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BE:Squads/StadtBauWohn/Protokolle/2012-10-19

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XX. Squad-Treffen "StadtBauWohn" am 19.10.2012

Wolfram ist entschuldigt Rolf entschuldigt

Teilnehmer:

Matthias Michael Hanna



Tagesordnungsentwurf für 19.10.12:

1. - Liegenschaftspolitik 2.0 (Stadt Neu Denken)

- Unterstützung der Initiave Erbbaurecht https://lqpp.de/be/issue/show/974.html - Pressemitteilung mit Squad FHS,sobald die Initiave erfolgreich abgestimmt ist.

BMBF - Bildungsmisterium für Bildung und Forschung an der Spree - dort ist der Bebauungsplan entschieden. --> Michael: Kleine Anfrage für Mitte und AGH ob die Grundstücke als Schenkung an den Bund gegeben werden?

--> Übernommen vom 05.10.12: Michael macht Entwurf für kleine Anfrage: Übersicht der im Landesbesitz befindlichen Immobilien sowie der Immobilien welche im Besitz der landeseigenen Betriebe sind Und welche werden davon aktuell angeboten?


2. Mietspiegel

2.1 - steigende Mieten - sozialer Wohnungsbau - Mietspiegel -> Tauchen Wohnungsbaugesellschaften grundsätzlich im Mietspiegel auf? HA Matthias

Mietspiegel vs. tatsächlicher Mietdurchschnitt für ganz Berlin

- hier eine statistische Erhebung der gesamten Berliner Mieten vom statistischen Landesamt Berlin.

http://www.statistik-berlin-brandenburg.de/Publikationen/Stat_Berichte/2010/SB_F1-2_j04-06_BE.pdf

Artikel vom Mieterverein HoWoGe hat Mieten deutlich über den Mietspiegel erhöht. Sie haben Wohnungen aus ihrem eigenen Bestand als Vergleichsmiete genommen. Mit der Zustimmung einer Mieterhöhung wird auch eine Miete, die deutlich über den Mietspiegel liegt,akzeptiert. Die Wohnungen der HoWoGe sind Bestandteil des Mietspiegels, auch wenn die HoWeGe anderes behauptet. http://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0402/040218.htm

neue Aufgabe: gibt es eine Erfassung des tatsächlichen Mietdurchschnitts in Berlin? -> Statistik (s.o.) müßte mal jemand(tm) checken


3. - Präsentation des Squads beim Vernetzungstreffen

TO des Vernetzungstreffens: "TOP 1: kurze Vorstellung der Teilnehmer TOP 2: Kurzberichte/Vorstellung der inhaltlichen Arbeit TOP 2.1: Arbeit im AGH - zu den einzelnen Punkten Bauen/Wohnen/Verkehr und Stadtentwicklung/Umwelt TOP 2.2: Arbeit in den BVV'en zu den Punkten Bauen/Wohnen/Verkehr/Stadtentwicklung/Umwelt TOP 2.3: Arbeit in den Squads zu den jeweiligen Arbeitsschwerpunkten Bauen/Wohnen/Verkehr/Stadtentwicklung/Umwelt TOP 3: Vernetzung - wie verbessern wir Kommunikation Fraktion(en) auf Landes und Bezirksebene, Arbeit der Squads, und die Aussenkommunikation, mit NGO's, Initiativen und den anderen Akteuren TOP 4: zukünftige Vernetzungstreffen - Struktur, Erwartungen der Teilnehmer, Vor- und Nachbereitung TOP 5: Sonstiges

Es wird ein öffentliches pad eröffnet unter http://piratenpad.de/p/Vernetzungstreffen_StadtUm_01.11.12 dort könnt ihr Ergänzungswünsche zur TO eintragen. Bitte dabei berücksichtigen dass es sich um eine konstituierende Sitzung handelt. "


Themensammlung: - Problem "steigende Mieten" zerlegt in Unterpunkte

- Mietspiegel - > Durchschnittsmiete - Liegenschaftspolitik - Besuch des Mieterverein - Prozess der B-Planaufstellung ( Bauplanungsrecht in Berlin – Kurzeinführung - und kleiner Ausflug in das Bauordnungsrecht) - Visionen für eine moderne Stadtentwicklung

Weviel arbeiten so mit? Welche Themen wurden bearbeitet? Welche Themen werden aktuell bearbeitet? LQFB Inis? Anträge BVV? Anträge AGH?

Der Squad ist heute eher ein kleiner und übersichtlicher Squad. Er ist groß im AGH gestartet und schrumpfte schnell auf 3 Leute. Es wurde der Mieterverein besucht und dasBauplanungsrecht näher anhand eines Vortrages diskutiert. Im Sommer wurde ein Neustart durchgeführt. Anhand eines roten Fadens "steigende Mieten" werden Einzelpakete abgearbeitet: - Liegenschaftspolitik: Wir unterstützen die Initiative Erbbaurecht - Mietspiegel: Wir hinterfragen den Mietspiegel




4. Ausstellung " Rathausforum"

Die Reihe vierzigaufvierzig ist ein Beitrag der BDA Galerie zur Architektur- und Städtebaudiskussion in Berlin. Die Ausstellung zeigt Statement von BDA Mitgliedern und gelandenen Kollegen zum stadträumlichen Potential des Areals zwischen Alexanderplatz und Humboldtforum.

- Eröffnung: 25.10.12, 19 Uhr Dauer der Ausstellung: 25.10. bis 22.11.12

Im Rahmen der Eröffnung werden die ausgestellten Beiträge vorgestell und kommentiert von: - Prof. Hilde Leon, Berlin - Prof. Dr. Michael Mönninger, Berlin - Prof. Christian Rapp, Amsterdamm

- Einladung der BdA (Bund deutscher Architekten) Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Donnerstag 10 bis 15 Uhr, sowie nach Vereinbarung Mommsenstraße 64 10629 Berlin www.bda-berlin.de


5. - Vision Stadtentwicklung

(Viktor) 

vertagentagentagen


Lesenswerter Zeitungsartikel

zu einer Studie der Bevölkerungsverteilung in Berlin http://www.tagesspiegel.de/berlin/staedtereport-familien-und-alte-ueberlassen-das-zentrum-den-singles-/7271894.html


nächstes Treffen

02.11.2012 um 19.00 Uhr wahrscheinlich wieder P9a in der Pflugstr.9a 10115 Berlin Tagesordnung: Nacharbeitung des Vernetzungstreffen mit dem AGH.

ENDE