AG Energiepolitik/Protokolle/2010-01-05

Allgemeine Infos

Datum: 05.01.2010

Uhrzeit: 20:05 Uhr

System: Talkyoo Raum 08 38 29 #

Online-Protokoll: http://piratepad.net/PPDt-AGEnergiepolitik-2010-01-05

Doodle-Abstimmung: http://www.doodle.com/participation.html?pollId=fwtwqzv3w5b55gvi

Moderator: Arvid

Protokollant: M. Schmidt & alle Anwesenden.

Vorschlag: MP3-Mitschnitt nicht aktiv. Diskussion im Forum bzgl. zukünftiger Mitschnitte.

• Einstimmig angenommen

TOP 1: Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Vorstellungsrunde
3. Organisatorisches
4. Bundesparteitag 2010
5. Diskussion über die Ziele der AG
6. Sonstiges

• Einstimmig angenommen

TOP 2: Vorstellungsrunde

• Wird nicht mitprotokolliert, bis auf die Namen der Anwesenden: Kyra, Hartmut Ernst, Michael Küthe, Jan Ortmann, Peter Brönner, Bernd Schreiner, Gunnar Kaestle, Siegfried Lehr, Peter Deppert, Hanns-Jörg Rohwedder , Volker Groos, Andreas Witte, Markus Schmidt, Arvid Doerwald, Ron, Heiko Herberg (Junge Piraten), Jürgen Stemke

TOP 3: Organisatorisches

Name

• • Vorschlag: Nur Energie- oder auch Verkehrsinfrastruktur?
    • Probleme: Überschneidungen etc.
  • Vorschlag: Energiepolitik
    • Einstimmig angenommen.

Status unserer AG

• • Es gibt derzeit zwei Vorschläge für das Vorgehen einer AG nach AG Rat.
  • Richtlinien: Wir berücksichtigen bei unserem Vorgehen die Punkte der beiden Vorschläge
    • Ansprechperson im Bundesvorstand
      • Vorstand wird informiert und gebeten eine Ansprechperson zu nennen.
    • Mindestens 3 Koordinatoren aufstellen
    • Gründungsprotokoll bei AG Rat einreichen und bestätigen lassen
    • Wikiseite: AG Energiepolitik
    • Name der AG: AG Energiepolitik
    • Ziele der Arbeitsgemeinschaft definieren
    • Geografischer Wirkungsbereich (Bund, Land, Region) der Arbeitsgemeinschaft: Bundesdeutsche Energiepolitik
      • Einstimmig angenommen.
    • Diskussion bzgl. dem Mitgliederstatus zu Abstimmungen etc. wird in das Forum verlegt.
    • HowTo zum RSS erstellen
    • Antrag wir richten uns nach den 2 Vorschlägen des AG Rat und der BV wird gebeten einen Ansprechpartner zu benennen?
      • Einstimmig mit einer Enthaltung angenommen

• Anmerkungen:
  • Österreicher haben keine AG, würden aber bei uns mitarbeiten.
    • Die Österreicher und mittelfristig auch weitere AGs im Ausland sollen kontaktiert werden.
  • Die AG Umwelt und weitere AGs haben auch energiepolitische Themen. Mit diesen soll kooperiert werden.

Medienverwendung

• • Mailingliste: Wichtige Infos und Ankündigungen
    • Synchronisation mit dem Newsserver muss beantragt werden (Hierbei werden Mails ins Forum integriert)
      • Nachteil: Emailadressen erscheinen dann mit im Forum.
      • Diskussion wird ins Forum verlegt.
    • Anonymisierung der Emailadressen in der ML.
      • Diskussion wird ins Forum verlegt.
  • Forum: Diskussionen, etwas bekannt geben, Zusammenfassungen dann ins Wiki, organisatorische Vorbereitung
  • Hauptmedium - Wiki: beständige Informationen
  • Allgemein sollten die Medien/Einträge mehr verlinkt werden: Wiki - Forum - ML
    • Konsens vorhanden

Abstimmungspraxis

• • Anonyme Abstimmungen sind gewährleistet: im Forum und Doodle
  • Forumsmitgliedschaft möglich: Forum-Hilfe(Zulassungs-/Beschränkungsmöglichkeit bei Abstimmungen)
  • Abstimmungen im Forum
    • Konsens vorhanden

• Anmerkung: Berliner testen ein entsprechendes Liquid-Democracy-Tool für die Abstimmung (Diskussion etc. ebenfalls mit dem Tool möglich). Wenn es richtig funktioniert, dann könnte man das übernehmen.

Koordination der Arbeiten (Bund, Land, Bezirk, Ort)

• • Die noch zu wählende Koordinatoren sollen mit den anderen AGs (regional, auf Landesebene und international) Kontakt aufnehmen.

Kandidaten für die Koordinatorenwahl

(kurze Vorstellung)

• Nach AG Rat: Ein Koordinator vertritt die AG nach außen. Nach innen sind die Koordinatoren für die Organisation sowie die Schlichtung von Streitfällen zuständig. Außerdem müssen die Ergebnisse in Protokollen festgehalten werden. Es müssen mindestens 3 Personen gewählt werden. Die Wahl erfolgt nach derzeitiger Regel für ein Jahr, Abwahl und Wiederwahl ist möglich.
  • Hartmut Ernst
  • Michael Küthe
  • Andreas Witte
    • Nachfrage bzgl. Parteimitgliedschaft: Möchte demnächst Mitglied werden
  • Arvid Doerwald
    • Nachfrage bzgl. AG Rat: Sein Amt läuft in 4 Tagen aus.
  • Peter Brönner
  • Abstimmung ob 3, 4 oder 5 Moderatoren gewählt werden sollen:
    • 3 Moderatoren: 1 Stimme
    • 4 Moderatoren: 5 Stimmen
    • 5 Moderatoren: 7 Stimmen
    • Enthaltung: 2 Stimmen
    • Vorschlag: Alle 5 Bewerber werden Koordinatoren.
      • Einstimmig angenommen
      • Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Antrag TOP 4 und 5 auf die nächste Telefonkonferenz zu verschieben.
Die verschobenen Punkte sollen im Forum vorbereitet und diskutiert werden.

• Einstimmig angenommen.

TOP 4: Bundesparteitag 2010

Siehe Anhang

TOP 5: Diskussion über die Ziele der AG

Siehe Anhang

TOP 6: Sonstiges

• Nächste Telko
  • Vorschlag: in 7 Tagen und auf 2h begrenzen. (Di, 12.1.09, 20:00 Uhr)
  • Angenommen. 3 Enthaltungen.

• Die Regelmäßigkeit von Online-Konferenzen wird zur nächsten TelKon besprochen.

Ende: 22:15 Uhr

Anhang

4. Bundesparteitag 2010

• Präsentation des Vorgehens der AG (Leitmotive, Herangehensweise, Ziele, derzeitiger Stand)
  • Ergebnis: Dokument mit einem Umfang von 4-6 Seiten
    • sehr ambitioniert und unrealistisch - wird eh abgelehnt, wenn nicht alle Mitglieder rechtzeitig davon erfahren haben und die Möglichkeit hatte daran Mitzuwirken - sich auf den Standpunkt zu stellen, dass ja alles irgendwo im wiki oder Forum zu finde sei, ist völliger Irrsinn
    • man muss Punkte, die möglichst piratig sind, erarbeiten und dafür Werbung machen
    • und es ist total unrealistisch zu glauben, dass wir in ein paar Jahren nochmal ohne Aussagen in nicht-Kernbereichen nochmal so einen Erfolg einfahren werden. Gerade deshalb eine Vorstellung unserer AG (wie ganau sei mal dahingestellt)

5. Diskussion über die Ziele der AG

• "Verfahrensvorschlag 1":
  • Kommentar: Lässt sich auch mit dem zweiten kombinieren / schließt sich zumindest nicht aus
  • Ich würde hier gerne lieber über die "Vision" reden. So in folgender Richtung: Was stellen sich Piraten vor wie die Energieversorgung (in 30 Jahren [sagen wir allgemein was sich als Ziel gut eignet unabhängig von dem in wieviel Jahren es so sein kann]) sein soll? Also sprich vielleicht ein Brainstorming über so abstrakte Ziele wie zum Beispiel die Unabhängigkeit von Energieimporten. Dann würde ich gerne die Punkte so unkommentiert nehmen und einfach mal doodlen (vielleicht auch die Punkte 3 mal doodlen - Kurz - mittel - langfristig), wer mit welchen Zielen d'accord geht. Denn dort, wo uns viel verbindet lässt sich in kurzer Zeit viel bewegen.
    • 30 Jahre sind einfach zu lang, aus Gründen von peak oil und wegen des Klimas, müssen die Zeiträume kürzer gefasst sein, zu denen eine Aussage erfolgt:
      • Ich stelle mit vor folgendes zu sagen (als Beispiel):
      • Atomkraft heute, Ende der Legislatur, Ende der nächsten Legislatur
        • welche Legislatur?
      • Energieimporte, heute in fünf Jahren, in zehn Jahren und in zwanzig Jahren
        • wenn wir nicht verstärkt auf Braunkohle setzen, sind wir immer auf Importe angewiesen
          • schon mal was von Sonne, Wind und Wasser gehöhrt? Und wer heizt sein Haus denn mit Braunkohle (Heizung macht ca. 70% des Verbrauchs in Privathaushalten aus) - hier gibt es auch Holz, Nahwärmelösungen usw.
      • Welches Potential besteht aus erneuerbaren Energien zu welchem Preis / in welchem Zeitraum
      • Wie kann Wachstum mit weniger Energie stattfinden
        • Wachstum, wie es in der Wirtschaft benutzt wird, ist eine Illusion
      • Soll Energie zentral oder dezentral bereitgestellt werden oder ist eine Mischform am Besten
        • so wie die Verbraucher sind wäre es ungefähr sinnvoll die Energieerzeugung zu strukturieren (zentralismus für die Großverbraucher, Dezentralismus für Private)
      • Soll man Infrastrukturmonopole erhalten und wie organisiert man den Wettbewerb dann
        • Muss wirklich Wettbewerb stattfinden, damit wir Energie bekommen? Wäre es nicht besser zu fragen wie kann jeder sich selbst versorgen (Open Energy in Anlehnung an Open Source)?
    • einen "peak oil" gibt es nicht und der Markt regel das, wenn es irgenwann in 200 Jahren zu teuer sein sollte, welchel man schon aus finanziellen können - selbst bei einem Ölpreis von 148 $ war das Öl noch viel zu billig - es wird dabei immer die Energiesteuer vergessen ...
      • Auch Öl ist nicht unerschöpflich
    • die Diskussion um das Erdklima ist aus naturwissenschaftlicher Sicht völliger unsinn, der Mensch kann das Wetter nur lokal und ganz kurzfristig beeinflussen - der Wechsel von einer Warm- zu einer Kältephase in einer Eiszeit ist vom Winkel der Erdachse und der Erdbahn um die Sonne und deren Aktivität abhängig - wenn der Mensch glaubt, dass er das Klima (Wetter/Zeit) der Erde beeinflussen kann, ist er ziemlich überheblich und vergisst sich daran wie in der Geschichte anzupassen
      • Genausowenig wie es einen sicheren Beweis FÜR den menschengemachten Wandel gibt, gibt es einen dagegen. Und warum soll es dann schaden, wenn wir versuchen, von anderen Staaten unabhängig zu werden, die Luftqualität zu verbessern, weniger Atommüll zu produzieren,...?
• Diese Vorgehensweise, also sprich einfach mal gemeinsame Ziele zu suchen, sprengt auch nicht den Rahmen der ersten Telko. Die Ziele mit einer großen Zustimmung würde ich dann gerne erst bei den nächsten Telkos immer im 2er-Pack diskutieren.
• Meine Erfahrung aus der AG Forum: Besser ist es, die Diskussion im Forum zu führen und Entscheidungsalternativen vorzubereiten, über die dann in der Telefonkonferenz dann nocheinmal kurz diskutiert wird, wenn erforderlich

• "Verfahrensvorschlag 2":
  • Kommentar: Lässt sich auch mit dem ersten kombinieren / schließt sich zumindest nicht aus
  • Mein Vorschlag hierbei ist die Vorgehensweise / Ziele – keine Visionen:
  • 1.) Erarbeitung des Fachwissens für die Partei? - Ja/Nein
    • Was bedeutet das?
    • Umfang, Art und Vorgehen?
    • Kontext?
  • 2.) Erarbeitung von Parteiaussagen in diesem Bereich?
    • Regional? - Ja/Nein
      • Zeitraum? - innerhalb eines Jahres ...
    • Bundesebene – Ja/ Nein
      • Zeitraum? - innerhalb eines Jahres ...
    • Weltpolitik – Ja/ Nein
      • Zeitraum? - innerhalb eines Jahres ...
  • 3.) Erbeitung eines Vorgehensplans? - Ja/Nein
    • Ja
    • Nein, zu heftig für die erste Telko
  • ...

• "Verfahrensvorschlag 3":
  • Kommentar: der ist ab Punkt 4 unrealistisch für die Telko (Erarbeiten Piratische Themen)
  • wir lernen uns erst einmal kennen
  • stellen fest welche Standpunkte der einzelne hat
  • schauen wo Konsens da oder möglich ist
  • erarbeiten piratige Themen
  • Festhalten der vorhandenen Kompetenzen - wo muss sie noch ausgebaut werden
  • Themen debattieren und Ergebnis ins Wiki und weiter ausarbeiten
  • daraus ein Programmpunkt erstellen
  • dafür Werbung machen und allen Parteimitglieder die Möglichkeit bieten darüber zu diskutieren
  • Umfrage erstellen, Meinungbild eihohlen (doodle)
  • Programm überarbeiten
  • Vorschlag beim BPT