Die Daten werden täglich aktualisiert.
BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2013-05-31
stadtbauwohnsquadsitzung am 31.05.2013 um 19.00 Uhr im HOC , Wiclefstr. 16-17 Berlin Moabit
Anwesende:
Hanna
Wolfram
Matthias
Holger
bolumio (kam später)
Michael (viel später)
Entschuldigte
Tagesordnung
•Liegenschaftspolitik
•Alexanderplatz Beteiligungsverfahren für die Bürger _ Planungszelle
•IBA 2020
◦http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/iba/de/
•anonyme Bewerbungen bei landeseigenen Wohnungsbauunternehmen (Thema vom letzten mal)
•Medienhinweise
Medienhinweise
-http://www.freitag.de/autoren/anne-roth/das-gefaehrliche-g-wort-mieten-in-berlin
-http://www.arte.tv/guide/de/048732-000/betongold
- Diskussion um Beispiele der Luxussanierung, Umwandlung in Eigentumswohnungen und Verdrängung der Mieter
- Versuch durch Vermieter, Wohnungen unbewohnbar zu machen
- Matze: Gesamtzusammenhang mit der Krise des Spätkapitalismus ist zu sehen. Grundrecht auf Wohnen ist nicht vereinbar mit kapitalistischen Verwertungsmechanismen
- Milleuschutz
- es müßte so sein das Eigentum verpflichtet und das Sanierungen nicht auf die Miete umgelegt werden darf.
steht im WP der Piratenpartei.
Liegenschaftspolitik
ein paar Begriffe: http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bt&dig=2012%2F05%2F05%2Fa0233&cHash=5cd717838b369790bef0d6c560033cc6
- Frage: Zerschlagung des Liegenschaftsfonds sinnvoll?
oder Ziele ändern (Erbbaurecht verteilen)?
-> Grundstücke fielen an landeseigene Wohnungsbauunternehmen / Genossenschaften
http://www.tagesspiegel.de/berlin/-die-zeit-des-liegenschaftsfonds-ist-vorbei/7937956.html
http://www.morgenpost.de/berlin/article114457032/SPD-will-Berliner-Liegenschaftsfonds-aufloesen.html
http://www.taz.de/Mehr-Wohnungsbau-Foerderung/!115927/ (der aktuellste)
- Antworten:
-- Genossenschaften wären auch sinnvoll
-- Idee: Land wird Mit-Genossenschaftler einer Genossenschaft
Gegenargument: Man könnte das auch schon mit Wohnungsbauunternehmen realisieren, indem man ihnen das Profitstreben untersagt
Die Gewinne wären ausschließlich für den Erhalt und Neubau der Wohnungen, bzw. die Mietenreduzierung
Gegenargument: Land kann bereits jetzt Belegungsrechte bei Genossenschaften kaufen
-- Grundstücke sollen nicht grundsätzlich an Wohnungsbauunternhmen fallen, kommt auf Einzelfall an
-- Matze: alle Grundstücke, die im Clustering in die Kategorie "Verkaufsperspektive" fallen, sollen nicht verkauft werden, sondern an Gesellschaften und Genossenschaften gehen
-- Liegenschaftsfond wird eingegliedert in BIM
- Frage: Clustering der Liegenschaften sinnvoll?
1.Grundstücke des Fachvermögens - Immobilien, die aktuell vollumfänglich für fachliche
Zwecke genutzt und deren Nutzung dauerhaft beibehalten werden solle
2. Grundstücke der Daseinsvorsorge durch das Land - (=Vorhalteflächen)die voraussichtlich mittelfristig benötigt würden
3. Grundstücke mit Verkaufsperspektive - jene Grundstücke, die über Verkaufsperspektive verfügten
4. Grundstücke mit Entwicklungsperspektive (neu) - Damit seien Grundstücke gemeint, deren Vermarktung grundsätzlich unter Nutzung des konzeptorientierten Entwicklungsverfahrens und zur Durchsetzung stadtentwicklungspolitischer Ziele erfolge. Bei Letzterem handele es ich um eine Forderung der Stadtgesellschaft. Diese Kategorie unterliege ebenfalls nicht der Prämisse der Erlösmaximierung, sondern der Abbildung stadtpolitischer Zwecke unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft.
Quelle:http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/protokoll/h17-029-ip.pdf
- Antworten:
-- Zum nächsten mal zu klären: Wer nimmt Clustering vor? - sind sie politisch motiviert?
-- grundsätzlich erscheinen die Kategorien sinnvoll
- Falls Liegenschaftsfond beibehalten - soll der Steuerungsausschuss öffentlich tagen?
-- sollen öffentlich tagen!!!
Liegenschaftskataster für alle Liegenschaften der Stadt und städtischen Gesellschaften
Alexanderplatz Beteiligungsverfahren für die Bürger _ Planungszelle
Kollhofplan (von 1993) soll überworfen werden / modifiziert werden?
auf dessen Grundlage sind B-Pläne erstellt worden ab wann wird ein B-Plan neu erstellt?
Grundstücke sind größtenteils in privater Hand
Problem: Wenn Plan geändert wird, haben Besitzer Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche laufen aber aus - daher ergibt sich die Chance neu zu planen oder finanziell zu leiden
Regula Lüscher hat die Idee eingebracht
scheinbar wird nur 1 Hochhaus aus dem ursprünglichen Plan realisiert
Wer erstellt den B-Plan? - Bezirk oder Senat? - Wahrscheinlich Senat - er wird vom Land erstellt
wie ist die GFZ von Berlin bei Neubau?
Wollen wir da Hochhäuser oder nicht?
Matze: ich nicht. Höhe des Kaufhofs ist ok.
Wolfram findets am Alex nicht so verkehrt
Holger: Infrastruktur dafür muss stimmen
Hanna: Faktoren, die berücksichtigt werden müssen bei der Gestaltung sind Infrastruktur, Licht und Klima.
Es muß ein proportioniertes Verhältnis zwischen bebauter und nicht bebauter Fläche geschaffen werden.
Planungszelle: nächstes mal
IBA - veschoben
Ende 22.00 Uhr