AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2012-06-05

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Protokoll AK Kommunalpolitik Bonn 04.06.2012

Formalia

• Anwesend:
  • Felix
  • Kai (bis 20:45)
  • Frank
  • Doreen
  • Alfred
  • Valentin
  • Adrian (bis 20:55)
  • Reiner
  • Michael
  • Martux (ab 19:30)
  • Klaus (ab 19:50)
  • Helge (ab 20:10)
  • Jens
• Beginn: 19:00
• Sitzungsleitung: Doreen
• Protokoll: Valentin und wer anderes

Berichte aus den Ausschuessen

BV Beuel (Kai)

• Diskussion um eine eingezaeunte Wiese
• OGS: Es gibt zu viel Kinder, obwohl nach Statistik alle versorgt sind
• Ein Zebrastreifen wurde nach 7 Jahren eingerichtet, wird aber ignoriert, Pruefausftrag
• Rathaus:
  • Anliegerbeitraege fuer Strassenbau sind abhaengig von Gebaeudehoehe, Tiefgaragenbauherr zahlt fast nix
  • Stellenverteilung Bezirksverwaltungsstellen - Bezirke vs. Stadt, Parteienstreit
  • Theater um den Verkehrsentwicklungsplan (VEP), die Parteien moegen sich nicht
• Protokoll folgt

Finanzausschuss (Frank)

• Kostensenkung
  • Diskussion um Friedhofsschliessungen
• Kostencontrolling
  • Konzept fuer internes uebergeordnetes Controlling
  • strittig, ob allgemeines oder projektbezogenes C.
  • im November 2011 angestossen, seither ist nicht viel passiert.

Kulturkonzept

• Martin will freie Kulturschaffende einladen, um Leitlinien abzufragen
  • Idee Drittelaufteilung Vereine/Kulturschaffende/staedtische Institutionen
• Diskussion um Folgen eines Nothaushalts und Verbindlichkeit von Budgetzusagen an die Oper
• Vorschlag, den Kulturdezernenten einzuladen und uns aus erster Hand informieren zu lassen.

Website

• Kai hat die Seite im Wiki umgebaut.
• bittet um Fuellung der Seite

Meinungsbild

Kai soll weiter daran arbeiten

einstimmig

• Doreen gibt zu Protokoll, dass sie Sport macht

Verhaeltnis des AK zur Basis

• Wie kann man die Arbeit des AK mit der Basis rueckkoppeln?
• Vorschlag Kai: Ueber ML angekuendigte namentliche Abstimmungen im Wiki
• Vorschlag Felix: Einfach machen, intern abstimmen, KPT komplett ignorieren
• Klaus: Wir haben Verantwortung, wichtiges kurz zusammenzufassen

Beschlussvorschlag

Wir beantragen einen KPT ausschliesslich zu kommunalpolitischen Themen, sobald wir einige inhaltliche Beschluesse haben

einstimmig

Vortrag Achim

In der Uni gibt's keinen Raum mehr vor den Ferien, Kai und Martin orgenisieren einen Raum im Fabiunke

einstimmig

Termine

• morgen tagen Rechnungsprüfungsausschuss, Sozialausschuss
• Mittwoch tagt der Planungsausschuss

Antrag Martux Diskussion über Kulturpolitik

Diskussion bzgl Drittel - Aufteilung

Positionen:

• Pro Drittel:
  • viel für Hochsubventionskultur
  • wenig für Sport
  • nichts für Freie Kultur

• Contra Drittel:
  • machen uns angreifbar
  • berücksichtigt keine "Besonderheiten" wie grösserer Finanzbedarf von z.B. Schwimmbädern zu Fussball

Absicht des Antrages

Antrag soll als Opener für die Diskussion benutzt werden können um mit den Bürgern,Sportlern,Kulturschaffenden ins Gespräch zu kommen

Unser Ziel

Es gibt drei identifizierte Bereiche:

1. hochsubventionierte Theater/Operkultur
2. wenig subventionierter Sport (im direkten Vergleich zu 1))
3. nicht subventionierte freie Kultur

Hier sollen bei der Verteilung gerechtere Verhältnisse zwischen den drei Bereichen geschaffen werden

Ein möglicher Weg

Drittelung der Mittel.

Notwendigkeit der Begriffsdefinition zwecks besserer Abgrenzung

Diskussion:

• Vereinsförderung (fiele ein Dackelclub auch darunter?)
• würde im einzelen, wie bisher auch schon, in den entsprechenden Ausschüssen etc individuell entschieden
• ggf. am Stichwort "Gemeinnützigkeit" orientieren

• was ist freie Kultur? was ist "etablierte" Kultur

Vorschlag 1: freie Kultur ist die Kultur ausserhalb der Institutionen

Vorschlag 2: etwas neues, nicht replizierendes

Vorschlag als Präambel (Felix):

Text von Felix

Diskussion: ist eine Oper notwendig?

• Link zum Rathaustelegramm: (kommt noch)

Abstimmung bzgl Anschreiben:

• Anschreiben wird durch Präambel ergänzt (ManagementSummary)
• Änderungen Seite 2 (Martux)

9 Ja / 1 Enthaltung

Terminfindung für Einladungstermin

Martux klärt Räumlichkeiten

OpenBoris

Ziel: Wieder reaktivieren, ggf AK Technik zur Hilfe nehmen

Umbennenung Karl-Düsberg-Strasse

• Vorschlag auf Umbennennung o.g. Strasse aufgrund heutiger geschichtlicher Erkenntnisse

Meinungsbild:

Soll beim nächsten AK KomBo das Thema Umbennenung Karl-Düsberg-Strasse auf die TOP

8 Ja / 2 Enthaltungen

Die Sitzung endet um 22:26 Uhr.