BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-05-13/05

Antrag

Für das Landes-Liquid wird eine Operation Cleanup durchgeführt

NR: 2012-05-13/05

Text

Umlaufbeschluss Der Landesvorstand möge beschließen:

Für das Landes-Liquid wird eine »Operation Cleanup« durchgeführt, ähnlich wie sie am 31. Oktober 2011 für das Bundes-Liquid durch eine e-Mail an die Mitglieder der Piratenpartei eingeleitet wurde. Im Anschluss sollen folgende Fragen öffentlich beantwortet werden:
1. Wie viele Mitglieder antworteten ggf. auf eine Umfrage zum Landes-Liquid?
2. Wie viele Mitglieder hatten ihren Zugang zum Landes-Liquid durch die Sicherheitslücke verloren?
3. Wie viele Accounts im Landes-Liquid stellten sich bei dieser Gelegenheit als korrumpiert heraus?
4. Wie wurden die korrumpierten Accounts identifiziert?
5. Wie viele Accounts im LandesLiquid sind durch Austritt oder Inaktivität (ehemaliger, bzw. »Phantom«-) Mitglieder hinfällig?
6. Wie wurden diese obsoleten Accounts identifiziert?
Die seit langem vorbereiteten Aktualisierungen an LiquidFeedback sind kurzfristig in das aktive Software-System der Landes-Instanz einzuspielen, um auch eine Deaktivierung von Delegationen entsprechend den Meinungsbildern zu Initiative 1382 umzusetzen. Hierfür möge der Landesvorstand einen Plan festlegen, der folgende Fragen beantwortet:
1. Wann soll diese Aktualisierung in das arbeitende System eingespielt werden?
2. Wie soll der Übergang gestaltet werden?
3. Von welchem Zeitpunkt an sollen dann überkommene Delegationen deaktiviert werden?
Auch künftig ist mit dem Austritt von Mitgliedern und dem Auftreten von »Phantom«-Mitgliedern zu rechnen. Bei diesen wird es wie bislang bereits außer einer unterschriebenen Beitrittserklärung kaum weitere Aktivitäten geben. daher möge der Landesvorstand ein Konzept für diese Fragen erarbeiten:
1. Wie will der Landesvorstand sicherstellen, dass nach dem Austritt von Mitgliedern deren Accounts in angemessener Zeit deaktiviert werden, wie sollen diese Accounts identifiziert werden?
2. Wie will der Landesvorstand bezüglich LiquidFedback mit den »Phantom«-Mitgliedern umgehen?
Nach § 5 (3) der Landessatzung ist die Stimmberechtigung an die Bezahlung von Mitgliedsbeiträgen gekoppelt. Nach den verfügbaren Statistiken waren in den vergangenen Jahren jeweils rund die Hälfte der nominellen Piraten nicht stimmberechtigt. Der Landesvorstand möge ein Konzept erarbeiten, wie sich diese Beschränkung der Stimmberechtigung künftig in Regeln für die Benutzung von LiquidFeedback umsetzen lässt:
1. Welche Beteiligungsmöglichkeiten an LiquidFeedback werden durch die nicht vorhandene Stimmberechtigung eingeschränkt?
  1. das Recht zum Einstellen von Initiativen und Anregungen im System?
  2. die Möglichkeit, Initiativen zu unterstützen und Anregungen zu bewerten?
  3. (allein) die Teilnahme am Voting bei Initiativen?
2. Welche datenschutzrechtlichen Vorkehrungen wird der Landesvorstand treffen, damit LiquidFeedback nicht zum Pranger für säumige Beitragszahler wird?
3. Wie sollen diese Informationen jeweils aktuell gepflegt werden?
4. Wie will der Landesvorstand sicherstellen, dass diese Beteiligungsbeschränkungen die Nutzungshistorie der LqFb-Teilnehmer nicht aufheben?

Eine Veröffentlichung auf der Start-Seite des Landes-Liquids im Tab »Hinweise« würde ich begrüßen. Weitere Wege der Publikation (z.B. Mail auf der Ankündigungsliste und im Log des Landes-Liquid und der Website berlin.piratenparti.de) können zusätzlich helfen.

Begründung

Wir müssen endlich aufräumen. Der inhaltlich identische Antrag 2012-03-11/01 wurde aus formalen Gründen (Initiative im falschen LF-Themenbereich eingestellt) abgelehnt. Daraufhin wurde der Antrag erneut - diesmal im Themenbereich LiquidFeedback Systembetrieb - im LF behandelt und erfolgreich mit abgestimmt. Ja: 71 (95%) · Enthaltung: 9 · Nein: 4 (5%) · Die formalen Gründe sind somit hinfällig.

LiquidFeedback

https://lqpp.de/be/initiative/show/1580.html

Antragsteller

--Katja Dathe 17:38, 13. Mai 2012 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Ennomane 03:52, 14. Mai 2012 (CEST), Maureen 11:12, 14. Mai 2012 (CEST), auf der [| VoSi am 15.05.2012] auch angenommen von E-laine 01:30, 17. Mai 2012 (CEST) und Thomas

Dagegen

Enthaltung

Hase

Umsetzungsverantwortlich

Tom

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 13/05

Diskussion / Protokoll

Hase Der Antrag vermischt und verbindet Aspekte, die einzeln behandelt werden müssen.

Operation cleanup ist m.E. unabhängig von Softwareaktualisierungen, aber ich mag mich irren
Daneben würde eine Umsetzung des Antrages die laufenden Anstrengungen, eine 2.0er Version von LiquidFeedback an den Start zu bekommen und eine Evaluation, wie der Übergang bestmöglich gestaltet werden kann, zumindest verzögern.

Ich neige nach aktuellem Kenntnisstand dazu, eine 2.0er-Instanz aufzubauen und mit Datenschutz und Verfahren, die uns ein Klarnamensliquid rechtsfest erlauben, auszustatten: platt gesagt "was mit Klarnamen rechtsfest möglich ist, ist auch mit Pseudonymen erlaubt". Eine Mehrheit der letzten LMV hat ein solches Tool gewünscht (auch wenn die 2/3 verfehlt wurden) und daher ist das für mich Ziel.
Für diese sind all die Fragen sehr wichtig und müssen berücksichtigt werden, die Squad muss sie daher auf dem Schirm haben und vor Beschlüssen wir der Vorstand den bericht der Squad in diesen Punkten hinterfragen und auditieren müssen.
Tom arbeitet m.W. an der Umsetzung einer neuen Instanz, im IT-Budget beschaffen wir aktuell die Ressourcen für einen Parallelbetrieb zweier Landesinstanzen, um Übergangs-Zeiten zu minimieren und Fallback-Szenarien zu erlauben (und Daten-GAUs wie damals im November bei Civi zu vermeiden).

So wie der Antrag formuliert ist, muss ich ihn ablehnen, Knackpunkt ist die Aufforderung zum Bruch der Satzung, denn der Antrag steht nach meiner einschätzung Widerspruch zu $5, Absätze 1 und 2. Ich stelle fest: ich habe seinerzeit dem Vertagungsbeschluss zugestimmt, das stellt sich nun als Fehler heraus, ich hätte schon damals ablehnen sollen - aus dem gleichen Grund, das hätte Zeit gespart. Hase