Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-03

AG Politik – Konzeptpapier

1. Die AG Politik ist die Bündelstelle aller politischen Arbeitsgruppen der Piratenpartei in Deutschland.

2. Sie organisiert die Erstellung eines Gesamtparteiprogramms.

3. Sie stellt aus den einzelnen Arbeitsgruppen, die Entwürfe für das Gesamtparteiprogramm zusammen.

4. Sie erstellt einen Zeitplan für die Erstellung. und Diskussion des Programms. Dazu legt sie die Daten für die Entwurfsabgabe und die Diskussionstermine für die Landesverbände fest.

5.Globalalternativen zu den jeweiligen Themenprogrammen unterliegen denselben Zeitvorgaben.

6. Die AG Politik ist auch perspektivisch die Antragskommission für den Programmparteitag. Deshalb erarbeitet sie auch gleichzeitig, die Struktur für Antragseinbringung, Diskussion und Abstimmung.

7. Zusammengesetzt ist die AG Politik aus den Koordinatoren bzw. Abgesandten der einzelnen politischen Themen-AGs. Zusätzlich werden der BuVo und die LaVos um Entsendung jeweils eines Programmverantwortlichen gebeten.

8. Untergliederung der AG Politik

Politische AGs sollten nur noch (evtl. analog der eigentlichen Ministerien) nach Themengebieten aufgestellt werden. So würde eine Konzentration auf nur noch 17 AGs entstehen.

Dieses wären:

Themengebiet	Themengebiet	Themengebiet
* Arbeit und Soziales	* Gesundheit	* Wirtschaft
* Auswärtiges	* Inneres /Datensicherheit	* wirtschaftliche Zusammenarbeit
* Bildung und Forschung	* Justiz	* Verbraucherschutz
* Ernährung	* Umwelt und Energiepolitik	* neue Technologien
* Familie	* Verkehr und Bau	* Europapolitik
* Finanzen	* Verteidigung

Die zurzeit 124 vorhandenen politischen AGs werden zukünftig innerhalb der Themen-AGs dann in Arbeitskreise bzw. Fachgruppen umbenannt. Jeder Arbeitskreise / jede Fachgruppe arbeitet für sich eigenständig. Die Koordinatoren sind wiederrum Mitglied Ihrer Themen-AG um diese mit Informationen und Zwischenständen zu versorgen. Dort werden schon Überschneidungen und Widersprüche ausdiskutiert. Die Themen-AGs teilen diese wiederum der AG Politik mit.

Jede Fachgruppe, kann jederzeit Einzelthemen in Untergruppen auslagern.

Beispiel an Hand der AG Bauen+Verkehr Abk: AG = Arbeitsgemeinschaft | FG = Fachgruppe | UG = Untergruppe

• AG Bauen und Verkehr
  • FG Bauen und Wohnen
    • UG Hochbau
      • Themen: Baukultur, Bundesbauten, Eigenheimzulage, Wohngeld, Mietspiegel, Wohnraumförderung, Wohnungsmarkt, Energetische Maßnahmen, Wohnqualität
    • UG Baurecht
      • Themen: Bauvertragsrecht, Musterbauordnung
    • UG Straßen und Wegebau
      • Themen: Straßenbau, Wegebau, Brückenbau, Eisenbahnbau, Tiefbau, Spezialtiefbau, Kanalisationsbau, Leitungsbau, Erdbau, Grundbau, Tunnelbau, Wasserbau, Hochwasserschutz
    • UG Denkmalschutz
      • Thema: Weltkulturerbe, MusterDenkmalBO
    • UG Vergaberecht
      • Themen: Transparenz bei der Vergabe von Projekten, Public Private Partnerships (PPP), Vergabekonzepte
  • FG Verkehr und Infrastruktur
    • UG Verkehrsrecht
    • UG Straßenverkehr
    • UG Schienenverkehr
    • UG Luftverkehr
    • UG Schifffahrt
  • FG Stadtplanung und Rigionalplanung
    • UG Bauleitplanung und Bürgerbeteiligung
    • UG Demographischer Wandel
    • UG Raumstruktur
    • UG Fördermittel in der Planung
    • UG Stadtsoziologie

Zusammenarbeit mit den Oberorganisationen:

Anmerkung:

Der große Vorteil aus dem neuen Konzept ist, dass man in der Gesamtlandschaft der gesamten Arbeitskreise ein Konzept ausgemacht werden kann. Widersprüche oder Überschneidungen können rechtzeitig erkannt und besprochen werden. Weiterer Vorteil ist, dass Untergruppen auch mit einzelnen interessierten Piraten betreut werden, die dann Ihr Fachwissen oder Expertise an die Fachgruppe zur Verfügung stellen können.

Unterstützt werden soll das Ganze durch ein Datenbanksystem, welches mit den entsprechenden Schlagworten direkt in die entsprechenden Fach- bzw. Untergruppen verlinkt, um als interessierter Pirat oder Bürger seinen direkten Ansprechpartner findet bzw. Gruppen erkennen, das andere ebenfalls an einem Thema inhaltlich arbeiten.

Konzeptpapier so konsent am 03.01.2010 19:45h.