Benutzer:SyneX/LSA-LPT-2013.3-TO-Vorschlag
Dieser Tagesordnungsvorschlag ergänzt den Tagesordnungsvorschlag des Landesvorstands und beschreibt im wesentlichen nur die Reihenfolge der Anträge.
Zu den bestehenden Tagesordnungspunkten soll vor TOP4 der TOP3b eingefügt werden: "Formale Erklärung der Anträge und der Präsentation auf dem Beamer". Dies soll mir die Möglichkeiten geben, dass ich ganz kurz erkläre, was es für Antragstypen es gibt, ob die Anträge formell korrekt eingereicht wurden und wie die Anträge auf dem Beamer dargestellt werden.
TOP 4: SÄA die Amtszeit des LaVos betreffend
Die vier Satzungsänderungsanträge sind konkurrierend:
- SA2: Präzision Amtszeit LaVo - Wahl einmal im Kalenderjahr
- SA3: Präzision Amtszeit LaVo - max 12 Monate
- SA5: Präzision Amtszeit LaVo - Wahl einmal im Kalenderjahr, aber maximal 15 Monate
- SA8: Konkretisierung der Amtsdauer des Landesvorstandes, sowie Erweiterung und Anpassung an die Bundessatzung.
TOP 10a: Satzungsänderungsanträge
- Parteienfinanzierung (konkurrierend)
- Untergliederungen (konkurrierend)
- gegenderte Sprache
- SA10: Abschnitt D aus der Satzung entfernen
- SA12: Ergänzung und Konkretisierung des kommissarischen Vorstandes im Falle der Handlungsunfähigkeit des Landesvorstandes.
- Gebietsversammlungen (konkurrierend)
TOP 10b: Programmanträge
Die Programmanträge sollen abwechselnd aus den folgenden Gruppen behandelt werden (Also: 1. Antrag von Gruppe A, 1. Antrag von Gruppe B, 1. Antrag von Gruppe C, 1. Antrag von Gruppe D, 2. Antrag von Gruppe A, ...). Antragsteller, die mehrere Anträge eingereicht haben, sollten selber entscheiden wie wichtig sie jeden einzelnen (eigenen) Antrag finden und diese entsprechend selber sortieren.
Gruppe A
gemischte Anträge
- WP1: Kommunal- und Europawahl 2014 Wahlprogramm - Präambel (von Zora)
- WP2: Schaffung eines Open-Data Konzepts (von Christoph)
- WP3: Öffentliche Petitionen nach Bundesvorbild (von Christoph)
- WP4: Mehr Bürgerbeteiligung - Weniger Hürden bei Volksbegehren (von Christoph)
- WP24: Förderung der Erforschung und Entwicklung von Verfahren zum Abbau hochradioaktiven, langlebigen Atommülls (von Ineluki)
Gruppe B
Grundsatzprogrammanträge
- GP1: Grundsatzprogramm (von Giso)
- GP2: Abschaffung der Hundesteuer (von Altmark)
- GP3: Abschaffung von Rasselisten gefaehrlicher Hunde (von Altmark)
- GP4: Markierungspflicht von Verkehrsüberwachungsanlagen (von Altmark)
- GP5: Ausbau von Radwegen (von Altmark)
Gruppe C
Anträge von Neo
- WP5: Transparenz der Lebensmittel- und Hygienekontrollen durch Smiley-System
- WP6: Inklusives Wahlrecht für Menschen mit Behinderung
- WP7: Ablehnung von Racial Profiling
- WP8: Barrierefreiheit von öffentlichen Einrichtungen gewährleisten
- WP9: Den Demographischen Wandel positiv gestalten
- WP10: Wahlrecht für Menschen aus Nicht-EU-Ländern
- WP11: Kommunale Kommissionen zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
- PP1: Positionspapier: Parlament und parlamentarischer Betrieb (Parlament Feedback)
- PP2: Commons Schulbücher
- WP12: Keine Überwachung durch Drohnen
Gruppe D
Anträge von Dschud
- WP13: Für den Erhalt von Grundschulen im ländlichen Raum
- WP22: Kein Fracking
- WP23: Kein Braunkohletagebergbau bei Lützen und kein Braunkohlekraftwerk bei Profen (Zeitz)
- WP14: Gemeinsames Lernen
- WP15: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- WP16: Nutzung elektronischer Studienmittel (E-Learning)
- WP18: Bessere Personalschlüssel an Bildungseinrichtungen
- WP19: Religion im Unterricht
- WP20: Vermittlung gesunder Lebensweise
- WP21: Sport AG
- WP17: Schulbekleidung
TOP 10c: Sonstige Anträge
- X1: Auflösung LV
- X2: Nach- oder Neuwahl des Finanzrates (theoretisch nicht relevant, da die Wahl des Finanzrats auf der Tagesordnung steht)