Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-08

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Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    08.01.2010
Uhrzeit:  21.06 Uhr - 00:52 Uhr

Teilnehmer

  1. 701 (keine Bundes-AG)
  2. Jochen (AG Drogen, AG Event, AG AV Produktion, AG Dezentraler Parteitag)
  3. Andi_R (AG Drogen, AG Demokratie, AG Verbraucherschutz, AG Bildung)
  4. AndreR (AG Bauen und Verkehr)
  5. Arvid (AG-Rat, AG Energiepolitik)
  6. Bastian
  7. BastianBB (AG Wirtschaft)
  8. Brainlag (AG Wirtschaft)
  9. Carsten Trojahn (keine Bundes-AG)
  10. Christian.buhtz (AG Pflege)
  11. Dave-Kay (AG Verbraucherschutz)
  12. Dragon (AG Recht, AG Website, AG Senioren, AG AV-Produktion, AG Event)
  13. Frank (AG Kommunikation, AG Werbemittel)
  14. Hartmut Ernst (AG Energiepolitik, AG Bildung)
  15. Isabaellchen (AG Öffentlichkeitsarbeit, AG Offline, AG 2X)
  16. Lukas
  17. McFly (AG Digitale Spielkultur)
  18. Miriam (AG Innenpolitik, AG 2G)
  19. Mopple/Teresa (AG 2G, AG 2X, AG Männer, AG Bauen und Verkehr)
  20. Nati2010 (AG Wirtschaft)
  21. Dominique Schramm (AG Forum, AG Wiki, AG Queeraten, AG Transparenz, AG innerparteiliche Transparenz)
  22. New Jorg (keine Bundes-AG)
  23. Old Hogi
  24. Phil Anthrop (AG Tierrecht, AG Bildung, AG Umwelt, AG Außenpolitik, AG Gender, AG Bedingungsloses Grundeinkommen)
  25. RicoB CB (AG Bauen und Verkehr)
  26. Saphirchen (AG Öffentlichkeitsarbeit, AG Offline)
  27. Silent-Bob (keine Bundes-AG)
  28. Thomas Gaul (AG Bauen und Verkehr, AG Wirtschaft, AG Umwelt)
  29. TimoZoske (keine Bundes-AG)
  30. Boris Turovskiy (AG Urheberrecht, AG Bildung, AG Gender, AG Poker, AG Text)
  31. Bernd Eckenfels (keine Bundes-AG)
  32. Holger Klatt (Bundesbeauftragter DACHL)
  33. icho40 (AG Drogen)
  34. michamerkel
  35. nobodyinhere
  36. plaetzchen (keine Bundes-AG)
  37. rolf
  38. rwolupo (AG Pressearbeit, AG Text)
  39. Sebastian Nerz (AG Parteiprogramm, AG Pressearbeit, AG Bildung, AG Gesundheit)
  40. yo00 (keine Bundes-AG)

Verlauf der Sitzung

Formalia

Moderatoren: Eiself, Bastian
Protokollant: RicoB CB, 701 (Protokollpad: http://piratepad.net/Q3T4s9yq3s)

Anlass dieser Sitzung

  • Eiself erläutert das Zustandekommen dieser Sitzung
  • Gängiges Konzept zum BPT notwendig
  • Eiself erteilt Arvid das Wort

Historie

Bericht Arvid

  • Arvid erläutert Zustandekommen des AG-Rates
  • Vom BuVo eingesetzt, sollte gewählt werden
  • Verfahren alles andere als demokratisch
  • 5 Mitglieder sollten gewählt werden, Vorstand bestimmte 5 Mitglieder
  • Sollten aus unterschiedlichen Bundesländern kommen
  • Arvid erarbeitete mit Hartmut einen Regelentwurf
  • AGs sollten darin nicht vom Vorstand abhängig gemacht werden
  • Entwurf wurde gemeinsam vorgestellt
  • Dann 2 konkurrierende Entwürfe (Entwurf Arvid vs. Entwurf RixdorferPirat)
  • Arvid stellt kurz den neuen Regel-Entwurf vor: AG-Rat/Regelentwurf Neufassung
  • BuVo konterkariert seiner Meinung nach die Arbeitsgemeinschaften (Beispiel Superministerium)
  • Neuer AG-Rat muss bestimmt werden
  • Arvid jetzt beauftragt provisorischen AG-Rat bis BPT zu schaffen
  • Arvid strebt Satzungsstatus an
  • Nachfrage: Wer wählt den Rat: Antwort: Arvid soll in 14 Tagen AG-Rat-Konzept vorschlagen
  • Anmerkung Nati: Rat sollte aus Mitgliedern der Bundes-AGs bestehen
  • Nachfrage: Wozu ist der AG-Rat gut? Ging bisher ja auch ohne! Aber interessante Punkte im Konzept Antwort: Rolle der AG verankern, vom BuVo unabhängig machen
  • tirsales: Verweis auf §12 PartG
  • Arvid: Regelbedarf wird jetzt anerkannt, viele AG's richten sich bereits nach diesen Regeln, Unterstützung durch Vorstand notwendig
  • Nachfrage: Wie viele AG's haben Status "aktiv"? wegen Zeitmangel keine Antwort möglich
  • Verfahren der Statusvergabe derzeit undurchsichtig
  • Wie kann dieses Verfahren transparent werden?
  • Vorstand besteht auf seinen ursprünglichen Regeln
  • Bastians Zwischenruf bei BuVo-Sitzung wurde gehört (meint, dass der BV zur Kenntnis genommen hat, das Regeländerungen erwünscht sind)
  • Muss nicht unbedingt bei diesen alten Regeln bleiben
  • Kernfrage: Legitimation durch BuVo? Ja oder Nein?
  • 2009-10-08 - Vorstandssitzung
  • Alle AG-Koordinatoren, die auffindig gemacht werden konnten, wurden angeschrieben und zu dieser Sitzung eingeladen (113 Koordinatoren)
  • TurBor: Wie viele AGs arbeiten wirklich? Schätzung Arvid: 12-15 Bundes-Arbeitsgemeinschaften
  • Inwieweit hat sich der BuVo an die Ausschreibung gehalten? Antwort: Der Rat bekam nach der Wahl einen von der Ausschreibung vor der Wahl abweichenden Auftrag erteilt.
  • Inwieweit hat sich der BuVo in die Arbeit des AG-Rates eingeschaltet? -> Nur ein Gespräch mit Torsten Wirth

Erstes Mumble-Treffen aus der AG Politik

  • Wie kam es zu diesem ersten Treffen?
  • NRW war auf Suche nach Hilfe für LTW
  • Dabei darauf gestoßen, dass viele AG's nicht arbeiten
  • Einige AG's unterstützten NRW (AG Wirtschaft, AG Bauen und Verkehr, ...)
  • Neustrukturierung notwendig
  • Erstes Treffen im kleinen Kreis am 01.01.
  • Weiteres Treffen am 03.01. (AG Piraten/Mumble/Protokoll und Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-03)
  • Eiself erläutert "Ministerien"-Modell
  • Politische AGs bilden AG Politik
  • Derzeit mangelnde Kommunikation zwischen themenverwandten AGs
  • Nati: Wortmeldung zu Struktur und Legitimation der AGs
  • tirsales: Dafür dass übergeordnete koordinierende AGs (AG-Rat, AG Poltik, ...) auf BPT gewählt werden, die dann die Arbeit der "zuarbeitenden AGs" koordinieren. Letztere arbeiten quasi wie gewohnt (AG Rat oÄ der allgemeine Regeln festlegt, zuarbeitende AGs nicht gewählt sondern freie Mitarbeit)
  • Saphirchen: Zu den Aussagen im Namen der Piratenpartei
  • Hartmut: AGs sollten legitimiert werden, sollten teilweise für die Partei sprechen können
  • eckes: Wichtig, dass AGs auf offizielle Basis gebracht werden. PMs sollten teilweise auch von untergeordneten Ebenen erstellt werden dürfen (Agilität erhalten!) Keine Absegnung durch Vorstand notwendig
  • 701: Für Struktur, die BuVo und LaVos entlastet. Besondere Leute sollten für AG-Rat gewählt werden, nicht irgendjemand. Vllt. jeder Landesverband ein Mitglied wählen? AG Rat sollte dann Regeln ausarbeiten. AGs erstmal Status von Stammtischen - nach kontinuierlicher Arbeit dann Ernennung zur "Fachgruppe" - diese können dann öffentlichkeitswirksam auftreten - Status kann aber auch wieder aberkannt werden
  • TurBor: Verzetteln wir uns? Keine zu großen und komplizierten Strukturen aufbauen. Außerdem: Parteiprogramm, das in Zukunft erweitert wird, bietet an sich Grundstein für Aussagen zu tagespolitischen Themen. Außerdem: Auch inoffizielle/private Meinungen sind medienwirksam, das lässt sich nicht durch Regeln verhindern.
  • Isabaellchen: AG-Struktur wirklich das Ziel um Parteimeinung zu bilden? Vllt. gibt es sinnvollere Strukturen?
  • Arvid: Ziel sollte sein, Struktur zu schaffen, die einen Rahmen vorgibt.Einordnung in hierarchische Struktur nicht sinnvoll und nicht piratisch. Wildwuchs muss kanalisiert werden. Gute Ideen müssen eine Chance haben vorgetragen zu werden. Keine zu starke Reglementierung! Konkurrierende AGs zulassen!
  • eiself: Es darf nicht passieren, dass jeder seine Meinung als Parteimeinung nach außen trägt - koordinierende Arbeitsgruppen

---------- 5 Minuten Pause ----------

  • Access: Nicht vergessen, dass wir auch macht haben. Wir vertreten die Meinung der Basis. Wir sollten uns unseres Einflusses bewusst sein.
  • michamerkel: Struktur nötig für Parteiprogramm
  • hartmut: Nicht zu kompliziert. AG mit entsprechendem Status sollte für sich selbst sprechen können. Jetzt Rahmen geben - AG-Rat ist da der richtige.
  • tirsales: Was wollen wir erreichen? Wir haben verschiedene Konzepte.
  • 701: Auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen: Jede AG muss Protokollform wahren - danach richtet sich die Legitimation (aktiv / nicht aktiv). Wie sieht innerparteiliche Arbeit in AG aus?
  • miriam: Koordinierung der Arbeit. So zu Ergebnis kommen. Information über Arbeit muss öffentlich sein. Keine Regulierungswut! Würde sehr viel unserer Kräfte kosten. Erstmal Arbeitsweise regeln - wie wollen wir gemeinsam arbeiten?
  • arvid: Wie findet Inter-AG-Kommunikation statt? Bedarf könnte AG-Rat decken. Best-Practices auszeichnen. Einrichtung AG-Koordinatoren-Konferenz. Abstimmung der Arbeit von AGs untereinander. Unterschiedliche Ansätze von Arbeitsweise auf eine Ebene bringen. Nicht zu stark reglementieren.
  • Eiself: Reglementierung das schlimmste was Piraten-AGs geschehen könnte. Viele AGs wollen ihre Meinung in die Öffentlichkeit bringen.
  • TuBor: Eine AG, die aktiv und auch produktiv arbeitet, muss gar nicht zwingend die Parteimehrheitsmeinung vertreten, andererseits könnte auch eine AG produktiv sein, die große interne Differenzen aufweist. Aus diesen Gründen ist es total verkehrt, aufgrund der Arbeitsfähigkeit den AGs Privilegien zu vergeben. Außerdem: Interne Arbeitsfähigkeit der AGs muss geschaffen werden - eine arbeitsfähige AG kann sich auch ohne SÄA Gehör verschaffen. Außerdem: wir befinden uns derzeit in einem Ausnahmezustand, der nicht ewig andauern wird, in dem wir unsere Grundrichtung suchen. Es ist nicht zukunftsorientiert, ausgehend von dem jetzigen Bild Konzepte zu entwickeln.

Vorschläge von Bundes AG's

  • Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-03
  • Dragon: Es betrifft Dienstleister-AG's nicht - vorwiegend politisch arbeitende AGs
  • tirsales: Das Konzept geht nur ein Teilproblem an - es führt quasi koordinierende AGs ein, die eigentlichen Probleme: Welche Rechte haben AGs? Wer ernennt AGs? Welche Regeln gelten für AGs, etc Wir brauchen eine Zielsetzung.
  • Eiself: Was ist AG, was ist Dienstleister, ...?
  • Access: TurBor bisher bester Vorschlag. Was sind unsere Ziele sollte geklärt werden. "Rechte der AGs müssen gestärkt werden!"
  • 701: Als AG-Rat Richtlinie festlegen. Wie sollen Streitigkeiten in einer AG geregelt werden? Gibt es in einer AG Sprecher? Protokolle nötig.
  • Hartmut: Wir haben viele AGs ohne politische Funktion. Diese sollten nicht als AG auftreten. Uns geht es hauptsächlich um politische AGs. Nicht zu viel Reglement!
  • tirsales: Bsp. AG Landespolitik: 8 Arbeitsgruppen Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik Thematisch organisierte Unter-AGs - jeweils Koordinatoren - diese können bei Streitdingen abstimmen
  • Andi_R: Bsp. NRW - Koordinatoren erhalten Frieden

Aktueller Vorschlag des AG-Rates auf der BV-Sitzung vom 05.01.2010

  • Arvid: Verweist auf seinen Entwurf AG-Rat/Regelentwurf Neufassung#Aufgaben des AG-Rates . Wir brauchen dringend bis zum Bundesparteitag einen Regelungsvorschlag.
  • Arvid: Muss in 14 Tagen Vorschlag für Wahl des AG-Rates erarbeitet haben. Wünscht Unterstützung und Vorschläge. Kann auch eigenen Vorschlag vorstellen.

---------- 5 Minuten Pause ----------

Abschlussrunde

  • Bastian: Wie kriegen wir in den nächsten Woche eine Struktur hin, die von der Basis kommt?
  • Arvid: Muss in 14 Tagen Vorschlag für Wahl des AG-Rates erarbeitet haben. Wünscht Vorschläge. Kann auch eigenen Vorschlag vorstellen.
  • Eiself: Wie wird der AG-Rat gewählt? In unserem Konzept wird er von der Basis gewählt.
  • Arvid: AG-Rat soll auf BPT gewählt werden. Bis dahin muss aber vorläufiger AG-Rat gewählt werden: Einzelne AGs bekommen je 7 Stimmen, werden auf die Kandidaten verteilt (max 1 Stimme je Kandidat). 9 zu wählen + 4 Nachrücker.
  • ThomasG: Was hältst du vom Vorschlag der AGs? Jede AG wählt Koordinator. Werden in Ober-AGs gesammelt. Diese wählen AG-Rat. Obere Instanz ist wichtig.
  • Arvid: Personen die in einer AG Koordinator sind, können nicht im AG-Rat Mitglied sein (Interessenskonflikte).
  • Dragon: Wie soll AG-Rat koordinieren können, wenn sie keine Ahnung von der AG-Arbeit haben (wenn sie keine Koordinatoren sind)? Sinnvoller Vorschlag, wenn dort ehemalige Koordinatoren reingewählt werden.
  • 701: Vorläufiger AG-Rat (Kommission soll an Stelle des AG Rates): Keine Wahl, BuVo soll AG-Rat kommissarisch einsetzen für die 4 Monate bis zum BPT. Kommission soll kleinsten gemeinsamen Rahmen gestalten. Wahl ist zu viel Aufwand. Bis zum BPT! Diese Kommission darf nur im kleinsten gemeinsamen Nenner handeln bis zum BPT und die AGS verwalten. Diese Kommission soll keine Regelungen Ausarbeiten die auf dem BPT beschlossen oder danach wirken sollen.
  • TurBor: Wir brauchen eine Minimallösung für die nächsten 4 Monate, möglichst schnell und ohne großen Aufwand. Alles weitere wird auf dem BPT beschlossen. Beim BPT sollte etwas präsentiert und vom BPT abgestimmt werden.
  • Saphirchen: Koordinatoren haben gar nicht die Zeit nebenher noch im AG Rat tätig zu werden. Es hat einen Grund, dass Koordinatoren, keine Koordinatoren mehr sind. Daher sollten die auch nicht in den AG-Rat.
  • Access: AGs sollten Zwischenzeit nutzen um die AGs stärker zu präsentieren
  • Arvid: AG-Rat ist nicht aufgelöst, AG-Rat wird nur durch zu wählenden AG-Rat ersetzt
  • 701: 2 Dinge trennen: 1.: 4 Monate bis BPT: Rahmen mit kleinstem gemeinsamem Nenner -> Überbrückung. 2.: AG-Rat arbeitet SÄA für Zeit nach BPT aus
  • Saphirchen: Überbrückungs-AG-Rat sollte nicht zu viele Regeln aufstellen - bindet zu viel Arbeitszeit.
  • Andi_R: Grundgerippe an Regeln erstellen, alles weitere sorgt für Verdruss. Dezenten Rahmen mit Regeln aufstellen. Leute in AGs sollen Struktur selbst schaffen können.
  • Arvid: Bin inzwischen auch für "keine Wahl". Auf BPT muss aber AG-Rat gewählt werden. Dafür SÄA erforderlich. Regeln müssen ab BPT aufgestellt werden (Minimale Regeln). -> 2. Entwurf stark "entregelt", nur wenig Berichts- und Anmeldepflichten. Werde auf ML AG-Rat alles aktuelle zusammenfassen und auf Reaktionen hoffen.
  • Isabellchen: Kritik an Art der Veranstaltung. Zu viele Konzepte gleichzeitig, Veranstaltung dauert mit 3h zu lange.
  • Diskussion zu folgenden Treffen
  • Bastian: Wir sollten AG-Rat und "Uns" trennen. Damit wir nicht nach Vorstandsregeln arbeiten müssen.
  • Arvid: Vertrete nicht unbedingt die Meinung des Vorstandes, auch wenn vom Vorstand beauftragt.Momentum dieser Liste ist wunderbar. Nicht Schaffung weiterer Hierarchie-Ebenen. Mitarbeit in AGs muss jedem möglich sein. Bin gegen Ämterhäufung.
  • access: AG-Rat ist für mich als Koordinator Dienstleister. AG unabhängig vom AG-Rat.
  • Miriam: In Arvids Entwurf gibt es eine Unterscheidung von AGs (Politisch, Dienstleistung, Sonstiges). Für die nächsten 4 Monate nicht so kompliziert machen. Man muss nicht alles regeln.
  • 701: Wer könnte die nächsten 4 Monate in der Kommission der AGs sitzen? Diese Runde von AG Koordinatoren (nicht die Kommission) sollte einen SÄA ausarbeiten. Für die kommenden 4 Monate sollte die Kommission klare Struktur mit kleinstem gemeinsamen Nenner haben jedoch sich nicht an der Ausarbeitung eines SAA beteiligen (Als Kommission).
  • TurBor: Habe den Eindruck Arvid hat persönliche Differenzen mit BuVo. "Momentum dieser Diskussion" soll nicht als Mittel zum offenem Austragen dieses Konflikts eingesetzt werden. BPT wird entscheiden über SÄA, nicht deren Autoren. Ich persönlich werde nicht an "Lösungsversuchen" die auf die Zeit vor dem BPT abzielen teilnehmen.
  • access: Umfrage starten - was wollen wir? Meinungsbild unter den Koordinatoren. Besser als lange Podiumsdiskussionen.
  • Arvid: Ich habe keine persönlichen Probleme mit BuVo. Sehe aber, dass er sich für AGs nicht interessiert. Unter der Voraussetzung, dass ich Mehrheit dieser Runde hier hinter mir habe, würde ich beantragen eine Kommission einzusetzen bis zum BPT die die Arbeit des AG Rat fortsetzt ohne Neuwahl, da dies zuviel Arbeit wäre. Diese soll die Arbeitsgemeinschaften einstufen und nicht die SÄA erarbeiten.
  • 701: Einwurf Kommission soll eben NICHT mit an SÄA arbeiten sondern neutral sein.
  • Eckes: Findet es nicht fair Arvid jetzt als Initiator an die Wand zu stellen, da er später hinzugezogen wurde.
  • Arvid: Eine Kommission die ausarbeitet, wie es bis zum Bundesparteitag mit dem AG Rat weitergehen soll.
  • Zur Verfügung bei dieser Arbeitskommission stellen sich (Unterstützung für Arvid): Miriam, Dragon, 701, ThomasG, Hartmut, Eckes, Tirsales, TimoZoske, Bastian, Eiself, ggf. Nati
  • Eiself: Hätte lieber eine Kommission, die gleich ein komplett neues Konzept ausarbeitet
  • BastianBB: Inhalte ins Wiki, sei bereits etwas vorbereitet - AG Piraten
  • Bastian: Auf welchem Medium wollen wir uns weiter verständigen?
  • 701: Mitglieder müssen sich finden, die dem BPT Konzept vorlegen. Kommission verwaltet 4 Monate nur neutral.
  • Eiself: Arvid hat Aufgabe innerhalb von 14 Tagen etwas zu entwickeln. Innerhalb der AGs unterschiedliche Meinung wie der AG-Rat agieren sollte.
  • 701: Es geht jetzt erstmal um die nächsten 14 Tage.
  • Eiself: Die Leute die sich gemeldet haben entwerfen binnen 14 Tage ein Konzept, welches dem BuVo vorgelegt wird.
  • Bastian: Lasst es uns genau so machen. Wir wollen ein gemeinsames Gremium.
  • Arvid: Keine Wahlen (zu kurzfristig, nicht klar wer ist Pirat und wer nicht), Einsatz von Kommission, Evaluierung von AGs bis zum BPT, Parallel dazu Erarbeitung von SÄA zu AGs und AG-Rat
  • Bastian: Koordinatorenkonferenz als Medium! -> Unterstützt Arvid, Geht an alle Koordinatoren per Mail raus, später eventuell auch Ausarbeitung von SÄA
  • Arvid: Koordinatorenkonferenz kann Arbeit bis zum BPT übernehmen, SÄA ausarbeiten etc.
  • Kein Widerspruch gegen Koordinatorenkonferenz. Ist so beschlossen. 2 Wochen jetzt Mithilfe für Arvid um Konzept zu erarbeiten. Bis 21.01.2010 bei BuVo-Sitzung!

Während der Konferenz erwähnte Links

Unsortierte Auflistung von bei der Sitzung genannten Links

Fortführung

Hier geht es mit der Erstellung der Beschlussvorlage für die BV-Sitzung des 21.1.2010 weiter: AG-Rat#AG-Rat Neuwahl

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