HE:Vorstand/Protokolle/2020-02-02
= Vorstandssitzung am 02.02.2020, 21:00 Uhr =
ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming
- 21:02 Uhr
- Ernennung Moderator: Martina
- Ernennung Protokollant: Pawel
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Matthias, Martina, Pawel, Jutta, Florian, Volker, Carsten, Zoey
- Abwesend:
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen (einstimmig)
- Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
- angenommen (einstimmig)
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.01.2020
Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-01-05
- angenommen (einstimmig)
- Nächste Antragsnummer: 2020/V13/29
Dringendes
- Status Aktionen / Demo in Darmstadt am 8.2.2020
- ggf. Antrag auf LV als Veranstalter, dazu mehr per Umlauf.
- 14.00 Uhr Demo, Start am Justus-Liebig-Haus
Themenblock I: Anträge
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag auf vMB
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag: Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Beauftragungen
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
- Beauftragung als Wertschätzung von Aktiven - aktive Beauftragungen sollten bestehen bleiben
- Nachfrage: welche Beauftragungen - Annettes Arbeit wird genannt
- Beauftragung bei Annette nicht deckungsgleich mit den von ihr bearbeiteten Bereichen
- Beauftragungen als Grundlage für Zugriffsrechte oder wenn jemand "offiziell" nach außen wirken soll
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Berechtigungen
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
- was passiert bei kurzfristig notwendigen Zugriff von Experten --> in Notfällen muss nicht beauftragt werden
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Budgetplan LV Hessen 2020
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
- keine
Themenblock II: Aktivitäten
- Programm-Mumble - Status: im Fluss, Kommunikation mit Protter zum geplanten Barcamp steht noch aus
- Programm-Barcamps: 28.3.2020 (geplant)
- Staatstrojaner - Status: keine Veränderungen
Themenblock III: Formalfoo
Stand Rechenschaftsberichte 2019 Landesverband und Untergliederungen
Themenblock IV: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzende
- 11.01.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang in Frankfurt
- 16.01.2020 Teilnahme am 1. Bündnistreffen zum Thema "8. Mai - Tag der Befreiung"
- 17.01.2020 Teilnahme am Neujahrsempfang des Ortsbeirats 2 in Frankfurt
- 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
- 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
- 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
- 21.01.2020 Teilnahme am Mumble des Piratinnen-/FLINT-Netzwerkes
- 30.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Mumble von Pressesprecherin und KV-Vertretern
- Einholen von Angeboten für Werbemittel um Sammelbestellungen auch mit anderen LV vorzubereiten
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Stellv. Vorsitzender
- 11.01.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang in Frankfurt
- 17.01.2020 Arbeitstreffen 1V KV MKK aussch aZugänge zur WordPress-Site piratenpartei-hessen.de vergibtusschlieslich der Vorstand
- 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
- 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
- 19.01.2020 Versammlungsleitung Kreisparteitag der Piraten Offenbach
- Teilnahme Mumble TeamPolGF
- Üblicher Vorstandsfoo
Pol. Geschäftsführer
- 21.12.2019 - 13.01.2020. Urlaub
- 18.01. Vorstandsklausurtagung
- 19.01. Presseteamtagung
- vMB Ausländerbeiräte an Michael übergeben (weil ich immer noch keinen Zugang zu den Tools hatte/habe)
- 31.01. Teilnahme am Stammtisch Hochtaunus
- Teilnahme Mumble TeamPolGF
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Kontostand 10.01 205.953,37
Generalsekretär
- Teilnahme an Vorstandsklausur am 18.1.2020 in Rosbach
- Ausschreibung LPT 1.2020 und 2.2020
- IT/DS-Telkos am 14.1.2020 und 28.1.2020
- Vorbereitung und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 31.1.2020 in Bad Homburg.
Mitgliederstand: 526 + 3 schwebend. stimmberechtigt 451 (85,3%), 43 Eintritte in letzten 12 Monaten, davon 2 Eintritte im Januar 2020.
Beisitzerin Jutta
- 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
- Übernahme der Schatzmeisterunterlagen des Landesverbandes und Einarbeitung in den Bereich
- Teilnahme mumble SM Club am 15.01
Beisitzer Florian
- 11.01.2020 Teilnahme am Stammtisch Saarbrücken
- 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
- 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
- 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
- 30.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Mumble von Pressesprecherin und KV-Vertretern
Beisitzer Volker
- Mitgliederverwaltung...
- Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Ro, fa,gemeint war natürlich * Stammtische in Marburg, Friedberg und Bad Homburg besucht, KPT Offenbach besucht.
Beisitzerin Zoey
- 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
- 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
- 27.01.2020 Teilnahme am Stammtisch der Piraten Frankfurt
- Rücktritt vom Amt als Beisitzerin im Landesvorstand Hessen mit sofortiger Wirkung
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
- Zum Rücktritt Zoey (Matthias schreibt das hier, und es fällt mir mehr als schwer, die richtigen Worte dafür zu finden): Wir bedauern es sehr, dass Du aufgrund der Vorfälle im Telegram-Chat in den letzten fünf Tagen den absolut nachvollziehbaren Entschluss getroffen hast, mit sofortiger Wirkung deine ganzen Ämter und Beauftragungen (auch auf Bundesebene, mit Ausnahme der Queer-Beauftragung) niederzulegen. Wir werden Deine wichtige Zuarbeit und Sichtweisen sehr vermissen, und wünschen Dir alles Gute für Deine Zukunft.
- Ergänzend möchte ich nochmals festhalten, daß wir als Hessen-LaVo alle daran interssiert sind, allen Piraten (und Freibeutern) die Mitarbeit möglich zu machen, und dafür Möglichkeiten zu schaffen, die das auch ohne Beauftragungen möglich machen.
Beauftragungen
Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.
Pressesprecherin (Yasmin Schulz)
- Sehr viel interne Arbeit am Presseteam, Infos auf Mailinglisten etc. erfolgt in den nächsten Tagen
- Konzeptionelle Vorbereitung in den letzten Zügen, es wird noch um etwas Geduld gebeten - Kommmunikation folgt
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- Keine besondere Vorkommnisse.
- Updates aller OS und Restart aller VMs
- technische Moderation Mailinglisten
- Anpassung Schatzmeister-OTRS-Queue
- Austausch Let's encrypt SSL/TLS-Zertifikate
- Neuer PGP-Schlüssel für IT
- Tickets bearbeitet
IT-Beauftragter Herbert Förster
- Anfragen zu Passwörtern für die Moderation von Mailinglisten: Die nicht zugangsbeschränkten Mailinglisten werden von der Hessen-IT per Script moderiert. Daher ist ein manueller Zugriff nicht nötig. Als Mailinglisten-Admin bekommt Ralf regelmäßig Nachricht über den Spam. In der Folge löst er die Scripts für die Mailinglisten aus.
- Nur die zugangsbeschränkten Mailinglisten werden vom Vorstand moderiert, der dafür ein Passwort hat.
- Tickets bearbeitet
- Kalender für WordPress haben das Problem das sie meist über Services Dritter laufen, und daher ein Sicherheitsrisiko sind.
- Man sollte ein Plugin nehmen das mit ICAL arbeitet und damit einen Nextcloudkalender einbinden.
iic* TODO: Herbert bereitet Info an KVor ---> nachstehende Info
INFO: Die Vorstandsmitglieder der Kreisverbände dürfen gerne an den IT/DSB-Telkos teilnehmen. So können Fragen der IT dort direkt behandelt werden. Die nächsten Termine sind 10.02.2020, 24.02.2020 und 09.03.2020. Weitere Termine alle 2 Wochen Montags. Raum 1003# 20:00 Uhr
Am 22. und 23.02.2020 nehme ich am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten in Prag teil.
Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)
- WIKI-Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:ReBe schon mal vorbereitet
- Warte auf Mitteilung, wer wo Schatzmeister und 1V ist, um die Verantwortlichen zwecks Unterlagenübergabe anzuschreiben
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Schiedsgerichte
- Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
- Bund
- Laufende Verfahren
- Am 6/7. Juni 2020 ist unsere Schiedsgerichtsmarina in Offenbach. Tan Foxley
vMB - Virtuelles Meinungsbild (Michael Weber)
- Bericht
Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)
- Bericht
Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)
- Bericht
IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)
- Bericht Helge
- Networking mit verschiedenen NGOs in Offenbach
Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget, Gernot Köpke, Theocharis Sarras)
- Bericht Annette
- Einarbeitung Affinity Suite
- wegen ganztägiger Reha wenig Zeit
- Aus gegebenem Anlass verweise ich noch mal auf meine Tätigkeitsbericht:
- Tätigkeitsbericht_Annette#Beauftragung:_Multimedia-_.26_Sponti-Team_ab_Januar_2018
- durch Zufall, leider nicht durch persönliche Mitteilung des LAvo erfahre ich, dass meine Beauftragung in wenigen Tagen endet. Die Begründung steht hier: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/332. Da es sich in meinem Fall wohl nicht um Inaktivität handelt, trifft dieser Teil der Begründung für gestrichene Beauftragungen zu: "das ihnen zugrundeliegende Konzept im Landesverband nicht (mehr) gelebt wird". Leider weiß ich nicht, welche Art von Aktivitäten der Lavo als "gelebt" betrachtet. Ich verstehe es aber so, dass solche Aktivitäten, wie ich sie bisher angeboten habe, nicht darunter fallen.
- Nachtrag 31.01.: Nach Protesten aus der Basis und nach widersprüchlichen Reaktionen verschiedener Vorstandsmitglieder wurde der Antrag gestern abend erst mal zurückgezogen. Ich warte ab.
- Nachtrag 02.02.: gestern hat Martina die Anträge hier eingestellt, allerdings mit einer neuen Begründung: "Wir ... wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren". Ich schließe daraus, dass meine Aktivitäten als Hürde für den Einstieg zum Mitmachen wahrgenommen werden. Dazu verweise ich auf die neuen Richtlinien, die auf meine Inititative entstanden sind und auf die Entwicklung der Basisbeteiligung bei der Gestaltung der Webseite infolge meiner Inititative. Ich verweise auch darauf, dass ab und zu html- und css-Kenntnisse nötig sind für die Pflege der Webseite.
- https://wiki.piratenpartei.de/Qualit%C3%A4tssicherung_Hessenwebseite
Recherche-Team (Pawel Borodan, Michael Weber)
- Bericht
Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
- Bericht
Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- Bericht
Vertretung bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen (Christian Hachmann)
- Bericht
Hier ein kurzer Bericht über die Aktivitäten des Bündnisses:
Wir haben im Juni 2019 Nachfragen zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen (in Verbindung mit dem Ablösegebot in der Weimarer Reichsverfassung und im Grundgesetz - Anlass war "100 Jahre Verfassungsbruch") verschickt (an Alle Parteivorsitzenden, Fraktionsvorsitzenen, Religionspolitischen Sprecher usw. großer Parteien in Bund und Ländern sowie an alle Landesregierungen und Landesrechnungshöfe - insgesamt 243 Empfänger). Die Antworten (insgesamt haben uns 42 Antworten erreicht) haben wir in einer Pressemitteilung (aktuell auf der Webseite nicht zu finden, Anhang an diese Liste geht aktuell nicht) zusammengefasst. Die Resonanz der Median war recht gering. Veröffentlicht wurde das Ganze etwa hier (was inhaltlich auch unserer PM entspricht): https://hpd.de/artikel/oppositionsparteien-fuer-abloesung-staatsleistungen-aufgeschlossen-17080
Außerdem haben wir Statements von Politikern für die Ablösung von Staatsleistungen gesammelt. Aus Piraten-Sicht ist da natürlich Patrick Breyer hervorzuheben: https://staatsleistungen-beenden.de/politiker-und-juristen-darum-staatsleistungen-beenden-testimonials/
Zusätzlich diskutieren wir diverse Erwiderungen zu den (teils auch sachlich falschen) Antworten und stehen da teilweise noch in Kontakt.
Im Wesentlichen trifft sich das Bündnis in gelegentlichen Telefonkonferenzen (zuletzt war die 23ste Telko am 16. Dezember 2019).
Auf der Webseite des Bündnisses werden Position zu Staatsleitungen dargestellt. Hervorzuheben sind hier die Standpunkte der Mitlgiedsorganisationen (für die Piratenpartei entsprechende Zitate aus Bundesprogramm und Hessenprogramm): https://staatsleistungen-beenden.de/hintergrund/stellungnahmen-der-basta-organisationen/
Bemerkenswert sind auch die teils offensichtlichen Interessenskonflikte. Der Religionspolitische Sprecher der SPD Hessen z.B. ist Hauptberuflich evangelischer Pfarrer (man stelle sich zum Vergleich mal vor, ein rüstungspolitischer Sprecher arbeite gleichzeitig hauptberuflich für einen Waffenhersteller...). Auch da diskutieren wir als Bündnis, wie wir damit (bzw. den offenbar voreingenommenen, teils falschen Antworten, die diese Personen im Namen ihrer Partei geben) umgehen.
Für den geneigten Leser interessant könnte noch die Übersetzung des Reichsdeputationshauptschlusses in heutiges Deutsch sein: https://staatsleistungen-beenden.de/hintergrund/reichsdeputationshauptschluss-von-1803-in-heutigem-deutsch/
Kreisverbände
Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Wiesbaden
- Nächster Stammtisch: 6.2.2020, ab 19.00 Uhr im Café Westend, Westendstr. 24, Wiesbaden
KV Offenbach
- Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
- Kreisparteitag mit Vorstandswahlen HE:Offenbach/Protokoll_der_Kreisparteitags_19.01.2020
- Vorbereitungen Planungen Wahlkämpfe
#KV Frankfurt
- Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
- Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)
#KV Taunuspiraten
- Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
PG / AG / AK
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
ProjektGruppen (PG)
- PG Programm
- Bericht
Sonstiges
Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Sonntag, den 01.03.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
- Sitzung wird von Martina um 22:22 Uhr am 2.2.2020 geschlossen
- Erstellen der neuen TO im Wiki