AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2012-05-24

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Protokollvorschlag des AK Kommunalpolitik Bonn vom 24.5.2012

Formalia

Felix leitet die Sitzung. Kai schreibt das Protokoll.

Anwesend sind: Carsten (P=Pirat), Felix(P), Helge (P), Valentin (P), Fal (G), Doreen (P), Martux (P), Renzi (P), William (P), Rainer (ab 20 Uhr) (P), Kai (P)

Die vorgeschlagene Tagesordnung ist wie folgt:

Geschäftsordnung und offizielle Gründung des AK Kommunalpolitik Bonn
Besetzung der Ausschüsse
Ausgliederung von Technik und Presse
Auf dem Weg zur Kommunalwahl 2014: Strategie und Vorgehensweise
Wahl eines Sprechers und weiterer Koordinatoren
Sonstiges

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Geschäftsordnung und offizielle Gründung des AK Kommunalpolitik Bonn (AK Kombo)

Felix erklärt die Notwendigkeit der GO anhand einiger Beispiele wie dem Festspielhaus
Nach einer Vorlage der AG Info erstellen wir eine GO für den AK Kombo
Diese Vorlage kann ab Montag im Wiki gefunden werden
Die GO wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen
Nach einer offziellen Gründung erhalten wir eine eigene Mailingliste
Diese soll zwar offen sein, jeder Interessent muss sich jedoch von einem Koordinator eintragen lassen
Kai kümmert sich um die Anmeldung des AKs und die notwendigen Änderungen an der Wiki - Seite

Besetzung der Ausschüsse

Wir haben begonnen, die einzelnen Ausschüsse mit Leuten zu besetzen
Jeder der Interesse hat, möge seine Wunschausschüsse den Koordinatoren mitteilen
Die fertige Liste kann im Wiki ab Montag nachgelesen werden
Sie wird dann auf der nächsten Sitzung beschlossen
Kai aktualisiert die Liste im Wiki

Ausgliederung von Technik und Presse

Zunächst erklärt Carsten für die Neuen unter uns, was OpenBoris ist
Danach erzählt uns Felix, wie wir eigentlich OpenBOris einsetzen wollen
Die gesammte technische Betreuung soll an die Orga-Gruppe und die neue AG Info abgegeben werden, damit wir uns auf politische Inhalte konzentrieren können
Dazu wird ein Gespräch mit Klaus geführt
Ebenso soll die Presse-Arbeit an die Pressegruppe abgegeben werden

Wahl eines Sprechers und weiterer Koordinatoren

Der TOP 5 wird einstimmig vorgezogen
Als Sprecher und als Koordinator wird Felix vorgeschlagen
Es gibt keine Gegenrede, wir gratulieren
Als weitere Koordinatoren werden nominiert: Carsten, Valentin, Doreen
Auch diese werden einstimmig angenommen

Auf dem Weg zur Kommunalwahl 2014: Strategie und Vorgehensweise

Ab dem 4.6.2012 finden alle zwei Wochen montags Sitzungen um 19:00 Uhr statt
Jede zweite davon ist eine volle AK-Kombo Sitzung, die jeweils andere soll mehr als Treffen zu einem konkreten Thema aufgefasst werden
Themengruppen sollen sich auch dazwischen treffen
Auf den großen Sitzungen sollen bereits Vorlagen da sein

Dann diskutieren wir den Wahlkampf 2014:

Das Programm wird heterogen erstellt
Damit es möglichst effizient abgestimmt werden kann, soll es modulweise aufgebaut werden
Die Arbeit soll auf Pads geführt werden
Hierzu wollen wir eine Gruppe anmelden, um auf die klassische, volle Padversion zugreifen zu können
Wir wollen verschiedene Wahlprogramme auf interessante Inhalte und Lücken untersuchen
Felix berichtet, worauf bei der Protokollierung während einer Ausschusssitzung geachtet werden soll
- konkrete Wortmeldungen
- sinngemäße Wortbeiträge
- welche Gründe nennen die Parteien, bzw. welche Positionen nehmen die Parteien an

Sonstiges

Kai berichtet von seinem Mailaustausch mit Klaus Hammer bzgl. der Problematik der Bildungsscheckvergabe an 5. Klässler hier in Bonn
Renzi berichtet, was der Ausschuss zu der Problematik gesagt hat
Danach wird die generelle Vorgehensweise bei der Kommunikation mit der Stadt besprochen
Jeder von uns soll sich bei Fragen erstmal an den Fachsprecher / Ausschussgeher wenden
Außerdem berichtet Martux davon, dass die Oper Düsseldorf unbedingt mit Köln zusammen arbeiten will, da Duisburg die Zusammenarbeit beenden will
Die nächste Sitzung ist am 4.6.2012 um 19 Uhr
Als Ort sind vorgeschlagen: Rosalu (Martux), Lindenhof (Felix)
Um die Wikipflege und das einpflegen der Protokolle wird sich in Zukunft (ab Montag) Kai kümmern
Themen, die für die nächsten Sitzungen geplant sind:
- BetterMeans als Plattform zur gemeinschaftlichen Arbeit (Kai)
- Vortragsreihe "Sommer der Transparenz als Arbeitstitel? (Martux)
- Parteiprogramme zu den Themen Sport und Kultur: gemeinsames Aufarbeiten der Vorschläge des KPT (Helge, Martux)
- Themenabend zur Sozialpolitik (Felix)
- Agenda 21 und Ermekeil - Kaserne (Jens)

Die Sitzung endet um 21:35