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BE:Squads/Integration, Inklusion und Partizipation/Protokoll20131126
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Treffen Dienstag 26. November 2013 19 Uhr Raum 320 AGH
Teilnehmende
- Fabio
- Jürgen Nowak
- Harry
- Bastian Brandenburg
- Xenia
- Alexander
Berichtende
Bericht AGH
- Mindeststandards: Reden im Parlament http://pirat.fabioreinhardt.de/parlamentarische-rede/angebot-an-mario-czaja-begruendung-aktuelle-stunde-zu-mindeststandards-in-fluechtlingsunterkuenften/ , Veranstaltung dazu und Besuche von Unterkünften (zB Moabit)
- Kitaplätze für Flüchtlingskinder: Antrag im Plenum am 19.11. Antrag Keine institutionelle Diskriminierung von Flüchtlingskindern beim Kitabesuch –Beratung und Unterstützung sicherstellen! http://www.parlament-berlin.de/IIIplen.nsf/VGEX/6EB5B819BD2A909AC1257C13003131C2?OpenDocument / Weiterentwicklung des Antrags folgt
- Zusammenlegung Abschiebeknast B-BRB, Große Anfrage Bei Nacht und Nebel – Sammelabschiebungen aus Berlin http://www.parlament-berlin.de/IIIplen.nsf/VGEX/67C526E9A4568122C1257C06002B7D6A?OpenDocument kommt am 16. Januar
- Oranienplatz: Thema ist für mich vor allem: Wer kümmert sich um ca. 1 Mio. Illegaliserte Menschen in D?
- Aktueller Stand FriedLAN? https://piratenpad.de/p/FriedLAN Nichts neues...
Bericht Marie-Schlei-Haus
- Der Unterstützerkreis hat jetzt 22 Personen, schwierig Ansprechpartner vor Ort zu finden, Koordination der Ehrenamtler läuft schleppend
Antrag Mindeststandards in Unterkünften
- Bisheriger Vorschlag: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/9235?download=
- Unterstützung bei Wohnungssuche durch Betreiber? Besser unabhängige, die rumreisen und beraten? Oder gar nicht konkretisieren, wer das übernimmt? Schwierig, weil Antrag schafft Anforderungen an Betreiber.
- Gibt es einen Konflikt, weil Heimbetreiber mehr Geld bekommen durch mehr Anforderungen?
- Qualifikation des Personals?
- Internet: Blickgeschützt (so dass die Privatsphäre geschützt bleibt) und ungefiltert? "Sollte" streichen
- Asylberatung: "Zugang vor Ort"? Priorität für externe Stellen? Heimbetreiber sind verpflichtet eine Liste mit Beratungsangeboten bereit zu stellen.
- Überprüfung durch die Heimaufsicht?
- Aushändigen (bei Einzug und auf Nachfrage): Qualitätsanforderungen, Liste mit Beratungsangeboten, Möglichkeiten mit der Heimaufsicht/Ombudsleuten Kontakt aufzunehmen,
- Personalschlüssel transparent machen: Transparenz über Personal in GU/NU herstellen: Ansprechpartner*innen und Personal in Unterkünften auflisten und an die Bewohner*innen verteilen; proaktive Verteilung?
- feste Quote: 4 WaMa & 4 Trocker pro 100 Bewohner*innen ?
- Qualitätsmanagement
Antrag selbstorganisierte Unterkünfte
- Ist noch ganz am Anfang, müsste erst ins LQFB
- Ein paar Impulse dafür:
- Heimbeiräte / Bewohnerversammlung
- Selbstorganisierte Internetcafés
- Einflussnahme auf die Standards durch die Bewohner vor Ort
- Orientierung am Studentenwerk http://www.studentenwerk-berlin.de/wohnen/dokumente/50%20%7C%20Wohnheimselbstverwaltungsrichtlinien.pdf
- Ziel ist:
- Empowerment
- Pilotprojekt?
- Lqfb sollte nicht zu sehr ins Detail gehen
- Harry arbeitet was aus, Fabio stellt es ein, Kleinundrund mit einladen als Initiatorin