HE:Landesparteitage/2021.3/Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung:

Die Akkreditierung beginnt ab 09:30 Uhr. Eine Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) nötig.

Die vorläufige Tagesordnung:

• Eröffnung der Versammlung durch die Vorsitzende

• TOP 1: Versammlungsämter und Formlaie
  • Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • Abstimmung über die Tagesordnung
  • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

• TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden
  • Auflösung des KV OwDiDa
  • Näheres zu den Anträgen und ggf. weiteren Anträgen: s. unten stehender Link.

• TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4(8) der Landessatzung bezogen wurden.

• TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
  • Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
  • Bericht des Datenschutzbeauftragten
  • Bericht der Rechnungsprüfer
  • Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

• TOP 5: Beschluss über Sitzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen
  • bisher eingegangene SÄA zu TOP5:
  • SÄA 005: Ämterkumulation
  • SÄA 007: Zusammensetzung des Landesvorstandes
  • SÄA 009: Beisitzerwahlen
  • Näheres zu den Anträgen und ggf. weiteren Anträgen: s. unten stehender Link.

• TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand
  • 6.1 Vorsitz
  • 6.2 Stellvertretender Vorsitz
  • 6.3 Politische Geschäftsführung
  • 6.4 Generalsekretariat
  • 6.5 Landesschatzmeisterei
  • 6.6 ggf. Beisitzende

• TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgericht und zum Schiedsgericht der Länder
  • 7.1 Schiedsrichter:innen für das Landesschiedsgericht
  • 7.2 Wahl der Vertretung für das Schiedsgericht der Länder und eines Nachrückers.

• TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer:innen

• TOP 9: Beschluss über weitere Sitzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt
  • bisher eingegangenen SÄA zu TOP 9:
  • SÄA 010: Anonyme elektronische Abstimmung im Basisentscheid auf Landesebene zulassen
  • SAA 011: Online- und Hybridparteitage dauerhaft zulassen.
  • SÄA 004: Stimmberechtigung
  • SÄA 001: Streichung als Grund für Beendigung der Mitgliedschaft
  • SÄA 002: Einladung zum LPT per Veröffentlichung auf Webseite
  • SÄA 003: Anpassung §3 Erwerb der Mitgliedschaft
  • SÄA 008: Landesvorstand
  • SÄA 006: Gliederungsbezeichnungen

• • Näheres zu den Anträgen und ggf. weiteren Anträgen: s. unten stehender Link.

• TOP 10: Sonstige Anträge
  • Näheres zu den Anträgen und ggf. weiteren Anträgen: s. unten stehender Link.

• TOP 11: Sonstiges
• Schlussworte des/der neu gewählten Vorsitzenden
• Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung

Das Ende der Versammlung ist für 17.00 Uhr vorgesehen.