AG Energiepolitik/Protokolle/2010-01-12

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Allgemeine Infos

Datum: 12.01.2010
Uhrzeit: 20:15 Uhr
System: Talkyoo Raum 681 321# (Einwahl unter: 040-1888 1000)
Online-Protokoll: piratenpad
Moderator: Arvid
Protokollant: Markus Schmidt & alle anderen
MP3-Mitschnitt: wird nicht mitgeschnitten (Diskussion ins Forum verlegt)
Teilnehmer: 1. Jürgen Stemke (Stemke), 2. Arvid Doerwald (arvid),3. Peter Brönner (Poseidon), 4. Markus Schmidt (Schmidt), 5. Kyra Anisimov (Kyra), 6. Hartmut Ernst, 7. ron, 8. Bernd (nur bis 20.30 Uhr), 9. Jan Ortmann (danebod), 10. Peter Deppert (William_Wallis), 11. Pidder Lütt, 12. Andreas Witte (ab 20:20), 13. Volker Groos (Voller), 14. Thomas Gaul (ThomasG) (hörend ab 21:05 Uhr)


TOP 1: Tagesordnung

  • TOP 1: Tagesordnung
  • TOP 2: Protokoll
  • TOP 3: Vergangene Arbeitspakete
  • TOP 4: Organisatorisches
  • TOP 5: Aktuelles Vorgehen
  • TOP 6: Bundesparteitag 2010 (letzte TelKon)
  • TOP 7: Diskussion über die Ziele der AG (letzte TelKon)
  • TOP 8: Sonstiges

Einstimmig angenommen.


TOP 2: Protokoll

Das Protokoll der letzten Online-Konferenz ist zu finden unter:

Einstimmig angenommen.


TOP 3: Vergangene Arbeitspakete

Ansprechpartenr aus dem Vorstand

Vorstand wird über die AG Energiepolitik informiert und gebeten eine Ansprechperson zu nennen. 

Noch nicht erfolgt, wird in die Vorstandssitzung am 21.01.2010 durch Arvid eingebracht.

Gründungsprotokoll bei AG Rat einreichen und bestätigen lassen

Wird bis zur Vorstandsitzung beim AG Rat erledigt.

Mitgliederstatus bei Abstimmungen

Diskussion bzgl. dem Mitgliederstatus zu Abstimmungen etc. wird in das Forum verlegt.

Zusammenfassung der Forumsdiskussion (wichtigste Punkte)

  • Bundesparteitag 2010: auf diesen könnte einer der 2 Vorschläge von AG Rat beschlossen werden. Dann ist in der Partei geregelt, dass die AG Koordinatoren Parteimitglieder sein müssen, ebenfalls auch die Abstimmungsberechtigten.
  • Derzeit: In der Praxis gehen Piraten unterschiedlich damit um. Die einen lassen nur Mitglieder abstimmen (und vertrauen darauf). Die anderen machen ein Meinungsbild aller Anwesenden, dann stimmen nur die Mitglieder ab. Die dritten befassen sich mit der Akkreditierungs-Frage nicht (was der ersten Regelung nahe kommt).
  • Beachte: AG (noch keine vorgeschriebenen Richtlinien) vs. Parteiorgane (Satzungsgebunden)
Fazit nach Forum: Handhabung nach "von.Fall.zu-Fall-Entscheidungen" und abwarten des Bundesparteitages 2010.

Abstimmung über folgende Vorschläge: 1. Jeder der in der Telefonkonferenz anwesend ist, darf abstimmen. 

Ja 0, Nein  10, Enthaltung 2

2. Jeder darf abstimmen der auch Pirat ist, auch wenn er nicht auf der Wiki-Seite (siehe Anmerkung Vorschlag 3). 

Ja 3, Nein 8, Enthaltung 1

3. Jeder der sich im Wiki bei unserer AG unter "Mitglied" eingetragen hat kann mit abstimmen (Wiki-Frontseite und Mitgliederseite - wird zusammengeführt). 

Ja 11, Nein 0, Enthaltung 1 :**** Angenommen.

Anmerkung: Die Abstimmungen die Erarbeitung politischer Forderungen und Programmergänzungen, die dem BPT zur Abstimmung vorgelegt werden sollen.

HowTo zum RSS erstellen

Wurde an die Mailingliste versandt und steht im Wiki unter Medien.

Kontakt zu den Piraten in A, bezüglich Energiepolitik

Österreicher haben derzeit keine AG, würden aber eventuell bei uns mitarbeiten. --> Sollen kontaktiert werden.

  • Noch nicht hergestellt.

Abstimmung: Wird vertagt, bis die AG etwas vorzuweisen hat. 

Angenommen. Kontaktaufnahme wird verschoben

Synchronisation mit dem Newsserver

Die Synchronisation mit dem Newsserver muss beantragt werden (Hierbei werden Mails ins Forum integriert)

  • Diskussion im Forum kam bisher nicht zustande.
  • http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=141&t=16277
  • Am kommenden Montag gibt es bei der AG Forum ein Sitzung zum Thema Synchronisation. Dort werden Probleme der Synchronisation mit den Newsserver besprochen. Diese läuft noch nicht perfekt.

Abstimmung: Abwarten auf die Sitzung. 

Konsens.

Anonymisierung der E-Mailadressen in der ML

Auf diese soll nicht durch Bots zugegriffen werden können.

  • Diskussion im Forum kam bisher nicht zustande.
  • http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=141&t=16277
  • Die E-Mails werden archiviert. Eine Abfrage kann aber nur über einen passwortgeschützten Zugang erfolgen.
  • Google kommt auch nicht auf die private Wikiseite. Zulassen nur durch OptIn.
  • Derjenige der sich dafür interessiert sollte sich an die Fachkräfte wenden. ** Dies ist jedoch keine AG Angelegenheit.

Abstimmung: Soll sich die AG mit diesem Thema beschäftigen? 

Konsens, dass das nicht stattfinden soll.

Koordination der Arbeiten (Bund, Land, Bezirk, Ort)

  • Die 3 noch zu wählende Koordinatoren sollen mit den anderen AGs (u.a. regional) Kontakt aufnehmen.
  • Eine Liste ist durch die ML gegangen (Danebod).
  • AG Energiepolitik&action=edit&section=5
  • Derzeitig aber noch kein Kontakt aufgenommen.

Abstimmung: Vertagen auf die nächste Konferenz, da dies noch zu früh ist (analog Österreich). Konsens

TOP 4: Organisatorisches

Wahl der Forumsmoderatoren

  • Das Forum sollte strukturiert werden.
  • Wir benötigen Moderatoren für das Forum.

Moderatoren

Folgende AG-Mitglieder wurden als Moderatoren für das Forum festgelegt: 

Kyra Anisimov 
Peter Brönner
Markus Schmidt 
Andreas Witte (erst nach der Prüfungszeit 3.2.10)

Aufgabe der Moderatoren ist die Einhaltung der Moderations- und Benutzerregeln durchzusetzen.

Weitere technische Hilfsmittel

  • benötigen wir ein Dokumentenmanagementsystem (z.B. Tortoise SVN)?

Die Diskussion dazu wird ins Forum verlegt.

Maximen und allgemeines Vorgehen

Die folgenden Punkte wurden in der Diskussion zusammengefasst:

Diskussion zu den Maximen der AG

Inhalte

  1. Maxime zu energiepolitischen Themen
  2. Maxime zur Arbeitsweise der AG
  3. Kombination beider

Grundsatzdiskussion zum allg. Vorgehen

  1. http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=141&t=16276
  2. Umfrage läuft noch bis zum 17.01.2010 um 11:53 Uhr.
  3. Arbeitspaket von TOP 5: Aktuelles Vorgehen

Inhalte

Folgende Alternativen wurden diskutiert:

  1. Ganzheitliche Betrachtung des Systems "Energiepolitik"
    mit der Folge, das parteipolitische Aussagen erst in zwei oder drei Jahren zur Verfügung stehen würden
  2. Partielle Betrachtung des Systems "Energiepolitik"
    mit der Absicht, schon zum BPT 2010.1 zu einigen Punkten grundsätzliche Aussagen treffen zu können
  3. Kombination beider Ansätze
    um rechtzeitig zum BPT einige energiepolitische Leitlinien der Piratenpartei definieren zu können, aber damit die Arbeit nicht

abzuschließen, sondern an einer Erweiterung und Vertiefung des Programms weiter zu arbeiten

Die drei Alternativen wurden abgestimmt:

Beide Punkte "Diskussion zu den Maximen der AG" und "Grundsatzdiskussion zum allg. Vorgehen" Wahl bzgl. "Kombination beider Maxime und Vorgehensweisen": 

Ja 10, Nein 1, Enthaltung 0

Ergebnis:Angenommen

  • Soll die Atomkraft in das Hybridmodell mit aufgenommen werden (soll eine Erst-Aussage soll getätigt werden!).
Ja 9, Nein 2, Enthaltung 1

Ergebnis:Angenommen

  • Die Punkte die auf dem BPT 2010 präsentiert werden, werden mit den anderen relevanten AGs abgesprochen.
Ergebnis:Konsens

Terminplanung für die regelmäßigen Konferenzen

Dazu wurde eine Onlineumfrage erstellt, die folgendes Ergebnis brachte: Fragestellung (ja / bedingtes ja / nein)

  • Gewünschter Tag: Dienstag (10/1/1)
  • Beginn: 20:00 Uhr (10/1/1)
  • gewünschte Dauer: 120 Minuten (8/1/3)
  • Turnus: zweiwöchentlich (7/2/3)
  • Terminverteilung: fester Wochentag (8/1/3)
  • Link zum Ergebnis: http://www.imgbox.de/?img=a43274w124.png

Die künftigen Konferenzen finden jeweils alle 14 Tage Dienstags um 20:00 Uhr statt und sind für eine Dauer von zwei Stunden auszulegen.

Das Ergebnis ist verbindlich für die weiteren Konferenzen.

EtherPad Zusammenarbeit

Grundidee: ein fester Termin, an dem an einem vorher benannten Thema gearbeitet wird. Ziel: Ein Thema und das gewünschte Ergebnis wird zuvor bestimmt und dann auf diesem bearbeitet. Folgende Ergebnisse kommen in Frage: Ein Dokument, eine Aussage, das Erarbeiten von Inhalten, Meinungsbildung, ... Diskutiert wurde, ob dafür ein synchrones Arbeiten erforderlich ist. Dies würde eine Terminabstimmung für die Bearbeitung bedeuten.

Beschluss: Bekanntgabe des Themas im Forum und auf der ML und ein EtherPad-Seite erstellen, auf der dann über einen gewissen Zeitraum an einem vorher bekannt gegebenen Thema gearbeitet wird.

  • Grundidee für einen festen Termin zum synchronen Arbeiten an einem Thema wird verworfen?
  • Es hat Vorteile wenn eine Zeitpunkt feststeht --> Beantwortung der Fragen der anderen Zeitnah.
  • kann man von jedem der sich darin verändert verpflichten seinen Nick zum Farbabgleich (am Anfang) einzugeben
  • Alternativ nach Erfahrung: Nur [Benutzer:XXX|XXX] eingeben. Die Farbvielfalt ist nicht gegeben.
  • Terminbestimmung: wird ins Wiki verschoben.

Durchführung eines Moderatoren- und Koordinatorentreffens Es wird ein Treffen der Koordinatoren geben, organisiert durch Hartmut. Die Moderatoren werden ebenfalls ein Treffen veranstalten, organisiert durch Kyra.

Kontaktdaten Im Forum existiert der Punkt "Kontaktdaten". Dort sollten die Kontaktdaten erfasst werden. Alternativ können die Kontaktdaten auch im Wiki erfasst werden.

TOP 5: Aktuelles Vorgehen

Das aktuelle Vorgehen beinhaltet Arbeitspakete mit deren Inhalten und Ergebnissen die in den nächsten 2-3 Wochen bearbeitet werden sollen. Siehe auch: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=141&t=16260

  • 0.) Grundsatzdiskussion:
    • Wurde oben abgestimmt. Siehe oben.
  • 1.) Die Maxime definieren nach den wir verfahren wollen
  • 2.) Inhalt des BPT 2010 bestimmen
  • 3.) Vorgehensplan/ Zeitplan entwickeln
  • Annehmen des Vorgehens 0.-3.?
    • Ja. Konsens.


TOP 6: Bundesparteitag 2010


TOP 7: Diskussion über die Ziele der AG


TOP 8: Sonstiges

  • Nächste TelKon
    • Am Dienstag, den 26.01.2010 um 20:00 Uhr
    • System: Talkyoo, Mumble (Probleme bei Mac- und Linux-Nutzer), ...
      • System wird noch bestimmt.
      • Talkyoo, wenn es bis dahin noch so funktioniert - gleicher Raum.
      • Erster Mumble-Test durch die Moderatoren und Koordinatoren.


Ende: 22:30 Uhr


Anhang

TOP 7: Diskussion über die Ziele der AG

  • "Verfahrensvorschlag 1":
    • Kommentar: Lässt sich auch mit dem zweiten kombinieren / schließt sich zumindest nicht aus
    • Ich würde hier gerne lieber über die "Vision" reden. So in folgender Richtung: Was stellen sich Piraten vor wie die Energieversorgung (in 30 Jahren [sagen wir allgemein was sich als Ziel gut eignet unabhängig von dem in wieviel Jahren es so sein kann]) sein soll? Also sprich vielleicht ein Brainstorming über so abstrakte Ziele wie zum Beispiel die Unabhängigkeit von Energieimporten. Dann würde ich gerne die Punkte so unkommentiert nehmen und einfach mal doodlen (vielleicht auch die Punkte 3 mal doodlen - Kurz - mittel - langfristig), wer mit welchen Zielen d'accord geht. Weil dort wo uns viel verbindet lässt sich in kurzer Zeit viel bewegen.
      • 30 Jahre sind einfach zu lang, aus Gründen von peak oil und wegen des Klimas, müssen die Zeiträume kürzer gefasst sein, zu denen eine Aussage erfolgt:
        • Ich stelle mit vor folgendes zu sagen (als Beispiel):
        • Atomkraft heute, Ende der Legislatur, Ende der nächsten Legislatur
          • welche Legislatur?
        • Energieimporte, heute in fünf Jahren, in zehn Jahren und in zwanzig Jahren
          • wenn wir nicht verstärkt auf Braunkohle setzen, sind wir immer auf Importe angewiesen
            • schon mal was von Sonne, Wind und Wasser gehöhrt? Und wer heizt sein Haus denn mit Braunkohle (Heizung macht ca. 70% des Verbrauchs in Privathaushalten aus) - hier gibt es auch Holz, Nahwärmelösungen usw.
          • Sehr viele Haushalte nutzen noch Braunkohle, insbesondere in den neuen Bundesländern
        • Welches Potential besteht aus erneuerbaren Energien zu welchem Preis / in welchem Zeitraum
        • Wie kann Wachstum mit weniger Energie stattfinden
          • Garnicht
          • Wachstum, wie es in der Wirtschaft benutzt wird, ist eine Illusion
          • ????
        • Soll Energie zentral oder dezentral bereitgestellt werden oder ist eine Mischform am Besten
          • so wie die Verbraucher sind wäre es ungefähr sinnvoll die Energieerzeugung zu strukturieren (zentralismus für die Großverbraucher, Dezentralismus für Private)
        • Soll man Infrastrukturmonopole erhalten und wie organisiert man den Wettbewerb dann
          • Muss wirklich Wettbewerb stattfinden, damit wir Energie bekommen? Wäre es nicht besser zu fragen wie kann jeder sich selbst versorgen (Open Energy in Anlehnung an Open Source)?
          • Der Energiemarkt neigt aufgrund seiner Spezifikation zu Marktversagen, daher sollte Wettbewerb ausgeschlossen werden
      • einen "peak oil" gibt es nicht und der Markt regel das, wenn es irgenwann in 200 Jahren zu teuer sein sollte, welchel man schon aus finanziellen können - selbst bei einem Ölpreis von 148 $ war das Öl noch viel zu billig - es wird dabei immer die Energiesteuer vergessen ...
        • Auch Öl ist nicht unerschöpflich
          • Doch Öl ist unerschöpflich, es bildet sich ständig neu, nur wir verbrauchen es wesentlicher schneller als es nachwächst. Öl steht auch in 300 Jahren zur Verfügung, aber nicht mehr zu dem jetzigen Preisen.
      • die Diskussion um das Erdklima ist aus naturwissenschaftlicher Sicht völliger unsinn, der Mensch kann das Wetter nur lokal und ganz kurzfristig beeinflussen - der Wechsel von einer Warm- zu einer Kältephase in einer Eiszeit ist vom Winkel der Erdachse und der Erdbahn um die Sonne und deren Aktivität abhängig - wenn der Mensch glaubt, dass er das Klima (Wetter/Zeit) der Erde beeinflussen kann, ist er ziemlich überheblich und vergisst sich daran wie in der Geschichte anzupassen
        • Genausowenig wie es einen sicheren Beweis FÜR den menschengemachten Wandel gibt, gibt es einen dagegen. Und warum soll es dann schaden, wenn wir versuchen, von anderen Staaten unabhängig zu werden, die Luftqualität zu verbessern, weniger Atommüll zu produzieren,...?
  • Diese Vorgehensweise, also sprich einfach mal gemeinsame Ziele zu suchen, sprengt auch nicht den Rahmen der ersten Telko. Die Ziele mit einer großen Zustimmung würde ich dann gerne erst bei den nächsten Telkos immer im 2er-Pack diskutieren.
  • Meine Erfahrung aus der AG Forum: Besser ist es, die Diskussion im Forum zu führen und Entscheidungsalternativen vorzubereiten, über die dann in der Telefonkonferenz dann nocheinmal kurz diskutiert wird, wenn erforderlich


  • "Verfahrensvorschlag 2":
    • Kommentar: Lässt sich auch mit dem ersten kombinieren / schließt sich zumindest nicht aus
    • Mein Vorschlag hierbei ist die Vorgehensweise / Ziele – keine Visionen:
    • 1.) Erarbeitung des Fachwissens für die Partei? - Ja/Nein
      • Was bedeutet das?
      • Umfang, Art und Vorgehen?
      • Kontext?
    • 2.) Erarbeitung von Parteiaussagen in diesem Bereich?
      • Regional? - Ja/Nein
        • Zeitraum? - innerhalb eines Jahres ...
      • Bundesebene – Ja/ Nein
        • Zeitraum? - innerhalb eines Jahres ...
      • Weltpolitik – Ja/ Nein
        • Zeitraum? - innerhalb eines Jahres ...
    • 3.) Erbeitung eines Vorgehensplans? - Ja/Nein
      • Ja
      • Nein, zu heftig für die erste Telko
    • ...
  • "Verfahrensvorschlag 3":
    • Kommentar: der ist ab Punkt 4 unrealistisch für die Telko (Erarbeiten Piratische Themen)
    • wir lernen uns erst einmal kennen
    • stellen fest welche Standpunkte der einzelne hat
    • schauen wo Konsens da oder möglich ist
    • erarbeiten piratige Themen
    • Festhalten der vorhandenen Kompetenzen - wo muss sie noch ausgebaut werden
    • Themen debattieren und Ergebnis ins Wiki und weiter ausarbeiten
    • daraus ein Programmpunkt erstellen
    • dafür Werbung machen und allen Parteimitglieder die Möglichkeit bieten darüber zu diskutieren
    • Umfrage erstellen, Meinungbild eihohlen (doodle)
    • Programm überarbeiten
    • Vorschlag beim BPT
  • "Verfahrensvorschlag 4":
    • Kombination aus den ersten 3 Vorschlägen


Maximendiskussion EtherPad

Im Forum sind einige Punkte der Maxime schon enthalten. Aus diesen können zwei Wege erkannt werden. Welcher Weg sollte eingeschlagen werden und welche Vor- und Nachteile hat dies?

  • a.) Maxime spiegeln energiepolitische Positionen wieder.
    • Vorteile:
      • - frühe parteipolitische Aussagen und Positionen
      • - Erarbeitung von Pressemitteilungen möglich
      • - Richtlinie für das inhaltliche Vorgehen in einzelnen Themenbereichen ist vorhanden (könnte auch ein Nachteil sein)
    • Nachteile:
      • - Korrigieren der eigenen Aussagen, wenn weitere Infos Fehler in der Aussage aufzeigen
        • Das ist keine Schande. Im Gegenteil, das hebt Piraten von Ideologen ab.
        • Prinzipiell nicht. Wenn man jedoch häufiger seine Position wechselt, weil sich das Wissen stetig ändert, dann wird man unglaubwürdig (Redewendung "Erst denken, dann Sprechen")
        • Und wenn man laufend seine Postition ändert, ohne daß sich das Wissen ändert, dann wird man in SPD umbenannt ;-)
        • Man sollte neue Erkenntnisse natürlich sorgfältig Prüfen und nicht jede einzelne Studie, die neues bringt sofort in das Parteiprogramm einflechten.
        • Unsere derzeitigen Maximen sind so allgemein gehalten, dass mir häufige Korrekturen eher unwahrscheinlich erscheinen.
          • Bsp.: Wenn ich sage, dass ich erneuerbare Energien voranbringen möchte, und jemand habe der eine Technologie nicht für Förderungstechnik erachtet, dann ist die Aussage nicht korrekt, weil die allgemeine Form EE alle Technologien umfasst.
      • - Wie wird eine Partei gesehen, wenn diese zu einem Themengebiet nicht alle Positionen aufführt? (So ungefähr: zu erneuerbaren Energien haben wir eine Position, jedoch nicht zu Atomkraftwerken.)
        • Das Problem dabei ist, dass man den Energiesektor eigentlich nur als ganzes sehen kann. Wenn wir für den Ausbau erneuerbarer Energien wären, sollten wir auch sagen können, wie das zu erreichen ist und was mit den alten Kraftwerken passiert. Gerade Kernkraftwerke sind da ziemlich kontraproduktiv. Sprich: Die Frage stellt sich eigentlich nicht, auf dauer werden nahezu alle Energiepolitischen Themen in unserem Konzept auftauchen müssen.
        • Fusionsenergie?
        • Ich bin gegen Kernenergie, solange die Kraftwerke unsicher sind (aktuell wird ja in Deutschland nicht mal mehr der Kohlebergbau sicher beherrscht) und solange langstrahlender radioaktiver Abfall entsteht, den man nicht "sicher" loswerden kann. Falls sich das ändert, bin ich nicht abgeneigt.
          • Naja, im Prinzip gibt es inzwischen Konzepte zur Langzeitlagerung die ähnlich sicher und teilweise sicherer sind wie die Langzeitlagerung anderer "Problemfälle" wie Schwermetalle. Die Verbringung in tiefe geologische Formationen ist als langfristige Lösung, zumindest von wissenschaftlicher Seite (also in peer-review basierten Journalen der Geophysik/Geochemie), seit Jahren kaum mehr bestritten worden. Was Sicherheit der Reaktoren angeht, daran scheiden sich die Geister; ich persönlich bin der Meinung, dass das schlimmste, was uns vorhersehbar passieren kann ein katastrophaler Reaktorschaden ist, welcher aber eigentlich immer auf den Reaktor begrenzt bleibt -> Ohne schwere Umweltbelastung rückbaubar. Völlig ausschließen kann man einen Unfall mit Umweltschaden aber natürlich nicht.
        • Fusionsenergie ist WEIT weniger gefährlich als Kernspaltungsenergie. 2018 soll ITER mit einigen hundert Megawatt fertig sein, die ersten "richtigen" Kernfusionsreaktoren sind erst ab 2050 zu erwarten. Darauf können wir nicht warten, wir brauchen lange vorher Alternativen.
          • Das war nur ein Beispiel
            • Klar, aber ich wollte auch nur damit sagen, dass alle Bereiche irgendwann automatisch zur Sprache kommen werden. Auch Kohle, Gas, Fusion, ...


  • b.) Maxime spiegeln die Grundlage für das Vorgehen wieder.
    • Vorteile:
      • - Maxime sagen nur etwas über das eigene Vorgehen aus, so dass keine Falschaussagen getroffen werden können
      • - Zugeständnis, dass man derzeitig nicht über das Wissen des Themenbereiches besitzt, aber es erarbeiten möchte (Erkennen des eigenen Standpunktes).
    • Nachteile:
      • - parteipolitische Aussagen können nicht aus den Maximen erkannt werden
      • - Pressemitteilungen können eventuell nicht erstellt werden
        • Also wenn man anschaut, auf welcher Grundlage manche Pressemitteilungen anderer Parteien erfolgen .... gut, man muß ja nicht alles Schlechte aus Vorsatz nachmachen.
  • c.) Maxime betreffen das Vorgehen und die Energiepolitik
    • - Vor- und Nachteile aus a.) und b.)
      • - Eventuell: EP Maxime mit dem Status "vorerst" (oder sowas) kennzeichnen.


Beispiele:

  • 1. EP Maxime
    • 1.) Versorgungssicherheit: Jeder Einwohner oder Gewerbetreibende der Bundesrepublik soll in der Lage sein, seinen persönlichen und geschäftlichen Energiebedarf zu akzeptablen Kosten zu decken.
      • Definiere akzeptable Kosten:
        • Direkte Kosten für den Abnehmer?
        • Mit eingerechneten "externen" Kosten?
          • Oder wie gehabt ohne diese?
            • Wie willst du externe Kosten erfassen? Der Obstbauer bezahlt niemanden für das Bestäuben seiner Pflanzen. Er müsste dieses Kosten erfassen und einkalkulieren macht er aber im Regelfall nicht (die USA sind da weiter) Oder wieviel zahlen Landwirte für die Nutzung von Co2?
      • Ich für meinen Teil finde ich z.B. die Subvention von PV-Anlagen o.ä. via Stromrechnung nicht optimal, obwohl ich davon profitiere. Meiner bescheidener Meinung nach sollten alle Hauseigentümer ohne Energieerzeugung auf dem Dach in einen Pott einzahlen aus dem im Jahresturnus diejenigen gefördert werden, die in dem Jahr sich eine Anlage auf das Dach gesetzt haben. Analog könnte man das auch auf das Heizen ohne Stromerzeugung anwenden.
        • Genau dies geschieht zur Zeit. Menschen die nicht wollen oder nicht können werden gezwungen über ihre Stromrechnung anderen ein Zusatzeinkommen zu bezahlen.
      • Schlußendlich keine direkte Umlage auf Kosten der Stromkunden für die Förderungen zur Nutzung der Soda-Energie, sondern nur eine für Entscheidungsträger (Hausbesitzer). Der Einspeiser bekommt danach den Bezugspreis in Höhe des örtlichen Versorgers erstattet.
      • Für den Punkt "Maxime" geht das schon etwas zu weit ins Detail. Der Ausdruck "akzeptabel" ist fürs erste selbsterklärend genug.
    • 2.) Nachhaltigkeit: Die Beschaffung und Verteilung der benötigen Energien soll weitestgehend ohne den dauerhaften Verbrauch von Ressourcen ermöglicht werden, welche in absehbarer Zeit (<20 Jahre) knapp werden.
      • Quelle? Vielleicht sollte man den letzten Teil rausnehmen. Da streiten sich die Wissenschaftler mächtig darüber.
      • Besser: "[...] ohne den dauerhaften Verbrauch von Ressourcen ermöglicht werden, deren Verfügbarkeit in Zukunft unsicher (unklar) ist."
      • Kennt jemand eine Ressource die innerhalb der nächsten 20 Jahre knapp wird und der Energiegewinnung dient? Selbst Öl reicht gut für dienächsten 300 Jahre, nur die Förderung wird teuerer
        • Ja nur zur welchen Bedingungen, wenn es wirtschaftlich wird Ölsande o.ä. unter schwersten Umweltschäden zu verwerten, hört es auf.
        • Leider wird nicht nur die Förderung teurer, sondern der EROEI, der Energy return on energy invested, d.h, auf deutsch, wieviel Energie muß ich reinstecken, daß ein bestimmtes Maß an Energie rauskommt, wird drastisch schlechter.
          • Das spiegelt sich in den Kosten wieder
        • Nach den schon vor 30 Jahren gepredigten "Grenzen des Wachstums" müßten wir alle schon längst verhungert und erfroren sein.
      • Unter Nachhaltigkeit würde ich verstehen, dass das Energiepotential der eingesetzten Betriebsstoffe (Öl, Kohle, Gas, Uran, Deuterium und Tritium) mit einem Wirkungsgrad von besser als 80% in die gewünschte Energieform wie Strom [und/oder] Wärme umgewandelt wird. Dies gilt natürliche nicht für die Ehda- bzw. Soda-Energien, weil da nur die natürlichen Energien wie Wind, Strömung (Wasser) und Sonne in die gewünschte Energie ohne Betriebsstoffverbrauch umgewandelt werden.
      • Das Statement "welche in absehbarer Zeit (<20 Jahre) knapp werden" würde ich weglassen. Mit dem Staz "ohne den dauerhaften verbrauch von Resourcen" ist alles gesagt. Ob Öl noch für 30 oder für 300 Jahre reicht, spielt dabei keine Rolle, es handelt sich jedenfalls um eine endliche Resource. Wir könnten ja auch Methanhydrat mit einbeziehen, das reicht vielleicht noch länger.
    • 3) Umweltschutz / CO2 Vermeidung: Die Beschaffung und Verteilung der benötigen Energien soll weitestgehend ohne Verbrauch oder die Schädigung von Ökosystemen erfolgen. Zudem soll der durch die Energienutzung entstehende CO2 Ausstoss minimiert werden.
      • CO2 Aussage würde ich streichen, da abhängig von den außenpolitischen Sichtweisen.
        • Vielleicht erweitern auf "Schadstoffe" Das ist etwas, was die Menschen direkt betrifft. Ist zwar nicht mehr so schlimm wie zu den sauren-Regen-Zeiten, aber es gibt sie immer noch.
          • Ok Schadstoffe sind eine gute Idee, da langläufig alle Abfallstoffe wie CO2 und strahlende Restprodukte der Energieerzeugung als solche bezeichnet werden. Also schlicht eine Schadstoffreduktion bei der Energieerzeugung.
          • Ich denke, das sollte über "Umweltschutz" abstrakt formuliert werden. Das beinhaltet notfalls Klimaschutz und CO2-Vermeidung. Sollte sich herausstellen, daß sich unsere Klimatheoretiker doch einen Vorzeichenfehler geleistet hätten und wir in Wirklichkeit auf eine Eiszeit zusteuern, dann bräuchten wir nur die Maßnahmen, nicht die Prinzipien umzuwerfen.
          • Man sollte nur von "Schadstoffen" reden. Über die CO2-Geschichte müssen wir noch reden. Das ist ein komplexes Thema.
          • Wann und wie wird ein Ökosystem verbraucht oder geschädigt? Ökosystem wandeln sich nur, z.B. ich habe ein Ökosystem Berg, dort wird ein Steinbruch angelegt, das Ökösystem Berg gibt es in der alten Form nicht mehr, dafür gibt es das neue Ökosystem "Steinbruch". Steinbruch kannst du durch Erdbeben, Vulkanausbruch, etc. ersetzen. Ökosysteme wandeln sich ständig mit und ohne menschlichem Einfluss. Eine Wertung einzelner Ökosysteme ist m. E. nicht möglich.
          • Daher würde ich vorschlagen:
          • Die Veränderungen von Ökösystem sollten minimiert werden, sofern dies nicht im Widerspruch zu Punkt 1 steht.
          • Man könnte eventuell den "Umweltschutz" im besonderen mit berücksichtigen (Schnittstelle zu Umwelt(schutz)politik).
    • 4.) Unabhängigkeit: Die Beschaffung der notwendigen Energiemengen für Deutschland (oder Europa) soll möglichst ohne externe Abhängigkeiten erfolgen.
      • Wow gleich noch ne Ladung außenpolitischer Sprengstoff... Bidrektionale Abhängigkeiten haben normalerweise eine politsch stabilisierende Wirkung. Wir sitzen auf den Technologien die Scheihs auf Öl und Gas und einem genügend großen Sandkasten voll mit Ehda-Energie. Fazit: Solche Aussagen sollte wir tunlichts nicht tätigen. (Zumal sich die Piraten auch in den Regionen ausbreiten sollten ;-)
      • Ich würde das Streben nach Unabhängigkeit nicht so sehr in den Vordergund stellen, zumal wir uns auch europafreundlich präsentieren wollen. Man könnte es als "Diversifizierung der Lieferanten" oder "Verrringerung der Abhängigkeit von einzelnen Großlieferanten" umschreiben. Eine Unabhängig Deutschlands von externen Lieferanten kann nur durch Windenergie, Solarenergie und langfristig Kernfusion erreicht werden. Biotereibstoff in erforderlicher Menge ist für Deutschland unrealistisch. Im Übrigen wird die sinnvolle Energieverteilung und -Regelung auch internationale Kooperation erfordern. Aktuell: Europaweite Vernetzung der Off-Shore-Windkraftanlagen in der Nordsee.
        • Unabhängigkeit könnte jedoch auch bedeuten bzw. es könnte dazu führen, dass wir eine "europäische Energieerzeugung" anstreben müssen, falls es mit derzeitigen Technologien in Deutschland nicht funktioniert --> Energiepolitik trifft Vorgaben für die Außenpolitik (Schnittstelle)
        • Sehe ich auch so.
      • Finde ich unglücklich formuliert, aber im Kern stimme ich zu.
      • Vorschlag: In der Energieversorgung ist eine weitgehende politische Abhängigkeit zu vermeiden.
    • 5) Marktrelevanz: Die Verteilung und Beschaffung der notwendigen Energiemengen soll durch heterogene und miteinander konkurierende Lieferanten erfolgen.
      • Eingriff in die Marktwirtschaft kann eher kritisch betrachtet werden, da ich nicht weiß, wie die Partei derzeit zur Marktwirtschaft steht?
      • Ich vermute, wir sind gegen Turbokapitalismus und tendieren eher in Richtung soziale Marktwirtschaft.
        • Soziale Marktwirtschaft: http://www.bpb.de/wissen/07999977165127913070062348477902,0,0,Sozialstaat.html (Trennung von sozialer Absicherung und Marktwirtschaft, Marktwirtschaft unterliegt jedoch auch Regeln - Gesetzgebung)
        • Gewisse Regeln, die überbordenden Kapitalismus um seiner selbst willen verhindert. Aber nicht so viele, wie die SPD gerne hätte. Ist aber jetzt vielleicht nicht unser Thema. Ich meine nur, eine nachhaltige Energiewirtschaft dürfte ohne Regelungen nicht auskommen. Und die laufen am besten übers Geld: Subventionen und Steuern. Ist leider so.
          • Ich wollte eigentlich nur anmerken, dass ich unter Marktwirtschaft = Angebot und Nachfrage verstehe. Eine Marktwirtschaft ohne Gesetzgebung (Regeln) wäre dann für mich ~Turbokapitalismus ;-)
      • Grmpfl, falsches Stichwort für mich am heutigen Tag.
        • Ich will mal versuche zu trennen: Die Beschaffung der benötigten Energien sollte möglichst ausfallsicher und robust erfolgen, also nach heutigem Stand aus unterschedlichen Quellen sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht (unterscheidliche Liferanten) als auch technologisch.
          • Siehe "EP Maxime nach dem Energiegesetz" (1)?
            • Mir da zu unspezifisch.
        • Was ich aktuell in der AG Wirtschaftspolitik so sehe, da erscheint mir, und ich hoffe inständig, daß ich mich da irre, daß sich alle darin überschlagen, was denn noch besteuert, reguliert und kontrolliert werden könnte. Falls sich das als Parteimeinung durchsetzt, dann habt Ihr mindestens einen Piraten weniger in der Partei. Da ist momentan tatscächlich zu viel SPD drin, aber das wird sich geben. Spätestens am Bundesparteitag.
          • Da ich nicht in der AG bin, muss ich mal auf den nächsten BPT warten ;-). Aber ich denke, dass in Bezug auf Regulierungen die Piraten eher autonom sind. :-)
          • Der Energiemarkt eignet sich m. E. in weiten Teilen nicht für eine Liberalisierung. Aufgrund der Marktspezifika besteht eine latente Gefahr des Marktversagen. Daher ziehe ich hier staatliche Monoploe vor, also ein staatlicher Stromproduzent und -verteiler, eine staatliche Ölgesellschaft, etc.. Auch wenn ich das Problem der demokratischen Kontrolle dieser Gebilde sehe.
  • 2.) EP Maxime nach dem Energiegesetz
    • (1) Zweck des Gesetzes ist eine möglichst nachhaltige, sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Energie Elektrizität und Gas.
      • Was ist mit nichtleitungsgebundenen Energieträgern (Öl, Holz)?
    • (2) Die Regulierung der Energieversorgungsgesetze Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze dient den Zielen der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Energie Elektrizität und Gas und sowie der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen.
      • Regulierung und unverfälschter Wettbewerb? Was den nun? Entweder ich reguliere, dann greife ich in den Markt ein und verfälsche damit de Wettbewerb.
    • (3) Zweck dieses Gesetzes ist ferner die Umsetzung und Durchführung des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung.
  • 3.) AG Maxime
    • 1.) Wir erkennen an, dass jede Technologie ihre Vor- und Nachteile hat.
    • 2.) Wir handeln nicht nach ideologischen Standpunkten, sondern nach Fakten auf Basis der verfügbaren, nach wissenschaftlichen Maßstäben gesicherten Erkenntnisse.
      • Da liegt der Hase im Pfeffer. Auch Fakten lassen sich vielfach interpretieren. In welcher Weise wollen wir diese interpretieren? Aus wirtschaftlicher, technischer oder welcher Sichtweise? Da ich als Dipl. Ingo E-Technik eher technisch angehaucht bin, würde ich die einfache Wirkungsgradbetrachtung bezüglich der Energieumwandlung bevorzugen. ;-) Je besser der Wirkungsgrad desto wirtschaftlicher kann es doch nur sein.
      • Das behaupten Alle. Das muß an den Aussagen erkennbar werden.
        • Oder man kann die Links zu den Dokumenten aufzeigen. "Die Faktenbasis wird im Piraten-Wiki veröffentlicht!"
          • Das wäre schon allein zur internen Entscheidungsfindung wichtig. Wer kann schon auf Anhieb sagen, ob eine 10km Autofahrt energetisch teurer ist als ein Vollbad?
            • Grob überschlagen das Vollbad
              • Seit mir der Schornsteinfeger den Gasdurchlauferhitzer bei der Stadt angezeigt hat (wie sich sehr viel später herausstellte, weil er einfach zu doof war um richtig zu messen) ist das Vollbad zumindest mit weniger Feinstaub belastet, denn der Strom dafür kommt jetzt umweltfreundlich aus der Steckdose. Pervers, aber Realität.
      • Oder den Satz einfach ganz weglassen.
      • Es fällt auf, dass die anderen Parteien selten unabhängige wissenschaftliche Quellen benennen. Wenn man das regelmäßig tut verschafft man sich in der Hinsicht Glaubwürdigkeit. (Oder ich finde diese Quellenangaben nur nicht)
        • Wir sind halt anders ;-). Weiterhin schreiben, glaube ich, die anderen Parteien Studien aus, auf die sie sich dann stützen.
        • Das kenne ich aus der Zeit, als Kernkraftwerke vor allem wegen des Spaltbaren Materials (kalter Krieg--Nachrüstung etc.) gebaut wurden. Je nachdem, wer die Studie beauftragt hatte, war dann das Ergebnis positiv oder negativ.
        • Beachten hierbei muss man, dass auch wiss. Quellen eventuell nicht unabhängig sind! (nur mal so als Anmerkung)
    • 3.) Wir verwenden zur Faktenanalyse hauptsächlich wissenschaftliche Arbeiten und Studien, oder vom Niveau her ähnliches.
      • Und was is mit dem gesunden Menschenverstand??
        • Gesunder Menschenverstand setzt ein ausreichendes Grundwissen voraus. Aber wie generiert man dieses Grundwissen?!
        • Durch Lesen, Zuhören, Lernen und Nachdenken. Letztlich ist aber Wissen nie vollständig und manche Erkenntisse sind eine Frage von Wahrscheinlichkeiten. Es bringt aber nichts, zu warten, bis man "alles" weiß. Man muss nach bestem Gewissen auf Grundlage der bekannten Fakten Entscheidungen treffen, wenn die Zeit drängt. Und das tut sie.
          • Das tut sie immer. Dazu ist sie da.
        • Gesunder Menschenverstand ist nicht als Entscheidungsgrundlage geeignet. "Gesunder Menschenverstand" ist genau das Problem. Wir sind nicht für die komplexe Welt in der wir leben geeignet und arbeiten viel zu sehr mit einfachen Heuristiken.
    • 4.) Wir legen Wert auf Offenheit bei der Analyse der Fakten.
    • 5.) Wir betrachten die Vor- und Nachteile einer Technologie in Abhängigkeit der Randbedingungen des entsprechenden Szenarios.
      • Ganz schön schwammig ohne Kriterien dafür zu festzulegen.
        • Aufgrund verschiedener Sichtweisen, kann ich verschiedene Technologien einmal als "gut" und einmal als "böse" darstellen. D.h. das der Blickwinkel auf die Beschreibung einer Technologie wesentlich ist - und das sagt der Satz aus.
        • Beispiel: Biodiesel ist im Prinzip gut, aber nicht, wenn er für die Nahrungsmittelerzeugung benötigte Flächen zerstört.
        • Kernkraft ist gut, weil sie keinen CO2-Ausstoß produziert, aber wegen diverser Nachteile ist sie auch schlecht.
        • Photovoltaik ist gut, weil umweltfreundlich und wunderbar nachhaltig. Aber sie ist schlecht, wenn sie der Bauer auf seine Wise stellt und mehr Platz verbraucht als das benachbarte Dorf, nur um Subventionen zu lkassieren.
          • etc., man muss halt immer den Einzelfall sehen.
    • 4.) Allgemeine AG Maxime
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