Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: DeK
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : BastianBB
Das Pad wurde archiviert.
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Positionsbestimmung Schuldenbremse? Verweis auf jüngste Beratung, weniger notwendig
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- jeden Freitag 19:30 Uhr (pünktlich)
TOP 2: Polgf Berichte
- Anregungen siehe unter "Aktuelles"
- treten bei der nächsten Kommunalwahl in den lokalen Hochburgen komplett als Piratenliste an, nur in Ausnahmefällen als Listenverbindung
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
- nächstes Treffen 10.12.23 im whereby: https://piratenberlin.whereby.com/plenum
- Warten auf Mitgliedertool
- BPT SPD in Berlin - Es soll eine Demo vor Ort geben, noch existiert keine Planung dazu
- https://twitter.com/OrangeUtane/status/1732108978304200854
- Anfrage, ob Reisekostenerstattung durch Berlin möglich ist.
- Scheint mir Sache des Anreise-Verbandes zu sein, ggf. Bund.
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Vorbereitung auf die kommenden Wahlen nimmt einen Großteil der Arbeit ein.
- Arbeiten
- Die drei unterschiedlichen Parteien haben vor, dieses Bündnis zu erhalten und die Arbeit korrekt zu verteilen.
BremenHB: N/A
- Es wird eine kleine Klausurtagung am 20.01.2024 geben
HessenHE: Yasmin Schulze
- LPT in Januar 2024 mit Vorstandswahl
- alles stand im Bann des BPT 232 einiges an Punkten aus den Wahlomat mitgenommen um Politische Diskusionen durchzuführen und Programarbeit zu machen. Aktuell sind Diskussionen zum Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD, da schauen wir natürlich drauf , um das zu analysieren.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Landesmitgliederversammlung wird vorbereitet
- Neuer Kreisvorstand gewählt für Westmecklenburg
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- LMV Vorbereitung am 16.12. in Braunschweig
Nordrhein-WestfalenNRW: Sven Bechen @SvenPhenix
- Gründlichere Nachbearbeitung der Marina läuft noch
- Wir haben per Umlaufbeschlüsse letzte Woche drei neue Mitglieder aufgenommen
- Mi., 06.12.2023 um 19 Uhr ist AGÖA-Sitzung der Piraten NRW im Mumble.
- Do., 14.12.2023, 20:30 Uhr nächste LaVo-Sitzung im Mumble
- LPT 24.1 ist für April angedacht. Genaues Datum steht noch nicht fest.
- (Eintrag von Ysann in Vertretung eines derzeit fehlenden PolGF und gemäss Absprache im LaVo NRW.)
- Sven Bechen ist am 04.12.2023 zum Sprecher gewählt worden.
- https://www.bildungswende-jetzt.de/bewerberinnen-der-wahlen-am-04-12/
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: N/A
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: N/A
- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ggm-ili-twy
- Letzte Woche gab es ein Treffen mit ÖDP, "Die Partei" und "Humanisten" über eine Kooperaration zur nächsten Kommunalwahl.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- Die letzte Sitzung des Vorstandes war am 20.11.2023.
- Das nächste Council-Meeting am 16.12.2023 wird vorbereitet. Es wurde auch ein Budgetentwurf für 2023 (final) und 2024 beschlossen.
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/agenda-for-the-14th-council-meeting/540
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting08_08
- Die nächste Sitzung findet am 11.12.2023 um 19:00 MEZ auf dem Jitsi der PP-CZ statt.
- Auf dem BPT 2023.2 wurde das CEEP ratifiziert (Übersetzung wird noch überarbeitet) und die CPS (spontan von Bastian übersetzt und als SO 006 nachträglich eingereicht) angenommen.
- Hinweise:
- Common Pirate Strategy (CPS)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006
- Common European Election Program (CEEP)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010
- Ratifizierungsfortschritte:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/ceep-cps-ratification-process-tracking
- AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 06.12.2023, 22:00 MEZ.
- Die nächste General Assembly findet am 09.-10.12.2023 online statt.
- Mike Gill (PP-CZ) ist zurückgetreten (private Gründe, Lebensplanung)
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts. Vermutlich hat sich das durch die anstehende Neuwahl des CoA erledigt.
- * Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK war am 28.11.2023 – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“.
- Wir haben die Nominierungen für Delegierte zur General Assembly der PPI für die neu zu wählenden Ämter beschlossen. Da nicht sichergestellt ist, dass der BuVo unseren Empfehlungen folgt, werden auch die Observer Members eigene Vorschläge einreichen.
- https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2023-11-28
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- PISA (ZDF Beitrag und ähnliche)
- MOMA (Wie kann Bildung besser werden?)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/zUH3wImycBj6h+ELpBrfPixzpjh1E2i0KHp-GV3P1Wg/
- In Zusammenarbeit mit den Jungen Piraten
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1732116333293113839
Treffen ist im Mumble Dienstags 19 Uhr
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Wollen wir dazu eine PM machen?
- Netzentwicklungsplan wird uns weiter beschäftigen
- Saubere deutsche Fassung des CEEP24-Kapitels "Umwelt, Klima, Energie" wird heute auf der Sitzung besprochen.
- Am 19.12.2023 ab 20:30 machen wir wieder einen Onlinevortrag. Knapp vor Weihnachten wird es dieses mal kurzweilig mit "Disruption - Warum wir immer erst hinterher sehen, dass wir es vorher hätten wissen können". Es geht um die Denkfallen, in die man oft auch selber tappt und die einen daran hindern Megatrands zu erkennen. https://bbb.piratensommer.de/b/gui-j2e-jh1-sbw
- Wir suchen immer Leute mit Themen, die gerne in unserem Onlineformat einen Vortrag halten wollen, meldet euch!
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- PM verfasst und ans AGÖA Team gegeben, Thema:
- Titel: Staat muss Gesundheit als natürliche Lebensgrundlage schützen
- Untertitel und/oder Teasertext: Grundgesetz fordert Schutz zukunftiger Generationen
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/8qHeIL3OreNAC28d62ejxiQo/
- Bekanntmachung:
- Habe vor drei Tagen schriftlich dem BuVo mitgeteilt, dass ich die Themenbeauftragung einstelle und abgeben möchte.
- Ich möchte alle Landesverbände aufrufen, jemand Neues für die AG Gesundheit und Pflege zu finden.
- Das Wochenende am Stream hat mir gezeigt, dass es seit 4 Jahren keinen Fortschritt gibt. Das Anträge aus der AG völlig missverstanden werden, durch Ahnungslosigkeit, und nicht nur in der AG, in der ich mein Tätigkeitsfeld hatte. Ausserdem kann ich nicht damit umgehen, wenn Menschen, die sich Arme und Beine ausreissen, Inkompentenz nachgesagt wird. Öffentlich am Mikro , was überhaupt nicht stimmt. Ihr habt wohl ganz vergessen, dass dies ins WWW übertragen wird. Logisch, dass wir nicht gewählt werden. Und das eine oder andere Mitglied möge bitte aufhören zu kommunizieren, dass die Ratten das sinkende Schiff verlassen. Diese Person treibt förmlich Mitglieder dazu, aufzugeben und aus der Partei auszutreten.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Flyer Entwurf geht an alle LVs raus
- Sharepic 3.12 und Reposts der LVs
- In der Zukunft wird die Arbeit der AG ein wenig umstrukturiert, damit diese
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @PiratJoni
- momentan eher inaktiv
- Situationen bzgl. des Selbstbestimmungsgesetz sowie weitere queere Themen innen- und außenpolitisch werden beobachtet
- Artikel in Planung
- Liste aller CSD Termine mit weiteren Daten als Datensatz zur Unterstützung zukünftiger Planungen. Mitarbeit ist gerne gewünscht. Danke an Tastenquäler.
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/ukvQ645DtKaLgYCcHIFrQiuk/
- Die einzelnen Sheets sind nach den LVs aufgeteilt, damit es übersichtlicher wird.
- Zu den Spalten:
- TEILNEHMER: Wieviele waren ganz grob 2023 da?
- VERANSTALTER: Wo kann man eine Teilnahme anmelden?
- PARTEIEN?: Sind Parteien überhaupt als Teilnehmer willkommen?
- PARADE: Gibt es eine Parade?
- INFOSTAND: Gibt es neben einer Parade auch die Möglichkeit, einen Infostand abzuhalten?
- 2023: Wann war der CSD 2023 (zum Abschätzen des Termins 2024)?
- 2024: Bereits bekannte Termine bitte eintragen.
Sozialpolitik: N/A
- Nächstes AG-Treffen am 10.12.2023 um 20.00 Uhr im Mumble NRW
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nach zusätzlichem zeitlichen Freiraum meinerseits jetzt wieder mit mehr Elan, jeden Mittwoch, 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist heute am 05.12.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Das wird das letzte Treffen in diesem Jahr sein und wir werden ein Jahres-Fazit besprechen.
- Der nächste Talk am Freitag findet am 15.12.2023 um 21:00 statt. Thema folgt.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
- moodle.piratenpartei.de
AG Sexarbeit
- Karina: ich stehe als Sprecherin der AG Sexarbeit nicht mehr zur Verfügung.
- Ich bin die Anfeindungen einfach leid.
- Hier ein Tweet eines Piraten, schon etwas älter, aber sehr irritierend auch für Sexarbeitende! Herabwürdigung!
" #Hurensöhne in den Trends aber ich möchte ja keinen Ärger mit der @AG_Sexarbeit - darum sage ich mal lieber: "Männliche Nachkommen von Sexarbeiter*innen!" Heute alles richtig gemacht! #Piraten #Piratenpartei"
- Die AG wird Mitte Januar mitteilen, wer in Zukunft meine Nachfolge übernimmt und hier berichtet.
AG SingleMalt
- Wir hatten eine kleine aber feine AnfechtBAR auf dem BPT232, die wie immer Anlaufpunkt für nette Gespräche war. Wäre toll, wenn nächstes Mal mehr Beiträge (Flaschen) dabei wären.
AG Weltraum
- Damit hat Europa jetzt keine einsatzbereite Trägerrakete mehr. Die letzte Ariane 5 ist bereits geflogen und die Ariane 6 hat die letzten Tests mit großer Verspätung erst jetzt abgeschlossen. Ganz offensichtlich liegen wir mit unserem Europäischen Wahlprogramm, in dem wir den Aufbau einer eigenen wiederverwendbaren Trägerinfrastruktur fordern, sehr richtig.
TOP 4: Sonstiges
- Verhaltensregeln (Wortwahl auf dem BPT und auch in manchen Chats oder sogar öffentlich)
- Empfehlung den "Code of Conduct" der PPI, PPEU, LVBB, LVSH etc. in die BPT-GO aufzunehmen.
- Vorschlag für den 12.12.2023: Einen DE zum Thema "Kommunikation in der Piratenpartei" (mit Referent/en und Vorbereitung)
Informationen
- Wir haben einen Gesprächsthema für den Dicken Engel:
- Umgang und Gesprächskultur
Sitzung geschlossen um 21:55.
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