LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/07-Juli/2010-07-12 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 12. Juli 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Kommissarischer Vorsitzender: Alexander Magnus
• Schatzmeister: Michael Müller
• Politischer Geschäftsführer: Friedemann Greulich
• Beisitzer: Stefan Bernhardt
• weitere Gäste

• Es fehlt:

• Thilo Fester, Alrik Schnapke

• Leitung: Alexander Magnus
• Protokollant: Michael Müller

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Antrag "Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung SAW" (C.G.)
6. Antrag "Druck 108e Flyer" (rkrueger)
7. Antrag "Stammtischfinanzierung" (omnicron)
8. Antrag "Freischaltung der freien Einsichtnahme in LiquidFeedback" (SBirre)
9. Antrag "Anschalten der LiquidFeedback API" (SyneX)
10. Anfrage "LQFB-Forum hier?" (Lennstar)
11. Anfrage "Freischaltung und Sperrung Zugang zu LiquidFeedback" (SBirre)
12. Parteibüro in MD
13. BPT Orga
14. Verhalten der Vorstandsmitglieder gegenüber der Basis
15. Neufünflandvernetzung
16. Organisation LPT
17. Sonstiges
    1. Ulrichskirche
    2. Aktiventreffen des LV Bayern
    3. Antrag auf Fahrtkostenerstattung für den Kommunikationstraining in Potsdam
    4. Teilnahme am CSD 21.08.2010
    5. Prüfung der Beschlüsse
18. Tätigkeitsberichte
19. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20.15 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist nicht beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Protokoll kann noch nicht bestätigt werden, da noch nicht von allen Vorstandsmitgliedern kontrolliert. Verschoben auch auf Grund von Beschlussunfähigkeit

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 195
• Kontostand: 5977,01 Euro
• Enthalten sind 2000€ Darlehen der Sachsen
• 35€ Spende für die Flyer
• 130€ Kostenübernahme Anreise zur Schulung

Anfrage: "Stand der Mitgliedsbeiträge" (SyneX):

• 151 Mitglieder haben bezahlt
• Eine Mahnung (zur Einladung LPT 2010.01)
• Es wird angemerkt, das eine weitere Mahnungswelle mehr Mitglieder zum Zahlen ihrer Beiträge bewegen könnte (Erfahrung in der Vorstände-ML) Zweite Mahnung eventuell zusammen mit Einladung zum LPT.2 durch Alrik Schnapke.

Antrag "Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung SAW" (C.G.)

Antrag:

hiermit beantrage ich beim Vorstand die Kosten in Höhe von 100 ,- € für die Miete einer Räumlichkeit zur Gründung der Kreisverbände Salzwedel und Stendal ( eine Veranstaltung ) bzw. des Verband Altmark zu übernehmen und den nächstmöglichen Termin am Wochenende zu nennen an dem die Mitglieder der entsprechenden Region vom GenSek fristgerecht eingeladen werden können und an dem die Piraten auch akkreditiert werden können. ( Terminabsprache mit Alrik bzw dessen Vertretung und mir als Ansprechpartner)

• Diskussion
• C. soll eine Aufschlüsselung der vermuteten Kosten einreichen
• Rechnung zur Überprüfung der parteigerechten Ausgabe der Finanzmittel ist beizulegen.
• Der Regionalverband kann den Namen "RV Altmark" nicht tragen. Es ist nur möglich ihn mit dem kompletten Namen aller zu fusionierenden KVs zu benennen (KV Salzwedel-Stendal).

• Da beschlußunfähig kann darüber nicht abgestimmt werden.Der Antrag wird bei der nächsten regulären Vorstandssitzung erneut vorgelegt. Dem Antragsteller wird die Möglichkeit geboten, den Antrag um die gewünschten Informationen zu ergänzen.

Druck 108e Flyer (rkrueger)

Antrag:

Ich beantrage vom Vorstand die Finanzierung von 5000 Flyern mit dem Thema "Initiative 108e" mit Gesamtkosten in Höhe von bis zu 75,00€. Die Kosten werden durch Spenden finanziert. Mit der Bestellung soll Michael Müller beauftragt werden.'

• Geplant ist das die Flyer gleichmäßig im Landesverband verteilt werden.

• per Umlaufbeschluss beschlossen, da unter 100€
• Validierung bei der nächsten regulären Vorstandssitzung

Stammtischfinanzierung (omnicron)

Antrag:

Die Stammtischfinanzierung dient der schnellen und unkomplizierten finanziellen Ausstattung der Stammtische. Mit ihr geben wir jedem aktiven Stammtisch die Möglichkeit Parteiarbeit individueller zu gestalten. Die zur Verfügung gestellten Mittel dürfen im Rahmen des Parteiengesetzes und der Schatzmeistervorgaben verwendet werden.

Es ist ein kurzes Protokoll über die Zusammenkunft des Stammtisches und dem damit einhergehenden Erhalt der Stammtischfinanzierung zu führen. Für Ausgaben dieser Mittel muss ein Antragsteller als Kontaktperson gegenüber dem Vorstand vorhanden sein. Des Weiteren muss eine einfache Mehrheit der Piraten diesen Ausgaben zustimmen. Das Protokoll der Abstimmung ist dem Antrag beizulegen. Die Mittel werden nach Vorlage einer Rechnung zurückerstattet.

Ein Stammtisch bekommt Geld auf seinem virtuellen Konto gutgeschrieben. Folgende Regeln gelten:

• Es werden pro regelgerechtem Stammtisch 5,00€ auf einem virtuellen Stammtischkonto gutgeschrieben.
• Der Betrag der Gutschrift kann 5,00€ pro Woche nicht übersteigen.
• Der Stammtisch hat mind. 3 mal im entsprechenden Ort stattgefunden (jährliche Nullung, zählbar ab Verabschiedung der Regeln).
• Das Protokoll muss vorliegen.
• Es müssen mind. 3 Piraten anwesend sein.
• Der maximal ansparbare Betrag beträgt 30,00€.
• Die Ausgabe der Gelder erfolgt über den Landesvorstand.
• Der Verwendungszweck steht dem Stammtisch im Rahmen des Parteiengesetzes und der Schatzmeistervorgaben frei.

Die Testphase der Stammtischfinanzierung soll bis 31.12.2010 laufen, anschließend validiert und ggf. angepasst werden.

• Da beschlußunfähig kann darüber nicht abgestimmt werden.
• Regeln für "Regelgerechten" Stammtisch müssen definiert werden
• Regelvorschlag soll per LQFB beraten werden (Michael Müller)

Freischaltung der freien Einsichtnahme in LiquidFeedback (SBirre)

Antrag:

Es sollte für jeden Interessenten möglich sein, in die laufenden Initiativen auch ohne Anmeldung in LiquidFeedback einzusehen und sich so einen Überblick über die laufenden Themen zu verschaffen.

Siehe dazu den Zugang von Berlin

Zum einen gehört dies zu unserer hochgepriesenen Transparenz, zum anderen kann so auch von anderen Plattformen auf bestimmte Themen hier verlinkt und somit ein größeres Interesse an LiquidFeedback geweckt werden

http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=181&t=20296

• Diskussion
• Vorstand einhellig der Meinung dem Antrag zuzustimmen
• Die anwesenden Vorstandsmitglieder beschließen vorab (einstimmig), per Umlaufbeschluss, diesem Antrag stattzugeben. Bei der nächsten Vorstandssitzung wird dieser Antrag erneut behandelt, um den Umlaufbeschluss zu bestätigen.
• Ergebnis der Liquid Feedback Abstimmung über diesen Antrag:

Ja: 8 · Enthaltung: 3 · Nein: 2 · Angenommen

Anschalten der LiquidFeedback API (SyneX)

Antrag:

hiermit beantrage ich die API (Application Programming Interface) in LiquidFeedback zu aktivieren. Eine vorherige LiquidFeedback Abstimmung hat 7 Zustimmungen, 4 Enthaltungen und keine Ablehnungen ergeben.

http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=181&t=20374

• Erläuterung des Antrags
• Die anwesenden Vorstandsmitglieder beschließen vorab (einstimmig), per Umlaufbeschluss, diesem Antrag stattzugeben. Bei der nächsten Vorstandssitzung wird dieser Antrag erneut behandelt, um den Umlaufbeschluss zu bestätigen.

LQFB-Forum hier? (Lennstar)

Anfrage:

Würde der Vorstand dem Einfügen des Liquid-Feedback Diskussionsforums unter "Vorstand" zustimmen? Wenn nein, welcher Ort wird vorgeschlagen?

• Diskussion
• Allgemeine Ablehnung die Diskussion unter dem Punkt "Vorstand" im Forum zu lassen. Für ein Diskussionsforum sollte eine eigenes Subforum geschaffen werden. Dieses Subforum sollte auf Grund der Wichtigkeit zwischen "Vorstand" und "Politik" eingefügt werden.
• Empfehlung: Die Ergebnisse sollten im Vorstandsbereich erscheinen.

Freischaltung und Sperrung Zugang zu LiquidFeedback (SBirre)

Anfrage:

Ich bitte einmal zu prüfen, ob die Prozesse für die Freischaltung und Sperrung von LiquidFeedback-Zugängen richtig implementiert sind und angewendet werden.

Es wurde seitens einzelner Mitglieder geäußert, dass sie schon eine zeitlang auf ihre Invitecodes warten. Und wie werden Neumitglieder an des System herangeführt? Erhalten diese automatisch einen Invitecode oder bekommen sie zumindest einen Hinweis in ihrer Begrüßung?

Die andere Seite der Medaille: Ist sichergestellt, dass bei Mitgliedern, die aus der Partei austreten, zeitnah der Zugang zu LiquidFeedback gesperrt wird?

Ich finde diese Punkte für die Teilhabe und Sinnhaftigkeit von Liquid wichtig.

• Anmerkung: einzelne Benutzer sind ausgetreten und immer noch in LQ. Dort ist kein Vermerk über den Austritt. Dies sollte dringend geklärt werden.

Parteibüro MD

• Diskussion
• theoretisch sofort benutzbar
• Alex fragt nach dem Sinn des weiteren Ausbauens
• allgemeine Zustimmung zu einer Landesgeschäftsstelle mit privatfinanzierter/gespendeter Einrichtung
• Besichtigungstermin für alle LV-Piraten angedacht. evtl. 07.08.?
• Liste sollte im Wiki erstellt werden, wer was besorgen kann ( http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Aktionen/Hausputz )

BPT Orga

• Henning erklärt den Stand der Orga
• Angebot der Messe Halle wurde nachverhandelt. Die Gesamtsumme wurde um 2.073,00€ verringert.
• Das neue Angebot wurde eingereicht.

Verhalten der Vorstandsmitglieder gegenüber der Basis

• Frage nach dem Verhalten einzelner Vorstandsmitglieder
• Diskussion von Lösungsmöglichkeiten

Neufünflandvernetzung

• Stand der Neufünflandvernetzung, letzte Sitzung ist wahrscheinlich ausgefallen, neuer Termin wird gesucht. Termin nach der Sommerpause?

Organisation LPT

• Stand der Planungen
• Nur 1 Angebot eingegangen
• Bevorzugter Termin letztes Augustwochenende

Sonstiges

Ulrichskirche

• Information über die Aktion.

• verfügbare Informationen sehr einseitig

• weitere Informationsbeschaffung notwendig

Aktiventreffen des LV Bayern

• Henning stellt seinen Plan vor
• Erklärung der Fahrtkostenmodalitäten
• Antrag auf Fahrtkostenerstattung
• Einhellige Zustimmung der anwesenden Vorstandsmitglieder
• 732km * 0,20€ = 146,40€
• 3 x Übernachtungspauschale = 60,00€
• 3 x 2 Verpflegungspauschale = 72,00€

Summe: 278,60€

• Wird per Umlaufbeschluss beschlossen.

Antrag auf Fahrtkostenerstattung für das Kommunikationstraining in Potsdam

• Antrag per Mail an Vorstand
• Spendeneingang in Höhe von 130€ für Lehrgänge.
• Wird per Umlaufbeschluss beschlossen.

Teilnahme am CSD 21.08.2010

• Teilnahme am CSD in Magdeburg steht noch immer nicht fest
• 50 EUR Standgebühr vom Veranstalter angedacht
• Linke und Grüne nehmen vermutlich teil, sowie zahlreiche andere Organisationen

Prüfung der Beschlüsse

• keine Beanstandungen gefunden

Tätigkeitsberichte

Alex

• Kontaktaufnahme zu future! zur Koordinierung einer möglichen Zusammenarbeit ab 22.06.2010
• Interview mit Georg Kern von der Volksstimme am 24.06.2010
• Aktion Hausputz (Einbau Sicherungsautomaten, Zuleitung Büro1 & 2 zum Sicherungskasten, Anschluß von Steckdosen, Leitungen überprüft) am 26.06.2010

Thilo

HAT URLAUB

Micha

• BPT Orga
• Landesplenum 2010.4
• Arbeiten am Wahlprogramm
• Planung von Aktionen für die nächsten Monate

Bernardo

• Sämtliche Programmänderungs-/Ergänzungsanträge BaWü durchgeforstet und teils schon angepasst für LSA

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Wir einigen uns darauf, uns am 19.07.2010 um 20.15 Uhr im Mumble (NRW) zu treffen.

Alex schließt die Sitzung um 22.55 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung