Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Stufenmodell

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80px Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Bundesverband von Yacine Ghoggal.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = Stufenmodell
Änderungsantrag Nr.
TE126
Beantragt von
Yacine Ghoggal
Betrifft
Bundessatzung / Abschnitt A: §12 [Ergänzung]
Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, § 12 des Abschnitts A der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland um die folgenden Absätze zu ergänzen:

(4) Nach Annahme einer Programmänderung der Piratenpartei Deutschland, finden Abstimmung über die Einstufung der Programmänderung in einem fünf Stufenmodell statt. Das Stufenmodell beschreibt das Gewicht der Programmänderung im Programm der Piratenpartei Deutschland. Stufe 1 gilt als eine Einstufung als Hauptprogrammpunkt, Stufe 2 als wichtiger Programmpunkt, Stufe 3 als relativ wichtiger Programmpunkt, Stufe 4 als untergeordneter Programmpunkt und Stufe 5 als unwichtige Programmpunkt im Programm der Piratenpartei Deutschland. Die Annahme einer Stufe erfolgt mit ¾-Mehrheit. Die Aussprache über die Einstufung der Programmänderung findet vor Abstimmung über die Programmänderung statt.

(5) Das Vorgehen der Einstufung läuft nach dem Schema, dass zuerst über Stufe 1 abgestimmt wird. Wird die nötige Mehrheit nicht erreicht, so erfolgt eine weitere Abstimmung über die Stufe 2, bei weiteren Ablehnungen, Stufe 3 und danach Stufe 4. Eine Ablehnung der Stufe 4 führt automatisch zu einer Einstufung der Programmänderung auf Stufe 5. Eine Annahme der jeweiligen Stufe führt zu einer Einstufung der Programmänderung auf der angenommenen Einstufung. Bei jeder Abstimmung kann jeder anwesende Pirat erneut abstimmen.

Begründung

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich aus Mitgliedern zusammen, welche teilweise sehr unterschiedliche politische Ansichten vertreten. Geeint wird die Piratenpartei vor allen Dingen durch ihre Kernthemen zur Bundestagswahl im Bereich Bürgerrechte, Urheberrecht, Transparenz des Staates und Bildung. Da nicht nur große Teile der eigenen Mitglieder, sondern auch eine große Anzahl der Wähler der Piratenpartei Deutschland eine Erweiterung des Programms der Piratenpartei Deutschland verlangen und die Partei auch selber, weitere Wählergruppen erschließen möchte, kommt die Partei kaum um eine Erweiterung des eigenen Programms herum. Auch aus diesem Grund schlage ich vor, dass das Programm der Piratenpartei in wichtige und unwichtigere Punkte eingeteilt wird um den Wählern zu zeigen, welche Positionen die Partei und ihre Mitglieder in den verschiedenen Bereichen vertreten, aber auch, wie wichtig es für die Partei ist, diese Programmpunkte, im Vergleich zu anderen Programmpunkten durchzusetzen. Dadurch kann außerdem verhindert werden, dass Themen, bei welchen es in der Partei sehr unterschiedliche Positionen gibt, keine so umfassende Gewichtung zugeordnet wird, wie anderen Programmpunkten und es dadurch den Mitgliedern ermöglichen auf die möglicherweise sehr große innerparteiliche Opposition zuzugehen und den umstrittenen Programmpunkt einem ungewichtigerem Bereich zuzuordnen. Eine Annahme bestimmter Themen ohne Einstufung der Wichtigkeit dieses Programmpunktes führt möglicherweise dazu, dass bestimmte Mitglieder enttäuscht von den Entscheidungen auf den Parteitagen sind.


Es folgt eine Erläuterung am Beispiel des Ausstiegs aus der Energiegewinnung durch Atomkraftwerke, in welchen Kernspaltung erfolgt.

Setzen wir den imaginären Antrag voraus, dass die Piraten sich gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken einsetzen sollen, der momentan von Schwarz-Gelb angedacht wird und bei den momentanen Ausstiegsplänen bleiben möchten.

Eine knapp ausreichende Mehrheit der Piraten (2/3-Mehrheit), so scheint es, scheint für einen solchen Antrag zu sein und würde ihn wohl bei einer Abstimmung durchsetzen. Ein großer Teil der Piraten, der jedoch nur knapp unter 1/3 der auf dem Parteitag anwesenden Mitglieder darstellt ist für eine Verlängerung der Laufzeiten oder gegen eine Erweiterung des Parteiprogramms. Damit diese knappe Minderheit jedoch auf dem Bundesparteitag nicht einfach von anderer Seite ignoriert wird, weil dieses Thema von beiden Seiten manchmal auch ideologisch beladen ist, sollte es in solchen Fällen ein Korrektiv für die eigene Partei geben. Es erfolgt also eine Aussprache oder Diskussion über den Antrag, während dieser Diskussion wird auch über die Gewichtung dieses Programmpunktes gesprochen. Nach der Aussprache erfolgt die Abstimmung über den Antrag. Bei einer Ablehnung des Antrages, bedarf es keiner weiteren Abstimmungen, der Antrag wird nicht Teil des Programms der Piratenpartei Deutschland. Bei einer Annahme folgen jedoch weitere Abstimmungen, siehe Absatz 5 des Antrages (s.o.). Damit ein großer Teil der Piraten bei der Einstufung mitgenommen wird, bedarf es nun einer 4/5-Mehrheit für die Annahme einer Einstufung. Bei unumstrittenen Anträgen wird eine solche Mehrheit leicht erreichbar sein und dadurch wird der Programmpunkt zu einem Hauptprogrammpunkt der Piraten werden. Ist das Thema jedoch umstrittener folgen weitere Abstimmungen. Die umstrittensten Themen werden letztlich dabei auf Stufe 5 landen, damit wissen Wähler und Piraten, dass z.B. in diesem Fall, dass die Piraten für den vorgesehenen Atomausstieg sind und gegen die Pläne von Schwarz/Gelb, dass sich die Piraten aber bei Koalitionsverhandlungen vor allen Dingen für die Programmpunkte aus Stufe 1-3 (in der Reihenfolge) einsetzen werden und nur z.B. bei Demos gegen Atomkraftwerke demonstrieren werden, da sie bei Demonstrationen keine Gewichtung der einzelnen Programmpunkte vornehmen müssen, wie z.B. bei Koalitionsverhandlungen. Dadurch sind die Piraten auch besser für eine Zukunft gerüstet, in welcher sie Regierungsverantwortung übernehmen, denn irgendwann werden Vertreter der Piratenpartei in Koalitionsverhandlungen involviert sein, dann sollten sie doch wissen, was wichtig ist und was weniger wichtig, was umstritten ist und was weniger umstritten. Der Koalitionsvertrag muss am Ende sowieso auch auf einem Bundesparteitag durchgewunken werden, aber dadurch setzen sich Vertreter in den Verhandlungen gleich für das wichtigste ein.

Setzen wir uns dafür ein, dass die Themen, die uns alle einen, unsere Hauptforderungen sind, dass die Piraten aber in Zukunft dennoch ihr Programm laufend erweitern können.

Grafische Erläuterung des Antrages mit oben genannten Beispiel: http://twitpic.com/1fqfgf/full


<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:YoungSocialist|Yacine Ghoggal“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Paragraph“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Abschnitt A: §12 [Ergänzung“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Es wird beantragt, § 12 des Abschnitts A der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland um die folgenden Absätze zu ergänzen:(4) Nach Annahme einer Programmänderung der Piratenpartei Deutschland, finden Abstimmung über die Einstufung der Programmänderung in einem fünf Stufenmodell statt. Das Stufenmodell beschreibt das Gewicht der Programmänderung im Programm der Piratenpartei Deutschland. Stufe 1 gilt als eine Einstufung als Hauptprogrammpunkt, Stufe 2 als wichtiger Programmpunkt, Stufe 3 als relativ wichtiger Programmpunkt, Stufe 4 als untergeordneter Programmpunkt und Stufe 5 als unwichtige Programmpunkt im Programm der Piratenpartei Deutschland. Die Annahme einer Stufe erfolgt mit ¾-Mehrheit. Die Aussprache über die Einstufung der Programmänderung findet vor Abstimmung über die Programmänderung statt.(5) Das Vorgehen der Einstufung läuft nach dem Schema, dass zuerst über Stufe 1 abgestimmt wird. Wird die nötige Mehrheit nicht erreicht, so erfolgt eine weitere Abstimmung über die Stufe 2, bei weiteren Ablehnungen, Stufe 3 und danach Stufe 4. Eine Ablehnung der Stufe 4 führt automatisch zu einer Einstufung der Programmänderung auf Stufe 5. Eine Annahme der jeweiligen Stufe führt zu einer Einstufung der Programmänderung auf der angenommenen Einstufung. Bei jeder Abstimmung kann jeder anwesende Pirat erneut abstimmen.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Die Piratenpartei Deutschland setzt sich aus Mitgliedern zusammen, welche teilweise sehr unterschiedliche politische Ansichten vertreten. Geeint wird die Piratenpartei vor allen Dingen durch ihre Kernthemen zur Bundestagswahl im Bereich Bürgerrechte, Urheberrecht, Transparenz des Staates und Bildung. Da nicht nur große Teile der eigenen Mitglieder, sondern auch eine große Anzahl der Wähler der Piratenpartei Deutschland eine Erweiterung des Programms der Piratenpartei Deutschland verlangen und die Partei auch selber, weitere Wählergruppen erschließen möchte, kommt die Partei kaum um eine Erweiterung des eigenen Programms herum. Auch aus diesem Grund schlage ich vor, dass das Programm der Piratenpartei in wichtige und unwichtigere Punkte eingeteilt wird um den Wählern zu zeigen, welche Positionen die Partei und ihre Mitglieder in den verschiedenen Bereichen vertreten, aber auch, wie wichtig es für die Partei ist, diese Programmpunkte, im Vergleich zu anderen Programmpunkten durchzusetzen. Dadurch kann außerdem verhindert werden, dass Themen, bei welchen es in der Partei sehr unterschiedliche Positionen gibt, keine so umfassende Gewichtung zugeordnet wird, wie anderen Programmpunkten und es dadurch den Mitgliedern ermöglichen auf die möglicherweise sehr große innerparteiliche Opposition zuzugehen und den umstrittenen Programmpunkt einem ungewichtigerem Bereich zuzuordnen. Eine Annahme bestimmter Themen ohne Einstufung der Wichtigkeit dieses Programmpunktes führt möglicherweise dazu, dass bestimmte Mitglieder enttäuscht von den Entscheidungen auf den Parteitagen sind.Es folgt eine Erläuterung am Beispiel des Ausstiegs aus der Energiegewinnung durch Atomkraftwerke, in welchen Kernspaltung erfolgt.Setzen wir den imaginären Antrag voraus, dass die Piraten sich gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken einsetzen sollen, der momentan von Schwarz-Gelb angedacht wird und bei den momentanen Ausstiegsplänen bleiben möchten.Eine knapp ausreichende Mehrheit der Piraten (2/3-Mehrheit), so scheint es, scheint für einen solchen Antrag zu sein und würde ihn wohl bei einer Abstimmung durchsetzen. Ein großer Teil der Piraten, der jedoch nur knapp unter 1/3 der auf dem Parteitag anwesenden Mitglieder darstellt ist für eine Verlängerung der Laufzeiten oder gegen eine Erweiterung des Parteiprogramms. Damit diese knappe Minderheit jedoch auf dem Bundesparteitag nicht einfach von anderer Seite ignoriert wird, weil dieses Thema von beiden Seiten manchmal auch ideologisch beladen ist, sollte es in solchen Fällen ein Korrektiv für die eigene Partei geben.Es erfolgt also eine Aussprache oder Diskussion über den Antrag, während dieser Diskussion wird auch über die Gewichtung dieses Programmpunktes gesprochen. Nach der Aussprache erfolgt die Abstimmung über den Antrag. Bei einer Ablehnung des Antrages, bedarf es keiner weiteren Abstimmungen, der Antrag wird nicht Teil des Programms der Piratenpartei Deutschland. Bei einer Annahme folgen jedoch weitere Abstimmungen, siehe Absatz 5 des Antrages (s.o.). Damit ein großer Teil der Piraten bei der Einstufung mitgenommen wird, bedarf es nun einer 4/5-Mehrheit für die Annahme einer Einstufung. Bei unumstrittenen Anträgen wird eine solche Mehrheit leicht erreichbar sein und dadurch wird der Programmpunkt zu einem Hauptprogrammpunkt der Piraten werden. Ist das Thema jedoch umstrittener folgen weitere Abstimmungen. Die umstrittensten Themen werden letztlich dabei auf Stufe 5 landen, damit wissen Wähler und Piraten, dass z.B. in diesem Fall, dass die Piraten für den vorgesehenen Atomausstieg sind und gegen die Pläne von Schwarz/Gelb, dass sich die Piraten aber bei Koalitionsverhandlungen vor allen Dingen für die Programmpunkte aus Stufe 1-3 (in der Reihenfolge) einsetzen werden und nur z.B. bei Demos gegen Atomkraftwerke demonstrieren werden, da sie bei Demonstrationen keine Gewichtung der einzelnen Programmpunkte vornehmen müssen, wie z.B. bei Koalitionsverhandlungen. Dadurch sind die Piraten auch besser für eine Zukunft gerüstet, in welcher sie Regierungsverantwortung übernehmen, denn irgendwann werden Vertreter der Piratenpartei in Koalitionsverhandlungen involviert sein, dann sollten sie doch wissen, was wichtig ist und was weniger wichtig, was umstritten ist und was weniger umstritten. Der Koalitionsvertrag muss am Ende sowieso auch auf einem Bundesparteitag durchgewunken werden, aber dadurch setzen sich Vertreter in den Verhandlungen gleich für das wichtigste ein.Setzen wir uns dafür ein, dass die Themen, die uns alle einen, unsere Hauptforderungen sind, dass die Piraten aber in Zukunft dennoch ihr Programm laufend erweitern können.Grafische Erläuterung des Antrages mit oben genannten Beispiel: http://twitpic.com/1fqfgf/full“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>




Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Jan Auch wenn die Umsetzung besser sein könnte, finde ich die Idee, Einträge im Parteiprogramm zu kategorisieren, gut.
  2. Jamasi
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Benjamin Stöcker
  2. Andena 19:42, 15. Apr. 2010 (CEST) Ich nehm den Antrag mal ernst ;-)
  3. --AndreasRomeyke 22:49, 15. Apr. 2010 (CEST)
  4. Trias
  5. Sebastian Pochert
  6. Benutzer:Hans_Immanuel_Herbers viel zu kompliziert
  7. DanielSan
  8. icho40
  9. Rainer Sonnabend
  10. Haide F.S.
  11. Magnum
  12. Bragi
  13. Twix 18:01, 23. Apr. 2010 (CEST)
  14. datenritter 15:09, 25. Apr. 2010 (CEST) Ist der Antragsteller Parteimitglied? (Ernstgemeinte Frage.)
  15. Aleks_A
  16. RicoB CB 14:08, 1. Mai 2010 (CEST)
  17. StopSecret 13:40, 2. Mai 2010 (CEST)
  18. wigbold : kein Satzungsthema! - Das ist eher ein Arbeitsprozess zu Programmänderungen ... Satzungsgemäß sollten wir hier flexibel bleiben ...
  19. OliverNiebuhr
  20. zero-udo
  21. MichaelG 17:39, 3. Mai 2010 (CEST)
  22. HKLS 21:47, 3. Mai 2010 (CEST) NEIN - bitte Antrag aus Zeitgründen zurückziehen
  23. Nicole.Staubus 13:55, 4. Mai 2010 (CEST)
  24. ☠ Danebod 23:12, 6. Mai 2010 (CEST) ich finde besonders den Punkt "unwichtige Programmpunkte" putzig. Wollen wir die wirklich mit 3/4-Mehrheit im Programm haben? Nachdem sie viermal durchgerasselt sind?
  25. Acamir zu kompliziert
  26. DeBaernd 12:44, 8. Mai 2010 (CEST) Idee ist gut, gehört aber für mich nicht in die Satzung
  27. Zwergenpaladin
  28. Tramp 21:44, 10. Mai 2010 (CEST) so etwas bitte nicht in die Satzung
  29. Kaddi
  30. Salorta weshalb sollten wir unwichtige Programmpunkte beschliesen? Außerdem viel zu Bürokratisch.
  31. Sven423 09:47, 14. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Thomas-BY
  2. Sbeyer 15:24, 20. Apr. 2010 (CEST) Gefällt mir vom Ansatz her, ist aber unpraktikabel.
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Nach Annahme?

nach Annahme ist blöd. Ich würde gerne vorm Annehmen wissen wohin der soll. Vgl. evtl. hier Antragsfabrik/Gliederung_des_Grundsatzprogramms -- AndiPopp 12:43, 15. Apr. 2010 (CEST)

  • Jetzt weiß ich auch, welcher Antrag gemeint war, als mir gesagt wurde, dass es wohl einen ähnlichen Antrag gäbe. Ich habe natürlich vor allen Dingen intensiv bei den Satzungsänderungen gesucht und einen solchen Antrag nicht beim Programmanträgen erwartet und deshalb nur schnell die Überschriften gelesen. Naja, in meinem Modell wird erst hinterher abgestimmt, wohin der Programmpunkt soll, da fünf Stufen schon etwas mehr sind als zwei Stufen. Würde man dann ähnlich vorgehen wie in deinem Antrag, finden auch bei Ablehnung eines Antrages erst einmal fünf Abstimmungen statt. Bei meinem Antrag wird wohl mehr Wert darauf gelegt, zuerst zu wissen, ob überhaupt eine Mehrheit für einen Antrag vorhanden ist, um vor allen Dingen, Anträge, die es nicht auf die benötigte Mehrheit von 2/3 schaffen, gleich auszusortieren. Meinst du nicht, dass sich dein Antrag vor allen Dingen mit der Vergangenheit und ein sortieren der schon beschlossenen Programmpunkte befasst, während sich mein Antrag eher damit befasst, die Satzung so zu ändern, dass zukünftige Programmänderungen eine Hierarchie bekommen, welche für jeden offensichtlich ist und eine größtmögliche Differenzierung bietet? Ich denke, unsere beiden Anträge schließen nicht einander aus. Yacine Ghoggal 14:28, 15. Apr. 2010 (CEST)

Antragsteller Mitglied?

Zu Datenritters Frage: Nein, ich bin kein Piratenmitglied, steht auch auf meiner Benutzerseite, jedoch ist momentan in der Satzung noch nicht geregelt, wer Anträge stellen darf und wer nicht, dazu gibt es momentan auch einen Antrag, der möchte, dass das in Zukunft nicht mehr erlaubt ist, aber momentan darf ich das. Zur Sicherheit hat jedoch ein Piratenmitglied den Antrag für mich eingereicht und übernimmt die Verantwortung, weshalb es letztlich sowieso keine Probleme geben dürfte. 

Yacine Ghoggal 5:49, 26. Apr. 2010 (CEST)

ZU ausführlich/Muss das in die Satzung

Das ganze ist mir etwas arg detailliert und ausführlich. Außerdem bin ich der Meinung es muss nicht in der Satzung geregelt sein, sonstiger Beschluss würde langen. Und wenn ich das richtig sehe kommt jeder Programmantrag in Stufe 5 ohne das dort nochmal abgestimmt wird Benjamin Stöcker

  • Nee, nur die Anträge, die überhaupt eine 2/3-Mehrheit bekommen haben, in der aller ersten Abstimmung, können auf Stufe 5 kommen und das nur unter der Vorraussetzung, dass der Antrag nicht vorher in eine andere Stufe einsortiert wurde. Warum sollte danach noch einmal darüber abgestimmt werden, ob der Antrag in Stufe 5 kommt, da bei der Einsortierung der Stufe ja schon eine ganz andere Mehrheit (3/4) für eine Annahme nötig ist. Ich habe alles detalliert erklärt, damit auch nichts falsch verstanden werden kann. Es handelt sich hierbei sowieso nur um eine Begründung. Die Absätze sollen keine Rechtslücken offen lassen, deshalb muss jede aufgeworfene Frage geklärt werden, ich denke in beiden Fällen ist das kein Manko. Ob ein Beschluss ausreicht, ist Ansichtssache, ich hätte gerne eine feste Form, wenn sich die Partei an diese hält, so ist das Programm für mich am leichtesten zu sichten und eine solch große Verfahrensänderung gehört meiner Meinung nach in eine Satzung. Yacine Ghoggal 14:38Uhr, 15.04.2010 (CEST)
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