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AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-08-08 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 08.08.2012

Die öffentliche Sitzung fand von 8:06-23:50 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz

Organisation

Anwesende

Versammlungsleitung und Protokollführung

Vorstellungsrunde

Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.

Prüfung des Protokolls vom 25.07.2012

Die Anwesenden prüfen das Protokoll

Abstimmung des Protokolls vom 25.07.2012

  djac   Don   Werner   Markus   Whity   PeterM
  
  Jürgen

  Das Protokoll ist angenommen.

Sonstige Informationen

Koordinatorenkonferenz

Markus informiert, dass er selber nicht an der KoKo teilnehmen kann und sucht daher noch eine/n Vertreter/in.

LQFB-Deadline

Markus informiert: 10.08.2012 LQFB-Deadline für den programmatischen BPT - 2 Tage nach der Sitzung!

Beschluss der Tagesordnung, sowie Prüfen & Einsortieren von GO-Anträgen

Die Tagesordnung wird ohne Gegenrede angenommen.

Tagesordnung

TOP 1: Berichterstattung von der Gesundheitspiraten-KoKo vom 06.08.2012

Markus berichtet.

Wikiseite der Gesundheitspiraten

Mumble-Raum:Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/Gesundheitspolitische AGs/Gesundheits-KoKo

  1. Themenabgleiche
    Durch den Fokus auf gesundheitspolitische Themen erhalten alle gesundheitspolitischen Zusammenschlüsse (AG/AK/etc) einen Überblick über die gesundheitspolitische Arbeit in der Partei. Dadurch kann Redundanz im Programm vermieden und gleichzeitig interessierte Mitglieder den Themen zugeführt werden. Solch ein Themenabgleich könnte auch die große KoKo entschlacken, da es nur noch ein oder zwei Vertreter braucht, die über die gesamte gesundheitspolitische Arbeit informieren können.
  2. Erfahrungsaustausch
    Um gegenseitig von einander zu lernen, kann ein Erfahrungsaustausch über Strukturen, Arbeitsweisen, Tools nützlich sein. Nachteiliges kann schneller durch Nützliches ersetzt werden.
  3. Vorbereitungspad für die nächste Gesundheitspiraten-KoKo

Protokoll der Sitzung vom 06.08.2012

TOP 2: Vorstellung des Beschlussantrages der PG Genusskultur für den BPT

Beschlussantrages der PG Nichtraucherschutz_und_Genusskultur

djac berichtet: Die Untergruppe verfolgt eine Zweiteilung.

  1. ein Programmantrag zur Aufnahme ins Parteiprogram und
  2. ein (weiterführend) begründendes Positionspapier.

Der Programmantrag und das Positionspapier sollen auf dem BPT getrennt abgestimmt werden. Weiterhin dienen die Ergebnispapiere der Untergruppen "Epidemiologische Studien zum Passivrauchen" und "Chemie des Tabakrauchs" der Begründung.

Es folgt eine Diskussion über die Papiere und die Titel.

Beschlussantrag

Antrag 1: Namensvorschläge fürs LQFB (Beschlussantrag)

Antragsteller: PeterM

Realisierung eines wirksamen Nichtraucherschutzes:   Werner   Rick   Jürgen   Don

Bundesweiter Nichtraucherschutz:

Realisierung eines bundeseinheitlichen Nichtraucherschutzes:

Nichtraucherschutz - für ein Mit- statt ein Gegeneinander von Rauchern und Nichtrauchern:

Einheitlicher Bundesweiten Nichtraucherschutz:

Einheitlicher Nichtraucherschutz:   WW   Don

Haltung der Piratenpartei zum Nichtraucherschutz:   peterM   WW   djac   Gerda   Markus   Rick

  

  Die LQFB-Initiative wird unter dem Namen "Haltung der Piratenpartei zum Nichtraucherschutz" veröffentlicht.

Die Diskussion über die Papiere wird fortgesetzt.

Inhaltlicher Vorschlag 1: 3. Satz der Präambel

Antragsteller: WW

Aktueller Stand: In diesem Sinne setzt sie sich daher sowohl für einen wirksamen Nichtraucherschutz als auch für die Achtung der Persönlichkeitsrechte von Rauchern ein.   djac   Jürgen   Ranja   Werner   Claudia   Rick

Vorschlag WW: In diesem Sinne setzt sie sich daher sowohl für einen wirksamen Nichtraucherschutz als auch für die Achtung der Persönlichkeitsrechte aller Menschen ein.   WW   Rick   Markus   Don

Vorschlag: In diesem Sinne setzt sie sich daher sowohl für einen wirksamen Nichtraucherschutz als auch für die Achtung der Persönlichkeitsrechte von Rauchern und Nichtrauchern ein.   Don   Markus   WW

  

  Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Inhaltlicher Vorschlag 2: Zur Realisierung eines wirksamen Nichtraucherschutzes fordern wir, 2. Absatz

Antragsteller: WW

Aktueller Stand: 2: Die Träger der in 1. genannten Räumlichkeiten prüfen die Möglichkeit der Einrichtung wirksam abgetrennter Raucherräume. Die Nichteinrichtung solcher Räume ist nur in sachlich begründeten Ausnahmefällen statthaft.   djac   Jürgen   Werner   Rick   Claudia   PeterM   Don   Ranja

Vorschlag WW: Streichen von Absatz 2.   WW

  Markus

  Der aktuelle Stand wird beibehalten.

GO-Antrag Sitzungsverlängerung bis 23:30 Uhr
 

Antragsteller: Markus

  djac   Claudia   Jürgen   Rick   WW   Don   Ranja   Markus
  Werner   PeterM
  

  Der GO-Antrag ist angenommen.

Inhaltlicher Vorschlag 3: Zur Realisierung eines wirksamen Nichtraucherschutzes fordern wir, 3. Absatz

Antragsteller: WW

Beibehaltung des vollständigen Absatz 3.   djac   Claudia   Werner   Jürgen   Don   Rick   Ranja

Vorschlag WW: Streichen von Absatz 3.   WW

Vorschlag WW: Streichen von 3b, auch in dem Bewusstsein, dass dadurch sog. Eckkneipen immer rauchfrei sein müssten.

  Markus

  Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Inhaltlicher Vorschlag 4: 4. Die Benutzung der E-Zigarette...

Antragsteller: Claudia

Aktueller Stand: Die Benutzung der E-Zigarette, in der Inhaltsstoffe verdampft und nicht verbrannt werden, unterliegt nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz.   Rick   Ranja   WW   Don   djac   Markus   PeterM

Vorschlag Claudia: Die E-Zigarette fällt nicht unter die Regelungen eines Nichtraucherschutzes, weil Sie kein Tabakprodukt ist und keinen Rauch erzeugt. Die Inhaltsstoffe der Liquids werden lediglich verdampft.   Claudia   Jürgen   Don

  Werner

  Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Inhaltlicher Vorschlag 5: In der Begründung, 2. Absatz, Satz 1

Antragsteller: Markus, WW

Aktueller Stand: Eine Politik, die einseitig auf Verbote setzt, bewirkt erfahrungsgemäß größere Probleme als die, die sie zu beseitigen verspricht.   Claudia   Jürgen   Rick   Don   Ranja   Werner

Vorschlag Markus: ändern auf "Eine Politik, die einseitig auf Verbote von Genussmitteln setzt,..."   djac   Don   Markus   PeterM   WW

Vorschlag WW: Ersatzlose Streichung des kompletten Absatzes 2 unter Begründung   WW

  

  Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Antrag 2: Die AG Nichtraucherschutz übernimmt den Beschlussantrag der Projektgruppe "Nichtraucherschutz und Genusskultur"

  Werner   Claudia   djac   Jürgen   Rick   Ranja   Don   PeterM   Markus   WW
  
  

  Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Zusatzinfo: Die hier beschlossene Version wird ins LQFB eingestellt. Über Änderungsvorschläge, die sich aus dem LQFB ergeben, bestimmt die AG Nichtraucherschutz.

Positionspapier

Inhaltlicher Vorschlag 1: Abschnitt "In Erwägung..." zu dem Text hinter dem fünften Spiegelstrich

Antragsteller: Jürgen, WW

Aktueller Stand: - dass keine Regelung eine breite Akzeptanz erringen wird, die den rauchenden oder nichtrauchenden Teil der Gesellschaft von der gesellschaftlichen Teilhabe praktisch ausschliessen will,

Vorschlag Jürgen:' die die rauchenden oder nichtrauchenden Teile der Gesellschaft von der gesellschaftlichen Teilhabe praktisch ausschliessen will,   djac   Werner   Jürgen   Claudia   PeterM   WW   Ranja   Rick   Andi_nRw   Markus

Vorschlag WW: die einzelne Mitglieder der Gesellschaft ...   WW, weil Begründung

  

  Der neue Stand ist angenommen: "...die die rauchenden oder nichtrauchenden Teile der Gesellschaft von der gesellschaftlichen Teilhabe praktisch ausschliessen will,"


Inhaltlicher Vorschlag 2: zu (1) "Die folgenden .."

Antragsteller: WW, PeterM

Aktueller Stand: "Die folgenden Regelungen beziehen sich auf Rauchwaren jeder Form, deren Wirkung auf der Verbrennung von Tabak beruht. E-Zigaretten, die auf der Basis des Verdampfens beruhen, sondern bis auf Nikotin in unschädlichen Konzentrationen keine Substanzen ab, die als gesundheitsschädlich oder beeinträchtigend gelten. Ihr Gebrauch unterliegt deshalb nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz."

Vorschlag WW: 2. Satz ändern in: "E-Zigaretten, die auf der Basis des Verdampfens beruhen, unterliegen nach Auffassung der Piratenpartei nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz."   WW   Rick   Ranja   Markus   Andi_nRw

Vorschlag PeterM: (1) Die folgenden Regelungen beziehen sich auf Rauchwaren jeder Form, deren Wirkung auf der Verbrennung von Tabak beruht. E-Zigaretten, die auf der Basis des Verdampfens beruhen, sondern keine schädlichen Substanzen ab, die als gesundheitsschädlich gelten. Ihr Gebrauch unterliegt deshalb nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz.   djac   Jürgen   PeterM

  Werner   Claudia

  Änderungsanschlag von WW ist angenommen.

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
 

Antragsteller: Markus

  djac   Rick   WW   Markus   Andi_nRw   Jürgen   Ranja
  Werner   PeterM
  Claudia

  Der GO-Antrag ist angenommen.

Die Sitzung von Markus um 23:50 Uhr beendet.

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