Europa der Zukunft
Der EU-Vertrag wurde von den Iren nicht ratifiziert, wie es weitergeht ist fraglich. Wir wollen nicht Tee trinken sondern Rum und ein Europa der Zukunft mitgestalten! Und was wollen wir für ein Europa? Hier auf dieser Seite sollen die Diskussionsergebisse festgehalten werden. Zum Diskutieren bitte die Diskussionsseite benutzen.
Unser Ziel
Wir setzen uns für ein friedliches und demokratisches Europa von "unten" ein, welches Einheit schafft und trotzdem multikulturelle Vielfalt fördert. Dieses Europa soll transparent sein und eine ordentliche Gewaltenteilung bieten.
Wir kritisieren die geplante Einschränkung der demokratischen Grundrechte der EU-Bürger durch den "Vertrag von Lissabon".
Wir fordern für alle EU-Bürger demokratische Mitbestimmung bei der Erarbeitung einer neuen Verfassung und der Neugestaltung der EU, nur so kann Europa wirklich zusammenwachsen.
dahu 20:34 Uhr, 15.06.2008
Gegenvorschlag: Unser Ziel ist ein freies, demokratisches, friedliches und soziales Europa; ein Europa, das in Vielfalt vereint ist.
Wir begrüßen die beginnende Demokratisierung der EU durch Vertrag von Lissabon, sehen aber noch weiteren Handlungsbedarf. Insbesondere
- muss die legislative (gesetzgeberische) Kompetenz beim Europaparlement liegen, welches als einziges Gremium direkt demokratisch legitimiert ist. Speziell muss das Parlament ein Initiativrecht für Gesetzentwürfe erhalten.
- müssen plebiszitäre Element gestärkt werden (Details...)
- ...
--Attachment 22:55, 25. Nov. 2009 (CET)
Pro oder Kontra Vertrag von Lissabon
Ist der Vertrag von Lissabon positiv oder negativ im Sinne der Ziele der Piratenpartei?
Vorlage:Pro (und damit weniger Macht für Rat/Kommission)
Vorlage:Pro (bisher nicht vorgesehen)
Vorlage:Pro durch Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Vorlage:Contra (was allerdings bei den letzten Wahlen zu unserem Vorteil war!)
Vorlage:Contra Das ist falsch! (Siehe Diskussionsseite) --Attachment 22:23, 25. Nov. 2009 (CET)
Soll/Ist-Analyse
Soll
Ist
Stärken/Chancen:
Schwächen/Risiken:
Strategien
Kooperationen
Aktionen
Ideen:
- Schreiben an Initiative
Siehe auch
Abstimmungsergebnis vom 08.09.2009
- 2009-07-25 - Pressemitteilung Freigabe von Überweisungsdaten an US-Fahnder
- BE:Presse/Pressemitteilung/2009-07-03 Bundestagspirat ergreift das Wort
- Pressemitteilung vom 25.05.2008 zum Vertrag von Lissabon
- EU-Wahlprogramm 2009
- Themenvorschläge#Rechtsstaatsreform
- Zukunftsministerium
- Wahlkampfthemen 2009
- Wer steht zur Wahl?#Außenpolitik
Material:
Presse: