Die Daten werden täglich aktualisiert.
HE:Struktur/AK/Soziales/TG-BGE-Protokoll-130817
Mumble-Sitzung der TG BGE vom 17.08.2013, 20:00 Uhr – Protokoll
Formelles
Anwesende
Moderation: alle
Protokoll: alle
Tagesordnung
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Aktuelles
- Berichte
- Programmatisches
- Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
- Konkrete Arbeit
- Nächste Termine
- Sonstiges
Verabschiedung der TO
Die TO wurde verabschiedet.
Inhalte
Verabschiedung des letzten Protokolls
http://aksoziales.piratenpad.de/TG-BGE-MUMBLE-130802
Das Protokoll wurde verabschiedet.
Aktuelles
Grundeinkommen - der Film: http://www.youtube.com/watch?v=XqJjWe1QeUY&feature=youtube_gdata_player
Marina Weisband erklärt das BGE in drei Minuten: http://vimeo.com/71952451
Berichte
Programmatisches
Dauerhafter Werbeblock für den LPT: Der LPT findet am 12./13.10. in Schwalmstadt-Ziegenhain statt: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
Dauerhafter Werbeblock für den AK Soziales:
Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
Thomas wollte die aufgelaufenen Protokolle in unser Wiki einstellen. Wie ist der Stand? Mach ich noch. Sorry!
Konkrete Arbeit
Es soll am zentralen Pad für die BGE-Argumente https://aksoziales.piratenpad.de/TG-BGE-Fragen weitergearbeitet werden.
Weitergabe unseres rudimentären Argueliners an interessierte Piraten (als Test), sofern wir eine gewisse Quantität an Material zusammen haben. Hier gibt es schon konkrete Anfragen.
Hilfestellung für Vecih
- http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/
- https://www.grundeinkommen.de/die-idee/fragen-und-antworten
- direkt mit Susanne Wiest sprechen/ihre Website http://grundeinkommenimbundestag.blogspot.de/ durchstöbern; sie nimmt direkt Bezug darauf
Es wird empfohlen, strittige Punkte im Fragenkatalog zurückzustellen, damit wir das Material zügiger bearbeiten können.
Oder die Stellungnahme von Susanne Wiest zu bearbeiten: https://aksoziales.piratenpad.de/Stellungnahme
FYI: in der politischen Praxis sind Verbündete denkbar; vielleicht wißt ihr's schon, helmut das im Oktober 2007 von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg beschlossene „bedingungslose Grundeinkommen“ wird wie im Vorschlag von Milton Friedman ohne Prüfung von Bedürftigkeit oder Arbeitsbereitschaft als negative Einkommensteuer ausgezahlt. Grund- und Kinderfreibeträge entfallen, das Kindergeld wird durch eine negative Einkommensteuer für Kinder ersetzt. In der Partei Die Linke gibt es ebenfalls Strömungen, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten. Diese Position wird durch die "Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen" vertreten. Die prominenteste Vertreterin ist die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping. Die FDP übernahm diesen Ansatz (Bürgergeld nach Joachim Mitschke ) 1994 in ihr Programm. Das Liberale Bürgergeld wurde auf dem Bundesparteitag 2005 beschlossen (Wikipedia). Da hab ich Bauchweh
Danke für die Infos, Helmut!
VMB zum Themenslot -BGE- anläßlich der Südhessenkonferenz (Erarbeitung eines Grundlagenpapiers dazu, das ggf. auch als LPT-Antrag eingereicht wird.)
Dafür: Michael (P), Thomas; Axel , Helmut, BerndF Dagegen: Enthaltung:
Nächste Termine
18.08. - 21:00 Uhr - Telko Thementeam Teilhabe (Raum 1520#) 19.08. - 20:00 Uhr - Telko PG Wahlen (Raum 1530#) 25.08. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales, anschließend TG BGE 31.08. - 10:00 Uhr - Infostand zum BGE (am Römischen Kaiser in Worms - gegenüber WELTBILD. Veranstaltung der KVs Worms & Ludwigshafen 02.09. - 20:00 Uhr - Mumble Themengruppe BGE
Sonstiges
Die Sitzung wurde geschlossen um 23:05 Uhr.