige Fragen und notwendige Entwicklungsprozesse der Partei selbst und ihrer einzelnen Mitglieder auf der Strecke geblieben. - Die meisten "Neu"-Piraten sind politisch und im Umgang miteinander oft unerfahren und z.T. erschreckend unwissend. - Selbst "etablierte" politische Organisationen haben noch keine Antworten für die Eckpfeiler und Werkzeuge der Freiheit und Demokratie im digitalen Zeitalter - die Piraten müssen also die neuen Lösungen erst finden - erforschen und ausprobieren.
(Persönlich) - Die Piraten haben keine anderen Ressourcen, außer sich selbst: Nach außen und nach innen - alles, was durch die Piraten getan wird, können und müssen wir selbst tun. Und nur das, was wir selbst tun, wird getan für die Piraten. - Nach Monaten in Wahlkämpfen und politischen Aktivitäten fast rund um die Uhr ist ein Luftholen, ein Kraftschöpfen, eine Neuorientierung für viele der aktivsten Piraten - auch persönlich - notwendig. Sie ziehen sich zurück - hoffentlich nur zeitweise. - Für einen frustrierten Rückzug - gerade seitens etlicher Gründerpiraten - sehe ich aber noch andere Anlässe: destruktive Machtspielchen, lähmende Worthülsen-Demokratik-Mühlen und Pseuso-Transparenz immer wieder im Kreis, beleidigend-intrigante Bier-und-Popkorn-flamewars bzw. sinn- und ergebnislose Geschwätzblasen gewinnen häufig Oberhand in den Kommunikationsforen der Piraten - on-, wie offline. Höchst bedenklich, wenn allein der (aus Informations- und Akivitätsbedürfnis) aufgezwungene Konsum dieses Schlamms zu einem massiven Zeit- und Energieraub wird und unsere Kräfte für konstruktives, zielorientiertes und verantwortungsvolles Handeln immer weiter eingeschränkt werden. Gefährlich wird es dann, wenn die vielen guten Einzelideen und kreativen Politik-Potenziale der Piraten in der Masse der Diskutiererei-Oberflächlichkeiten unbemerkt untergehen. Das schadet jedem Aktiven, den Piraten und der Demokratie insgesamt.
Lösung konkret:
- Umfassendes Wissen schafft Freiheit für persönliche Stärken und konstruktives Tun. Angewandtes Wissen macht immun gegen Manipulation - aus welcher Ecke auch immer. Die Piraten brauchen Raum, Zeit, Begleiter und Werkzeuge für systematische, allseitige und inhaltlich tiefgehende politische Bildung - für sich selbst und die Demokratie. Und sie brauchen in der politischen Arbeit fundierte und strategisch umsetzbare Antworten. - Seit Monaten bin ich unterwegs, um in möglichst vielen Bundesländern gemeinnützige Bildungsvereine zu initiieren - der Programmatik und dem Kodex der Piraten sehr nahe, aber nicht identisch mit der politischen Partei. Ein recht großer Aufwand, aber es ist jetzt der richtige Weg. Immer wieder erlebe ich Piraten vor Ort, die ähnlich denken, die es anpacken wollen, parallel zur Piratenpartei Aufgaben der Bildung und Forschung zu übernehmen und damit die Partei selbst für ihre politischen Aktionen zu entlasten. Und ich erlebe noch Besseres: Die Ideen, Initiativen und Lösungswege der Piraten vor Ort sind so vielfältig, inhaltlich tief und spannend - das ist pure, lebendige, Demokratie-Power.
Unsere nächsten Schritte:
- Einige Landes-Bildungs-Vereine sind bereits gegründet, der Bundesverband ebenso: Wir unterstützen organisatorisch vor Ort und koordinieren bundesweit. Dabei ist uns ein hoher Qualitätsstandard in allen Bildungswerk-Aktivitäten von Anfang an wichtig. So soll unser Tun jederzeit sein: realistisch-ergebnisorientiert, nachhaltig, effizient, innovativ und demokratisch. - Die ersten Seminare zu Themen der Sozialkompetenz starten in den nächsten Wochen, ebenso zur Ausbildung von Multiplikatoren dafür. - Bildung von Piraten-Expertenpools vor Ort, denn niemand weiß oder kann alles allein. - Initiierung bzw. Fortführung einer wissenschaftlich begründeten Politikunterstützung - z.T. in Kooperation mit anderen Organisationen-, zum Beispiel in Form soziologischer Umfragen zu Identität, Intention und Aktivitäten der Piraten. - Einwerbung finanzieller Mittel für die Bildungs- und Forschungs-Arbeit lokal und bundesweit.
Was also tun?
Sie gesamte Piratenbewegung lebt vom Selbstdenken und Mitmachen. So auch
ihre Bildungswerke.
Wir verbreiten Kultur, befreien Wissen, bewahren Privatsphäre und
entwickeln Mensch-sein - kompetent, konkret und wirksam. Mach mit!
Ich bin gern mit den Piraten und gern Eure Ansprechpartnerin. Katha (K.Kuehnel(at)Piratenwerk.org)
- Diskussion
- Vorstandsmitglieder sind teilweise auch Mitglieder des Vereins
- kleines Feedback
Prüfung der Beschlüsse
- Da die letzte Vorstandssitzung nicht beschlussfähig war, wurden keine Beschlüsse gefasst, die zu dieser Sitzung geprüft werden könnten.
- Beschluss 2010/06/27/001 wird nicht umgesetzt, da sich mehrheitlich dagegen entschieden wurde, ansonsten keine weiteren Beschlüsse in der Sitzung vom 27.06.2010.
Tätigkeitsberichte
Alex
- Kommunikationstraining in Potsdam am 17./18.07.2010
Thilo
HATTE URLAUB
Alrik
Friede
Micha
- Teilnahme am Kommunikationsseminar
- Vernetzung mit Brandenburg und Sachsen
- Ideen für Wahlkampf und Verbesserung der Vorstandsarbeit gesammelt
- Arbeit am Wahlprogramm, hauptsächlich BW
Bernardo
- weitere Themenausarbeitung zum Wahlprogramm (an BaWü´s Programm orientiert)
Termin und Ort der nächsten Sitzung
Wir einigen uns darauf, uns am 25.07.2010 um 16.00 Uhr im Mumble der NRW-Piraten zu treffen.
Alex schließt die Sitzung um 23.45 Uhr.